Zusammenarbeit mit mut


#1

Liebe Community,

im Manifest von DiEM steht: ,Die europäischen Demokraten müssen erst zusammenkommen, eine gemeinsame Agenda beschließen und dann Wege finden, um sie mit Kommunen und auf regionaler und nationaler Ebene zu realisieren."
Im Geiste unseres Bestrebens zusammen mit anderen progressiven Kräften Allianzen zu schmieden, um gemeinsam eine größere Kraft entfalten zu können, steht ein offener Ruf an alle, individuell oder als Gruppe, die auf denselben Grundfesten stehen wie wir, mit uns zusammenzuarbeiten.

Die SPV Demokratie in Europa führte intensive Gespräche mit mehreren politischen Gruppen, welche zur Kooperation mit Demokratie in Bewegung für die Europawahlen im Mai 2019 führten.

Nun hat sich sehr kurzfristig eine weitere, interessante Möglichkeit ergeben: Eine Kooperation mit der in Bayern wirkenden Partei mut . mut sieht in DiE aufgrund der inhaltlichen Schnittmengen einen natürlichen Partner.

In vertrauensvollen Gesprächen bot uns mut umfassende Unterstützung für Demokratie in Europa zur Europawahl 2019 an und möchte als Partner sichtbar werden. Die Unterstützungsleistungen umfassen Wahlkampfhilfen organisatorischer Art sowie Plakatieren, Flyer verteilen, gemeinsame Info-Stände und Veranstaltungen uvm.

Sie möchten uns also ihre Ressourcen zur Verfügung stellen um Demokratie in Europa eine Stimme im Europaparlament zu verleihen, da sie selbst nicht antreten und unsere europapolitischen Überzeugungen teilen - und wir können von ihren Erfahrungen des Landtagswahlkampfes in Bayern 2017 und ihren engagierten Mitgliedern profitieren.

Daraufhin erhoffen sich die Vertreter*innen von mut allerdings auch die Unterstützung von DiEM25 bei den bayerischen Kommunalwahlen im Frühjahr 2020.

Nun möchten wir im ersten Schritt mit euch über mut als möglichen Partner diskutieren:

  • Welche Erfahrungen habt ihr in Bayern mit mut bisher gemacht?
  • Was denkt ihr über mut? Wie beurteilt ihr die politischen Schnittmengen?
  • Könnt ihr euch vorstellen mit den Mitgliedern von mut zusammenzuarbeiten?

Also: Lasst uns wissen, was ihr denkt :slight_smile:

Thomas und Johanna
für den Vorstand von DEMOKRATIE IN EUROPA


#2

Meine Erfahrungen mit MUT sind bis jetzt fast durchweg positiv. In Gespraechen mit einzelnen Mitgliedern bei Veranstaltungen kann ich grosse Schnittmengen sehen und die vorwaertsgerichtete loesungsorientierte Art empfinde ich sehr DiB-nah.
Ich wuerde deshalb eine Zusammenarbeit mit MUT sehr begruessen.

Zwei Dinge vielleicht ergaenzend, die aber mehr Empfindungen als messbare Fakten wiederspiegeln:

  • ich habe den Eindruck MUT setzt politisch andere Schwerpunkte als DiB naemlich Fragen zur Migration und sozialer Gerechtigkeit
  • ich hatte in der fruehen Phase des Wahlkampfes den Eindruck, MUT ist zu sehr auf ihre Spitzenkandidatin fokussiert (dies hat sich gegen Ende etwas relativiert, evtl. durch das tragische persoenliche Ereignis)

Dies sind aber wie gesagt eher persoenliche Beobachtungen und stehen einer Zusammenarbeit nicht im Wege :unicorn:


#3

Ich denke, dass wohl die meisten prinzipiell eine Zusammenarbeit begrüßen dürften, die Probleme aber dann eher im Detail stecken. Vor der Landtagswahl 2018 (Bayern) waren das Überlegungen, welcher Name auf einer gemeinsamen Liste stehen soll. Wir haben uns dann so geeinigt, dass DiB nicht angetreten ist und MUT unterstützt hat. Diese Unterstützung war in meiner Wahrnehmung eine kleine Schützenhilfe bei der Unterschriftensammlung, ist aber nicht allzu umfangreich ausgefallen (was, glaube ich, auch zu Unstimmigkeiten geführt hat).

Ich schreibe das jetzt hier so deutlich, weil so eine Abmachung “Wir unterstützen euch, wenn ihr uns unterstützt” wohl deutlich genauer festgelegt werden muss als beim letzten Mal. Es geht ja durchaus darum, einen nennenswerten Teil der eigenen (Zeit)Ressourcen für die Partnerpartei aufzuwenden und das geht nicht nebenbei.

Eine weitere Frage wäre auch, ob wir bei der Kommunalwahl je nach Gemeinde unterschiedlich heißende Listen aufstellen (z.B. DiE mit Leuten von DiB in X-hausen, DiB mit Leuten von MUT in Y-dorf, MUT mit Leuten von DiEM25 und DiB in Z-kirchen) oder ob alles dann unter dem gemeinsamen Namen MUT laufen soll. In vielen Orten sollte auch frühzeitig die Zusammenarbeit mit Wählervereinigungen mit ähnlichen Zielen geprüft werden, um diese ggf. auch als lokale Partner zu gewinnen und ggf. auf deren Listen zu gehen. Hier könnte besonders München ein wichtiger Verhandlungsgegenstand sein.

Schließlich wollte ich noch mal nachhaken, inwiefern schon ausgemacht ist, dass DiB, DiE und DiEM25 bei den Kommunalwahlen gemeinsam auftreten wollen (das lese ich nämlich ein bisschen aus @j.hana 's Post heraus). Die SPV ist ja erst mal explizit auf die Europawahl beschränkt und wir sollten die Frage der weiteren Zusammenarbeit, auch was die Details angeht, die im Herbst für Ärger gesorgt hatten (Name, Quoten, Mitbestimmung) durchaus noch einmal diskutieren (auch wenn ich dafür bin, weiter zusammenzuarbeiten).

Diese und weitere Details sind es vermutlich, die darüber entscheiden, ob eine Kooperation erfolgreich sein kann oder nicht.


#4

Ich würde es durchaus als Positiv empfinden wenn wir uns gegenseitig ergänzen.

Wichtig ist doch das wir gemeinsame Ziel vor Augen haben.


#5

Hallo @j.hana , Du berichtest: MUT möchte eine Zusammenarbeit mit DiEM25 bei den bayerischen Kommunalwahlen.

(A) Hier stellen sich für mich gleich mal die folgenden Fragen:

  1. Was ist mit DiB ? (Laut @llkruegro ´s ersten Sondierungen wäre Mut ja anscheinend offen für eine Zusammenarbeit mit DiB bei den Kommunalwahlen, so habe ich es jedenfalls verstanden).

  2. Wie geht es mit DiE weiter? Wird DiE nach der Europawahl fortbestehen? Wird sich DiE, nachdem es nun wichtige Ressourcen von DiB abgezogen hat, von DiB abspalten? (Damit meine ich, will DiE auch gegen DiB bei Wahlen antreten? - Das mit dem "Ressourcen abziehen" ist jetzt nicht mal unbedingt wertend gemeint, sondern nach meinem Eindruck objektive Tatsachenbeschreibung). Ich habe die Sorge, da DiB stagniert und nirgends mehr groß in Erscheinung tritt, wird DiB auch nicht mehr als attraktive Kooperationsmöglichkeit wahrgenommen…

  3. Würde DiEM25 bei den Kommunalwahlen überhaupt (vermutlich ja) und falls ja, als DiE oder als DiEM25 agieren wollen? Beides wäre wohl möglich, da ja außer Parteien auch "Wählergruppen" (darunter würden DiE und DiEM als Nicht-Parteien wohl beide fallen) bei der Listenaufstellung involviert sein dürfen.

(B) Meine Meinung zur besten Aufstellung/Strategie für die Kommunalwahlen:

DiB sollte mindestens sowohl mit MUT als auch mit DiEM25 für die Kommunalwahlen kooperieren, und zwar durch die Aufstellung gemeinsamer Wahlvorschläge (= Listen), was nach Artikel 25 GLKrWG ohne weiteres möglich ist. Inhaltlich sollte das kein Problem sein, da wir in der Hinsicht sehr gut zusammenpassen. Kooperationen mit weiteren Parteien oder Wählergruppen, je nach lokalen Gegebenheiten in den einzelnen Kommunen, sollten nicht ausgeschlossen werden.

Das halte ich für die aussichtsreichste Möglichkeit, überhaupt etwas zu bewirken, denn:

  1. dann finden sich für die Listen hoffentlich genügend Kandidat*innen, und zwar in mehr Kommunen als bei alleinigem Antreten,

  2. hoffentlich kommen dann auch genügend Aktive zusammen, um den Wahlkampf überhaupt zu unterstützen und durchzuführen,

  3. wir machen uns gegenseitig nicht die Unterstützer*innen-Unterschriften streitig (die Bedingungen dafür sind nämlich nicht ohne ! - m.E. hätten wir da schlechte Chancen, sollten wir allein antreten),

  4. wir können gemeinsame Kampagnen, Stände und Veranstaltungen organisieren,

  5. Finanzierung von Werbematerial und sonstigem kann geteilt werden.

Durchführung: MUT, DiB und DiEM25 treten nicht gegeneinander an, sondern bilden, sofern in einer gegebenen Kommune möglich, gemeinsame Listen, z.B. eine Liste MUT-DiB-DiEM25. Sollten in einer Kommune nicht alle drei Bündnispartner Kandidat*innen für eine solche Liste stellen, wird keine konkurrierrende Liste gebildet, sondern die Bündnisliste unterstützt; z.B. würde DiEM25 eine Liste MUT-DiB unterstützen, oder MUT würde eine Liste DiB-DiEM25 unterstützen, oder auch, sollten sich in einer Kommune nur Kandidat*innen eines der Bündnispartner für eine Liste finden, würde diese Liste von den beiden anderen Gruppierungen unterstützt werden. Weitere Kooperationen (mit anderen Parteien/Wählergruppen) oder das Antreten einzelner Aktiver von MUT, DiB oder DiEM auf den Listen anderer Parteien oder Wählergruppen oder z.B. zur Bürgermeister*innenwahl müssten dann im einzelnen abgesprochen werden.

(C ) zur Vorbereitung

Ich würde es also jedenfalls sehr begrüßen, wenn DiE bei eventuellen Gesprächen mit MUT auch auf DiB und nicht nur auf DiEM25 verweist…

Wir sollten uns erstmal mental vorbereiten: Dafür ist es zuerst nötig, die rechtlichen Vorgaben, insbesondere das Kommunalwahlrecht und für DiB unsere Ressourcen und Möglichkeiten realistisch zu analysieren. Ich bin dran am Kommunalwahlrecht, meine aber, wir brauchen noch so was wie eine Klausurtagung, um uns über das DiB-Potential klarzuwerden. Wir sollten dafür zunächst eine Möglichkeit finden, möglichst viele Mitglieder/Beweger*innen anzusprechen, um das Interesse/Potential festzustellen, damit wir eine Grundlage für die Diskussion und Planung haben. Vielleicht können @j.hana oder @Beati auch das Interesse/ Potential bei DiEM25 anfragen.

Dann aber sollten wir so bald wie möglich ernsthafte Gespräche mit MUT und DiEM25 führen, um eine Zusammenarbeit bei den Kommunalwahlen konkret anzugehen und ein gemeinsames Organisationsteam dazu aufzustellen. Dafür würde ich März oder April vorschlagen, jedenfalls nicht bis nach der Europawahl abwarten, das finde ich zeitlich viel zu knapp.

(D) ich stimme dem Kommentar von @SimonFilser im wesentlichen zu.
Der Unterschied zur Landtagswahl: Dort war es, soweit ich weiß, gar nicht möglich, gemeinsame Listen aufzustellen, was bei den Kommunalwahlen anders ist.
Bei diesen gemeinsamen Listen der Kommunalwahlen müssen auch zwingend die Namen aller beteiligten Parteien und Wählergruppen im Titel der Liste angegeben sein.
Ich stimme zu, dass es nicht so geglückt war, zu sagen, wir “unterstützen” MUT, was dann nur eine schnöde Wahlempfehlung zur Folge hatte; eigentlich bestand die Unterstützung ja nur darin, nicht selbst gegen sie anzutreten (weil wir darin auch keine Chance für DiB gesehen haben…).
Diesmal wäre es aber anders, da alle Beteiligten einen direkten gemeinsamen Einsatz bringen würden. Aber auch ich bin dafür, dass nach frühzeitigen Gesprächen alle Verpflichtungen schriftlich festgehalten werden.

:jigsaw:
+++ nicht als Moderatorin +++


#6

Da ist überhaupt nichts ausgemacht, deshalb diskutieren wir ja hier. Also bitte nichts “rauslesen” wollen. DiE entscheidet nicht für DiB oder DiEM, das geht so einfach ja auch gar nicht. :wink:


#7

Ich bin ganz bei den Gedanken von @Puzzleteil und @SimonFilser.

Das ist insgesamt aber eine vertrackte Situation, denn eigentlich sind hier 4 Parteien angesprochen. A möchte B unterstützen, erhofft sich aber später Unterstützung von C und D. B ist zu diesem späteren Zeitpunkt gar nicht mehr ansprechbar.

Unter diesen Umständen denke ich auch, dass wir nicht bis nach der Europawahl warten können, damit DiB und mut sich sondieren. Wir sollten zeitnah alle 4 Parteien zusammenführen.

@j.hana, wäre es möglich, die Unterhändler, mit denen du zu tun hattest, auf den MP einzuladen? Ich würde dann auch nochmal eine Mail an Stephan Lessenich schicken.

Von DiEM25 in Bayern sind ja schon ein paar hier angemeldet. Vielleicht finden sie Zeit hier mal reinzulesen. @NataschaWolf, @FabianKors, @mkleberg, @AnjaSiljaK, @K_Andre_MUC.

Vielleicht wäre es PR-technisch ohnehin klug, das Ganze noch vor der Europawahl auch zu fixieren. Vielleicht können wir noch eine kleine PR-Welle durch DiE und Yanis etc. mitnehmen, die uns als Startschuss für diese Kooperation helfen könnte.


#8

Zur Info, bei DiEM haben wir den gleichen Thread gestartet, es kann also auch die Community dort diskutieren.


#9

“… im Manifest von DiEM steht: ,Die europäischen Demokraten müssen erst zusammenkommen, …”.

Und in der Kooperationsvereinbarung steht sinngemäß, …
dass Diem25 und folgerichtig DiE
bei innerdeutschen Wahlen DiB unterstützen werden.

Bitte nicht falsch verstehen, Kooperationen sind eine tolle Angelegenheit. Und es geht auch nicht ums Ego von DiB.
Nur:
Ich vermisse den Tenor des obigen Vertrags.
Und das riecht tatsächlich nach einer allmählichen Auflösung von DiB.
Daher bitte ich dringend um entsprechende Aufmerksamkeit für weitere Verhandlungen zwischen wem auch immer. :_:


#10

Um mal das Kooperationspapier zu zitieren:

,DiEM25 wird DiB bei den folgenden Kommunal- bzw. Bürgerschaftswahlen im Mai 2019 unterstützen, solange die jeweiligen Wahlprogramme nicht dem Manifest von DiEM25 zuwiderlaufen: Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen."

Mit Blick auf darauf folgende Wahlen steht es DiEM25 Lokalgruppen frei DiB in Einzelfällen zu unterstützen.

Abgesehen davon finde ich persönlich die Erwartungshaltung von manchen hier bezgl. der Unterstützung unangebracht. DiEM25 hat es ohne ein einziges Wort des Murren akzeptiert, als im DiB Plenum dafür gestimmt wurde keine namentliche Erwähnung im Rahmen des Projekts Demokratie in Europa finden zu wollen. Das war im übrigen eine gewichtige Hoffnung, die DiEM25 vor dem Hintergrund dessen, dass DiB bereits 2017 60.000 WählerInnen erreicht hat, hatte. Damit haben wir (und auch ich ganz persönlich) bei unseren MitgliederInnen geworben. Da jetzt auf Kooperationen zu beharren, die nicht so abgesprochen waren, ist total Fehl am Platz, wenngleich ich sie mir persönlich sehr wünschen würde.


#12

Die aber scheinbar nicht wertvoll genug waren,um DiB etwas mehr entgegen zu kommen.


#13

Die Plenumsentscheidung kam ja erst nach den beidseitigen All-Member-Votes zustande.

Insofern hat das eine mit dem anderen gar nichts zu tun.


#14

Ich wollte nur noch mal auf die Fragen aus dem Startbeitrag hinweisen :wink: :smile:


#15

Ich zitiere:

Wir wünschen uns folgende, übergeordnete Kommunikationsregeln für den Marktplatz
•Das eigene Ego hinten anstellen (DiB gehört keinem)
•Beim Gegenüber stets erstmal davon ausgehen, dass er/ sie es gut meint. (Wir sind alle im gleichen Boot)
•“Man müsste”, “man sollte”, “man könnte” - das gibt es bei uns nicht! Arbeitet konstruktiv
mit: “Ich kann” anstelle “jemand anders sollte”
•Alle arbeiten hier ehrenamtlich - keiner ist ein Dienstleister für die anderen
• Es gilt das Initiativ-Prinzip: Wer macht, entscheidet wie es gemacht wird
Wir sind eine agile, lernende Organisation (gute, neue Ideen sind stets willkommen)
•Ich frage mich immer vorher: ist mein Beitrag jetzt an dieser Stelle wirklich wichtig,
bringt es wirklich etwas neues ein, was die Diskussion vorwärst bringt?

Ich finde die Zusammenarbeit bis jetzt Hervorragend und ich gehe davon aus dass wir das alles meistern werden!


#16

Ich bitte im Voraus um Entschuldigung.
Hier liegen mir nun aber einige Steine im Magen:

  • es ging um 60 000 Stimmen, DiB nachrangig?
  • und einige hier bei DiB (die noch da sind) haben überzogene Erwartungen?

Das DiB nominell im Hintergrund bleiben wollte war eine strategische Notbremse, damit die Leute das besser akzeptieren.

Und was mir noch wesentlich erscheint:
Ohne DiB Logistik möchte ich nicht sehen, ob ein oder gar mehrere Personen ins EU-Parlament einziehen werden.

Darum bleibe ich 1:1 bei dem Apell!


#17

Lasst uns “den Fuß vom Gas nehmen”. Die Kooperationsgespräche mit DiEM waren nicht so professional wie sie vielleicht hätten sein können. Aber daraus wurde ja auch gelernt(hoffe ich).Kooperationen mit MUT,DIE und Anderen sind wichtig und richtig. Auf Augenhöhe, ohne Überheblichkeit und mit klaren verständlichen SCHRIFTLICHEN Vereinbarungen gemeinsam den “Etablierten” Paroli bieten ist das Gebot der Stunde.


#18

Ich denke, wie auch immer eine Kooperation aussehen kann oder soll, wichtig ist im Vorfeld einen Vertrag zu schließen, wobei möglichst genau festgelegt wird, wer wen wie unterstützt und was jede*r zu tun hat.


#19

So ganz verstehe ich die Fragestellung nicht. Sollen wir jetzt MUT DiE empfehlen. Für DiE das MUT Programm auf Übereinstimmung durchsuchen.

MUT möchte Partner von DiE werden.MUT möchte im Gegensatz zu DiB öffentlich als Partner genannt werden. Im Gegenzug wünscht sich MUT Unterstützung von DiEM25 bei den Kommunalwahlen.

Das hat doch mit DiB zunächst gar nichts zu tun. Es sei den MUT hat auch bei uns bzgl.Kooperation zu den Kommunalwahlen angefragt.


#20

Scheinbar geht eine klare Grenze durch DiB:

  • Die eine Hälfte kümmert sich um DiE und DIEM25 und kommt jetzt mit der Idee einer Kooperation mit einer kleinen Lokalpartei.
  • Die andere Hälfte arbeitet schon seit vielen Monaten mit zahlreichen kleinen Parteien an einem Kleinparteienbündnis und hat schon weitgehende Dokumente und Pläne erstellt und dabei dieses Parteien kennen gelernt.

Es wäre wohl verwegen, dieses beiden Hälften miteinander arbeiten zu lassen und sehr viel mehr Menschen einzubinden als die bayerische Lokalpartei bieten kann?

Oder versteht jemand das?


#21

Korrekt, das ist der Fall. Wir von DiB Bayern sind mit mut bereits im Gespräch.