Wirksamkeit 2021? Eigenständigkeit! Inhalte! Lösungen!

möchte daran erinnern, daß reell die o.g. Zahlenfiguren alles andere als zu einem Alleingang von DiB bei der kommenden BTW anraten

der Bekanntheitsgrad von DiB ist vielleicht heute höher, aber nicht „besser“, denn man sollte die negative Reflexion auch mitzählen, die es inzwischen sehr wohl auch gibt.

Und 2017 hat es ja gar nicht geklappt, wir haben die Parteifinanzierungsschwelle nicht erreicht, obwohl wir eigentlich weitaus grössere Vorteile als heute hatten…

denn wie sah es damals genauer aus ?
_ die Neuheit der Ideenkonzeption war ein starker Vorteil - inklusive der Unverbrauchtheit der Thematik einer neuartigen Partizipationsform und -plattform
_ die fast 100% Einvernehmlichkeit der internen Akteure ein anderer starker Vorteil
_ unter ihnen ca. 20 ziemlich gut vernetzte und beliebte Leute, die viel beigetragen haben - kommt noch dazu
_ aber der stärkeste Vorteil, war der Effekt jener 100-Tausend-Unterschriften -Aktion im Voraus, vor und während der Gründung - durch 60 Leuten…
sind es gerade wirklich mehr als damals?

Schauen wir die Verhältnisse an, sehen wir
_ 60 Leute die auf dem Plenum mitabstimmen
wovon ca 1/3 für Kooperation (bisher ohne ernstzunehmende starke Kooperationspartner) und ein 1/3 dagegen ist, mit noch einem 1/3 überlegend wohin und wahrscheinlich auch ob überhaupt DiB noch Sinn ergibt …

nun, um Angst geht es gerade nicht, was wäre da noch zu verlieren?
um Sinnhaftigkeit geht es vllt aber doch :

Die momentane Krise (durch einen halt beliebigen „externen“ Faktor wie Corona) zeigt noch einmal eindrücklich wohin die Weltwirtschaft hin steuert, wenn die Klimawandel-Auswirkungen bald wahrnehmbarer werden…
MMn bedarf es dringend einer Union der progressiven Kräfte weltweit um einen Wandel hin zu einem postkapitalistischen Zustand bei Beibehaltung / Durchsetzung der Menschenrechte herbeizuführen.
In DE, hauptsächlich bei den Grünen sollte jetzt investiert werden, so dass die stärker werden - aber auch qualitätsvoller, in ihren internen Prozessen und Positionen.
Das Gleiche gilt ebenso für die Linke.
Diese Kräfte sollten jetzt als Ausgangsbasis parlamentarischen Engagements in Betracht gezogen werden, denn nur diese können eine Rolle innerparlamentarisch entfalten.

Eine Kooperation die garantiert über die 5% Hürde kommen würde, könnte sicher auch in Frage kommen… doch wo ist diese in Aussicht?

Ich habe bisher für Kooperationen ausgehend von den sozialen Bewegungen plädiert, ich schätze (und fürchte), daß der Weg durch die bestehende Institutionen der vorhandenen o.g. größeren Parteien unausweichlich ist, wollen wir als progressive ökologische Kräfte das Nötige noch bewirken.

Und DiB hat ein eigenes Konzeptpotential für die Demokratisierung von Parteiapparaten (Initiativ-Prinzip, Fürsprecher-Prinzip, Ethik-Kodex …). Dieses dürfte nicht ungenutzt belassen werden, es müsste dort wo es nötig ist, eingesetzt werden.

Setzen wir dabei lieber auf Strukturqualität und Inhalte eines größeren Ganzen und versuchen wir die persönliche Ebene des Kleinparteienblickwinkels zurückzustellen.
:pray: :luv: :rainbow:

ps.
Konkret würde das bedeuten, daß
DiB während den BTW politische Beratung im Wahlkampf für die Qualifizierung der Positionen/Strukturen der anderer Parteien - die sie empfehlt - anbietet,

und sich so parallel evtl. für die Länder- und/oder kommunale Ebene selbst profiliert, wo die Kräfteverhältnisse günstiger wären…

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Die Wahlergebnisse (zwischen 2017 und jetzt:) 2023 (in Berlin) zeigen die Vergeblichkeit der Kleinstparteien-Alleingänge:
Was die Wahlbeteiligung angeht, stellt die letzte Wahl auch ein worst-case Szenario dar :
Grob betrachtet: ca 10% weniger als vor einem Jahr (63%),
hauptsächlich links-progressive Wähler sind fern geblieben,
entsprechend haben auch alle lager-relevanten Klein-Parteien verloren - außer der Tierschutzpartei (von 2,2 auf 2,4%) ! - (btw, die Grünen, obwohl anteilig verloren, haben an bestimmten Kreisen auch zugenommen…). - aber übriggeblieben als Gewinner erscheinen die rechten CDU und die AFD (da auch die FDP draußen geblieben ist).
Die Klimalisten (trotz No1 bei FFF) haben auch abgenommen. Volt auch. Die Partei „diePartei“ auch.

Fazit: Neue Kleinstparteien bringen es einfach nicht, mit einem Alleingang bei Wahlen.

Daher, bin ich der Meinung, dass um die ca 5+% progressiven Stimmen (der „Sonstigen“ die ausser des Parlamentes bleiben) aus dem Nirwana für die Sache der demokratischen ökologisch-sozialen Transformation noch zu retten, ist das U4P-Modell (also ein Bündnis der progressiven Kleinst-Parteien) Einbahnstrasse.
Alles andere bleibt maßlose Selbsteinschätzung, die im Lichte der Dringlichkeit der Klimaproblematik, eher als fahrlässig zu bezeichnen wäre.

Da die Parteien die in Frage kommen würden, mehr oder weniger die gleichen Positionen haben,
s. Bild
nehme man eine der größten schon existierenden Klein-Parteien dieses progressiven Spektrums, z.B. die Tierschutzpartei, und
diese fungiert dann als die Container-Partei
(gemäß dem U4B-Model =: alle machen bis inkl. Wahlkampf mit dem eigenem Profil, nur auf dem Wahlzettel soll die Container-Partei (und falls möglich die eigene Kandidaten auf der Liste) angekreuzt werden ).
Also nicht eine neue Container-Partei gründen oder neu-aufstellen (als nicht eine Bsp. „Allianz Zukunft“ oder „xyz - unbekannt“ - btw. DiB entspricht dieser Kategorie (leider!)), sondern sich für eine schon bekannte existierende Formation entscheiden,
wo dann aber die Kandidaten aus den anderen Parteien auch auf der Liste stehen werden und wofür all die Sympatisanten der einzelnen Parteien das Kreuz auf dem Wahlzettel konzentriert dann setzen.

Auf Bundesebene könnte es auch die Tierschutzpartei sein,
oder die Partei „diePartei“,
(- oder im Zweifelsfall evtl. auch die Linke, als abgefallene aus den großen, wenn der Name (und vllt mancher interne strukturen?) geändert werden würde -, was (Namenänderung) auch für die Tierschutzpartei teils gilt…

Also die Container-Partei sollte evtl. generell ihren alten Namen beibehalten, aber erweitert,
z.B als „Bündnis „die Partei““ (oder ähnlich (… „Progressive Allianz Zukunft „diePartei““) oder oder) um erkenntlicher zu machen, um was es geht…
und entsprechend dieses alles auch bis zum und beim Wahlkampf und sonst überall kommunizieren.

ich habe in der Vergangenheit eigentlich für eine Neu-Gründung (oder früher noch von DiB) als Container-Partei plädiert, ich denke inzwischen, wie man bei der Entwicklung der Klimalisten sieht, dass dabei zu viel Zeit und Enegrie verloren geht…, daher der Vorschlag sich auf die Umwidmung einer bestehenden und schon stabilen Formation zu konzentrieren :pray:

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Oder man/Frau gewinnt die Einsicht, dass wenn ‚progressive‘ Kräfte ‚präparlamentarisch‘ vertraglich (nicht als Einzelpartien im Bündniss/Container, sondern als Fraktionen in einer ‚Überpartei‘) gebunden, sachlich geschlossen(er) - (Modell: Kongresspartei) auftreten, dann ist 5% keine Hürde.

Wenn Kleinparteien mit marginalen inhaltlichen Differenzen um Gunst der Wähler kämpfen, dann schwächen sie die Front des Gemeinsamen durch kleinliche ineffiziente Pflege der Differenzen,.
Die folglich gesellschaftspolitisch nix bewirken.

Wenn Fraktionen streiten, sucht man/Frau ein Konsens (Grundgedanke der Demokratie), der aber oberhalb der 5%-Hürde politisch Wirkung erzielen kann.
Sei es nur dadurch, dass darüber in den täglichen Nachrichten berichtet wird.

Wenn also die Einsicht reifen sollte, dass von kl. lokalen Erfolgen zu globalen Wirksamkeit…
ein zu langer Weg führt…

https://marktplatz.dib.de/t/btw-2021-vorlaeufiges-amtliches-endergebnis/38755/78
Posting: 78 ? (rojko)

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Das einzige Problem ist, dass keine von diesen Parteien, die über 0,5 % liegen, Interesse daran hat, Bündnisse oder Kooperationen anzugehen. Grund dafür ist ihre Parteienfinanzierung.
Wenn die andere Kleinparteien sich, bei denen mit beteiligen, ohne Ansprüche, haben sie natürlich nichts dagegen. Es gibt nur einzelne Mitglieder in diese Parteien, die sich so was vorstellen können, die sind aber zu wenige um von der Idee die ganze Partei zu überzeugen. Das ist aus zahlreiche Bemühungen schon bewiesen worden.

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naja, doch die Problematik des aus dem Parlament-Drausbleibens gilt aber auch für alle diese Parteien,
inkl. den Vorwurf (den ich weiter oben drastisch genug zu formulieren versucht habe :wink: )
dass diese Nicht-Kooperationshaltung das entsprechende politische Lager, inkl. die eigene politische Interessen der Mitglieder dieser Parteien schwächt bis zerstört…

Daher sollte unsere Mission sein, die Kooperation solange zu versuchen, bis sie klappt :pray: :sunflower: :innocent:
und ich denke es sollte bei Bedarf eine ordentlich ausschlaggebende Mediencampagne zu dieser Problematik dann laufen… gehe davon aus daß bei FFF&co das verständlich aufgenommem werden kann

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Ist im ‚Einigungsvertrag‘ festgehalten, dass die Über-Kongrespartel paritätisch (wie sonst?) den ‚Fraktionen‘ Eigenmittel (Regulamin!) zugesteht/ ausschüttelt, wäre es erledigt.

Nein, das Problem ist irrationaler Natur.
Politnarzissmus.
Der beweist, dass es nicht um Sache geht, sondern um Rechthaberei.
Und beweist, dass die ganze Meshpoche letztlich sich hinter hehren Zielen versteckend undemokratisch nicht zu Konsens fähig ist.
(Dogmatismus)
Bevor wir Welt retten, müssen wir uns bessern.

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Ja, aber wie schwierig das ist sollte inzwischen klar sein. ich gehe z.B. nicht davon aus, dass Parteien in nennenswerter Menge bereit wären, sich unter dem Dach einer bestehenden Partei zu versammeln, noch weniger als unter dem Dach einer neuen, und das will wirklich was heißen.

Zeit hin oder her, der einzige Weg, den ich sehe ist, die Parteien zunächst Schritt für Schritt zueinander zu führen, mit gemeinsamen Projekten (Kampagnen, Veranstaltungen) jenseits eines gemeinsamen Wahlantritts. Es gibt in allen Parteien Menschen, die einen gemeinsamen Wahlantritt unterstützen, aber durchsetzen tun sie sich sehr selten. Das liegt vielleicht auch daran, dass diese eher sachorientiert und weniger machtorientiert denken. Wer willig ist, die eigene Partei samt ihrer Identität, ihrer Eigenheit u.ä. einem höheren Ziel zu unterstellen ist möglicherweise nicht so geschickt in taktischem Machtstreben.

Wie auch immer: In MV, mit einem klitzekleinen Projekt zum gemeinsamen Wahlkampf habe ich erlebt, wie jemand, der am Anfang strikt gegen gemeinsame Antritte waren am Ende von selbst die Idee in den Raum warfen.

Die Menschen auf der Straße geben dem jedenfalls recht. Wo immer man in einem Rahmen auftritt, an dem mehrere Parteien an einem Strang ziehen, und sei es nur ein Info-Stand wird das von Passanten sehr positiv aufgenommen.

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Der Hauptexistenzgrund von Parteien wäre (und man könte behaupten auch „sollte sein“ - in verschiedener Hinsicht) Politik innerhalb der Parlamente zu machen und nicht ewig APO zu bleiben -, dass ist übrigens auch der Grund weshalb DiB vom Anfang an hauptsächlich über eine Parteiexistenz sich bemüht hat…
Wenn man (nach paar Eigenversuchen mit Alleingängen) („endlich“) auch erkennt, dass ein Ins-Parlament-Kommen ohne grössere Wählerschaft in gegebener Zeit nicht realistisch ist (eben und zumindest aufgrund einer prozentualer Hürde - irgendwo, wie in DE), müsste klar sein, dass die Kooperation mit anderen Mitstreitern - ähnlicher Gesinnung, die einzige konstruktive und wohlwollende Lösung, selbst für die ur-eigene Belange, ist.
Also, setzt man alles daran, jene Mitstreietr zu erkunden oder zu kreiiren :wink: (durch Aufklärung), die eine ausreichend ähnliche Gesinung haben oder erreichen würden.
Im Voraus eines gemeinsamen Wahlantrittes gibt es dann notwendigerweise aus Effektivitätsgründen Konvergenzgespräche zu den politischen Inhalten aller Kooperationsinteressierten.
Und solange keine „psychologisch belasteten oder unreifen Umstände“ (um es weit offen zu belassen :wink: ) im Wege stehen, würden vernünftige Menschen auch fortschreiten, hin zu sinnvollen Allianzen.

Jetzt, soweit wir hier ja über das „progressive Spektrum“ sprechen und innerhalb einer Perspektive zu einer demokratischen sozial-ökologischen Transformation hin (nicht zuletzt um den Opfern von kapitalistischer Ausbeutung international und inklusive Klimawechselbetroffenen beizustehen bis zu retten) sehe ich Verhinderer von Koalitionen als argumentativ auf einem sehr schwachen Ast verharren, nicht zuletzt auch anhand von eindeutig aussichtslosen Wahlergebnissen.
Und das ist die höfliche Bezeichnung über deren Situation und Haltung (um nicht erneut strengere Beschreibungen zu wiederholen).
In Wirklichkeit sollte das Kleinparteien-Spektrum aufwachen und kapieren, dass, wenn man darin nicht miteinander eine befriedigende Koalition ausbildet, in der ewigen Verdamnis eines dekonstruktiven Daseins bezogen auf die eigene (vorgestellten zumindest) politischen Positionen bleibt und agiert - also dort verweilt, wo spätestens langfristig nur Selbstzerstörung entsteht.

In diesem Sinne, sollte das allererste Anliegen von ein wenig länger bestehenden Kleinparteien sein, Kooperanten zu finden, um gemeinsam strark genug zu werden, den eigenen Existenzgrund als Partei zu erfüllen.

Ansosnten, um APO zu betreiben, ist es eher hinderlich eine Partei zu sein, denn diejenigen die soziale Bewegungen bevölkern, gegenüber Parteien erstmal kritisch stehen.

DiB wurde übrigens gegründet, um jenen Zwischenraum zu bespielen und zu vereinigen, so dass progressive Stimmen bei Wahlen aus oben genannten Gründen, nichtr verloren gehen.
Sich zurück-besinnen an die Gründungsziele ist also auch hier das Gebot der Stunde :wink: - bis diese Ziele erreicht sind.

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Obs das wirklich bringt? Ich glaube, APO ist durchaus eine realistische Chance, um was zu verändern, allerdings nur, wenn die REALE Chance besteht, im Parlament zu landen. Dann nämlich wird durch die pure Existenz einer Partei ein gewisser Druck auf die Etablierten entstehen, sich der besetzten Themen anzunehmen. Das funktioniert natürlich nur, wenn ein paar wenige Kernthemen klar und deutlich kommuniziert werden (also nicht im üblichen Politiker-Sprech). Die Grünen haben mit dem Umwelt-Thema da anfangs gewisse Erfolge erzielt, bevor sie selbst sich zu sehr in das Geflecht aus Macht und Lobbyismus verstrickten. Das kann auch uns passieren (ob als Partei oder Kooperation). Podemos in Spanien hat nur 6(!) Jahre von der jungen Protestpartei zur etablierten Klüngelpartei gebraucht.

Ich denke, die Kernthemen das wären gegenwärtig globale Solidarität und Gerechtigkeit (Umverteilung! Klar benennen!). Dann der Bruch mit dem Wirtschaftswachstum und ganz wichtig: Erneuerung der Demokratie. Letzteres ernsthaft und intensiv zu betreiben dürfte auch der einzige mögliche Schutz gegen die Prozesse sein, die eine frische Partei in die politische (un-)„Kultur“ einbinden.

In diesem Rahmen mit schlüssigen Gesamtkonzepten könnte es dann möglich sein, auch außerhalb des Parlaments wenigstens einige Teilforderungen durchzusetzen, vielleicht sogar das BGE. Aber die Drohkulisse eines Einzugs ins Parlament mit deutlichem Anteil muss glaubhaft sein. Ob es diesmal geklappt hat ist dann nebensächlich.

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