ï»ż11. Internationale Woche des Grundeinkommen

Original Veröffentlichtung: ï»ż11. Internationale Woche des Grundeinkommen | DEMOKRATIE IN BEWEGUNG

AnlĂ€sslich der Internationalen Woche des Grundeinkommens bezieht der “Themenkreis BGE” von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Stellung.

Seit mehr als 20 Jahren wird in den Medien und in politischen Kreisen intensiv ĂŒber ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) diskutiert. Viele Ideen basieren lediglich auf der Grundsicherung des Existenzminimums, dem Kampf gegen Armut.

Die Folge daraus: es entstanden eine große Anzahl von Modellen des BGE. Doch keines der Modelle erkannte das gesellschaftliche Potenzial eines BGE. Man versuchte vielmehr das bestehende System von Hartz IV zu verĂ€ndern. Von der Erhöhung der SĂ€tze bis zur Sanktionsfreiheit reichen die VorschlĂ€ge. Die VorschlĂ€ge enden in der Regel als Hartz IV-de-luxe.

Hartz IV-de-luxe kann und darf nicht Ziel eines BGE sein!

Das BGE sollte vielmehr als Teilhabe am gesamtwirtschaftlichen Erfolg angesehen werden. Ohne die Leistung der BĂŒrger*innen gĂ€be es diesen wirtschaftlichen Erfolg nĂ€mlich nicht. Wir alle sind Teil dieser Gemeinschaft: Deshalb sollten wir alle unseren Beitrag leisten, aber auch am Mehrwert teilhaben können!

Das Grundeinkommen soll als universelles soziales Menschenrecht festgelegt werden.

Es soll aus unserer Sicht den nachfolgend aufgefĂŒhrten vier Kriterien des Netzwerk Grundeinkommen entsprechen. Dieses Netzwerk wurde 2004 gegrĂŒndet. Es ist ĂŒberparteilich, bundesweit aktiv und international vernetzt. Es hat sich zum Ziel gesetzt, die Debatte ĂŒber das BGE in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft zu fördern.

  1. Existenz- und Teilhabesicherung
  2. Individueller Rechtsanspruch fĂŒr alle Menschen
  3. Keine BedĂŒrftigkeitsprĂŒfung
  4. Kein Zwang zur Arbeit oder zu anderen Gegenleistungen

Der Themenkreis BGE hat einen Vorschlag entwickelt, der sich an den oben genannten vier Kriterien ausrichtet. Die Finanzierung ruht demnach auf verschiedenen SĂ€ulen. Ausgangspunkt ist der PfĂ€ndungsfreibetrag von derzeit 1.140,00 Euro. Die Sozialversicherungen bleiben paritĂ€tisch erhalten unter Wegfall der Beitragsbemessungsgrenze. Dieser Vorschlag soll jetzt mit allen interessierten Menschen final abgestimmt werden und abschließend als offiziell abgestimmte Initiative Einzug in unser Programm finden.

Da das Geld aus dem gesamtwirtschaftlichen Erfolg gegenwĂ€rtig sehr ungleich verteilt ist, bedarf es eines Umdenkens. Das Gemeinwohl muss in den Vordergrund rĂŒcken. Wir mĂŒssen begreifen, dass jede Leistung, egal ob Erwerbsarbeit, ehrenamtliche Arbeit, Nachbarschaftshilfe, Zeit, die mit Kindern verbracht wird, oder kreative und kulturelle BeitrĂ€ge, zum Erfolg einer Gesellschaft fĂŒhrt. Dann ist die Anerkennung und WertschĂ€tzung durch ein BGE ein konsequenter Schritt.

Wir brauchen ein BGE genau jetzt, die Zeit ist reif!

In der heutigen Zeit sorgen Ungleichheit, Ungerechtigkeit, Existenzangst, Überlastung, Druck, Ausbeutung und inakzeptable Arbeitsbedingungen dafĂŒr, dass in unserer Gesellschaft Neid und Missgunst herrschen. Viele Menschen geben empathielos den Druck an andere, schwĂ€chere Mitglieder unserer Gesellschaft weiter. Wir alle mĂŒssen die Voraussetzungen schaffen, dass wir wieder zu mehr RĂŒcksichtnahme, mehr Miteinander, mehr Gemeinschaft und mehr Menschlichkeit, zurĂŒckkehren können. Die sogenannte Schere zwischen Arm und Reich driftet unausweichlich weiter auseinander und die Politik schĂŒrt Feindbilder, um sich aus der Verantwortung zu ziehen. Das ist zutiefst unsozial und menschenverachtend und mit ein Grund fĂŒr das Erstarken der nationalistischen Parteien.

Lasst uns dieser Entwicklung etwas entgegensetzen! Engagieren wir uns gemeinsam fĂŒr ein Umdenken der Gesellschaft, fĂŒr ein BGE: Die WĂŒrde des Menschen wird zum Fundament des Handelns und somit wĂ€re Art. 1 unseres Grundgesetzes umgesetzt:

DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR.

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