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Update zur Zusammenarbeit mit DiEM25 bei der Europawahl


#1

Die Gespräche mit DiEM25 rund um unsere Zusammenarbeit sind inzwischen konkreter geworden – voraussichtlich wird es zeitnah ein Ergebnis geben in Form eines Szenarios zur gemeinsamen Wahlteilnahme, das anschließend in beiden Gruppen diskutiert und abgestimmt werden kann.

Gestern haben wir uns in einer Videokonferenz mit Vorstandsmitgliedern der neugegründeten DiEM-SPV und einem Mitglied des CC (so etwas wie der europäische Vorstand von DiEM25) auf ein grundsätzliches Szenario zur Kooperation verständigt, das wir jetzt konkret ausarbeiten wollen. Die Stimmung war super und konstruktiv – allen ist sehr daran gelegen, einen guten Weg für beide Gruppen zu finden, unsere Kräfte zu bündeln.

Hier ein paar Eckpunkte zum aktuellen Zwischenstand:

  • Der Vorschlag wird vorsehen, als “Vehikel” für die Europawahl auf die SPV zu setzen und diese für weitere mögliche Partner im Sinne eines Wahlbündnisses zu öffnen – sollte die Bundesregierung die Prozenthürde schon für 2019 durchdrücken, werden wir hierfür noch mal verstärkt werben bei anderen Parteien. Das bedeutet im Umkehrschluss: DiB würde keine eigene Liste zur Europawahl aufstellen

  • Für die parallel stattfindenden Wahlen auf kommunaler Ebene und für die folgenden Landtagswahlen arbeiten wir wo möglich ebenfalls zusammen und nutzen dann DiB als “Vehikel”

  • DiB-Mitglieder werden eingeladen, auch Mitglied der SPV zu werden und sich im September auf einen Posten im Vorstand der SPV zu bewerben

  • Wir streben an, die Kandidat*innen zur Europawahl in einer offenen Vorwahl zu bestimmen, an der alle Mitglieder aller am European Spring beteiligten Gruppen teilnehmen können, um so ein starkes transnationales Signal zu senden. Eine Aufstellungsversammlung der SPV legitimiert diese Kandidat*innen anschließend im Sinne des deutschen Europwahlrechts

  • Wir planen, über eine paritätisch von DiEM und DiB besetzte Koordinationsgruppe die relevanten Aktivitäten der kommenden Monate zu steuern

  • Die SPV und DiB werden jeweils eine*n Vertreter*in in den Transnational Council, das Entscheidungsgremium des European Spring, entsenden

  • Die SPV soll voraussichtlich “Demokratie in Europa” oder “Demokratie in Europa – DiEM25*DiB” heißen

  • Wir sind uns einig, dass es eine geschlechterparitätische Liste geben soll – über die Details möglicher Quotenregelungen haben wir noch nicht diskutiert. Ziel könnten auch einheitliche Quotenregelungen für alle Listen des European Spring sein. Dann würden wir unsere DiB-Quotenregelungen als Idee einbringen.

  • Der European Spring hat bereits einen Ethik-Kodex, der aber einige Aspekte unseres Kodex nicht enthält. Wir werden den DiB-Kodex zeitnah auf Englisch übersetzen und uns mit der SPV abstimmen, um ggf. gemeinsam Ergänzungen zum Kodex des European Spring einzubringen

Nächste Schritte:

  • Finalisierung des Kooperationsvorschlags

  • Diskussion und Abstimmung darüber in beiden Gruppen

  • Feedbackprozess zum aktuellen Programmentwurf des European Spring

  • Öffnung unseres Partizipationsprozesses zur Europawahl für die SPV, um daraus Initiativen für das gemeinsame Programm zu gewinnen (per “Anhang” zum gemeinsamen European Spring Programm entwickeln wir mit der SPV zusammen ein “Unterprogramm” für Deutschland)

  • Nächstes Council Meeting des European Spring (voraussichtlich im September in Brüssel)

  • Listenaufstellung (voraussichtlich im Oktober/November)


Update: Kooperation mit DiEM25 und European Spring
Protokolle der Europawale :europe:
#2

Ich antworte auf das Posting aus dem Vorgänger-Thread:

Fortsetzung der Diskussion von Update: Kooperation mit DiEM25 und European Spring:

Ja, das stimmt leider. Ich hatte schon mal den Gedanken, dass es die vielen Gruppen gibt, weil jeder*r genau das passende sucht und deshalb lieber etwas Neues gründet als Kompromisse einzugehen. Leider ist man dann dazu nicht bereit und wir haben die vielen Gruppen, die sich eigentlich sehr nah sind. Da hat man zwar seine Gleichgesinnten, erreicht aber mangels Masse gar nichts.
Obwohl DiB ja schon im Vergleich zu anderen Gruppen recht groß ist.


#3

finde ich eine gute Kombination. DiEM hat ganz klar Schwächen, die wir hier diskutiert haben und derer wir uns bewusst sind. Aber bei DiB ist auch nicht alles Gold…

Der basisdemokratische Geist ist aus der Flasche und der geht da auch nicht wieder rein. Optimal fände ich eine Kombination aller kleinen Parteien, wobei wir jeweils die Rosinen übernehmen. Gestern in Dortmund hatten wir Besuch von PSP und Selbstbestimmungspartei. Einige von uns waren ein wenig kritisch, aber insgesamt gibt es auch dort viele Gemeinsamkeiten, insbesondere mit der Selbstbestimmungspartei.

Ich finde super, dass ihr das Thema Kooperationen voran treibt und hoffe auf eine baldige Abstimmung (SK?) dazu. Es gibt ja schon ein paar sehr laute kritische Stimmen und da finde ich eine Urabstimmung immer gut, um zu sehen, ob das wirklich der Meinung der Basis entspricht.


#4

ok, das sind gute Nachrichten, es wurde was erreicht .

Ausgehend vom Stand der Entwicklung von DiB, sehe ich die Zusammenarbeit mit DiEM25 und anderen - innerhalb eines Wahlbündnisses - als die beste Option mit erfolgsversprechenden Aussichten bezogen auf die Europawahl 2019

Denn, auch wenn man es andersrum überlegen würde:
Was würden wir mehr auf einem anderen Wege erreichen, das wir hierrüber nicht erreichen können? _ Kaum was.

Die innere Demokratie-Problematik in DiEM25 ist ein dort intern bekanntes und lange diskutiertes Thema, und
wir werden eher dran was verbesseren können, wenn wir da auch helfen, innerhalb der Kooperation, daß es anders wird…

Was die politischen Positionen angeht, sind die Differenzen auch nicht so groß, daß man eine bessere Wahl hätte …

Wenn wir es schaffen die Schlüsselpunkte was die 3 basale Fragen angeht: Soziales, Ökologie und Demokratie, stringender darzustellen,
haben wir nichts falsch gemacht, und
wir werden bei der Europawahl das bestmachbare anhand unserer Möglichkeiten erreichen

_ darüber hinaus, können wir immernoch andere Optionen überlegen, entwerfen und planen


#5

In Aussicht auf mehr Kooperationspartner innerhalb eines Wahlbündnisses

sollten wir überlegen wie der Name dann entsprechend aussehen würde

und nach den Erreichen eines bestimmten Stands der Gespräche
die hier auf dem MP koordiniert werden und teils stattfinden bzw geplant werden

https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/zeitplan-und-etappen-bis-zur-wahlparty/23196/18

auch diesen potentiellen Kooperationspartnern die Beteiligungsmöglichkeiten anbieten so wie für DiEM25 -

so, daß die Wahlkampf-periode schneller anfangen kann


#6

Hallo Alex,

erst Mal vielen Dank für das Update und deinen Einsatz in dieser Sache! :slight_smile:

Im Folgenden noch ein paar Fragen, die bei mir aufgekommen sind:

Wie soll diese Gruppe besetzt werden? Wird dabei auf unsere Quoten geachtet werden? Das wäre mir persönlich extrem wichtig!

Aber es herrscht schon Einigkeit darüber, dass es Quotenregelungen geben soll? Der Vorstand der SPV ist ja leider ein gutes Beispiel dafür, dass das Ziel Geschlechterparität ohne Quote nicht zu erreichen ist :wink:
Und gibt es auch eine Einigkeit, dass die Liste vielfältig (im Sinne unserer Vielfaltsquote) besetzt werden soll?

Gibt es für uns noch Möglichkeiten Einfluss auf das gemeinsame European Spring Programm zu nehmen? Wurde das schon untersucht im Hinblick auf die Kompatibilität mit unseren angenommenen Initiativen?

Und zuletzt hätte ich noch die Frage wer aktuell in den “Verhandlungen“ mit der SPV tätig ist und wir es da von unserer Seite schaffen bei diesem wichtigen Thema in unserer “Verhandlungs-Gruppe“ unsere Quoten einzuhalten? :slight_smile:

Das war es dann jetzt auch von mir, ich hoffe du fühlst dich jetzt nicht erschlagen :see_no_evil:
Vielen Dank schon mal im Voraus fürs Beantworten! :slight_smile:


#7

Wo in diesem Plan wird denn die Entscheidung von DiB getroffen, dieses Modell umzusetzen? Wird es dazu einen Bundesparteitag geben? Das sollte ja spätestens vor dem letzten Punkt geschehen.


#8

steht doch ganz oben.

Zum Thema

kam mir spontan in den Sinn, dass wir als DiB die Quote der gemeinsamen Liste ja herstellen könnten. Das würde zwar die kerngesunden cis - Männer von DiB diskriminieren, aber ich persönlich als weißer kerngesunder cis - Mann bin der Meinung, dass es von meiner Sorte schon genug in der Politik gibt und würde “meinen” Platz zur Verfügung stellen.

Außerdem ließe sich bestimmt gut vermarkten im Sinne vom Wecken von Begehrlichkeiten bei den DiEM - Frauen*. Dort gibt es nach meinem Empfinden eher zu viel Testosteron in der Führungsriege…


#9

Stimmt, ich hatte das im Sinne von “Wir stimmen uns darüber ab” statt “Wir machen eine Abstimmung” interpretiert. Die Satzung lässt ja auch Urabstimmungen zu.


#10

Haben wir bisher nicht besprochen, bisher geht es noch darum, ob so eine Gruppe überhaupt eingerichtet werden soll. Zumindest von unserer Seite aus sollten wir die Quoten auf jeden Fall beachten – ich kann mir gut vorstellen, dass auch DiEM einverstanden ist.

Ja, wir sind uns einig, dass die Liste quotiert gewählt werden soll. Und wenn wir die Plätze der Liste begrenzen, werden wir auch mit einer “weichen” Quote eine paritätische Liste hinbekommen. Wir setzen uns aber natürlich für eine “harte” Quote ein.

Nein, die Vielfaltsquote haben wir als Option für die Listenaufstellung noch nicht konkret diskutiert. Werden wir aber tun.

Ja, die gibt es. Und zwar sehr bald. Wir haben das Programm bereits ins Deutsche übersetzt – im nächsten Schritt stellen wir es für Feedback zur Verfügung.

Der letzte Stand des Programms wurde noch nicht 1:1 mit unseren Initiativen abgeglichen – aber ein früherer Stand sowie die Programmatik von DiEM25 (die sehr starken Einfluss auf den European Spring hat) – bislang wurde stets eine sehr hohe Übereinstimmung festgestellt.

Ich habe die Gespräche mit der SPV federführend für DiB geführt, Franka, Lea und Dorothee haben durch viel Feedback und Teilnahme an Calls unterstützt. Außerdem hat @clemensholtmann sich viel eingebracht. Dadurch, dass er sich in den vergangenen Wochen sehr stark für DiB vernetzt hat, unter anderem auch mit DiEM25 und den Partnern des European Spring, ist er ein sehr guter “Brückenbauer”.


#11

Danke für die Antworten und vor allem noch einmal danke für Dein Engagement in dieser Sache.
Klingt ja alles sehr gut, nur die Vielfaltsquote fehlt mir noch :wink:


#12

Gibt es eigentlich Bestrebungen, auch VOLT in das Bündnis einzubeziehen? Die Ausrichtung von VOLT scheint mir recht ähnlich und es wäre doch schade, wenn man sich gegenseitig Stimmen wegnehmen würde.


#13

Hallo Stefan,
die Gesuchten findest du jedenfalls hier, und da auch.


#14

Aktuell hat VOLT wohl Kooperationen (insbes. mit DiEM25) ausgeschlossen, was wir (Kooperationsteam + Bundesvorstand) sehr schade finden. Vielleicht wollen sie sich aber auch erst einmal selbst finden, bevor sie in Bündnisgespräche gehen. Noch sind sehr viele Punkte in ihrem Programm nämlich bewusst allgemein gehalten und die Struktur ist auch noch nicht gefestigt…


#15

[Post muss gelöscht werden, aber mein Handy will das nicht tun :frowning: ]


#16

Nachdem an verschiedensten Stellen von verschiedensten Leuten darüber gesprochen wird, was die Kooperation mit European Spring/DiEM25 für uns bedeutet, wollte ich hier an dieser Stelle noch einmal die Diskussion anregen.

Mich beschäftigt besonders die Frage, was die Auswirkungen der bevorstehenden Abstimmung sein werden: Falls wir uns für die Kooperation entscheiden, werden wir Teil eines Bündnisses, das sehr viel größer ist als wir. Dafür müssen wir an einigen Punkten Abstriche machen.
Wenn wir uns dagegen enscheiden, haben wir noch die Möglichkeit, mit anderen Kleinparteien zu kooperieren. Dafür treten wir gegen einen sehr viel größeren Gegner bei der Europawahl an und niemand weiß, ob wir es in absehbarer Zeit schaffen, wirklich eine ernstzunehmende Größe in der deutschen Politik zu werden.

Egal, wie die Entscheidung ausgeht: Ich fürchte, dass sie relativ knapp sein wird und in beiden Fällen viele Menschen mit dem Ergebnis unzufrieden sein werden. Eine SK ist vermutlich auch nicht möglich, weil es ja nur “ja” und “nein” geben kann und die Verhandlungen über Stellvertreter*innen keine weiteren Möglichkeiten erlauben.

Wie können wir es also schaffen, dass wir die Abstimmung so gestalten, dass möglichst wenige Leute dadurch vergrault werden?

Ich habe keine wirkliche Antwort darauf, aber ich würde an alle appellieren, sich zu überlegen, ob sie auch damit leben können, wenn die Abstimmung anders ausgeht. Außerdem sollten wir versuchen, so transparent wie möglich mit dem Verfahren umzugehen.

Wer hat noch eine Idee?


#17

Formell:

sollten wir vermeiden. Auch bei Ja/Nein kann man mit Widerstandswerten abstimmen. Wenn man den Menschen die Gelegenheit gibt, auch mit “Eher Ja” oder “Nicht ganz so gerne” abzustimmen, ergibt sich ein differenzierteres Bild. Das ist kein Konsensieren, aber auch nicht so sehr Schwarz/Weiß.

Inhaltlich:

Die Kooperation mit DiEM hat diverse Vorteile:
Wir können die Zeit nutzen, uns zu verbessern. Wenn wir nicht in die Euro-Wahl ziehen, macht das Ressourcen frei!
Wenn wir DiEM bei Europa unterstützen, wird DiEM uns bei allen anderen Wahlen unterstützen. Die aktuelle Aussage ist, dass sie nur zu Euro-Wahlen antreten wollen. Darauf würde ich aktuell vertrauen und auf mehr zielt DiEM aktuell ja überhaupt nicht ab.

Auch wenn DiEM viele Schwächen hat - insbesondere hinsichtlich Basisdemokratie - bietet eine Zusammenarbeit, bzw. Unterstützung - viele Vorteile. Die Nachteile sind bekannt und werden ja auch von DiEM - Internen angegangen. Auch DiB hat Schwächen, wir sollten also mit anderen “Neu-Parteien” nicht zu hart ins Gericht gehen.


#18

Knapp daneben lieber Harry, selbstverständlich wird DiB alle verfügbaren Ressourcen für den Wahlkampf einsetzen und diesen auch führen. Sich nur an DiEM ranzuhängen wird wohl kaum Grundlage der Kooperation sein.

Lieber Simon, ich hasse es wenn meine Prognosen Wirklichkeit werden. (siehe Vorgänger Thread) ich glaube das DiB in letzer Konsequenz Teil der SVP werden wird. Wenn DiEM, wie angekündigt, ein neues Europa erschaffen will, müssen Sie in die nationalen Parlamente. Nur da, Stand heute, kann der Umbau in die Wege geleitet werden.
Um auf deine Frage zurück zu kommen:

Das wird sich nicht verhindern lassen. Meine ablehnende Haltung zu DiEM ist ja bekannt. wenn die Koop. kommt, werde ich wohl über meine persönlichen Konsequenzen nachdenken müssen.


#19

Heute 16 Uhr gibt’s einen Call dazu in DiB 2 (946-434-4297). Evtl sehen wir uns dort. Bis später!
Oder den direkten Link: https://zoom.us/j/9464344297


#20

Magst du die Zoomadresse einstellen