SPV PRotokoll 5.6.2019

Hallo ihr Lieben,
ihr habt sicherlich mit viel Erwartung unser erstes Protokoll nach den EU-Wahlen erwartet.
Gestern war es soweit, der erste Call hat stattgefunden.

Wir haben mit einer kuzen Analyse begonnen und einen kleinen Blick in die Zukunft gewagt. Aber Fakt ist, was mit uns passiert liegt nicht in unserer Macht sondern in der der Mitglieder aller betieligten Organsiationen.

Wir, der Vorstand von Demokratie in Europa - DiEM25 wird die nächsten Wochen nutzen um die Situation zu analysieren - ihr werdet alle mit Fragenbögen um eurer Meinung gebeten werden und danach werden wir in Klausur gehen und mit der Auswertung nach Vorschlägen suchen, wie es weiter gehen kann/soll. Und diese Vorschläge wiederum werden den Communities und Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt.
Also erwartet euch nicht zuviel - wir können und wollen hier nichts alleine entscheiden!
Und alles braucht seinen Zeit, viele von uns fangen gerade wieder an ihr berufliches und familiäres Leben zu organsieren und zudem stehen die Sommerferien vor der Tür.

Man sieht sich auf dem BPT in Stuttgart!

Alles Liebe
Claudia + Johanna i.A. des SPV Vorstand


Moderation: Claudia
Protokoll: Steffen

Anwesend: Claudia, Rike, Judith, Susanne, Laura, Steffen, Deniz, Johanna, Laura, Thomas, Jasper
Abwesend: Mahra, Juliane, Lorin, Julijana

Begrüßung und Check-In

  1. Einschätzung Wahlergebnis
  • Erfahrung mit DiB hat das Ergebnis erwarten lassen. 130.000 Stimmen sind kein Misserfolg
  • Wir hatten das zweitbeste Ergebnis aller neugegründeten Parteien. Wir können aufs Wahlergebnis aufbauen.
  • Um die fehlende Sichtbarkeit in breiten Flächen zu kompensieren hätte man in den Städten noch aktiver auftreten müssen, Sichtbarkeit fehlte.
  • Großes Engagement Freiwilliger im Wahlkampf
  • Wahlkampf und Vorbereitung benötigt mehr Zeit (ca. 1,5 Jahre Vorlauf) und deutlich mehr Geld (ca. 500.000€)
  • Viel positives Feedback nach der Wahl, auch neue interessierte Freiwillige
  • Diese Europawahl war besonders (Personal, Sperrklausel) - nächstes Mal andere Voraussetzungen

-> Wir müssen Strukturen erarbeiten, dass die neuen Leute dabei bleiben.
Wir befinden uns an einem Anfang.

  1. Kooperationsvereinbarung und Zukunft der SPV (Diskussion mit Gast David, Beauftragter NC)
  • Es gibt derzeit keine konkreten Pläne. Es muss erst eine Wahlanalyse erfolgen und dann mögliche Optionen erarbeitet werden die dann die Communties beider Organisationen abstimmen müssen.
  • Rein rechtlich muss die SPV muss bis zu einer Entscheidung weiterbestehen. Vorstand ist lt. Satzung für 2 Jahre gewählt, Amtszeit endet nur durch Neuwahl oder Rücktritt.
  • Eine Klausurtagung wird für ende Juni angepeilt. Ebenso muss danach eine MV einberufen werden.

FRAGE VOM NC:
Soll DiEM25 DiB bei Kommunalwahlen unterstützen?
Antwort: Unterstützung von DiEM für DiB war für die Kommunalwahlen 2019 im Kooperationsvertrag festgelegt, die sind vorbei.
Während der Verhandlungen wurde nur über die Kommunalwahlen gesprochen. Landtagswahlen sind eine andere Sache; DSCs können nicht allein entscheiden, wen sie unterstützen (als Privatpersonen aber natürlich schon) dies erfordert einen AMV.

  • Austausch NC und SPV-Vorstand zur Zukunft der SPV geplant. Mehrere Optionen, es besteht Entscheidungsbedarf. Analyse muss Grundlage sein und braucht noch Zeit.

  • Wie mit Freiwilligen verfahren, die sich für Demokratie in Europa gemeldet haben? - Zügige Klärung.

  • Mittelfristig stehen erst ausführlichere Analysen und die Konzepte wie es weitergehen soll an.

  1. Analysen erstellen - was lief gut, was lief nicht gut, was haben wir gelernt?
    Wir werden die Analysen bis zur Klausurtagung machen.
    Für die Communities wird es Umfrage via Feedbackbogen geben – Deniz erstellt den Fragenbogen asap.

Ausführlichere Analysen geplant zu:

  • Öffentlichkeitsarbeit/Marketing (Clemens, Mahra und Rike)
  • Freiwilligenkoordination
  • Kandidierende (Deniz)
  • Veranstaltungen (Uni, andere) (Jasper)
  • European Spring (Jasper)
  • Communities & Kooperationen (Johanna)
  1. Weiteres Vorgehen
  • Klausurtagung mit folgenden Zielen:
    a) Zusammentragen der unterschiedlichen Analysen
    b) Erarbeitung von Alternativen zur Zukunft von DiE, die dann in einem AMV bei DiEM25 und Plenumsentscheid bei DiB zur Abstimmung gestellt werden
    c) Einberufung Mitgliederversammlung

  • Umfrage an Mitglieder von DiB, DiE, DiEM (s.o. via Feedbackbogen)

  • Wahlergebnis nutzen:
    Wähler*innen -> in Mitglieder und Newsletter-Abonnenten ummünzen
    Freiwillige -> NC soll sich darum kümmern

  • Wahlkampfgruppen:
    Wahlkampfgruppen könnten jetzt für den Green New Deal for Europe arbeiten, aber sie können sich auch andere Themen suchen (evtl. als DSC oder bei DiB), aktiv bleiben!

  • Laura / Jasper wollen Übergabe der Freiwilligenkoordination machen (Johannes Fehr)

  • Danksagungen/ Statements
    i) Dank an mut (Johanna)
    ii) SPV-Mitglieder-Kommunikation (Susanne)

  1. Sonstiges

a) GNDE Kampagne (Claudia)

  • Green New Deal Europe muss weiterleben: Team um David Adler (CC) und Pawel Wargan (DiEM25) hat sich schon parallel zum Wahlkampf gefunden.
    Weitere Beteiligte im deutschen Team: @friedrich.bohn, @claudia, Michaela;
    @deniz94 und @j.hana @RegineDeutsch , @K_Andre_MUC haben auch Interesse mitzuarbeiten. Vincent Welsh macht Dt. Koordination.

  • Nur weil wir keinen MEP bekommen haben ist der GNDE nicht obsolet - nun sollen Mulitplikatoren für den GND gewonnen werden

  • https://www.gndforeurope.com/pledge -> Bitte gerne teilen

b) MeRA25 (Judith) und Wandel (Claudia) bei Nationalwahlen unterstützen

  • MeRA, der griechische Wahlflügel, hat fast 3% bei der Europawahl bekommen und rel. Viel mediale Aufmerksamkeit erhalten. Sie werden ziemlich sicher bei den Nationalwahlen im Juli ins griechische Parlament kommen. Mediale Aufmerksamkeit des Wahlflügels kann hier für andere Länder genutzt werden. Claudia wird medial begleiten.
  • Dani und Fayad (Wandel) sollten in Österreich ebenfalls unterstützt werden.
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