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Update: Kooperation mit DiEM25 und European Spring


#41

Ich habe ein Like gesetzt für Roberts Kommentar zum Beitrag von Carlo, Beitrag Nr. 34 dieses Strangs, weil ich betonen möchte, dass so wie er ausführt bestimmte Stellungnahmen nur von Teilen von Diem25 getragen werden.
Zu Carlos Carlos Aussage möchte ich nur anmerken: Wir ordnen uns nicht unter, sondern wir ordnen uns ein.
Wir sind DiB und werden DiB bleiben.
Wir sollten Pauschalierungen vermeiden.
Wichtig ist doch was wir als DiB wollen. Wir müssen uns nichgt aufgeben, wenn wir mit Organisationen Wahlbündnisse eingehen, keine Kooperation, die unserem Ziel entsprechen.
Es ist selbstverständlich, dass wir unsere Sicht von Basisdemokratie vorleben. Auch bei uns ist die Basisdemokratie nicht abschließend definiert. Deshalb pädiere ich für ein Wahlbündnis mit Diem25 und den beteiltigten Gruppierungen. Dies ist der Sache geschuldet, nicht irgendwelchen Wahlkampferstattungen oder Ähnlichem.
Das heißt aber auch nicht im Sinne von Max Weber seine Ideale zu leugnen, sondern im Verlauf die Anderen von den eigenen Idealen zu überzeugen und nicht zu überreden.


#42

Ich unterstütze die Meinung von @Goldi50 voll und ganz.

Können wir nicht Vertreter aller potenziellen Kooperationspartner zu unserem Parteitag offiziell einladen, um unser Anliegen einer echten Zusammenarbeit zu untermauern? @Dorothee


#43

Nun, wie es scheint, ist das Meinungsbild über diese Kooperation noch sehr zerrissen und ich muss gestehen, ich sehe diese Kooperation zum jetzigen Zeitpunkt sehr negativ für DiB. Wie bereits gesagt, geht das nicht gegen DiEM25, sondern einfach nur aus Sicht unserer Ziele.

Mich würde interessieren, wie diese Kooperation in der Praxis aussehen soll. Bis jetzt scheint es nur ein “Wir machen etwas zusammen” zu geben. Wie dies aber in der Praxis ablaufen soll und welche Stellung DiB in dieser Konstellation haben soll, bzw. wie wir welche Ziele mit DiEM25 erreichen wollen, das ist mir zumindest nicht klar. Es reicht doch nicht zu sagen: “Wir machen ein Wahlbündnis und dann sehen wir mal weiter.” Es braucht ein belastbares Konzept, in dem vorher steht, worauf sich beide Seiten einlassen. Im Prinzip so etwas ähnliches, wie eine Koalitionsvereinbarung.

Dieses Konzept sollten spätestens sechs Wochen vor dem BPT auf demTisch liegen, damit eine ernsthafte Diskussion übehaupt möglich und so zeitlich abgeschlossen ist, dass bis zum BPT in Kassel noch ausreichend Zeit für die Umsetzung der getroffenen Entscheidung bleibt. Nur so können die bestehenden Vorbehalte gegen dieses Bündnis ausgeräumt werden. Wenn aber nicht klar ist, was das Bündnis für DiB bedeutet, Könnte ich diesem nicht zustimmen.


#44

90 Prozent Zustimmung zur Kooperation gegen eine Handvoll Leute, die hier ihren Unmut äußern – findest du “zerrissen” tatsächlich die richtige Bezeichnung?

Mir ist klar, dass dieses Bündnisthema komplex ist, viele Fragen aufwirft und ich verstehe auch, dass es nervig ist, dass sich der Prozess schon lange hinzieht, ohne dass vollständige Klarheit herrscht. Aber liegt das nicht in der Natur der Sache? Hat wirklich jemand gedacht, dass man Bündnisse im Schlaf schließen kann?

Seit der Bundestagswahl waren die Rufe nach Kooperationsbemühungen sehr laut in unserer Gruppe. Wir haben die Idee der “progressiven Plattform” in unsere zentrale Strategie übernommen. Und jetzt gehen wir mit viel Energie in konkrete Gespräche mit einem Bündnispartner, der von Anfang an ganz oben auf unserer “Wunschliste” stand (sogar per Initiative bestätigt und durch Zusammenarbeit auf mehreren Ebenen gestärkt).

Wie es da zu solchen Forderungen kommen kann, ist mir völlig unverständlich:

Ihr werft DiEM interne Demokratieprobleme vor, wollt aber eine beschlossene Kooperations-Initiative und ein Meinungsbild mit 90% Zustimmung ohne mit den Wimpern zu zucken über den Haufen werfen, weil es auch ein paar kritische Stimmen gibt? Interessant . . .

Bitte versteht mich nicht falsch: Alle kritischen Punkte sind, wenn sie konstruktiv eingebracht werden, natürlich wichtig für die weitere Entscheidungsfindung und bieten uns die Möglichkeit, durch Einbindung der Rückmeldungen den Weg zu finden, der einem möglichst breiten Konsens entspricht. Das werden wir versuchen!


Zur Sache: Am Wochenende wird es den nächsten Austausch mit DiEM25 geben. Am Montag könnt ihr hier auf dem Marktplatz sowie abends in der BuVo-Sprechstunde den aktuellen Stand erfahren.

Klar ist: Sobald es eine Einigung auf ein oder mehrere Szenarien zwischen den Menschen gibt, die für DiEM und DiB die Gespräche führen, wird es in beiden Gruppen erneut Abstimmungen darüber geben. Nicht über ein allgemeines “Wir machen was zusammen”, sondern über ganz konkrete Vorschläge.


Noch ganz kurz zu meiner persönlichen Motivation: @Goldi50 hat in meinen Augen sehr gut auf den Punkt gebracht, weshalb sich die Bündnisbemühungen lohnen für uns:

Wir postulieren “Politik. Anders. Machen.” als unseren Leitsatz. Hier haben wir die Chance dazu.
Nicht für DiB. Für Europa!


#45

Auch ich habe für einen Kooperation mit DiEM25 gestimmt, gehöre also zu den knapp 90%. Ich kann mich aber nicht erinnern, dass dieses Stimmungsbild eine Abstimmung über ein Wahlbündnis ohne Kenntnisse der Hintergründe war. Dieses Meinungsbild jetzt als Legitimation für ein Bündnis zu nehmen, ist nicht in Ordnung.

Gegen eine Kooperation mit DiEM25 ist nichts einzuwenden. Aber ein Wahlbündnis ist doch wohl etwas anderes.

Stimmt, und die ProKo war eine hervorragende Aktion, die die Diskussionen innerhalb DiB vorangebracht hat. Diesen Weg zu so zu gehen ist absolut richtig. Aber es kommt doch niemand auf die Idee, alle Teilnehmer der ProKo jetzt zu einer großen Gruppe zu vereinigen. Jede Gruppe war ein wichtiger, individueller Teil. Das sollten wir auch so beibehalten, sonst verlieren wir unsere Identität.

Alexander, ich möchte auf dem MP mit ruhigen Gewissen das vertreten können, von dem ich glaube, dass es für DiB am besten ist. Mir antidemokratische Tendenzen zu unterstellen, ist nicht gerade hilfreich und ich gehe mal davon aus, dass es auch nicht so gemeint war. :wink:


#46

Es kann sein , dass ich Euren
Verhandlungen vorgreife , dann bitte ich schon mal vorab um Entschuldigung , aber ich möchte schon deutlich machen , was mich so skeptisch gegenüber einem vereinigten Europa macht .
Ohne ein klares Bild von einer neuen Struktur und neuen Zielen des angestrebten Europas macht das Ganze wenig Sinn , egal ob WIR in irgendeiner Form daran beteiligt sind. Wenn es lediglich ein Gegenkonzept zu “Amerika-first !” sein soll und nur den europäischen Konzernen ihre Vormachtstellung gegenüber anderen Staaten , Bündnissen oder Regionen sichern sollen , sage ich ganz klar NEIN dazu . Das kann nicht das Ziel von DiB sein/werden und das muss in jedem möglichen Bündnis klar und unmissverständlich zur Maxime werden . Da dies aber von Anfang der EWG bis heute das vordringliche Ziel eines einigen Europa war und ist und WIR daran auch nach der Europa-Wahl nicht rütteln werden können , selbst wenn das Bündnis ein , zwei Mandate erringt , ist der Wille , sich daran nicht zu beteiligen , nur allzu verständlich .
Die große Zustimmung zu einer Kooperation mit Diem schloss keineswegs ein Wahlbündnis mit ein , denn danach war meines Wissens nicht gefragt , auch wenn Ihr dies vielleicht im Hinterkopf hattet . Mittlerweile sehe ich vier Bündnisse : ProKo , 2 mit Diem und noch das mit den anderen Kleinen . Daran arbeiten mindestens 2 Teams ++ BuVo ; es wäre schön wenn da etwas Ordnung reinkommt , damit auch wir auf dem MP sehen können , wer mit wem , wo und worüber spricht oder verhandelt .


#47

Lieber @alexanderplitsch, dann in aller Deutlichkeit. Eine Organisation,welche Demokratiedefizite in der EU anprangert und selbst intern solche hat, ist in meinen Augen unglaubwürdig. Ich habe nicht den geringsten Zweifel an dem Wahrheitsgehalt der Ausführungen von @lynX (Beitrag 33)

Der Beitrag von DIEM25 anlässlich der Gründung des Wahlflügels stützt diese Aussage.

Auszug gefällig:

Neben einer Anpassung der Präambel diskutierten die Anwesenden vor allem über den festgeschriebenen Anteil von Mitgliedern des Bundeskollektives im Vorstand diskutiert. Bei der Abstimmung aller DiEM25 Mitglieder, hatte eine 50% Quote im Vorstand nur 44.41% der Stimmen erreicht, während sich insgesamt 55,59% der Mitglieder, für eine kleinere Quote oder komplett dagegen aussprachen.

Die Quote sollte eingeführt werden, um einen gewissen Einfluss der Bewegung auf den Wahlflügel zu gewährleisten, da die Mitglieder des Bundeskollektives von allen DiEM25-Mitgliedern direkt gewählt werden, während der Vorstand nur von Mitgliedern des deutschen Wahlflügels gewählt werden kann.

Der ganze Artikel ist hier nach zu lesen:

Und ja, wir haben den Vorstand ermächtigt Kooperationsgespräche zu führen. ich habe auch dafür gestimmt. Wenn sich aber die Faktenlage verändert, welche bei Beschlussfassung nicht bekannt war, kann man zumindest Zweifel anmelden. Sprecht und verhandelt ruhig weiter. Wir werden sehen, was dabei raus kommt.
Sollten die Verhandlungen in ein Bündnisangebot münden, werde ich Stand heute beim Mitgliederentscheid, unabhängig vom Ergebnis mit “Nein” stimmen.

Und wenn wir schon dabei sind, wenn es nach mir ginge, würden wir zuerst ein deutschlandweites Bündnis mit anderen Parteien des “linken Spektrums” schmieden und dann DIEM einladen diesem bei zu treten,
wenn´s den unbedingt sein soll, trotz deren demokratischen Defiziten.


#48

Viele von Euch verhalten sich wie überaus unsichere Menschen, die Angst vor dem Unbekannten haben und deswegen lieber einen Schritt zurück gehen. Und dabei noch meckern. So machen wir keine gute Politik, so erreichen wir keine proaktive Veränderung!!!

Tut mir Leid, dass ich das so sagen muss.

Natürlich gibt es Dinge, die abgewägt werden müssen. Natürlich dauert es alles ganz schön lange und könnte intern besser laufen, bei beiden.

Aber warum, wenn wir die Möglichkeit haben, eine gute Kooperation einzugehen, es nicht tun?
Warum, wenn wir die politische Landschaft verbessern können, nicht aktiv werden?
Warum immer nur daran denken, was das Optimum ist, wenn sich in der Zwischenzeit wenig tut?
Warum kritisieren, wenn es doch einen Haufen positiver Effekte gibt?

Ich kann viele eurer Gedanken verstehen, sehe sie aber als in der Praxis erstmal nicht problematisch.
Diese Kooperationsgespräche sind wirklich nicht einfach und es gibt so viele Bedenkenträger*innen, die proaktiven Aktionismus zerschlagen. Lasst uns das ablegen und auf das Wesentliche fokussieren! Und das ist die Zusammenarbeit. Denn die Grundsätze, das haben wir schon vor geraumer Zeit geklärt, sind safe. Es ist Bullshit, einen gelegten Grundstein zu zerbrechen, weil der andere zuerst draufgepinkelt hat und einen bekannteren Namen hat.

Nur, weil DiEM25 jetzt zuerst die SPV gegründet hat, heißt das nicht, dass “unser” Wille nicht mehr zählt. Davon abgesehen, dass es Quatsch ist, dass es nur um “unseren” Willen geht. Es geht darum, die Politische Landschaft zu verändern und das schaffen wir nur gemeinsam! Es gibt so viele top Leute bei DiEM25, die mit uns auf einer Linie sind.
Klar, die Quoten z.B. sind ein Thema. Wenn wir uns nicht einmischen, wird das aber auch nichts!

Und ganz ehrlich, ich finde es super, mit anderen Parteien und Organisationen zusammenzuarbeiten, wenn ich weiß, dass wir so mehr Menschen erreichen.

Mit einem “Nein” bewegt man nämlich nichts.


#49

Liebe Leia,

Zumindest für mich gilt, ich habe weder Angst vor DiEM25, noch bin ich am meckern. Wenn berechtigte, mit Fakten unterlegte Kritik als meckern bezeichnet wird, ohne ebenfalls mit Fakten gegenzuargumentieren, dann läuft hier irgendetwas falsch. Ich habe mehrfach darauf hingwiesen, dass es mir weniger um DiEM25, als vielmehr um DiB und seine Ziele geht. Wenn Kritik an dem Vorhaben nicht gewünscht ist, sollten wir vielleicht den Laden zumachen und komplett zu DiEM25 überlaufen.

Es geht nicht um unseren Willen, sondern um die Ziele, die wir irgendwann einmal definiert haben. Es scheint, dass wir diese aufgeben, nur um diese Koalition um ihrer selbst Willen durchzudrücken. Die Frage bleibt doch: Wieso reicht nicht eine Kooperation, sondern warum muss es ein Wahlbündnis sein? Niemand hat sich bis jetzt einmal die Mühe gemacht, sachliche Argumente vorzutragen, was die Vorteile für DiB sind. Alles was angeführt wird, sind heorische Zukunftsaussichten. Wie diese aber realisiert werden sollen, bleibt offen.

Entschuldige bitte, aber wieso sind WIR zuständig, Quoten bei DiEM25 durchzusetzen? Die Frauenquote ist dort anscheinend schon gescheitert. Was glaubst du denn, was mit einer Vielfaltsquote geschieht???

Aber mit einem “Nein” kann man vermeiden, sich in die falsche Richtung zu bewegen. Wenn du nur Ja-sager um dich versammelt haben möchtest, dann bin zumindest ich hier nicht richtig.

Meine Meinung war und ist: DiB fährt auf lange Sicht besser, wenn es sich erst einmal auf die nationalen Parlamente konzentriert. Ich habe es früher schon beschrieben und ich sage es hier nochmals ganz eindeutig: Ich wünsche mir, dass wir alle Kraft in die Bürgerschaftswahl des Stadtstaates Hamburg Anfang 2020 legen und mit der Europawahl die finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen. Wenn wir das Ziel gemeinsam erreichen, wird DiB auch in weitere Parlamente in Deutschland einziehen. Dieses Ziel ist mit DiEM25 nicht zu erreichen.


#50

Lieber Augen zu und blindlings ins Verderben springen? Entschuldige wenn ich vernünftig durchdachte Politik besser als Bauchgefühlsteuerung finde…

Was ist an einer undemokratischen Kooperation gut?

Klingt so, als wärst Du recht neu in der Branche. Du siehst kein Problem darin, wenn ein europaweites Bündnis keine innere Demokratie lebt?

Das habe ich doch vorhin erst widerlegt! Wie kannst Du sowas behaupten?

Ja bitte, tut das… aber mit demokratischen Organisationen, nicht zentral-gesteuerten Fanclubs.

Richtig. Wenn diese Umgangsweise sich etabliert, kann man DiB ebenfalls einpacken.

Das sagt sich schön, aber wie soll das in der Praxis gehen? Ihr ratifiziert die Inhalte von DiEM25, unterstützt deren Kandidaten auf der Liste und in welcher konkreten Form bleibt Euch noch Gestaltungsraum? Das ist mir gerade nicht so klar…


#51

Also gehts doch um “uns”.

Zumindest dieser Punkt ist ja zumindest äußerst unklar, wenn die Basis befragt wird. So schnell ist da nix ratifiziert, nehme ich an.


#52

Unseren “Unterhändler*innen” für

würden wir gern diesen Gedanken mit auf den Weg geben:

"Eine aus den heutigen Diskussionsteilnehmerinnen zusammengestellte und zeitlich befristete Steuerungsgruppe wird die transnationale Wahlliste in Gang setzen. Die Gruppe ist offen für den Beitritt weiterer politischer Kräfte und Bewegungen bis Juni 2018 und in Einvernehmen mit den internen demokratischen Prozessen der teilnehmenden politischen Organisationen und Bewegungen werden zum Ende des Sommers die Mitglieder in ganz Europa die Kandidatinnen wählen, die unser politisches Programm vertreten und diskutieren werden.
(Quelle: https://diem25.org/die-erste-transnationale-wahlliste-europas-wird-aufgestellt/)

Wir würden es begrüßen, wenn die Sorgen unserer Beweger und Mitglieder Beachtung finden, damit wir alle mit Kräften und Vertrauen an dem Wahlerfolg unserer Kooperation weiterarbeiten können.
Wenn diese Bitte Akzeptanz findet, freuen wir uns über ein entsprechendes und verbindliches Feedback seitens unseres Kooperationspartners DiEM25 :luv: :gerechtigkeit:


#53

Klar, nur um DiB. Um wen denn sonst??


#54

Um die Menschen und ihre Leben, nicht um DiB. OK, das ist nicht gut auseinander zu halten. DiB soll ja das politische Vehikel sein, den Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Aber eigentlich gehts bei einer potenziellen Koop eben nicht um DiB.

Aber worum es vor allem NICHT geht sind persönliche Interessen. (Nicht gegen dich gesprochen, @Rigo, sondern einfach mal allgemein so dahergesagt.)

(Edit: “Posten, Mandate” gestrichen, denn auch die sind nötig, um das Leben der Menschen zu verbessern. Verdammt, mir wird das zu kompliziert.)


#58

By the Way. Würden wir uns auch um eine Mitgliedschaft im “DIEM25 Fanclub” bewerben, wenn wir einen Plan hätten, der uns bis zu 34 Millionen Stimmen einbringen kann. Kleiner Vorgriff auf Teil 3 meines Beitrages

https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/dib-und-die-europawahl-teil1/22646

Teil 2 wird morgen veröffentlicht


#59

Die Aktivitäten hinsichtlich Kooperation sind wichtig. Aber es gibt Dinge, die man ansprechen sollte. Und ich finde es nicht so gut, bei Dingen, die uns komisch vorkommen, direkt zu unterstellen, wir würden Dinge schlecht reden wollen. Dafür haben wir doch unseren Grundsatz, beim Gegenüber gute Absichten zu unterstellen.

Ich finde die Formulierung “etwas zentralistisch” für DiEM ein wenig beschönigend. Man sollte das beim Namen nennen: Teilweise undemokratisch.

Es spricht nichts dagegen, auch mit undemokratischen Vereinigungen zusammen zu arbeiten, sofern das im Einklang mit unseren Grundwerten und Ethik Kodex geschieht.

Weiterhin ist wenig hilfreich, wenn Varo solche Vorträge hält. Das ist rückwärts gerichtete Rechtfertigung und nicht hilfreich, Vertrauen zu wecken.

Wenn man sich einem “Rock Star” verschreibt, kann das sehr negativ ausgehen. Siehe Wagenknecht.


#60

also, hab zwar nicht gemacht, aber
wenn man einen Vergelich machen würde zwischen Parteien in Deutschland und in Europa und DiEM25, würde, glaube ich, DiEM25 nicht als undemokratisch bezeichnet werden können

wenn hier, seitens der DiEM-Insider, Kritik an inneren demokratischen Vorgängen geäussert wird, dann gilt diese eher einem höheren und direkt-basis-demokratischen “Standard” und nicht dem “normalen” demokratischen Standard konventioneller Parteien…

sind zwar ein Merkmal höherer demokratischer Vorgehensweisen, aber die Kritik an DiEM25 geht eher in Richtung zu einem Vergleich mit direkt-demokratischen Prinzipien einer “ständiger Versammlung” und entsprechender Unmittelbarkeit der Mitbestimmung und Einflußnahme auf die Aktivitäten der Partei - was wir bei DiB auch nicht genau haben…

Also eigentlich müssten wir diesen Graduierungsvergleich demokratsicher Prinzipien und Vorgehensweisen mal aufstellen, dann haben wir einen “Gnomon” zur Orientierung innerhalb der Parteien-landschaft - zwecks Kooperationen als Teil einen Kriterienkatalogs sicherlich sehr hilfreich :wink:
_na mal wieder was für die todo-liste :slight_smile:

_ teils verwandt mit der Aufgabe die wir noch haben zu Kriterien für die Unvereinbarkeitsliste
https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/d1-unvereinbarkeit-zur-zusammenarbeit/18671/16


Ansonsten zur Notwendigleit von Kooperationen und auch Wahlbündnisse, hier aus einer anderen Diskussion :

und es macht auch kaum Sinn bei Wahlen 10 konkurierende kleine Parteien zu haben, die zu mehr als 80% inhaltlich übereinstimmen, denn die Stimmen werden dann verteilt und da kommt man nie über Stimmen%-Hürden in Parlamente rein, deshalb wären Wahlbündnisse sinvoll

dazu möchte ich an dieser Stellen an die Diskussion erinnern unter
https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/kriterien-bedingungen-fuer-kooperationen-mit-anderen-parteien/12012

wer demokratisch vorgehen möchte, könnte und sollte partizipieren und nicht nur von Vorständen erwarten Endvorschläge zu verhandeln :wink:

das gleiche gilt auch für alle Diskussionen zu Kooperationen mit anderen Parteien ausser DiEM25, die unter der MP-Kategorie “DiB-Kooperationen” aktuell laufen :
https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen/wahlbuendnis-dibkooperationen

und demnächst werden unter der überliegenden Kategorie-Ebene :
https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen, nach einer Pilot-Phase, auch NGOs und andere Organisationen einbezogen …


#61

Liebe alle,

David hat im anderen Thread vieles erklärt.

Ich bin jetzt fest überzeugt, dass eine Zusammenarbeit mit DiEM richtig und wichtig ist.

Wenn man die basisdemokratische Ausrichtung von DiB mit der Expertise und der Internationalen Gemeinschaft von DiEM kombinieren würde, käme eine echte Hammer-Partei heraus.

Liebe @Leia, Lieber @alexanderplitsch, bitte nicht falsch verstehen, wenn wir uns Gedanken machen. Das zeigt doch nur, wie wichtig uns DiB ist und wie sehr wir an unseren Werten und Idealen hängen. Die Erklärungen von David helfen sehr und ich fände wichtig, diesen kritischen, aber sehr konstruktiven Austausch fortzuführen.

Danke für euren Einsatz und ich bin sehr gespannt, wie es damit weiter geht.


#62

Drakon, nicht nachvollziehbare Wahlcomputer sind illegal gemäß Parteiengesetz. Somit ist AfD juristisch einwandfrei demokratischer als DiEM25. Dasselbe würde ich nicht den Verursachern dieses Schlamassels unterstellen — man kann einen illegalen Wahlcomputer auch aus reiner Naivität auf die Beine stellen — deswegen hoffe ich ja noch auf Einsicht beim CC, aber rein rechtlich halte ich jede Abstimmung von DiEM25 mindestens in Deutschland für anfechtbar - die Satzung inklusive. Somit wäre es für DiB gefährlich, sollte es sich einbürgern, politische Texte von DiEM25 abzunicken — ich male mir dann nämlich aus, dass man DiB eine Unterwanderung des PartG unterstellen könnte, weil die eigentlichen Entscheidungen ins rechtlose, nicht nachvollziehbare Ausland verlegt wurden.

Völlig anders wäre die Situation, wenn sich DiEM25 an die Empfehlungen ihrer eigenen Experten halten würde, und das gesamte Wahlsystem PartG-konform umgestalten würde. Dann denke ich ließe es sich juristisch vertreten, dass eine deutsche Partei sich nach einer europäischen Mutterorganisation richtet, sofern diese ebenfalls PartG-konform demokratisch ist.

Umso später die Granden im CC sich mit diesem Problem befassen, umso destruktiver wird der juristische und mediatische Knall sein. Da ich schon einmal mit solch einer Einschätzung richtig lag und der 5-Sterne-Bewegung einen Dämpfer verpasst habe, empfehle ich DiEM25 nicht, deren Fehler zu wiederholen. Dass die 5-Sterne sich davon erholt haben, liegt dann eher an der traurigen politischen Situation Italiens — dass eine Partei gar nicht demokratisch ist, schockiert dort kaum jemanden noch. Ich will nicht, dass Europa auch mal so ist. Selbst hier bei DiB sehe ich erstaunliche Gelassenheit in der Hinsicht, als wär das eine Formalität.

Ihr habt die Wahl, ob Ihr beim Knall, der irgendwann eintreten wird (sofern DiEM mehr Aufmerksamkeit erreicht), einen eventuellen Teilschaden mit abkriegen wollt… oder ob Ihr dann glaubhaft so tun könnt, als hättet Ihr ja nicht geahnt, dass DiEM die Demokratie nur im Namen trägt.


#63

Verzeiht wenn ich mich nochmal selbst zitiere, aber…

Bis auf den 4. Punkt beschreiben all meine Kritikpunkte Zustände die nicht mit dem deutschen Parteiengesetz in Einklang zu bringen wären. Bei Punkt (1) ist speziell illegal, dass die nicht gewählten Personen tatsächlich Stimmrecht im Vorstand haben.