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Vorschläge und Fehler für Demokratie in Europa


#1

Wenn Du einen Vorschlag an Demokratie in Europa hast oder einen Fehler gefunden hast, kannst du ihn in diesem Thread posten. Der Vorschlag/Fehler wird dann in unsere Projekmanagement-Software Trello übertragen. Dort kannst du sehen, ob dein Vorschlag weiter verfolgt wird.

Verfolgung der Vorschläge/Fehler: https://trello.com/b/oNYjCHCG/1ich-habe-einen-vorschlag

ACHTUNG! Dieser Thread ist nur für Vorschläge bzw. Hinweise auf Fehler! Wenn Du über etwas diskutieren möchtest, eröffne bitte einen extra Thread.


#2

Vorschlag:
Alle Kandidierenden aktivieren EU Mitbürger aus ihren Herkunftsländern, sich ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Dazu habe ich einen Textentwurf, der in möglichst viele EU Sprachen übersetzt werden sollte um ihn auf der Webseite, über FB und Twitter verbreiten zu können.

"Liebe griechische / italienische/… Mitbürger*innen,( wahlweise Nachbarn, Freunde)

Diesmal habt auch Ihr die Wahl.
Ja Ihr dürft wählen und mitbestimmen, wer für uns alle aus Deutschland ins Europäische Parlament geschickt wird. Ihr könnt also auch unsere transnationale Liste DEMOKRATIE IN EUROPA mit Kandidat*innen aus 7 europäischen Mitgliedsländern mit unseren Spitzenkandidaten Daniela Platsch, Yanis Varoufakis, Srecko Horvat wählen und damit ein Zeichen für ein buntes Europa setzen.

Dazu steht im Europa Wahlgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Zur Europawahl in Deutschland

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jede Wählerin und jeder Wähler verfügt über eine Stimme, mit der sie/er einen Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann. Wer darf wählen?

Wahlberechtigt zur Europawahl in Deutschland sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland eine Wohnung haben oder sich gewöhnlich aufhalten. Außerdem sind Sie

mindestens 18 Jahre alt länger als 3 Monate in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der EU und im Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde eingetragen.

Wenn Sie als Deutsche*r mit Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet sind, sind Sie das in der Regel bereits. Als Bürger*in aus einem anderen EU-Mitgliedstaat müssen Sie die Eintragung bei der Gemeinde einmal beantragen.

Wenn Sie diese Bedingungen erfüllen, bekommen Sie die Wahlbenachrichtigung mit allen nötigen Informationen per Post zugeschickt. Jede Wählerin und jeder Wähler darf nur einmal wählen und muss sich daher entscheiden, ob die Stimme im Herkunftsland oder in Deutschland abgegeben wird.

Unsicher? -> Kontaktieren Sie die Gemeinde an Ihrem Wohnort:

Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, müssen einen förmlichen Antrag auf Eintragung in ein Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag muss spätestens am 21. Tag vor der Wahl (= 5. Mai 2019) bei der Gemeinde am Wohnort eingehen. Die Frist kann nicht verlängert werden.

Der Antrag muss persönlich und handschriftlich von der Antragstellerin beziehungsweise dem Antragsteller unterzeichnet sein und der Gemeinde im Original übermittelt werden. Eine Einreichung per E-Mail oder Fax ist nicht ausreichend.

Das Antragsformular können Sie unter dem folgenden Link herunterladen. Es enthält Ausfüllhinweise in einem Merkblatt. Darüber hinaus werden Antragsformulare in Kürze bei den Wahlämtern der Gemeinde erhältlich sein.

https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/d975b44c-d57d-439a-b290-7ff6b956ccb4/euwo_anlage-2a_ausfuellbar.pdf"

https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html#43e01302-dc86-43ab-8471-b220448ac316

https://www.gesetze-im-internet.de/euwg/


#3

Gute Idee! Auch für Social Media ein Thema!


#4

transnational bitte mit “S” nicht mit “z” :writing_hand:
“Europawahlgesetz” zusammen, nicht auseinander schreiben

Wäre weiter unten dann nicht auch die gegenderte Form richtig?

“Wenn Sie als Deutsche/*/r mit Hauptwohnsitz…”

LG