Verehrte Leser*innen dieses Threads, hier sind die Schlußworte nach Ablauf der Sammelfrist und Auswertung:
Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU
Liebe Unterzeichner*innen der Europäischen Bürgerinitiative „Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU”.
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1. EBI Grundeinkommen – Ergebnisse und Ausblick
Zuerst einen großen Dank an alle, die tatkräftig die EBI Grundeinkommen organisiert, unterstützt und verbreitet haben. Corona, die politische Großwetterlage (Ukraine-Krieg), die weitgehende Unbekanntheit des Beteiligungsinstruments EBI und Null-Finanzförderung unserer Arbeit durch die EU-Institutionen haben es nicht einfach gemacht.
Dennoch haben über 296 Tausend die EBI Grundeinkommen unterzeichnet. Gemessen am Mindestquorum belegt Spanien Platz 1, gefolgt von Slowenien und Italien. Deutschland hat den vierten Platz in der EU mit über 70 Tausend Unterzeichnungen erreicht, das Mindestquorum mit 104 Prozent übererfüllt. Zum Vergleich: Die EBI Grundeinkommen im Jahr 2013/14 haben in der EU-27 (ohne Großbritannien) nur 275 Tausend unterzeichnet, und in Deutschland nur rund 40 Tausend (55 Prozent des damaligen Mindestquorums). Kräftig zugelegt haben diesmal Spanien, Italien Griechenland und Lettland. Hier die EBI-Ergebnisse von 2013/14, die Ergebnisse der jetzigen EBI hier oder hier.
Allerdings: Die angestrebte eine Million Unterzeichnungen haben wir nicht erreicht. In einigen EU-Ländern ist die EU-Skepsis gewachsen bzw. können viele (noch) nichts mit der EU anfangen. Ein Beispiel: Das Volksbegehren zum Grundeinkommen in Österreich erhielt rund 169 Tausend Unterzeichnungen. Die EBI Grundeinkommen wurde in Österreich aber von weniger als vier Tausend Bürger*innen unterzeichnet. Andere Länder, wie z. B. Frankreich, Belgien oder Bulgarien, sind bei der diesmaligen EBI weit unter ihrem vormaligen Niveau geblieben.
Aber : Zur Steigerung der Gesamtzahl der Unterzeichnungen und dem Aufschwung in einigen Ländern kommt hinzu, dass wir auf der online-Plattform zur Zukunft Europas einen großen Erfolg erzielt haben: „Einer der am häufigsten vorgeschlagenen Mechanismen, um Europa integrativer und sozial gerechter zu machen, ist die Garantie eines Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU.“ (Report)
Ausblick: Beides, gesteigerte Zustimmung bei der EBI und Erfolg auf der online-Plattform, werden wir nutzen, um uns aktiver in die EU-Politik einzumischen. Auch die mit der EBI Grundeinkommen gestärkte Vernetzung der Grundeinkommensakteure auf europäischer Ebene ermutigt. Um die bewährte solidarische Zusammenarbeit auf europäischer Ebene fortzusetzen, hat sich eine „Unconditional Basic Income (UBI) – European Initiative“ gegründet.
2. Weiter informiert bleiben
Wer weiterhin über die Aktivitäten zum Grundeinkommen auf europäischer und deutscher Ebene informiert werden möchte, kann den monatlichen Newsletter des deutschen Netzwerks Grundeinkommen abonnieren. Anmeldung und vergangene Newsletter hier: Newsletter – Netzwerk Grundeinkommen - Netzwerk Grundeinkommen
In Österreich kann man sich hier für einen Newsletter anmelden: www.pro-grundeinkommen.at
3. Auch UBI4ALL macht weiter!
UBI4ALL sammelt weiter für das Grundeinkommens-Gewinnspiel, damit die Menschen es auch wirklich erleben können. Zuletzt hat Balázs, ein junger Mann aus Ungarn, ein Europäisches Grundeinkommen von 800 Euro pro Monat gewonnen. Davor waren es Lucie aus Frankreich und Thomas aus Irland. Wer wird der Nächste sein?
Der geniale Plan: Wenn sich mehrere Millionen Menschen UBI4ALL anschließen, wird es ein Leichtes sein, die nächste Bürgerinitiative für Grundeinkommen in Europa zu einem Erfolg zu machen. Also, erzählen Sie allen Ihren Freund*innen von UBI4ALL! Übrigens: Ab sofort können sich Menschen aus allen Ländern Europas für die Verlosung anmelden - nicht mehr nur aus EU-Ländern.
Liebe Leser*innen, bleiben Sie gesund und engagiert fürs Grundeinkommen!
Klaus Sambor, Österreich
Ronald Blaschke, Deutschland
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sich aufgrund seiner eigenen Initiativen und Bemühungen für ein deutsches BGE nun auch beteiligen an einer Umsetzung für ganz Europa.
Wird der zweite Termin auch in Deutschland stattfinden?
