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Update: Kooperation mit DiEM25 und European Spring


#1

In diesem Thread geht es um die Entwicklung rund um unsere Kooperation mit DiEM25 und der transnationalen Liste “European Spring” zur Europawahl.

Rückblick: Schon im vergangenen Jahr haben wir das Manifest von DiEM25 unterstützt und seitdem in verschiedenen Zusammenhängen mit der paneuropäischen Bewegung kooperiert, unter anderem in der #ProKo-Kampagne. Um die Entwicklung nachzuvollziehen, könnt ihr in diesen alten Thread schauen.

DiEM25 hat beschlossen, im Vorfeld der Europawahl in möglichst vielen Ländern der EU Wahlflügel zu gründen, um selbst an der Europawahl teilzunehmen oder existierende Parteien zu unterstützen. Daraus erwachsen ist die Idee zur transnationalen Liste “European Spring” (Europäischer Frühling). Details dazu sowie unsere Abstimmung zur Teilnahme von DiB an diesem Bündnis (fast 90% haben sich dafür ausgesprochen) findet ihr in diesem Thread.

Heute beim dritten Treffen des Bündnisses in Paris (@clemensholtmann war für DiB vor Ort) wurde DiB offiziell in den Kreis der Partner-Parteien aufgenommen – mit der Maßgabe, dass es uns gelingt, gemeinsam mit DiEM25 Deutschland eine gemeinsame Liste für die Europawahl aufzustellen.

Ich freue mich sehr über diese Entwicklung, auf die wir eine ganze Weile hingearbeitet haben. In diesem Bündnis liegt eine große Chance, durch die Kooperation progressiver Kräfte zu zeigen, dass die großkoalitionäre Politik der Status-Bewahrung und die wirtschaftsorientierte, bürgerferne EU nicht alternativlos sind. Ein anderes Europa ist möglich – und wir werden gemeinsam mit Gleichgesinnten aus vielen Ländern dafür kämpfen! :europe: :muscle:

Im nächsten Schritt werden wir nun weitere Gespräche mit DiEM25 in Deutschland führen. Um dem Ziel einer gemeinsamen Liste zur Europawahl zu entsprechen, gibt es jetzt drei Optionen:

  1. DiEM25 schickt die eigens gegründete SPV (Sonstige Politische Vereinigung) nicht ins Rennen, sondern unterstützt eine DiB-Liste (auf der natürlich auch DiEM25-Mitglieder kandidieren können)
  2. DiB schickt keine eigene Liste ins Rennen, sondern unterstützt die DiEM25-SPV (auf deren Liste DiB-Mitglieder leider nicht kandidieren könnten bzw. dafür aus der Partei austreten müssten)
  3. DiEM25 und DiB versuchen, weitere Parteien und Bewegungen/Organisationen zu überzeugen, eine gemeinsame progressive SPV zu gründen und zur Europawahl zu schicken.

Letztere Option hat in den vergangenen Tagen und Wochen noch mal an Bedeutung gewonnen, da die Bundesregierung sich durchgesetzt hat mit dem Wunsch einer neuen Prozenthürde bei der Europawahl. Es ist noch nicht ganz sicher, aber vermutlich kommt diese Hürde nicht 2019, sondern 2024. Doch unabhängig davon haben wir damit noch mal einen aktuellen Aufhänger, die Bündelung progressiver Kräfte zu forcieren. So können wir “den Großen” zeigen, dass sie unsere Ideen und Konzepte nicht mit bürokratischen Mitteln unterdrücken können.

Wir loten die Optionen zur Kooperation mit DiEM25 zeitnah weiter aus und halten Euch auf dem Laufenden. Klar ist: Wenn alle Beteiligten die gemeinsamen Werte und Ideen in den Mittelpunkt rücken, haben wir die Chance, einen großen Beitrag zur Bündelung progressiver Kräfte zu leisten – damit die Wähler*innen eine echte Alternative haben und eine andere Politik möglich wird.


Protokolle der Europawale :europe:
#2

Hierzu auch die Diskussionen unter
https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen/wahlbuendnis-dibkooperationen


#3

Mit Option 3 würden wir aber gegen die SPV von DiEM antreten, oder?


#4

Nein, dieses größere Bündnis würden wir natürlich gemeinsam mit DiEM25 schmieden. Ich hab das oben noch etwas genauer formuliert.


#5

Kooperationen finde ich grundsätzlich gut. Der Sinn von Politik ist ja, viele Interessen zu berücksichtigen. Wir sollten im gesamten demokratischen Spektrum kooperationsfähig sein.

In Skandinavien ist die Minderheitsregierung Tradition und hat sich bewährt. Dafür sollten wir mehr werben. Aber hier geht es jetzt um Listenplätze und Finanzierung und auch da ist eine Kooperation aus meiner Sicht sinnvoll.

Könnt ihr vielleicht mal ganz kurz zusammenfassen, warum DiEM eine eigene Partei in D gründen musste, statt uns als Keimzelle zu nehmen? Wie das gelaufen ist, hat für mich einen leicht faden Beigeschmack. Aber ich bin da ja nicht im Thema. Daher wäre eine kurze Info nett.


#6

Die ursprüngliche Strategie von DiEM war vom Anfang an, eine Bewegung zu werden und zu bleiben und Abgeordnete zu finden die die Positionen von DiEM25 in ihre Parteien und/oder direkt in die Parlamente einbringen, um schnell zu Änderungen auf EU -Ebene zu kommen.

Deshalb war und bleibt auch weiterhin ein Hauptinteresse von DiEM das Überzeugen von Abgeordneten von Parteien die schon in den Parlamenten sitzen und alle andere potentielle Partner kommen in zweiter Reihe (so auch DiB).
Die Bildung eines eigenen Wahlflügels der bei Bedarf aktiviert werden soll, kam erst später als zusätzliche Option hinzu, da in verschiedenen Ländern der erste Ansatz nicht so gute Erfolgsaussichten hat.

DiEM25Berlin hat aber diese Diskussion früher geführt als DiEM-Zentral, weswegen wir in Berlin eine Kooperationsnotwendigkeit für Deutschland auch früher formuliert haben, wodurch der Kooperationsvorschlag gegenüber DiB (aufgrund ähnlicher Grundpositionen) auch früher kam als sonstige Diskussionen zu diesem Thema bei DiEM und eher ein Vorstoß war.
Dann hatte DiB eine Kooperationsbereitschaft zu DiEM im Parteiprogramm für die BTW2017 und wir waren auch auf der Liste der von DiEM unterstützenden Kandidaten, zusammen mit Kandidaten von den Grünen, den Piraten, der Linke.
Jedoch waren die Kommunikationswege damals bei DiEM ziemlich schwerfällig und es gibt auch ein grundsätzliches Problem das weiterhin besteht:
DiEM ist transnational organisiert, auch die Abstimmungsberechtigung ist transnational festgelegt, das macht die Prozeduren komplizierter als bei normalen nationalen Parteien.
Ausserdem ist dadurch auch die Koordination vom Anfang an zentralisiert gewesen, wobei die lokale bis nationale Ebene als Entscheidungsebenen praktisch eine sekundäre Rolle spielen, was für basisdemokratische Prozesse eine schwierige Situation darstellt…
Inzwischen gibt es mehr nationale Strukturen und bessere Kommunikation.

Der Hauptgrund für einen Wahlflügel anstatt von DiB als Hauptvertreter, war, daß es einige Mitglieder auch anderer deutschen Parteien in DiEM25 gibt, die dadurch quasi ins “Abseits” geraten würden, wenn eine eindeutig konkurierende Partei - (DiB) - DiEM25 in Deutschland allein vertretren würde.
Mit einem eigenständigen optionalen Wahlflügel bleibt man flexibler.

Ich selbst sehe diese Entwicklung ebenso als folgerichtig und günstig, denn, die organisatorisch-administrative Last, sowie die voraussichtliche Bedingungen bei einer alleinigen Vertretung von DiEM in Deutschland, wären - aufgrund der anderen o.g. Punkte - mMn kaum tragbar für uns in diesem frühen Stadium.
Finde es also auch besser, es gibt einen DiEM-Wahlflügel mit dem wir “ordentlicher” kommunizieren und kooperieren können als DiB oder Bündnis (was vllt noch kommt), anstatt in mehr interne Widersprüchlichkeiten zu geraten :wink: indem wir alles alleine versuchen zu managen.

Einen “leicht faden Beigeschmack” bekommt man vielleicht als Eindruck wenn man das Ganze eher von aussen mitbekommt,
von innen her gesehen sind es eher ziemlich mühsame Prozesse, entsprechend der Kompexität des Vorhabens und daher anstrengend. Dadurch daß es auch so wie in DiB sehr viele nette und engagierte Leute da sind, bleiben jegliche Geschmacksrichtungen irgendwie positiv notiert :wink:

Schließlich können wir zufrieden sein, einen ersten Meilenstein in dieser Richtung der Kooperationen geschafft zu haben und auch noch mit einer neuen vielversprechenden politischen Initiative wie DiEM25 :slight_smile:


#7

Wie heißt es so schön, nichts altert schneller als News.

Option 1

hat sich schon erledigt.
und somit Option 3 auch

somit können sich diejenigen Mitglieder von DiB, die auf einen Listenplatz spekulieren auf Ihren Parteiaustritt vorbereiten. Alternativ könnten wir natürlich auch verifizierte Beweger ins Rennen schicken.


#8

Ich bin mir da ganz sicher , dass sich jemand “opfern” wird . War schon so mein Gedanke beim ersten Lesen .


#9

Die gute Nachricht. ich bleibe uns als Parteimitglied erhalten. Die möglicherweise Schlechte. Es könnte zu Nachwahlen von Vorstandsmitgliedern (BuVo, LaVo) kommen.

Das dürfte sich wohl auch weitgehend erledigt haben. Die Option heißt ja jetzt wohl. Was bekommen wir wenn wir Diem unterstützen. Ein paar hintere Listenplätze, ein wenig Mitgestaltungsrecht des Programmes, ggf. eine “großzügige” Spende aus der Wahlkampfkostenerstattung. Aber, man sollte jetzt nicht lamentieren. Schließlich geht es ja um die Sache. Da stellen wir uns von DiB gerne hinten an.


#10

na, das stimmt so - noch :wink: - nicht !

im letzten Satz in dem auch von dir verlinktem Dokument (zur SPV-Gründung von DiEM), steht es genauer:

“Nach der erfolgreichen Registrierung der SPV wird es einen erneuten Mitgliederentscheid aller DiEM25 Mitglieder geben, bei dem entschieden wird, ob die SPV als eigenständige Partei bei der Europawahl 2019 antreten soll.”

Ob DiEM25 eigenständig als Partei bei den Europa-Wahlen2019 antreten wird, hängt auch von den Verhandlungen mit uns ab,
denn der Sinn des ganzen ist, daß man die Kräfte bündelt :wink:
_deswegen wurde es ja auch seitens des Pariser Treffens so formuliert, s. Alexanders posting:

DiB wurde offiziell in den Kreis der Partner-Parteien aufgenommen (für die transnationale Liste ) : “mit der Maßgabe, dass es uns gelingt, gemeinsam mit DiEM25 Deutschland eine gemeinsame Liste für die Europawahl aufzustellen.”

Insofern sind Optionen 1 und 3 voll aktiv.

Wie oben erwähnt es gibt schon Diskussionen darüber (zu Option 3, die aber die Option 1 berücksichtigen kann) , siehe
https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen/wahlbuendnis-dibkooperationen

_ da ist Einiges zu lesen schon :wink: inkl. Vorstellung der Parteien die Interesse zeigen, etc.pp
und auch ein baldiges “Kongress”-Treffen steht am 23.6. in Berlin uns bevor

DiEM wird dort ebenfalls vertreten sein.
Ich hoffe ausserdem, daß wir davor schon unter
https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen/diem25-dib-kooperationen
eine ausführlichere Diskussion mit DiEM auch schon anfangen, weiterführend zu dem Abgleich der Inhalte, der in Berlin schon stattgefunden hat, s.a.:


#11

mein lieber @drakon, DIEM gründet doch nicht den “deutschen Wahlflügel” um nicht anzutreten. Und selbst wenn, hängt dies immer als “Damoklesschwert” über den weiteren Verhandlungen. Wenn der Wahlflügel nicht antritt, muss wohl noch einer gegründet werden. Dass Kandidaten von DIEM auf DiB Listen stehen halte ich für ausgeschlossen. Bündlung von Kräften ist immer eine gute Sache. Mein Eindruck der bisherigen Gesprächsrunden ist, dass wir da sehr blauäugig sind. Und selbst , wenn wir mit den anderen Kleinparteien aus unserem Spektrum eine Koop. zusammen bringen, “wackeln” wir dann zum großen Bruder DIEM. “Schaut her wir bringen euch ca. 100.000 Wähler, was bekommen wir dafür” Und eins noch zum Schluss. egal was letztendlich bei all diesen Verhandlungen rauskommt. Das zu beschließende Wahlprogramm muss durch unser “Nadelöhr” Initiativprinzip. Jedwede Aufweichung werde ich vehement bekämpfen. Und ich denke, da bin ich nicht allein.

Nachtrag: Ich denke wir sind gut beraten einen Plan B in der Tasche zu haben, dahingehend, dass wir nur als DiB antreten,


#12

Das hätte ich gern konkreter und ausführlicher erklärt, weil ich selbst nicht bei solchen “bisherigen Gesprächsrunden” gross war und nicht beurteilen kann was dabei “blauäugig” sei(en kann oder könnte).

wie geschrieben, der DiEM-Wahlflügel ist schon gegeründet, ob er teil-nehmen darf ist noch nicht raus, ob er antreten wird eigenständig auch nicht - und dieses letzte hängt auch von den Verhandlungen mit uns ab.
(hoffe dieser Satz soll nicht noch einmal geklärt werden müssen in Endlosschleife :wink: )

das eigenständige Antreten steht allen offen, entweder finden wir eine gemeinsame zusammenführende Lösung oder nicht, wenn du es als “Damoklesschwert” bezeichen willst, ist es eine Sichtweise, da wir es schon immer so wissen aber, sehe ich es als einen schlichten immer daseienden Faktor, den zu berücksichtigen gilt - das reicht schon aus an Dramatik :wink:

na so groß ist er gar nicht, die europaweite Ausbreitung hat ihre relative Seiten :wink: und in Deutschland ist DiB immernoch stärker

na, da sind wir ja einer Meinung :wink: - das stimmt mich wieder optimistisch :slight_smile:

haben wir sowieso, alles läuft schon wie geplant weiter.
_Wir sollten trotzdem immer maximalistische Versuche nicht ausschließen,
soweit noch innerhalb unseres Kräftepotentials liegen, denn die Aufgaben zu unseren Zielen hin, sind überdimensional zu unseren Kapazitäten und zu unserem momentanen Stand der Entwicklung

Da das gleiche für die meisten der Interessierten an ein Bündnis gilt, haben wir nichts zu verlieren, die Möglichkeiten auszuloten


#13

Alle klar lieber drakon. Meine Bedenken sind zwar immer noch vorhanden. Aber was soll´s . Ich werde die weitere Entwicklung sehr sorgsam verfolgen.


#14

wer es “in vivo” haben möchte, kann es hier versuchen zu verfolgen (Ton schlecht) _auf jeden Fall ein Kompliment an Clemens für die Vertretung ! :slight_smile:
(s. ca. Abschnitt 01:08:00 - 01:26:30 )


#15

Sooo habe ich mir das vorgestellt :dib_spirit::luv::runningminion:

Ein Bericht oder Spot. GIGA @clemensholtmann. So nimmt man uns mit. Vielen Dank :bouquet:


#16

#17

…die szene wo varufakis handy klingelt… unbezhalbar!


#18

DiEM25 schafft Fakten und DEMOKRATIE IN BEWEGUNG schaut zu. Eigentlich ist die Katze doch aus dem Sack. DiB kann nur Teil dieser Kooperation sein, wenn sie nicht gegen DiEM25 bei der Europawahl antritt.

Seit Monaten warten wir auf eine eindeutige Aussage des Bundesvorstandes, ob DiB eigenständig bei der Europawahl antritt oder nicht. Mitglieder und Beweger arbeiten hart an einem Programm zur Europawahl, in Hamburg findet ein Kick-Off Meeting statt, zu dem die Mitglieder und Beweger*innen aus ganz Deutschland anreisen, es finden WebMeetings zur Europawahl statt und noch vieles mehr. Aber wie es aussieht, wird DEMOKRATIE IN BEWEGUNG bei der Europawahl nicht stattfinden.

Stattdessen biedern wir uns bei einer Bewegung an, die einem „Rockstar“ Varoufakis folgt, ohne zu wissen, was er eigentlich erreichen will. So gut @clemensholtmann den Job in Paris auch gemacht hat, das Video zeigt eines sehr deutlich: Dies ist keine Kooperation unter Gleichen. DiEM25 – die übrigens bei der Linken grandios aufgelaufen ist – gibt den Ton an und wir haben zu folgen. Tun wir das nicht, sind wir draußen. Aber hier wedelt der Schwanz mit dem Hund, den DiB ist im Vergleich zu DiEM25 zumindest in Deutschland viel weiter.

Ich hatte vor ein paar Wochen meine Meinung kundgetan, warum ich die Europawahl für so wichtig für DiB erachte. (siehe Link). Die Zustimmung in den Kommentaren zeigt mir, dass viele so denken, wie ich.

https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/die-europawahl-2019-einmal-anders-betrachtet/22351

Wenn wir stattdessen dieser Kooperation in der genannten Form folgen, dürfte das nach meiner Auffassung das Ende von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG sein. Denn eines können wir von DiEM25 tatsächlich lernen. Ihr Interesse ist die Etablierung von DiEM25 mit allen notwendigen Mitteln und ohne Rücksicht auf andere Belange. Die fast 90 %ige Zustimmung zur Teilnahme an dem Bündnis betraf jedoch die Kooperation und das bedeutet Zusammenarbeit und nicht Selbstaufgabe.

Für uns bedeutet es, dass uns die notwendigen Mittel in Form von Wahlkampfkostenerstattungen vorenthalten werden, die wir für die nationalen Landtags- und Bundestagswahlkämpfe dringend benötigen. Und damit werden wir auf absehbarer Zeit keinen Einzug in ein nationales Parlament schaffen.

@drakon hat unglaublich viel darüber geschrieben, was DiEM25 will aber das ist nicht relevant. Wichtig ist doch, was DiB erreichen will und unsere Ziele sind – zumindest im Augenblick – mit DiEM25 nicht zu erreichen. Das mag sich in ein paar Jahren vielleicht ändern, zurzeit hemmt es aber unsere nationale Arbeit. DiB kann und will nicht Steigbügelhalter für Yannis Varoufakis sein.

Soviel ist sicher, DiEM25 hat in Deutschland ihren Wahlflügel gegründet und wird zur EU Wahl antreten. Wenn wir bis zum Bundesparteitag alle notwendigen Voraussetzungen schaffen wollen, selbst bei der EU Wahl anzutreten, dann muss diese Entscheidung bis Ende Juni getroffen werden. Somit muss der Vorstand um @alexanderplitsch endlich Klartext reden und eine basisdemokratische Entscheidung herbeiführen, ob DiB antritt oder nicht. Eine weitere Verzögerung spielt nur denen in die Hände, die eine Teilnahme von DiB verhindern möchten.


#19

Wie mich z. B. ; alles , was Du schreibst , ist total richtig . Uns an Diem zu hängen , hilft bestenfalls einigen wenigen potenziellen Berufspolitiker/innen in ein Mandat (DiB müssen sie dafür obendrein verlassen und wäre somit auch nicht mehr an den Basiswillen gebunden . Ich sähe damit auch nicht DiB im europäischen Parlament , sondern eine paar Ehemalige . Nichts gegen Kooperationen , doch wenn , dann bitte auf Augenhöhe . Diem 25 ist uns politisch sehr nahe , doch das sind Andere auch . Wie wir aber in allen “Kooperations-threads” sehen können , ist es halt trotzdem nicht so leicht , auf einen Nenner zu kommen , obwohl sich Alle redlich bemühen .
Wenn WIR es aber nicht schaffen können , unsere Werte nach Europa zu tragen , sollten WIR erst gar nicht antreten und schon gar nicht als "Steigbügelhalter/innen für Andere , die nur ihren Teil unserer Werte vertreten wollen oder einige Ehemalige , die nur sich selbst , nicht aber DiB mitnehmen .
Dann lieber unsere Ressourcen und Personal und Women-power in den Aufbau von DiB stecken ohne Abstriche unserer Positionen hinnehmen zu müssen .


#20

Ich stimme dir zu und bin auch skeptisch.

Aber:

Eigentlich geht es doch um die Sache. Was an DiB ist es denn, dass uns zu dieser Partei führt und nicht Partei xxx. Ist es das Einhorn? Das Ini - Prizip? Oder Initiative xxx?

Falls wir DiEM um unsere “Herzenspunkte” bereichern können, wäre es ja egal, ob DiB oder DiEM. Also falls es um die Sache geht.

Wenn es darum geht, hier ein kleines gallisches Dorf zu betreiben, scheidet das natürlich aus.

Nicht falsch verstehen: Ich mag gallische Dörfer und ich finde sie wichtig. Aber wichtiger ist mir die Sache.

Wenn man sich jetzt also nach der Sache fragt, kommen wir dem Kern näher. Hat DiEM schon alles, was wir brauchen? Was müsste sich ändern?

Ich fang mal an:
Zitat aus der Organisationsstruktur:

Even when a policy concerns a local or national issue, all members (across Europe) must approve it by means of an all-member vote. This transnational approach is central to DiEM25’s raison d’être.

Das ist grober Unfug. Die Mitglieder werden - falls DiEM irgendwann europaweit kommunal vertreten ist - mit Abstimmungen überschüttet, zu denen sie nichts sagen können. Das ist mir zu zentralistisch. Ich mag Föderalismus.

DiEM ist mir zu negativ. Es wird imho zu reißerisch dargestellt, dass Europa schlecht und verloren ist, außer man folgt DiEM. Das sieht mir zu sehr nach einem persönlichen Feldzug von Varo gegen die EU aus.

DiEM ist mir zu kompliziert. Das mag ich an DiB. Die Idee ist einfach und schnell erklärt.
Jedes kann sich etwas ausdenken, das kompliziert ist und irgendwie den Zweck erfüllt. Aber Genial ist, wenn man etwas Einfaches erfinden, das den Zweck auch erfüllt.
So wie DiEM das angeht, wird Europa nicht transparenter und demokratischer. Es wird schlimmer.

DiEM ist mir zu intransparent. Vieles ist nur für Mitglieder sichtbar. Also hinter einer Paywall. Alle sollten sich über alles informieren können.

Drakon hat schon ausgeführt, dass dort viele nette Leute unterwegs sind. Glaube ich gerne. Aber ich habe die Erfahrung gemacht: Wenn mir etwas komisch vorkommt, dann ist es oft auch komisch.