Vorbereitung von Beschlüssen des BPT im Plenum ("Partei-Plenum")

Liebe DiB,

wir sind am Sonntag nicht dazu gekommen, alle Punkte zu behandeln. Einige der Punkte wurden mit viel Mühe und Herzblut vorbereitet. Das ist außerordentlich schade und für einige vielleicht auch ein wenig frustrierend.

Ich hatte das schon eingebracht (siehe hier: https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/antrag-diskussion-und-abstimmung-von-aenderungen-an-der-satzung-per-mp-und-plenum-und-gesammelte-abstimmung-auf-dem-bpt/23781) und möchte das jetzt wieder aufgreifen und mit Interessierten weiterentwickeln:

Mein Vorschlag: Beschlüsse, Satzungsänderungen, etc. die eigentlich unstrittig sind, sowie Anpassungen zuliebe der Konsistenz, sollten wir vorab online vorbereiten, diskutieren und abstimmen.

Wie könnte das laufen?

Anträge werden online vorgeschlagen, diskutiert und abgestimmt. Wie das technisch läuft, bitte zunächst ausklammern. Das kommt, sobald wir uns über das Verfahren einig sind. Denkbar wäre eine Mindestbeteiligung von 50% für solche Anträge, um die Legitimation zu erhöhen. Ein Parteitag ist zwar auch bei unter 50% beschlussfähig, aber online fallt das Abstimmen leichter.

Weiterhin könnte man mit dem Argument für die Online-Abstimmung werben, dass einfache und unstrittige Änderungen damit keine Zeit auf dem BPT kosten. Das sollte die Beteiligung erhöhen :wink:

Wir haben ja bereits jetzt auf dem BPT eine Liste der Anträge zur Priorisierung. Diese soll erweitert werden.

Alle online eingebrachten und angenommenen Anträge (incl. Satzungsänderungen, etc.) werden als Liste ausgehändigt. Es gibt die bekannte Priorisierung und zusätzlich ein Feld „Diskutieren“.

Falls sich 1/3 für „Diskutieren“ entscheidet, wird der Antrag wie gehabt behandelt. Ansonsten werden alle online angenommenen Anträge als Paket abgestimmt, so wie auch das Programm aus dem Plenum.

Es können auch Anträge gestellt werden, die nicht online vorbereitet wurden. Diese werden zusammen mit den „Diskutieren“ - Anträgen priorisiert und dann wie gehabt behandelt.

Was soll verbessert werden?

Die redaktionellen Änderungen, die wichtig, aber wenig spannend sind, sollen schnell als Block durchgewunken werden, damit wir mehr Zeit für die wirklich spannenden Dinge haben.

Wichtig: Online vorab abstimmen dürfen nur Mitglieder, da Satzungsänderungen etc. nur Mitgliedern vorbehalten sind.

Soweit als Vorschlag zur Diskussion. Was meint ihr?

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Genau.

Man braucht 2/3 Zustimmung. Der Trick ist ja, dass man vorher Punkte herauslösen kann, die man nicht mag.

Also nur diejenigen Änderungen, die nicht strittig sind (= als „Diskutieren“ markiert wurden), kommen in den Block.

Das wird immer vorkommen, aber man hat ja vorher hoffentlich „Diskutieren“ angeklickt. Finden viele andere das auch, wird der Punkt ja ohnehin herausgelöst.

Vielleicht sollte man statt „Diskutieren“ ein anderes Wort finden. Z.B. „Nicht einverstanden“ oder ähnlich?

Man könnte auch mehrere Blöcke bilden. „Redaktionelle Änderungen“ / „Struktur“ / „Inhaltlich“

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Insbesondere die rein formellen/technischen/redaktionellen Änderungen, die meist hauptsächlich der Klarstellung dienen, könnten so beschleunigt werden.

Beim 3.BPT gab es einen „Riesenantrag“ der Papiertiger, in dem sie eine ganze Reihe redaktioneller Änderungen auf einmal durchgebracht haben, das fand ich auch sehr effizient.

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geht ja mit

nicht so gut und macht die Sache unübersichtlich. Weiterhin besteht immer die Gefahr:

auch wenn das bei den sorgfältig vorbereiteten Anträgen der Papiertiger extrem unwahrscheinlich ist.

Der Hauptaspekt wäre aber tatsächlich

Da könnten wir dann auch inhaltliche Dinge vorbereiten, die unstrittig sind. Vielleicht nehmen wir für den Anfang nicht 1/3 sondern 20% oder auch 10%? Dann fliegt alles aus dem Paket, was keine breite Zustimmung genießt.

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Ja, das muss ich oben noch einbauen: Da dürfen im Plenum natürlich nur die Mitglieder abstimmen. Aber eben auch die, die nicht vor Ort sind. Danke, baue ich oben noch ein.

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Und diese Vorbereitung, die lange Pro/Contra-Reden nötig machen würden, konnten ja theoretisch schon auf dem MP und im Antragsgrün geführt werden – de facto hat sich aber ja wieder mal gezeigt, dass der offline Redebedarf doch sehr hoch ist.

Ich bin nicht grundsätzlich dagegen, ich möchte nur zu Bedenken geben, dass das was Zeit kostet (Diskussionen aka pro/contra Reden) jetzt schon online stattfindet und dennoch weiterhin auf den BPTs großer Redebedarf besteht.

akzeptieren wir doch im Plenum bei Initiativen auch.

nicht für alle Anträge. Daher die Möglichkeit, Anträge aus dem Paket herauszulösen. Wenn wir die Schwelle für das Herauslösen bei 10% ansetzen, besteht keinerlei Gefahr, dass Dinge „untergeschoben“ werden.

Die Papiertiger müssten keine Riesenanträge mehr machen und könnten jede Änderung einzeln und klar erkennbar im Antragsgrün vornehmen. Das hätte uns locker eine Stunde für wichtige Themen gebracht und weitere kleine Änderungen ermöglicht, die jetzt hinten rüber gefallen sind.

Ein Beispiel: https://glitzerkollektiv.de/nussschale/staendige-tagung/

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Ich sehe es wie Leon: Ich sehe im Ethikkodex keine Veranlassung, mich an vorab parteiengesetzwidrig abgestimmte Satzungsänderungen gebunden zu fühlen, um sie dann auf dem BPT zu legitimisieren. Im Gegensatz zu den Initiativen, wo wir die Stimmen der Beweger mitvertreten, dürfen hier eh nur Mitglieder mitstimmen- die ebenso zum BPT kommen können (oder in Zukunft im Idealfall ihr Stimmrecht fernmündlich / online wahrnehmen können- dazu fehlt uns aber noch ein Modell)

Statt also hintenrum imperative Mandate auf dem BPT einzuführen, würde ich darum bitten, zu schauen, wie wir Zeit sparen könnten- die Behandlung der redaktionellen Änderungen en bloc ist so ein Beispiel.

Weitere Beispiele wären Änderungen am Verhaltenskodex: Diese könnten wir bereits Online als Stimmungsbild holen und dann kann der BuVo den alleine ändern. Die Abstimmungsordnung können wir ebenso über das Plenum im Vorfeld abstimmen und dann auf dem BPT nur noch per einfacher Mehrheit bestätigen etc…


Dieser Beitrag ist im übrigen als Ankündigung zu verstehen, dass ich jeden einzelnen Antrag per Verfahrensantrag aus einem solchen Block herauslösen würde :wink:

- nicht als Moderator -

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Naja, wir sind ja eine lernende Organisation, drum sehe ich das nicht so schlimm. Nochmal werden wir wohl nicht hören: „ein Nein gegen das Komma“.

Ich glaube der Vorschlag kam schon, eine Art Antragsgrün zu nutzen, etwas zu entwerfen und dann aufs Plenum zu stellen zur Abstimmung. Wir könnten ja die Ebene Parteimitglieder einführen, damit nur die darüber abstimmen können.

Eine Mindestbeteiligung von vlt. 50% aller Parteimitglieder könnte helfen, so eine Abstimmung auch zu akzeptieren. Die Quote ist sehr hoch, aber das sollte sie auch sein, damit ein Vergleich mit dem BPT überhaupt erwogen werden kann.

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Ich hatte mir ernsthaft überlegt, eine Gegenrede gegen das Komma zu halten, in der ich ausgeführt hätte, dass Kommata nur eine Erfindung des sprachlich-grammatikalischen Komplexes sind, um unsere Sätze zu spalten. :wink:

Im Sinne eines Zeitmanagement habe ich mich aber dazu entschieden, dies nicht zu tun :smiley:


Wir könnten analog zur Abstimmungsordnung auch die Finanzordnung, Wahlordnung und Grundsatzprogramm über das in der AO bestimmte Verfahren ändern- an Satzung (die quasi unser „Grundgesetz“ ist), Ethikkodex und Schiedsgerichtsordnung würde ich aber nur auf einem offiziellen Parteitag sprechen und abstimmen wollen, einfach um den diesen einen besonderen „Schutzstatus“ zu geben.

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finde ich gut und baue ich oben ein.

Online ist das einfacher zu erreichen, da man mehr Zeit hat. Mit einer solchen Vorgabe hätte ich kein Problem, wenn es die Akzeptanz erhöht. Ich würde die Hürde auch zunächst sehr hoch setzen und dann senken, falls es sich bewährt.

empfinde ich als respektlos gegenüber der Zeit der Menschen dort. Falls sich 2/3 für dieses Verfahren aussprechen - was ja erforderlich ist - sollte die Zustimmung als basisdemokratische Legitimation genügen. Das dann zu boykottieren, fände ich unfein. Weiterhin müsste den Verfahrensanträgen ja zugestimmt werden, was unwahrscheinlich ist, wenn zuvor 2/3 der Mitglieder dafür gestimmt haben.

Also lasst uns konstruktiv bleiben.

Schlimmer noch finde ich, dass alle nicht behandelten Anträge „verschwinden“. Man muss sie also erneut einbringen, was ich echt schon fast ignorant finde. Wie @Jacqueline geschrieben hat, sollte die Arbeit gewürdigt werden und nicht in die Tonne wandern, nur weil keine Zeit mehr war.

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ich empfinde eine Abstimmung, in der ich mit meinem Stimmrecht an ein Abstimmungsergebnis gebunden bin, aber niemanden außer mich vertrete, als respektlos gegenüber mir und meinem Gewissen. Etwas anderes wäre es, wenn ich mit meiner Stimme hier andere vertreten würde. :wink:

Ich habe dir mehrere konstruktive Vorschläge gemacht, die z.T. schon per Satzung vorgesehen sind und für die wir das Rad nicht neu erfinden müssten. Warum also genau das versuchen? :wink: Wir müssten lediglich diesen Passus aus der Abstimmungsordnung in Finanzordnung und Wahlordnung übernehmen:

(2) Der Bundesvorstand kann im Plenum einen Vorschlag zur Änderung der Abstimmungsordnung einbringen. Dieser tritt unmittelbar in die Diskussionphase ein und durchläuft dann wie eine Initiative die Diskussionsphase, die Überarbeitungsphase und die Abstimmungsphase. Als Initiator*innen fungieren die Mitglieder des Bundesvorstands. Der Vorschlag gilt als angenommen, wenn mehr als
doppelt soviele Ja-Stimmen wie Nein-Stimmen abgegeben werden. In diesem Fall werden die vorgeschlagenen Änderungen vorläufig unmittelbar wirksam. Sie bedürfen der Bestätigung des nächstfolgenden Bundesparteitags mit einfacher Mehrheit.

In die Satzung müsste ein ähnlicher Passus, der das für das Grundsatzprogramm erlaubt. Abstimmungsordnung und Verhaltenskodex können bereits heute so abgestimmt werden, der Verhaltenskodex sogar noch einfacher…

Die Satzung als Grundgesetz, die Schiedsgerichtsordnung als das die Satzung schützende Dokument und den Ethikkodex würde ich ungerne online abstimmen lassen, weil sie eines besonderen Schutzstatusses bedürfen :wink:

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Wenn ich mir die Vorwürfe anschaue, die im Zuge der DiEM25 Abstimmung aufgekommen bin, anschaue, beruht der Schutz auf Anwesenheit und persönlicher Verifizierung :wink:

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Dann hätte ich ja noch eine echte ProRede zum Komma halten müssen :joy: sag bitte vorher Bescheid, wenn du sowas vor hast, dann arbeite ich einen schönen Text aus.

Aber im Ernst: eine übersichtlichere Vorbereitung und Aufbereitung der komplexeren Anträge (Team Delegation oder auch SK) schon im Vorfeld wäre sicher sinnvoll, mit Schaubildern oder als slide show. Wenn das dann gleich zu Anfang des Bpt in einer Ecke dauerläuft, könnten alle es auch zwischendrin schon mal wahrnehmen.
Ansonsten bleibt doch nur, einen Tag mehr für die Anträge vorzusehen, dann haben wir aber nicht mehr soviel von dem schönen DiB-Feeling und dem Miteinander.

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Ja, das kann ich gut nachvollziehen.
Es fühlt sich bestimmt nicht wirklich gut und mitbestimmend an, nicht teilnehmen zu können. Da bist du sicher nicht allein. Sollten wir irgendwann mal Delegiertenparteitage haben, würde es noch viel mehr Mitglieder betreffen.

Vielleicht ergibt sich ja irgendwann die Möglichkeit, über einen stream dabei zu sein und mit einem digitalen Tool abzustimmen.

Im Abstimmungsprozess auf dem Parteitag hat sich mehrfach herausgestellt, dass trotz sorgfältiger Vorbereitung doch noch Änderungen vorgenommen werden mussten oder Anträge auch sehr spontan wieder zurückgezogen wurden.

Das kam z. T. auch erst durch Verständnisfragen oder direkte Diskussionen überhaupt ans Licht. Diese Dynamik hätten wir bei einer schriftlichen Beratung und Abstimmung nicht, was zu weiterer Arbeit führen könnte, weil dann ja beim nächsten Mal die Änderungen dazu kommen.

Ich sehe da im Moment keine anderen Weg.

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Das mache ich nur zur Strafe, wenn ihr noch mal nur ein Satzzeichen beantragt. Dann kriegt ihr einen Vortrag, warum Semikolons besser sind :smiley:

Deinen restlichen Punkten stimme ich zu.

Das ist in meinen Augen ein anders Thema, weil das in Richtung Online- Parteitage geht. Man müsste eine Art fernmündliches Voting einführen, keine Abstimmungen im Vorfeld. :wink:

- nicht als Moderator -

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Ich teile die Ansicht, dass diese Dokumente einen besonderen Schutzstatus genießen und wenn wir die Vorabstimmung auf dem Plenum umsetzen sollten, müssen wir genug Sicherheitselemente schaffen, die diese sichern.

@anon40304920: Man könnte ja auch schlicht den BuVo bestimmen lassen, welche Anträge zu diesen Elementen online erlaubt ist oder eine von ihm eingesetzte Instanz. Das würde allerdings wieder Mehrarbeit für den BuVo bedeuten…


Generell habe ich mich aber auch gefragt, dass wir uns in diesem Zusammenhang mal die Frage stellen sollten, Was wollen wir mit dem Bundesparteitag eigentlich erreichen?. Das sollten wir vlt. auch außerhalb dieses Threads machen…

Ich denke persönliches Kennenlernen und Austausch, sowie Behandeln von notwendigen/gewünschten Satzungsänderungen waren die Ziele. Daran kann ja jeder persönlich messen, was wir gut oder nicht so gut erreicht haben.

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Das ist natürlich unschön. Gab es denn Anträge, die erneut eingereicht wurden, da sie beim letzten BPT nicht behandelt werden konnten und wurden sie höher priorisiert, damit sie nicht nochmal „hinten runter“ fallen?

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Es wurde ja schon mehrfach erwähnt, dass es Mitglieder gibt, bei denen es genau umgedreht sein wird. Dem sollten wir auch irgendwo gerecht werden. Das ist derzeit fast gar nicht möglich.

Also, selbst wenn wir die Rechtschreibsachen und das Delegiertensystem schneller bearbeitet hätten, wären wir wohl nicht bis zum letzten Antrag gekommen. Da waren noch einige Anträge dabei, wo sicher bunte Diskussionen entstanden wären. Im Sinne eines kreativen Sonntag, müssten wir die Diskussionsthemen zuerst behandeln und die nicht diskussionswürdigen nach hinten schieben oder schnell abhaken, war ja so auch der Plan.

Ich habe auch erkannt, dass viele nicht die Vorbereitungszeit hatten, sich mit den Anträgen auseinanderzusetzen und auch das führt, trotz guter Vorstellung von Anträgen zu Verständnisfragen.

Im Sinne der besseren Vorbereitung, wäre es sinnvoll die Antragsfrist zu verlängern oder vlt. ganz zu streichen.

Auch die Sache mit der Priorisierung fand ich seltsam. Muss so eine Umfrage erst vor Ort stattfinden?

Ich könnte mir auch vorstellen, dass wir das in einer Vorstellungsrunde am Vortag mit anschließender Priorisierung hätten machen können, so als Vorschlag fürs nächste Mal.

Generell sollten wir überlegen, ob wir zum letzten Parteitag eine Art Feedback-Runde führen und einfach abfragen was gut lief, was schlecht lief und mögliche Verbesserungsvorschläge, solange die Erinnerungen daran noch frisch sind. Auch könnten wir explizit fragen, an welchen Stellen sich die Menschen überlastet fühlten.

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Feedback-Runde ist geplant von Seiten des Orga-Teams soweit ich weiß.
Was glaube ich helfen würde, wäre

  • Redaktionelles zusammenfassen
  • Priorisierung früher machen
  • Anbeamen der Anträge besser vorbereiten (geht nur, wenn Priorisierung früher gemacht wird, dann geht auch keine Zeit mehr drauf fürs richtigen Antrag suchen)
  • Antragsfristen früher festlegen und kommunizieren (sodass Leute, die dann erst anfangen über Anträge nachzudenken noch genug Zeit haben diese vernünftig auszuarbeiten)
  • evtl Antragsfristen noch früher und mehr Zeit für Änderungsanträge (sodass Leute mehr Zeit haben Anträge zu lesen und Änderungen vorzuschlagen)
  • nicht immer Nein-Stimmen und Enthaltungen auszählen lassen, denn wenn es eindeutig ist, ist das gar nicht nötig

wir werden uns auf jeden Fall mit der Versammlungsleitung zusammen setzen und eine eigene Feedback-Runde machen und die Ergebnisse fürs nächste Mal festhalten :slight_smile:

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