Webseite Plenum

Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung dieser Webseite und aller Inhalte, Dienstleistungen und Produkte, die auf oder über die Webseite verfügbar sind. Die Webseite ist im Besitz von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (“DiB”).

Bitte lest die Nutzungsvereinbarung sorgfältig durch, bevor ihr die Webseite nutzt. Durch den Zugriff oder die Nutzung der Webseite erklärt ihr euch mit den Nutzungsbedingungen automatisch einverstanden. Mindestalter für die Nutzung der Webseite ist 13 Jahre.

##1. Bewegung.jetzt Account
Wenn ihr ein Konto auf der Webseite erstellt, seid ihr für die Sicherheit eures Kontos (wählt ein sicheres Passwort!) verantwortlich sowie für alle Aktivitäten, an denen euer Account beteiligt ist. Bitte informiert DiB unverzüglich über jede nicht autorisierte Nutzung eures Kontos oder sonstige Sicherheitsverletzungen. DiB haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen, einschließlich Schäden jeglicher Art, die durch solche Handlungen oder Unterlassungen entstanden sind.

##2. Verantwortung der Mitwirkenden
Wenn ihr Material auf der Webseite veröffentlicht, Links postet oder auf sonstige Weise Inhalt veröffentlicht (oder es Dritten ermöglicht), seid ihr für diesen Inhalt verantwortlich und für jeglichen Schaden, der daraus resultiert. Unabhängig davon, ob es sich bei dem betreffenden Inhalt um Text, Grafiken, eine Audiodatei oder Computer-Software handelt. Wenn ihr Inhalte zur Verfügung stellt, bestätigt ihr damit folgendes:

  • Das Herunterladen, Kopieren und Gebrauch des Inhalts verletzt nicht die Eigentumsrechte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Dritten

  • Wenn Ihr Arbeitgeber Rechte an geistigem Eigentum hat, die ihr erstellt, habt ihr entweder

  • die Erlaubnis von eurem Arbeitgeber erhalten, den Inhalt zu posten oder zugänglich zu machen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf irgendeine Software, oder

  • von eurem Arbeitgeber einen Verzicht auf alle Rechte am Inhalt erklärt bekommen

  • Ihr habt alle Drittanbieter-Lizenzen, die sich auf den Inhalt beziehen, vollständig eingehalten und habt alle notwendigen Maßnahmen erledigt, um den Endnutzern die erforderlichen Bedingungen erfolgreich weiterzugeben

  • Der Inhalt enthält keine Viren, Würmer, Malware, Trojanische Pferde oder andere schädliche oder zerstörerische Inhalte

  • Der Inhalt ist kein Spam, ist nicht maschinell oder zufällig generiert und enthält keine unethischen oder unerwünschten kommerziellen Inhalte, die den Verkehr auf die Webseites Dritter lenken oder die Suchmaschinen-Rangliste von Webseites Dritter steigern, keine sonstigen rechtswidrigen Handlungen (wie Phishing) oder irreführende Empfänger über die Quelle des Materials (wie Spoo-fing)

  • Der Inhalt ist nicht pornografisch, enthält keine Bedrohungen oder ruft zu Gewalt auf. Er verstößt nicht gegen die Privatsphäre oder die Eigentumsrechte Dritter

  • Eure Inhalte werden nicht beworben über unerwünschte elektronische Nachrichten wie Spam-Links auf Newsgroups, E-Mail-Listen, Blogs und Webseites und ähnliche unerwünschte Werbe-Methoden

  • Euer Inhalt ist nicht in einer Weise formuliert, die Ihre Leser irreführt und annehmen lässt, dass ihr eine andere Person oder ein anderes Unternehmen seid und

  • Ihr habt im Falle von Inhalten, die einen Computercode enthalten, den Typ, die Art, die Verwendung und die Wirkungen der Materialien genau kategorisiert und/oder beschrieben, egal ob dies von DiB ausdrücklich verlangt wurde oder nicht.

##3. Benutzer-Content-Lizenz
DiB hat das Recht (wenn auch nicht die Verpflichtung), nach dem alleinigen Ermessen von DiB

  • jegliche Inhalte abzulehnen oder zu entfernen, die gegen eine DiB-Richtlinie verstoßen oder in irgendeiner Weise schädlich oder umstritten sind oder
  • den Zugang zu und die Nutzung der Webseite im alleinigen Ermessen von DiB zu beenden oder zu verweigern.
  • Grundlage dieser Entscheidungen sind der Verhaltenskodex für den Marktplatz und die Satzung von DiB.

##4. Verantwortung der Webseite-Besucher
DiB hat nicht jegliches Material, einschließlich Computer-Software, auf der Webseite überprüft und kann daher nicht für den Inhalt, die Verwendung oder die Auswirkungen des Materials verantwortlich sein. Durch das Betreiben der Webseite erklärt DiB nicht automatisch, dass es das Material, das gepostet wird, unterstützt oder dass es glaubt, dass dieses Material richtig, nützlich oder unschädlich ist. Ihr seid dafür verantwortlich, Vorkehrungen zu treffen, um euch und eure Computersysteme vor Viren, Würmern, Trojanischen Pferden und anderen schädlichen oder zerstörerischen Inhalten zu schützen. Die Webseite kann Inhalte enthalten, die beleidigend, unanständig oder anderweitig anstößig sind, sowie Inhalte, die technische Ungenauigkeiten, typografische Fehler und andere Fehler enthalten. Die Webseite kann auch Material enthalten, das gegen die Datenschutz- oder Werbungsrechte oder gegen das geistige Eigentum und andere Eigentumsrechte Dritter verstößt. Gegebenenfalls unterliegt das Herunterladen, Kopieren oder der Gebrauch von geposteten Inhalten besonderen Bedingungen. DiB lehnt jede Verantwortung für jegliche Schäden ab, die sich aus der Nutzung durch die Besucher der Webseite oder aus jedem Download durch die Besuchern ergeben.

##5. Inhalte auf anderen Webseiten
Wir haben und können nicht das gesamte Material, einschließlich Computer-Software, das über die Webseite veröffentlicht wird, überprüfen. DiB hat keinerlei Kontrolle über Webseiten, auf die von Bewegung.jetzt weiterverwiesen oder verlinkt wird. Die Verknüpfung oder Verlinkung auf eine nicht-Bewegung.jetzt Webseite bedeutet nicht, dass DiB eine solche Webseite unterstützt. Ihr seid dafür verantwortlich, Vorkehrungen zu treffen, um euch und eure Computersysteme vor Viren, Würmern, Trojanischen Pferden und anderen schädlichen oder zerstörerischen Inhalten zu schützen. DiB lehnt jede Verantwortung für jegliche Schäden ab, die sich aus der Nutzung von nicht-Bewegung.jetzt Webseiten.

##6. Urheberrechtsverletzung
Da DiB dazu auffordert, Rechte an geistigem Eigentum zu respektieren, möchten wir euch dazu ermutigen, auf Verstöße gegen das Urheberrecht hinzuweisen. DiB wird auf alle diese Mitteilungen antworten und, soweit erforderlich und angemessen, das verletzende Material entfernen und alle Links zu verletzendem Material löschen. DiB beendet den Zugang eines Nutzers zur Webseite, wenn der Besucher wiederholt das Urheberrecht oder andere geistige Eigentumsrechte von DiB oder anderen verletzt hat.

##7. Geistiges Eigentum
Diese Vereinbarung überträgt euch nicht die Rechte an geistigem Eigentum von DiB oder sonstiger Dritter. Alle Rechte und Ansprüche an diesem Eigentum verbleiben ausschließlich bei DiB. DiB, Bewegung.jetzt, das Bewegung.jetzt Logo und alle anderen Marken, Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, die in Verbindung mit Bewegung.jetzt verwendet werden, sowie die Webseite sind Marken oder eingetragene Warenzeichen von DiB oder DiBs Lizenzgebern. Andere Marken, Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, die in Verbindung mit der Webseite verwendet wer-den, können Marken von Dritten sein. Ihre Nutzung auf der Webseite gewährt euch kein Recht
oder eine Lizenz zur Vervielfältigung oder anderweitigen Verwendung von DiB- oder Drittanbieter- Marken.

##8. Änderungen
DiB behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen einen Teil dieses Vertrages zu ändern oder zu ersetzen. Es liegt in eurer Verantwortung, diese Vereinbarung regelmäßig auf Änderungen hin zu überprüfen. Die fortgesetzte Nutzung oder der Zugriff auf die Webseite nach der Veröffentlichung von Änderungen dieser Vereinbarung stellt die Annahme dieser Änderungen dar. DiB kann auch zukünftig neue Dienste und/oder Funktionen auf der Webseite anbieten (einschließlich der Freigabe neuer Werkzeuge und Ressourcen). Diese neuen Funktionen und/ oder Dienstleistun-gen unterliegen den Bedingungen dieser Vereinbarung.

##9. Kündigung
DiB kann euren Zugang zu allen Teilen oder einem Teil der Webseite jederzeit auch ohne vorherige Ankündigung beenden. Haltet Euch an die unter 3. genannten Regeln zur Nutzung des Martkplatzes. Wenn ihr diese Vereinbarung oder euer Bewegung.jetzt Konto beenden möchtet, könnt ihr einfach eure Nutzung der Webseite beenden. Alle Bestimmungen dieses Vertrages, die ihrer Natur nach auch nach der Kündigung gelten sollen, gelten weiterhin, zum Beispiel Eigentumsbestimmungen, Gewährleistungsausschlüsse, Schadensersatz und Haftungsbeschränkungen.

##10. Haftungsausschluss
Die Webseite wird “wie sie ist” zur Verfügung gestellt. DiB und ihre Zulieferer und Lizenzgeber verweigern hiermit Haftungen jeglicher Art. Weder DiB noch ihre Zulieferer und Lizenzgeber, übernehmen die Verantwortung dafür, dass die Webseite fehlerfrei ist oder dass der Zugriff darauf kontinuierlich oder ununterbrochen möglich ist. Bitte versteht, dass jegliche Nutzung der Webseite oder Downloads nach eurem eigenen Ermessen stattfinden und das Risiko dieser Nutzung und Downloads bei euch liegt.

##17. Verzicht auf Entschädigung
Ihr erklärt euch mit Nutzung dieser Webseite damit einverstanden, DiB, ihre Vertragspartner und Lizenzgeber sowie sämtliche Vertreter und Repräsentanten von DiB von allen Ansprüchen und Kosten, einschließlich der Anwaltsgebühren, die sich aus eurer Nutzung der Webseite ergeben, freizustellen.

##18. Verschiedenes
Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen DiB und euch über die Nutzung der Webseite dar und darf nur durch eine schriftliche Erklärung geändert werden, die von einem autorisierten Vorstand von DiB unterzeichnet wurde, oder durch die Veröffentlichung einer überarbeiteten Fassung durch DiB. Sollte ein Teil dieses Vertrages ungültig oder nicht durchsetzbar sein, so wird dieser Teil so ausgelegt, dass er die ursprüngliche Absicht der Parteien widerspiegelt, und die verbleibenden Teile bleiben in vollem Umfang in Kraft. DiB kann ihre Rechte aus dieser Vereinbarung ohne Bedingung abtreten.

Dieses Dokument ist CC-lizensiert (CC-BY-SA). Es wurde ursprünglich von den WordPress- Nutzungsbedingungen adaptiert. Zuletzt aktualisiert am 4. Juli 2017.