Idee der Ersatzstimme in den Fokus rücken

Hatten wir am Montag auch angedacht, kamen dann aber zu dem Schluss, dass es effektiver sein könnte, erst einmal die Forderung nach der Ersatzstimme zu stellen, und dann bei einer eventuellen (wahrscheinlichen) Ablehnung, dagegen zu klagen.
Aber kann man natürlich auch anders sehen.

Man kann keine Forderung einklagen, die von den zuständigen, demokratisch legitimierten Gremien überhaupt nicht behandelt wird. Die %-Hürde kann man rechtlich prüfen lassen, denn es gibt sie.

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Sogar die Zeit thematisiert die Problematik:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-10/bundestag-736-mitglieder-aufgeblaeht-erststimme-zweitstimme?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

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Die Sache mit dem ‚Condorcet-Gewinner‘ ist interessant. - auch wenn dadurch verfahrenstechnisch eher die ‚Mitte‘ gestärkt wird.

Hier müsste sich DiB entscheiden, ob Eigeninteresse (Chancen) - so lange wir Kleinpartei sind, so lange wir nicht Mainstream sind - schwerer wiegen, oder ob der allg. polit. Stabilität wegen und unter Verzicht auf Chancen - dieses Konzept zu unterstützen wäre.

Ich meine, dass eine klarere, eindeutigere Repräsentanz der polit. Kräfte vorrang haben sollte (!).

Ausgehend von 299 Wahlkreisen, also dieser fixen Zahl für Direktstimmen (hier: Condorcet-Gewinner*innen), würde sich zunächst an der Zahl der Parlamentssitze nichts ändern.
An der Proporz/Repräsentanz schon.

Aber eben auch bei den 299 für Listenkandidaten ist einiges zu tun.

Denn die Überhang- und Ausgleichsmandate, die eigentlich die Proporz der gewählten Parteien gerechter abbilden sollten - was aber ein nicht unerheblicher Plus darstellt blähen die Parlamentsgröse (z.Z.: 736 Sitze > 598).

(und (!) Aus dem ‚Condorcet-Gewinner‘-Modus würden sich auch kleinere Zahlen für Überhang- u. Ausgleichsmandate ergäben)

Würde man diesen Modus beibehalten aber das ‚Nichtwählervotum‘ mit einrechnen (subtrachieren!) gäbe es aber nicht das Problem des XXL-Parlaments.

So viel zu Zahlen,
zurück zu der ‚Ersatzstimme‘.

Theoretisch - man/frau beachte aber die ‚Erfolge‘ der Einführung der CoronaApp u. der ‚Erfassung‘ der Zahlen der Geimpften u. des allg. Digitalisierungsstandards im Lande - müsste es hinzukriegen sein.
Es öffnet aber vllt. ‚ungeahnte‘ u. ggf. ungewollte koniungtive Ebenen weiterer ‚Modifikationen‘.

„Robust ist einfach“

Dagegen halte ich 5%-Hürde auch für eine ‚Beugung‘ des Wählervotums.

DAS ist, woran man/frau sich abarbeiten sollte.

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Zugegebenermassen etwas kurtfristig :wink: :slight_smile:

Wir treffen uns heute, 4.11.21um 17 Uhr in DiB 3 zu einem einstündigen Zoom-Call, um die ersten Schritte zu besprechen:

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Welche Uhrzeit ist geplant?

Sorry, sehr peinlich! :see_no_evil: 17 Uhr Habe es eben noch ergänzt.

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Wir treffen uns das nächste Mal am Dienstag, 16.11.21 um 19 Uhr in Zoom-Raum 3.

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Fordere das Unmögliche, und du erreichst das Mögliche, fordere das Mögliche und du erreichst gar nichts :wink:

Warum gleich fordern, was man glaubt was umgesetzt werden kann? Demokratische Fortschritte sind nie, nie geschenkt worden. Sie kamen immer nur, weil die Mächtigen sich genötigt sahen, einem Druck nachzugeben, um ihn zu kanalisieren. Meist, weil sie Angst hatten vor einer linken Revolution, die die Eigentumsfrage stellt (denn arme Menschen kommen sehr selten zu Macht).

Im Grunde gibt es vor allem einen Weg, um wenigstens einige der undemokratischen Hindernisse für Kleinparteien abzubauen: Fordern, Fordern, Fordern. Laut fordern, vehement fordern. Abschaffung von allem fordern, was uns im Weg steht: UUs, 5%-Hürde, Parteienfinanzierung, Verbot von Listenverbindungen, Parteistiftungen und natürlich vor allem das Wahlrecht. Selbstverständlich werden die Etablierten nicht jubelnd in diese Forderungen mit einstimmen, aber wenn es uns gelingt, Wahlrecht und Chancengleichheit zu einem zentralen Thema des Demokratiediskurses zu machen (was DiB selbstverständlich nicht allein kann), dann kommen sie irgendwann nicht mehr umhin, in einigen wenigen Punkten nachzugeben. Da werden sie natürlich das nehmen, was ihnen am wenigsten gefährlich wird und sich gleichzeitig am besten verkaufen lässt. Und das dann möglichst noch verwässern.

Ich vermute, um zu deiner „Ersatzstimme light“ zu kommen muss man sehr laut die Ersatzstimme in möglichst weitreichender Ausgestaltung und gleichzeitig z.B. die Streichung der 5%-Hürde fordern, dann kommt am Ende das vielleicht raus.

Im übrigen sollte die Auszählung wirklich kein Grund sein. Erstens handelt es sich um DIE demokratische Teilhabe, die den Bürgern derzeit gewährt wird, die uns als Kern der Demokratie verkauft wird, da kann es ja wohl nicht um einem möglichst geringen Aufwand gehen. In den USA werden Bürgermeister aus 10 Kandidaten und mehr in mehrstufigen Auszählungsverfahren gewählt. Also: Es gibt nicht nur eine Ersatzstimme, sondern eine Ersatz-Ersatzstimme usw.
EDV wäre hier natürlich hilfreich, aber sonst: Man braucht ja nur die Erststimmen auf Haufen zu sortieren, die Partei mit den wenigsten Stimmen zu streichen und ihren Haufen neu zu verteilen usw.

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Hallo @anon5943764. Die Arbeitsgruppe gibt es in der Tat schon. Wenn du da gerne mitmachen willst, wende dich vertrauensvoll an @wolfgang.schaible oder @Lilien

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Wir treffen uns wieder am Dienstag, 23.11. um 19 Uhr, dieses Mal in DiB 4

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Von Bianca (danke!) erhielt ich den Tipp zu einem Artikel aus den USA zu bereits gemachten Erfahrungen mit „ranked choice voting“ (auf Englisch):

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!Mehr Demokratie bietet im jüngsten Newsletter einen Onlieveranstaltung zum Bundestagswahlrecht an am 15. Dez. 2021, 18:00 ff.
Diese Veranstaltung ist vielleicht auch im Kontext der Ersatzstimmen-Kampagne von Interesse:

https://www.mehr-demokratie.de/aktionen/von-xxl-zu-l/webinar-wahlrechts-reform/?mid=21286b-10101000756515&pk_campaign=21286b

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Und hier noch ein Link zum Entwurf von Mehr Demokratie e.V. zu einer Wahlrechtsreform:

https://docs.google.com/presentation/d/1gJP0ot42HLT8fggriPSeAEJlEOJYmWkgXbKo84o_jUY

Hallo zusammen,

kommenden Montag wird es ein weiteres Zoiom-Treffen geben, an dem wir - zusammen mit Mitgliedern anderer Parteien - die weiteren Schritte und Möglichkeiten für eine Kampagne besprechen.

Treffpunkt ist also Montag, der 15.8.22 um 19 Uhr in DiB 4.

P.S. Ich selbst kann kurzfristig nicht, also bitte nicht wundern, sondern einfach tolle Ideen entwickeln :wink:

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