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Update: Kooperation mit DiEM25 und European Spring


#64

gehe davon aus, daß das eins der Probleme ist die gelöst werden sollen,
das hört sich aber nicht nach einem absichtigen systemisch-un-demokratischen Willen dahinter, sondern nach einem technischen Schwachpunkt

müssen wir verfolgen…

_Nebenfrage : machen andere Parteien und Organisationen es in dieser Hinsich irgendwie besser, was Wahlcomuter angeht ?
LD ausgenommen :wink:

Die Abstimmungen das Wahlflügels laufen aber nicht über einen Wahlcomputer m.E. und
die “all-member-votings” haben und werden haben, offiziell, nur einen “Empfelungscharakter” im Sinne des Meinungsbildes der Bewegung und ähnlich einem “imperativen Vorschlag”
Also ob es zu einem juristischen Problem das ganze werden wird, glaube ich kaum, dazu sind genug wachsame Leute dort unterwegs

Sicherlich wäre es korrekt alles nach Parteigesetzen zu machen,
uns ich hoffe alles was machbar ist, wird demnächst auch gemacht…

darüber hinaus,
DiEM25 war bisher eine Bewegung und ich weiß nicht ob irgend jmd sich rechtlich aufregen würde, über die interne Methodik einer Bewegung auf völlig freiwilliger Basis, die rein auf Vertrauen an Personen und Strukturen, die diese vorschlagen, basiert…

Jetzt natürlich wo Wahlflügel da sind und insofern diese involviert wären in offizielleren Angelegenheiten, müssen freilich diese Punkte geregelt werden


Was die Inhalte von DiEM25 angeht, die evtl interessant für DiBs Parteiprogrammatik wären, würden sie unsere eigenen Initiativen-Prozeduren folgen, daher sehe ich formell keine kritischen Punkte


_die “ex officio” sind Angestellte der DiEM-Bewegung - ich glaube nicht, daß das CC revoltieren muss :wink:

_die "Schiedsgericht"regelung ist nicht gut, das war vom Anfang an so, weil vom CC abhängig

_Wahlsysteme, ja, problematisch

DiEM war bisher auch keine Partei - um transnationale Parteitage zu organisieren - und ist auch noch sehr am Anfang was das angeht…

woraus erschließt sich das, " dass die nicht gewählten Personen tatsächlich Stimmrecht im Vorstand haben " ?
als Angestellte sind sie sicher immer dabei ansonsten …


#65

Das vermute ich ja auch schon seit einem halben Jahr… aber die Zeit nagt am Glauben…

Ja, sie machen Parteitage mit Zetteln und Urnen. Schlimmstenfalls machen sie Briefwahl.

Richtig. Damit würden sie ja gar nicht erst zur Wahlkommission hereingelassen werden.

Wenn die Wahlkommission aber erfährt, dass diese “all-member-votings” völlig hanebüchen sind, könnte sie den Willen seitens des Wahlflügels zur Einhaltung demokratischen Prinzipien anzweifeln. Ebenfalls ein Indiz wäre es, wenn sichtbar ist, dass der Wahlflügel sich in keinster Weise bemüht, Mitglieder zu werben. Kann mir vorstellen, dass solche eine “Partei” verboten werden könnte, sofern sie relevanter als die NPD werden sollte. Bestenfalls würden alle Leute einfach in die Partei eintreten und deren Abstimmungen kippen — aber dann wäre ich halt lieber von Anfang an bei DiB dabei, statt aus den Trümmern einer Marionettenpartei eine demokratische Partei zu bauen.

Ist halt nicht demokratisch, diese Herangehensweise. NSDAP funktionierte nach dem gleichen Prinzip. Demokratie ist halt schon wichtig, wenn man nicht unethische Machtkonstrukte erschaffen will.

Diese Angestellten werden vom CC bestimmt. Dadurch, dass der CC aus vielen Köpfen besteht und regelmäßig einige ausgetauscht werden, haben die Angestellten automatisch einen Status von respektierten “Alteingesessenen”. Es bedarf einer Mehrheit im CC, damit diese Angestellten ersetzt werden — die Mehrheit hat aber gerne Angst vor Veränderung und wird nichts unternehmen, nicht einmal bei eklatanten Machtmissbrauchsfällen wie neulich bei dem Israel-Blogpost. Sozio-juristisch sind diese “Angestellten” also in einer verflucht gut abgesicherten Position und die Basis hat nahe null Macht gegen sie.

Eben deshalb wäre mehr demokratische Legitimation angemessen, eben weil es keine Parteitage gibt und man das konstruierte Machtkonstrukt kaum noch umkrempeln kann, wie es beschlussfähige Parteitage normalerweise können dürfen müssen… also dort wo es Parteiengesetze gibt…

Aus der “Satzung”:

The Members , defined in C below, will consist of CC members plus Ex Officio members (the Coordinators), defined in OP – and so the General Assembly ( C ) will coincide with the extended CC ( OP ).

Die Angestellten sind “ex officio members” — also stimmberechtigte Mitglieder des Vorstandes. Sowas ist in Deutschland illegal.


#66

Selber schuld, wir hätten den Vorstand nur zu Sondierungsgespräche ermächtigen dürfen. Dann wüssten wir jetzt welche Vorstellungen DIEM bzgl. Wahlbündnis hat. An diesem Wochenende waren ja weitere Gespräche geplant. Bin schon auf den Report des Vorstandes gespannt, und wage mal eine Prognose. (gelöscht, da als unangemessen angesehen)


#67

Lieber Robert,

ich finde das echt ziemlich unangemessen. Und das “alternativlos” sogar total daneben.

Die offene Art, mit der @lynX und @subliminal_guy_ber uns hier unsere Fragen beantworten und ihre eigenen Bedenken teilen, ist sehr aufschlussreich. Herzlichen Dank an euch!

Wir haben auch Probleme und eigentlich wird es immer und überall Probleme geben. Den Unterschied macht immer nur, wie man damit umgeht. DiEM und DiB sind kleine Parteien und wir können voneinander lernen. Falls eine der Parteien nicht lernen möchte oder kann, wäre das schade, denn wir sind doch eigentlich auf der selben Seite.

Dass die Parteien links der Mitte so zerfasern, finde ich persönlich logisch. Progressiv, demokratisch und sozial bedeutet doch, Werte wie Basisdemokratie, Gerechtigkeit und Mitbestimmung leben zu wollen. Die SPD hat da leider nicht besonders viel anzubieten und die Linke kann sich nicht von ihren Altlasten trennen. Dass sich jetzt ein bunter Zoo bildet - bestimmt auch durch die Piraten inspiriert - finde ich erfrischend.

Der Geist ist aus der Flasche und die offene Kritik an DiEM zeigt, dass Parteien, die nicht zutiefst basisdemokratisch sind, keine Akzeptanz mehr finden werden. Ich jedenfalls drücke DiEM alle Daumen, dass das noch korrigiert wird.

Rechts der Mitte ist das einfacher für die “Sammlungsbewegungen”. Dort hat man ja traditionell gerne einen Führer :face_vomiting:

Ich sehe weiterhin nur Vorteile in einer Zusammenarbeit. Das, was DiEM international hat, haben wir lokal. Basisdemokratie haben wir verinnerlicht und vielleicht findet DiEM erfrischend, wie selbstlos sich unsere Vorstände zurück nehmen und die offiziellen Dinge für uns regeln, damit wir inhaltlich arbeiten können. Und da schließe ich alle Tiere, Fabelwesen und weitere Teams und Posten ein. Herzlichen Dank an dieser Stelle.

Was dann am Ende der Verhandlungen und Beratungen heraus kommt, weiß ich nicht. Aber ich bin fest überzeugt, dass unsere Vorstände nichts tun oder versprechen werden, ohne die Basis einzubeziehen. Ich kann nicht beurteilen, wie du darauf kommst, @RobWoh, vielleicht kannst du das ein wenig erläutern. Mir ist nichts bekannt, was dieses Maß an Misstrauen auch nur annähernd rechtfertigen würde.

P.S.: Ich würde wirklich gerne den New Deal hier zur Diskussion stellen und probeweise durch unseren Prozess bringen. Nur um zu sehen, wie DiB dazu steht. @lynX, @subliminal_guy_ber, wärt ihr dabei? Ihr müsstet nur Beweger werden, nicht Mitglied.


#68

Harry, ich mache es ganz kurz. Über Change.org habe ich News vom besagten Samstag in Paris bekommen. Der Tag gilt als bedeutendster für die Gründung der transnationalen Liste. Ich habe den Namen DiB nicht gefunden …
Ich habe den Rechner nochmal hochgefahren - nein, leider nichts

Kopie

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Thomas,

Seit mehr als zwei Jahren hat DiEM25 das Bewusstsein geschärft für den Weg der Europäischen Union hin zur Desintegration und hat eine Politik entwickelt, um unser gemeinsames europäisches Projekt zu stabilisieren, zu reparieren und neu aufzubauen. Im letzten Herbst haben wir einen “Wahlflügel” aktiviert, um unsere Politik an die Wahlurnen zu bringen. Vor zwei Wochen haben deutsche DiEMers in Übereinstimmung mit den Entscheidungen unserer Mitglieder eine Partei gegründet. Und am letzten Wochenende hat die transnationale DiEM-geführte Koalition “Europäischer Frühling” in Paris ihr bislang wichtigstes Treffen abgehalten: Gemeinsam stimmten wir der politischen Agenda zu, die wir im Jahr 2019 in das Europäische Parlament tragen werden – vom Klimawandel bis zu Migration und Flüchtlingen, von Steuervermeidung bis zu privaten und öffentlichen Schulden.

Das Ziel dieses gemeinsamen Programmes ist es, eine Alternative zum Brüsseler status quo und zu den fremdenfeindlichen Bewegungen zu schaffen, die vorgeben, gegen ihn zu opponieren. Der “Europäische Frühling” führt den Wandel zum Aufbau eines neuen, demokratischen Europas an, mit einer transnationalen Liste, einem Spitzenkandidaten, und einem einheitlichen politischen Programm.

In den kommenden Wochen und Monaten werden wir Dich – und alle Mitglieder unserer Partnerorganisationen im “Europäischen Frühling” – bitten, Vorschläge für Ergänzungen zu unserem politischen Programm zu machen, unseren gemeinsamen bisherigen Fortschritt zu kommentieren und für die Kandidaten, die europaweit antreten, zu abstimmen. Eine pan-europäische, unparteiische Bürgerbeteiligung und -entscheidung für die Politik, die wir nach Brüssel bringen werden und die Menschen, die dafür kämpfen werden!

Ob es um den Kampf um das Europäische Parlament, Wahlen für nationale Regierungen oder den Kampf um Positionen in lokalen Räten geht - die Zeit ist gekommen, DiEM25’s Vision in den Vordergrund der politischen Debatte zu bringen.

Wenn wir zusammenhalten, haben wir die Chance, das Establishment zu erschüttern – von Lissabon bis Warschau, von Kopenhagen bis Athen.

Thomas, um die allererste transnationale politische Kampagne zu starten, brauchen wir Deine Beteiligung an unseren internen demokratischen Prozessen, aber auch, um unsere Botschaft an Freunde und Familien weiterzutragen. Und – wenn Du kannst – noch mehr:

  • Beteilige Dich an unseren Freiwilligengruppen quer über den Kontinent, und,

  • Leiste einen Beitrag für unsere Bewegung, ganz egal, wie groß oder klein, denn Spenden sind lebenswichtig für uns, um weitermachen zu können

Man sagt, nichts sei stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Und die Zeit für DiEM25 ist gekommen!

Carpe DiEM25!

Luis Martín

>>DiEM25 Communications Koordinator

>> Möchtest du Vollmitglied mit Stimmrecht werden?

Melde dich hier an!

>> Würdest Du gerne mehr tun?

Werde Mitglied in einer lokalen DiEM25-Gruppe in Deiner Nähe und bringe Dich ein!

>> Kannst Du mithelfen, um die Aktivitäten und Erweiterung von DiEM25 voranzubringen?

Danke für Deine Spende!

(Vom 15.06.2018, 17.33Uhr)


#69

Damals gab es doch keine konkrete Vereinbarung zur Zusammenarbeit. Die gibt es ja noch immer nicht. Und falls es eine gibt, nicht ohne unsere Basis, also DiB. Denn DiB hat keine Basis, DiB ist die Basis!

Ich kann nicht glauben, dass auch nur die geringste Gefahr besteht, dass unser Vorstand DiB an DiEM “verfüttert” oder etwas in der Art. Erstens und das für mich wichtigste Argument: DiB ist doch auch deren Baby. Zweitens ginge das nicht, denn nur der Versuch würde doch zum Tumult und zum Ende von DiB führen.

Wir kämpfen in NRW gerade gegen das PolG (a.k.a. PAG). Da geht es darum, dass bereits die Vermutung einer Straftat zur Inhaftierung führt. Ich kann echt nicht nachvollziehen, dass hier derartige Vermutungen zu so einem Misstrauen führen. Wir wollen doch hier nicht den #HeimatHorst machen, oder?


#70

Sollte vielleicht auch fett geschrieben sein


#71

ich habe heute hier nur kurz reingelesen, wollte meine Gedanken dazu aber dennoch los werden.
Lieber 7 % mit dem Zusammenschluss von 10 ähnlichen Organisationen, als 0,7 % jede einzelne.
Dann könnte die Auflösung tatsächlich irgendwann wegen Bedeutungslosigkeit anstehen. Mein Eindruck (er sollte möglichst falsch sein) ist, das DiB im Moment auf der Stelle tritt und stagniert.
Vielleicht könnte da mal jemand der Einblick hat Entwicklungszahlen veröffentlichen.


#73

Das ist aus dem Web-Mailer von web.de kopiert. Dort werden alle Links aus Sicherheitsgründen ersetzt und sind nach der Session und sowieso für andere nicht aufrufbar.


#75

habe alle seine Links korrigiert, jetzt funktionieren sie korrekt :wink:


#76

Wo gibt’s den in Deutsch?


#77

ich würde mal vermuten, dass es dies (noch) nicht auf Deutsch gibt. Alle DiEM25 Dokumente gab es immer zuerst nur in Englisch und manche sind inzwischen ins Deutsche übersetzt worden.
Aber das können sicherlich die Mitglieder hier im Forum beantworten, die auch selber bei DiEM25 sind. @drakon weißt Du dies vielleicht?


#78

@subliminal_guy_ber sollte das wissen.

https://goo.gl/images/AohN2A

Pass ja auf Du …


#79

ich habe die Frage weitergeleitet ins DiEM-MM und werde die Doks die es auf deutsch schon gäbe hier verlinken…


#80

Also, soweit ich das jetzt verstanden habe, hat DiEM25 am 02.06.2018 eine “sonstige politische Vereinigung”, was gleichbedeutend mit einer Partei ist, gegründet, die Demokratie in Europa. DiEM25" heißt.

Und das ist durchgegangen bei den entspr. Stellen trotz der Ähnlichkeit mit unserem Namen?


#81

Ist doch schmeichelhaft für uns?!
Da kann man hierzulande doch auch ein gewisses Selbstbewusstsein herleiten :luv:

Das alles hat ja viele Facetten. Und wir bestimmen den Kurs mit. Bis Mai 2019.
Sollten wir aber allzu misstrauisch denken und fühlen, wird da sicher nichts draus.

Was ist denn DiB ohne dich und dich und d…


#82

Schmeichelhaft hin oder her. Bei zu großer Ähnlichkeit mit einem Namen einer Partei, die bereits existiert, besteht Verwechslungsgefahr und deshalb ist das nicht erlaubt.


#83

Dies zu prüfen ist unter anderem die Aufgabe des Bundeswahlleiters.


#84

Gibt es eigentlich schon einen Bericht vom Treffen am letzten Wochenende? Es waren doch Menschen von DiB dabei.


#85

Alexander hat mündlich berichtet und wenn ich mich ricthig erinnere postet er auch einen Bericht drüber
_was ich behalten habe:
3 Optionen in Diskussion:

  1. DiB-Liste (DiEM macht dann keine eigene, unterstützt nur)
  2. DiEM25 -Liste (DiB macht dann keine eigene, unterstützt nur)
  3. Gemeinsame Liste DiB-DiEM oder grösseres Bündnis

alles noch offen, Option 3 scheint aber favorisiert zu werden…
ansonsten sich bitte an Alexander wenden, ich sehe DiEM-leute erst am Wochenende beim 3. klein-parteienkongress - 23.6.18 - in berlin…
s. https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/3-parteienkongress-23-6-18-berlin/22288