Vorbereitung von Beschlüssen des BPT im Plenum ("Partei-Plenum")

#1

Liebe DiB,

wir sind am Sonntag nicht dazu gekommen, alle Punkte zu behandeln. Einige der Punkte wurden mit viel Mühe und Herzblut vorbereitet. Das ist außerordentlich schade und für einige vielleicht auch ein wenig frustrierend.

Ich hatte das schon eingebracht (siehe hier: https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/antrag-diskussion-und-abstimmung-von-aenderungen-an-der-satzung-per-mp-und-plenum-und-gesammelte-abstimmung-auf-dem-bpt/23781) und möchte das jetzt wieder aufgreifen und mit Interessierten weiterentwickeln:

Mein Vorschlag: Beschlüsse, Satzungsänderungen, etc. die eigentlich unstrittig sind, sowie Anpassungen zuliebe der Konsistenz, sollten wir vorab online vorbereiten, diskutieren und abstimmen.

Wie könnte das laufen?

Anträge werden online vorgeschlagen, diskutiert und abgestimmt. Wie das technisch läuft, bitte zunächst ausklammern. Das kommt, sobald wir uns über das Verfahren einig sind. Denkbar wäre eine Mindestbeteiligung von 50% für solche Anträge, um die Legitimation zu erhöhen. Ein Parteitag ist zwar auch bei unter 50% beschlussfähig, aber online fallt das Abstimmen leichter.

Weiterhin könnte man mit dem Argument für die Online-Abstimmung werben, dass einfache und unstrittige Änderungen damit keine Zeit auf dem BPT kosten. Das sollte die Beteiligung erhöhen :wink:

Wir haben ja bereits jetzt auf dem BPT eine Liste der Anträge zur Priorisierung. Diese soll erweitert werden.

Alle online eingebrachten und angenommenen Anträge (incl. Satzungsänderungen, etc.) werden als Liste ausgehändigt. Es gibt die bekannte Priorisierung und zusätzlich ein Feld „Diskutieren“.

Falls sich 1/3 für „Diskutieren“ entscheidet, wird der Antrag wie gehabt behandelt. Ansonsten werden alle online angenommenen Anträge als Paket abgestimmt, so wie auch das Programm aus dem Plenum.

Es können auch Anträge gestellt werden, die nicht online vorbereitet wurden. Diese werden zusammen mit den „Diskutieren“ - Anträgen priorisiert und dann wie gehabt behandelt.

Was soll verbessert werden?

Die redaktionellen Änderungen, die wichtig, aber wenig spannend sind, sollen schnell als Block durchgewunken werden, damit wir mehr Zeit für die wirklich spannenden Dinge haben.

Wichtig: Online vorab abstimmen dürfen nur Mitglieder, da Satzungsänderungen etc. nur Mitgliedern vorbehalten sind.

Soweit als Vorschlag zur Diskussion. Was meint ihr?

8 Like
#2

Nicht als Block, sondern einzeln. Sonst muss man vielleicht den ganzen Block ablehnen, weil man bei einer Sache dagegen ist.

Ansonsten finde ich alle Vorschläge willkommen, die a) verhindern, dass Anträge nicht behandelt werden können und b) Leute abstimmen lassen können, die nicht auf dem BPT sein können.

3 Like
#3

Ich glaube @Surfista meint, dass die bereits im Plenum abgestimmten Anträge im Block „durchgewunken“ werden sollen (eben so wie es mit den Iniativen läuft). Denn wenn man immer noch alle Änderungen einzeln abstimmt, gewinnt man ja fast keine Zeit.

4 Like
#4

Genau.

Man braucht 2/3 Zustimmung. Der Trick ist ja, dass man vorher Punkte herauslösen kann, die man nicht mag.

Also nur diejenigen Änderungen, die nicht strittig sind (= als „Diskutieren“ markiert wurden), kommen in den Block.

Das wird immer vorkommen, aber man hat ja vorher hoffentlich „Diskutieren“ angeklickt. Finden viele andere das auch, wird der Punkt ja ohnehin herausgelöst.

Vielleicht sollte man statt „Diskutieren“ ein anderes Wort finden. Z.B. „Nicht einverstanden“ oder ähnlich?

Man könnte auch mehrere Blöcke bilden. „Redaktionelle Änderungen“ / „Struktur“ / „Inhaltlich“

6 Like
#5

Ich finde den Vorschlag inzwischen wirklich sehr unterstützenswert. Ich war am Anfang dagegen, doch nachdem ich auf dem Parteitag erlebt habe, wieviele Anträge nicht besprochen werden konnten, habe ich meine Meinung geändert.
Es sorgt ja auch dafür, dass wir uns schneller weiter entwickeln können.

4 Like
#6

Insbesondere die rein formellen/technischen/redaktionellen Änderungen, die meist hauptsächlich der Klarstellung dienen, könnten so beschleunigt werden.

Beim 3.BPT gab es einen „Riesenantrag“ der Papiertiger, in dem sie eine ganze Reihe redaktioneller Änderungen auf einmal durchgebracht haben, das fand ich auch sehr effizient.

7 Like
#7

Das ist richtig. Das war unser Fehler. Wir haben zu spät daran gedacht, dass das in Karlsruhe ja gesammelt gemacht wurde. Das war auch eine Folge des Systems mit Antragsgrün, weil da die Anträge ja als Änderungsanträge zu den einzelnen Domumenten eingebracht wurden.

Wir haben uns aber bereits gestern Abend verständigt die rein redaktionellen Änderungen vom Papiertiger in Zukunft wieder gesammelt als einen Antrag einzubringen.

7 Like
#8

geht ja mit

nicht so gut und macht die Sache unübersichtlich. Weiterhin besteht immer die Gefahr:

auch wenn das bei den sorgfältig vorbereiteten Anträgen der Papiertiger extrem unwahrscheinlich ist.

Der Hauptaspekt wäre aber tatsächlich

Da könnten wir dann auch inhaltliche Dinge vorbereiten, die unstrittig sind. Vielleicht nehmen wir für den Anfang nicht 1/3 sondern 20% oder auch 10%? Dann fliegt alles aus dem Paket, was keine breite Zustimmung genießt.

2 Like
#9

Ich halte die Abstimmung von Anträgen im Block nicht für gut.

Die Satzungsanträge ändern (teils massiv) die Regeln, an die wir uns als Mitglieder halten müssen. Anders als bei der Bestätigung der Initiativen sehe ich da für mich keine Veranlassung mich an Vorgaben von anderen Personen/Abstimmungen zu halten.

Ich würde für meinen Teil dann sogar überlegen jedes mal eine Reihe von Änderungsanträgen zu stellen, um die Anträge, die mir nicht gefallen, wieder aus dem Block herauszulösen und einzeln behandeln zu lassen.

Außerdem befürchte ich, dass bei den komplexen Anträgen die Beteiligung im Plenum sehr sehr gering sein wird. Wenn nun ein größeres Team Anträge ausarbeitet, könnte es sein, dass dieses Team alleine dazu ausreicht, dass die Anträge angenommen werden.

Das Problem gestern war ja, dass wir lange an den Team-Delegations-Anträgen gehangen haben. Da ist es vielleicht sinnvoll, dass ein Verfahren zu entwickeln, dass auch bei komplexen Anträgen gewährleistet ist, dass alle Anwesenden die Anträge auch wirklich verstehen, ohne dass vorher eine Präsentation und lange offene Aussprache nötig ist.

3 Like
#10

Ja, das muss ich oben noch einbauen: Da dürfen im Plenum natürlich nur die Mitglieder abstimmen. Aber eben auch die, die nicht vor Ort sind. Danke, baue ich oben noch ein.

1 Like
#11

Ich meinte tatsächlich nur die sprachlichen Bereinigungen. Wir hatten gestern einen Antrag, um ein Komma zu bereinigen.

Wenn wir vom Papiertiger inhaltlich was ändern, sollte das auch ein eigener Antrag bleiben.

Rein sprachliche Bereinigungen kann man auch gesammelt für alle Ordnungen machen. Wenn das dann abgelehnt wird, ist die Konsequenz ja auch nur, dass ein paar sprachliche Fehler drin bleiben. So what :joy:

1 Like
#12

Selbst wenn nur die Mitglieder im Plenum abstimmen dürften, sehe ich da keine wirkliche Veranlassung, mich an eine Vorabstimmung zu halten.

#13

Und diese Vorbereitung, die lange Pro/Contra-Reden nötig machen würden, konnten ja theoretisch schon auf dem MP und im Antragsgrün geführt werden – de facto hat sich aber ja wieder mal gezeigt, dass der offline Redebedarf doch sehr hoch ist.

Ich bin nicht grundsätzlich dagegen, ich möchte nur zu Bedenken geben, dass das was Zeit kostet (Diskussionen aka pro/contra Reden) jetzt schon online stattfindet und dennoch weiterhin auf den BPTs großer Redebedarf besteht.

#14

Vermutlich weil die Leute sich online nicht so sehr beteiligt haben?

Wenn diese Vermutung stimmt, frage ich mich, wozu online diskutiert wird. Das macht den MP ein Stück weit, nicht komplett aber teilweise, hinfällig.

2 Like
#15

akzeptieren wir doch im Plenum bei Initiativen auch.

nicht für alle Anträge. Daher die Möglichkeit, Anträge aus dem Paket herauszulösen. Wenn wir die Schwelle für das Herauslösen bei 10% ansetzen, besteht keinerlei Gefahr, dass Dinge „untergeschoben“ werden.

Die Papiertiger müssten keine Riesenanträge mehr machen und könnten jede Änderung einzeln und klar erkennbar im Antragsgrün vornehmen. Das hätte uns locker eine Stunde für wichtige Themen gebracht und weitere kleine Änderungen ermöglicht, die jetzt hinten rüber gefallen sind.

Ein Beispiel: https://glitzerkollektiv.de/nussschale/staendige-tagung/

1 Like
#16

Für mich ist die alles entscheidene Frage: Wie schaffen wir es, dass (deutlich) mehr Anträge (im besten Fall alle) auf dem Bundesparteitag behandelt werden können?! Ich finde, es ist eine Frage der Wertschätzung, dass gestellte Anträge auch behandelt werden.

Vielleicht gibt es dazu ja auch weitere Ideen?

5 Like
#17

Also da muss ne Regelung her, die solche Bereinigungen ohne Antrag möglich machen. Oder man lässt solche Anträge komplett sein. Wenn wegen Kommaregelungen inhaltliche Anträge nicht behandelt werden können, dann läuft was schief.

Können orthografische Änderungen nicht auch ohne Antrag und mit kurzem Vermerk einfach geändert werden? Kann man das einführen?

2 Like
#18

Richtig, es ist aber ein Unterschied, ob ich mich einem System der Programmentwicklung unterwerfe, dem ich mit Eintritt in die Partei schon zugestimmt habe, oder ob ich Einschränkungen in der Mitbestimmung der Regeln hinnehme, an die ich mich dann am Ende halten kann.

Die einzelnen Initiativen muss ich als Privatperson nicht unterstützen oder vertreten. Lediglich, wenn ich DiB irgendwo vertrete oder im Rahmen von Werbeaktionen präsentiere, sollte ich unser Programm dann auch insgesamt vertreten.

Änderungen an der Satzung betreffen aber sofort auch die Rahmenbedingungen meiner Mitgliedschaft bei DiB. Hier die mir gegebenen Möglichkeit der Selbst- und Mitbestimmung abzugeben, liegt mir sehr fern.

4 Like
#19

Bei solchen Regelungen muss man ganz vorsichtig sein. Es ist immer einfacher etwas komplett zu unterbinden, als eine wasserdichte Regelung zu finden um etwas zu erlauben. Das Komma war jetzt der Extremfall und mit Sicherheit unglücklich. Wenn das Team Papiertiger die redaktionellen Änderungen wieder gesammelt beantragt (die dürften ja jetzt auch immer weniger werden), wird dafür insgesamt weniger als zwei Minuten verbraucht, das halte ich für vertretbar.

Das Verfahren, was wir als Papiertiger dieses mal gewählt haben, mit einzelnen Anträgen für jede Satzung, war doof. Das hat zu viel Zeot verbraucht.

3 Like
#20

Ich sehe es wie Leon: Ich sehe im Ethikkodex keine Veranlassung, mich an vorab parteiengesetzwidrig abgestimmte Satzungsänderungen gebunden zu fühlen, um sie dann auf dem BPT zu legitimisieren. Im Gegensatz zu den Initiativen, wo wir die Stimmen der Beweger mitvertreten, dürfen hier eh nur Mitglieder mitstimmen- die ebenso zum BPT kommen können (oder in Zukunft im Idealfall ihr Stimmrecht fernmündlich / online wahrnehmen können- dazu fehlt uns aber noch ein Modell)

Statt also hintenrum imperative Mandate auf dem BPT einzuführen, würde ich darum bitten, zu schauen, wie wir Zeit sparen könnten- die Behandlung der redaktionellen Änderungen en bloc ist so ein Beispiel.

Weitere Beispiele wären Änderungen am Verhaltenskodex: Diese könnten wir bereits Online als Stimmungsbild holen und dann kann der BuVo den alleine ändern. Die Abstimmungsordnung können wir ebenso über das Plenum im Vorfeld abstimmen und dann auf dem BPT nur noch per einfacher Mehrheit bestätigen etc…

Dieser Beitrag ist im übrigen als Ankündigung zu verstehen, dass ich jeden einzelnen Antrag per Verfahrensantrag aus einem solchen Block herauslösen würde :wink:

- nicht als Moderator -

3 Like