Schufa zerstört Existenzen, verhindert vielfach gesellschaftliche Teilhabe, gefährdet Kreditwürdigkeit und schafft Nachteile für Erwerb und Fortkommen vieler Bürger

Aufruf: Ich suche Mitinitiatoren / Mitstreiter*innen für Initiative für Petition
Kontaktart: Kommentar unter Beitrag / persönliche Nachricht
Inhaltliche Diskussion erwünscht?: Ja
Eine Initiative von: @MLO
Bearbeitungsstatus: Beendet da zu wenig Interesse / Unterstützung
Redaktionsschluss: (voraussichtliches) Datum ?

Einleitung:
Wer kennt es nicht, es kommt plötzlich alles auf einmal! Eine hohe Nebenkostennachzahlung, das Auto muss repariert werden um durch den TÜV zu kommen, die Waschmaschine geht auch noch kaputt und womöglich verliert man auch noch den Arbeitsplatz. Viele von uns kennen es, selbst wenn sie vielleicht gerade nicht selbst betroffen sind. Doch die Kinder, Enkel, Nichten, Neffen, Nachbarn sind in eine missliche Lage geraten und finden keinen Ausweg mehr.

Kredite, Handyverträge, bei Wohnungsbewerbungen – bei wichtigen Verbraucherfragen spielt der Schufa-Score eine große Rolle. Dieses Scoring kommt uns nicht nur oft ins Gehege, sondern verhindert in vielen Fällen ein Vorankommen (§ 824 Abs. 1 BGB), ein Weiterkommen unserer Selbst.

Wir sind alles Individuen, alle unterschiedlich, haben verschiedene Ansichten, Erfahrungen und Erlebnisse gemacht, uns ereilen Schicksalsschläge, die es notwendig machen, einen Kredit aufzunehmen oder es aufgrund der persönlichen Lebenssituation etwas zu ändern.

Die Datenspeicherung / Datenlöschung muss begrenzt bzw. so gestaffelt werden, dass „kleine Ausrutscher“ sobald sie beglichen wurden, bei der Schufa und sämtlichen anderen Auskunfteien gelöscht werden und das Scoring dabei gleichzeitig positiv korrigiert wird.

Problembeschreibung:
Da in den letzten Monaten durch viele andere Initiativen, Parteien, das Thema Schufa und der Undurchsichtigkeit sowie Gefährdung der Kreditwürdigkeit aufgegriffen wurde und auch unter Berücksichtigung der Wohnungsnot in Deutschland, sehe ich es als zwingend erforderlich, dass hinsichtlich der Berechnung des Scorewertes, den Datensätzen, der Nachvollziehbarkeit und Löschung bzw. Vergessenwerdens von erledigten Einträgen, zum Schutz der Rechte der betroffenen BürgerInnen dringend Handlungs- und Nachbesserungsbedarf besteht.

Wer ein zu niedriges Scoring hat, weil er mal in Schieflage geraten ist, geht ganz schnell leer aus. Kein Kredit, kein neues Auto, Handyverträge, keine neue Wohnung. Viele Bürger wissen oft nicht mehr weiter und stehen vor dem Nichts / vor dem Aus!

Viele Bürger würden gerne einen Kredit aufnehmen um Schulden abzuzahlen (um nur noch eine Abtragungsstelle und nicht vielleicht mehrere) oder aufgrund veränderter Lebenssituation umzuschulden, um geringere monatliche Belastungen zu tragen, auch wenn das bedeutet möglicherweise einen Kredit länger abzuzahlen. Wenn

Vergessen dürfen wir nicht, dass nicht jedem Bürger die Unterstützung des Staates zusteht, weil er oft nur marginal über dem Satz liegt, um Unterstützung zur Miete oder der allgemeinen Lebenshaltungskosten zu erhalten. Oder weil man aufgrund bisherigem Lebensstandards in einer größeren Wohnung wohnt, die über der Leistungsgrenze für Wohngeld liegt.

Man braucht sich wirklich nicht mehr wundern, an der vielfach und immer öfter auftretenden Aggressivität. Viele Bürger zerbrechen an dem Druck, den Schulden nicht mehr Herr zu werden. Und viel schlimmer noch wenn Obdachlosigkeit droht, weil sich das Leben schlagartig ändert bzw. Existenzgründungen nicht gleich anlaufen. Man aber trotz erledigter Schufaeinträge wenig bis gar keine Chance hat, sich selbst so gut wie die begonnene Existenzgründung auch läuft, die voranzutreiben um seinen Lebensunterhalt zu sichern.

Die Politik spricht bei der Generaldebatte wieder einmal von Gerechtigkeit und Chancen für alle Bürger unseres Landes. Frau Merkel sagte wortwörtlich: „Wir sind hier der Deutsche Bundestag. Und ich stehe vor Ihnen, als Kanzlerin der Bundesregierung. Und wir haben die Aufgabe dazu beizutragen, dass diese Welt des 21. Jahrhunderts davon ausgeht, das jeder eine Chance für seine Entwicklung hat.“
Wieso werden dann unzählige deutsche Bürgerinnen und Bürger in ihrer Entwicklung, in Ihrer Selbstverwirklichung, in ihrem Weiterkommen so massiv unterdrückt und vernachlässigt.

Es muss möglich sein, wenn Schulden beglichen werden und wurden, dass in absehbarer Zeit (nicht nach 3 Jahren oder länger) ein Neuanfang möglich ist.

Sämtliche Gläubiger haben Auskunfteien und Gerichte über erledigte Forderungen zu informieren. Bei Unterlassung wird ein Fortkommen des Schuldners bewusst in Kauf genommen / Persönlichkeitsrechte mutmaßlich verletzt. Auch auf spätere Anforderung des Schuldners. Dies soll dazu dienen, Menschen die durch die Schuldenlast ohnehin schon überfordert sind durch Bürokratie noch weiter zu belasten, um die Umwelt zu schützen (weniger Papierberge) und um Vorgänge in Gerichten schneller abzuschließen.

Für das Löschen von Einträgen sowie dem Löschungsanspruch bei der Schufa und allen anderen Wirtschaftsauskunfteien muss zwingend eine Neuregelung her.
DAS MUSS SICH UMGEHEND ÄNDERN!!!

Forderungen
Kümmern Sie sich um die Themen und vor allem die Menschen in Ihrem Land.

 Das Scoring der Schufa und sämtlicher anderer Wirtschaftsauskunfteien, muss endlich für jedermann verständlich und nachvollziehbar gemacht werden. Die Einträge sind mit Scoring-Punkten zu versehen.
Es muss sichtbar und nachvollziehbar sein, aus welchem Zeitraum sich das Scoring zusammensetzt.
 Betroffene müssen Fehler prüfen können
Einträge sind mit Melder, Rechnungsnummer, Inkassonummer zu kennzeichnen, sodass der Betroffene den Eintrag auch bei der jährlich zustehenden kostenfreien Datenkopie (nach Art. 15 DS-GVO Datenkopie (nach Art. 15 DS-GVO) alle gespeicherten Daten und Einträge nachvollziehen kann.
 Der Schufa und sämtlichen Wirtschaftsauskunfteien ist eine gesetzliche Auflage aufzuerlegen, selbständig [nicht auf Antrag des Einzelnen] Einträge zu löschen. Selbstredend zum Zeitpunkt der Löschfrist. Kommen diese dem nicht nach, stehen dem Bürger ohne dies vor Gericht erstreiten zu müssen, entsprechende Entschädigung zu. Wir verweisen hier auf die Verletzung der Persönlichkeitsrechte hin.
 Um Nachteile für den Erwerb und Fortkommen eines jeden Bürgers einzudämmen, sind die Löschfristen nach unten zu korrigieren bzw. das Einträge schneller gelöscht werden können.
 Einträge sind innerhalb von 10 Werktagen nach Mitteilung zu korrigieren.
 Das Scoring ist bei jeder Begleichung einer eingetragenen Forderung positiv anzugleichen.
 Gläubiger haben die Wirtschaftsauskunfteien bei erfolgten Ratenzahlungen (als Forderungsminderung) spätestens alle 3 Monate über den aktuellen Forderungsstand zu informieren. Bei kompletter Begleichung der Schulden ist die Mitteilung innerhalb von 10 Werktagen an die Schufa zu übermitteln.
Das Scoring ist nach jeder Zahlung (als Zeichen, des Zahlungswillens) positiv anzupassen.
 Alle Punkte gelten auch für vor einem Gericht erstrittene Forderungen.
 Sämtliche Gläubiger haben Auskunfteien und Gerichte über erledigte Forderungen über die Erledigung innerhalb von 10 Werktagen zu informieren. Bei Unterlassung wird ein Fortkommen des Schuldners bewusst in Kauf genommen / Persönlichkeitsrechte mutmaßlich verletzt. Auch auf spätere Anforderung des Schuldners. Löschungsanträge für erledigte Vorgänge sind nicht zusätzlich seitens des Schuldners zu stellen.
 Keine 3 jährige Datenspeicherung nach Ende der Privatinsolvenz -
Achtung der Menschenrechte und Ermöglichung eines Neustarts.
 Gläubiger haben Inkassounternehmen, sogenannte „Geldeintreiber“, Gerichtsvollzieher umgehend nach Zahlungseingang von diesen in Kenntnis zu setzen. Bei Unterlassen sind entstandene Gebühren nur hälftig vom Schuldner zu tragen.
 Wirtschaftsauskunfteien haben Einträge und Daten umgehend zu löschen bzw. zu korrigieren, wenn diese inkorrekt sind und somit dem Einzelnen in Misskredit bringen. Falsche Einträge kommen einer Rufschädigung gleich. Die Prüfdauer ist hier auf max. 2 Wochen zu begrenzen. Der Bürger erhält darauf entsprechend korrigierte Auskunft kostenfrei.
 Einträge für nicht offengelegte Vermögensverhältnisse sind, wenn die Forderung beglichen wurde, nach 6 Monaten zu löschen. Die Erledigungsmeldungen entsprechender Stellen sind entsprechend zu erfolgen.
 In Puncto Schuldrecht fordern wir:
Kreditnehmern die mit Bürgen einen Kredit beantragen / beantragen müssen. Das grundsätzlich in den Bürgschaftsverträgen der Passus aufgenommen wird, das Bürgen die Möglichkeit haben wieder aus dem Vertrag entlassen zu werden, sobald der Kreditnehmer über 12 Monate hinweg nachweisen kann, über ausreichendes Einkommen zu verfügen. Banken dürfen dem nur in gesonderten begründeten Ansprüchen nicht widersprechen. Somit soll vermieden werden, im Endeffekt unbeteiligte Dritte in den möglichen Ruin zu treiben.

Alle Forderungen sollen natürlich nicht erst für kommende Fälle gelten, sondern sind schnellstmöglich zu beschließen und umzusetzen. Um weitere Deeskalationen, Verletzungen von Persönlichkeitsrechten, Wege in Insolvenzen vermieden werden

Quellen
Die bereits erstellte Petition beruht auf eigenen Erfahrungen, Austausch mit anderen, Quellen/Links die während der Recherche zusammengetragen wurden.


Wenn der Wohnungsmangel Lebensträume zerstört

Hinzu kommen immer wieder Hammer-Meldungen, wie z.B.
Das unzählige Kommunen enorm hohe Mieten für marode Unterkünfte bezahlen, um Menschen in Not / vor drohender Obdachlosigkeit in Unterkünften unterzubringen.

Auch das jährlich, Monat für Monat, jede Woche, beinah jeden Tag in Deutschland, Steuergelder in Millionenhöhe aus den Fenstern geschmissen werden, ist seit langem bekannt.
https://www.stern.de/tv/steuerverschwendung-in-deutschland--die-irrsinnigsten-beispiele-in-bildern-5477010.html#mg-1_1550689628146

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Heyhey,
ich finde die Idee super!
Ich würde dich gerne passiv unterstützen. Wenn du also noch Mitstreiter* innen suchst, stehe ich gerne zur Verfügung.
Ich kann leider, da wir hier in Ba-Wü gerade mitten im Wahlkampf stecken nicht aktiv mitarbeiten. Das was ich gelesen habe klingt aber klasse.
Liebe Grüße
Valentin

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Hallo @monique.loeer, ich freue mich über deinen Mut, dieses brisante Thema anzufassen.
Die Schufa hat auch meiner Meinung nach zuviel Einfluss auf das Leben von Menschen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten.
Wir leben in einem Konsum orientierten System und hier geraten Menschen in eine sog. Schuldenfalle.
An dieser Falle ist jedoch nicht die Schufa schuld, sie ist allenfalls ein repressives Instrument zur Einforderung der Schulden. In diesem legitimierten Rahmen der freien Marktwirtschaft arbeitet die Schufa zwecks Schuldbegleichung. Damit dient diese Einrichtung lediglich den Gesetzen der Kreditwirtschaft.
Ich würde dich @monique.loeer gern ermutigen, dein Thema neu zu formulieren. In der Sache unterstütze ich dein Anliegen ausdrücklich.

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Danke Dir Valentin :slight_smile: tut gut, das zu lesen

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Hallo Thomas,

ja ich gebe zu. Es mag gut sein, dass der von mir erstellte Petitionstext ein wenig emotional ist. Habe ihn aber auch versucht so zu verfassen, um möglichst viele Petitionsunterzeichner zu erreichen/anzusprechen.

Denke, es wird Zeit, dass sich hier etwas grundlegend ändern muss.

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Hi @monique.loeer,

…Schufa… wichtiges Thema, keine Frage. Allerdings würde ich das Thema etwas versachlichen wollen, denn Schufa verhindert ja nicht generell und bösartiger Weise gesellschaftliche Teilhabe, sondern sie soll ja auch als Schutzinstrument dienen. Und zwar im doppelten Sinn. Einmal, um unkontrollierten Konsumrausch bis zur Bewustlosigkeit zu verhindern, zum Anderen, um Betrug zu erschweren. Allerdings, und da gebe ich Dir Recht, ist zu bezweifeln, ob sie (die Schufa) diesem Anspruch mit den derzeit praktizierten Methoden gerecht wird. Deshalb denke ich, dass als Arbeitstitel “Schufareform” ausreichen würde.
Was fällt mir zur Reform ein?

  • Das Scoring ist absolut fragwürdig. Zumindest die Nachvollziehbarkeit muss gewährleistet sein. Auch die Kriterien müssen auf den Prüfstand.
  • Die Eintragspraxis muss ebenfalls auf den Prüfstand. Derzeit kann jeder Depp einen Eintrag erwirken. Und zwar ohne, dass die Betroffenen etwas davon erfahren. Das ist ein absolutes no go!
  • Auch muss der Einreicher, bei Wegfall des Eintragungsgrundes, die Löschung des Eintrages veranlassen. Tut er das nicht, ist er ggf. schadensersatzpflichtig.

Das wären so meine Vorschläge zum Thema.

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Ich bin eher bei @Thomas und @Ralf, ich habe den Verdacht, dass die Schufa zum Sündenbock gemacht wird für die Überschuldung der Menschen.

Dafür gibt es aus meiner Sicht viele Gründe: von überhöhten Mieten oder Lebenshaltungskosten im Verhältnis zu den zu geringen Löhnen oder Lohnersatzleistungen bis hin zu aus dem Ruder geratenen Kosten für unkontrollierbarem Konsumrausch ist sicherlich vieles dabei.

Insofern ist eine negative Schufa-Auskunft nur ein Symptom und nicht die Ursache von Zahlungsunfähigkeit.

Was das zügige Löschen von beglichenen Forderungen angeht, würde ich das unterstützen.

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das ist völlig richtig. Das scoring erfolgt aufgrund von zufällig vorhandenen Informationen Meinen eigenen Eintrag (es gibt dort nicht nur “böse” Einträge, sondern auch allgemein Infos über ordentliches Kreditverhalten und Rechnungszahlungsfristen und so) mußte ich selbst ergänzen, damit keine halben Sachen rausgehen.

Als Freiberuflerin ist es zwar mit Bankkrediten nicht so schwierig, die gucken ja ohnehin alles selber an, aber mit Konsumentenkrediten (Waschmaschine z.B.) gibt es immer wieder Ärger, da ich weder eine Gehaltsbescheinigung noch einen Gewerbeschein noch einen Handelsregistereintrag vorlegen kann, deshalb muß wenigstens der Schufa-Eintrag gut rüber kommen.

Wenn aber die scoring Zufälligkeit sich paart mit nicht erfolgten Löschungen, dann kann bei Menschen mit schwierigerem Finanzlebenslauf auch bei späterer “bester Führung” ein Makel bleiben.

Vorzeitige Löschungen zu erreichen, ist richtig schwierig. Auch Löschungen von irrtümlichen Einträgen ist ein großes Problem.

Nun ist die Schufa ein Unternehmen (eine AG), deren Anteile von Banken und Unternehmen gehalten werden, denen die Sicherheit ihres Geldes wichtiger ist als Transparenz. Und der scoring Algorithmus ist ja gerade das Geschäftsmodell, da lassen die niemanden reingucken.

Sie (wie auch andere Auskunfteien) kann sich ihre eigenen Regeln aufstellen und ist dabei nur soweit an öffentliches Recht gebunden, wie andere Unternehmen auch. Eine sonstige staatliche Regulierung gibt es nicht.

Mir fällt dazu eigentlich eine Parallele zu anderen Datenkraken ein, wie z.B. Facebook, die immerhin über die EU-Kommission zu Einschränkungen der Datenverwertung gezwungen werden. Eben weil fb so groß geworden ist und dadurch eine besondere Macht erlangt. Könnte das auch für die Auskunfteien genutzt werden, die ja tatsächlich großen Einfluß haben auf das Leben vieler Menschen?

Ansonsten ist es natürlich erstmal so, daß Menschen Verpflichtungen nur eingehen sollten, wenn sie sie auch bezahlen können (Schicksalsschläge lasse ich jetzt mal außen vor), ansonsten ist die Schufa sicher nicht die Ursache sondern eher die Verstärkung der Problematik.

Eine interessante Überlegung ist, die DSG-VO zu nutzen, um alle Daten löschen zu lassen, hierzu ein Artikel:

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…ach ja… einen hätte ich noch…

Ich bin doch sehr erstaunt darüber, dass die Schufa offenbar persönliche Daten verarbeitet, von denen die Betroffenen in vielen Fällen nichts wissen. Das ist nicht nur absurd sondern kann auch fatale Folgen haben. Deshalb solltte die Schufa (und alle anderen Auskunfteien) dazu verpflichtet werden, jede Änderung, jeden Neueintrag der/dem Betroffenen mitzuteilen. Nur so können böse Überraschungen vermieden werden. Und… weil wir gerade dabei sind… das sollte für alle Datensammler gelten. Die müssen dazu verpflichtet werden, mir mitzuteilen, was sie über mich sammeln. Und… gerade was FB und google betrifft, dürfen nur die persönlichen Daten sammeln weitergeben, deren Sammluing ich zugestimmt habe.
Das bedeutet wahrscheinlich das Ende so manchen Geschäftsmodells, die Frage ist aber… was ist schutzwürdiger? Geschäftsinteressen oder Persönlichkeitsschutz. Und da tendiere ich absolut zu Punkt 2…

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Liebe @WUte, mittlerweile nicht nur bei Erwerb von Gebrauchsgütern,sondern auch im Bereich Versicherungen wird verstärkt Bonitätsprüfung durchgeführt. Ich erlebe dies als Versicherungsmakler immer öfter. Es kommen Mandanten zu mir, die finanziell nicht besonders gut dastehen,denen ich aber keine günstige Versicherung vermitteln kann,weil Sie nicht durch die Bonitätsprüfung im Onlineantragsprozess kommen.

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Um es noch mal zu konkretisieren, ich würde mehr Transparenz fordern und dass die Schuldner über die gespeicherten Daten unaufgefordert informiert werden. Ausserdem sollten die Daten nach Begleichung der Schuld zeitnah gelöscht werden.

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Wie können wir dir konkret helfen? Wir, das sind Alfonso und stefan1965

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Sehr interessante Ini und Diskussion.

Zuerst noch eine Frage: in deiner " Problembeschreibung" im dritten Absatz endest du mit einem “Wenn”. Fehlt da noch ein Satz?

Als ich in den Thread einstieg dachte ich auch erst so “Schufa abschaffen, teeren, federn und vierteilen” :smiling_imp: Mittlerweile kommt mir der Gedanke, ob diese Auskunfteien nicht in staatliche Hand gehören? Sie hantieren mit sehr privaten Daten und die Frage, welches intransparente Scoring das Bessere ist, ist doch eigentlich gar nicht ausschlaggebend.

Die Intransparenz ist weder für den Schuldner noch für den Gläubiger von Vorteil. Nur für die Auskunftei.

Wenn wir nun also annehmen würden, dass diese Form von Schutz für den Schuldner (vor Konsumrausch) und der Gläubiger vor Verlusten eine öffentliche Daseinsvorsorge beinhaltet, dann müssten wir nicht nur transparente Scoringverfahren und -einträge fordern, sondern auch eine staatliche Auskunftei.

Oder liege ich das total im Wolkenkuckuckstal? :blush:

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das würde vielleicht die Zufälligkeiten lösen und ein geordnetes Löschungsregularium herbeiführen können. Aber vor der Kehrseite habe ich Angst, bekommen wir dann sowas wie das hier?:

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Die Kehrseite ist ein Menetekel, das uns Angst vor Alternativen machen soll, z.B. Kapitalismus <> Kommunismus, Atomenergie <> Blackout/Energielücke(n). Allerdings wird hierbei bewußt (das werfe ich nicht @WUte vor) verschwiegen, dass wenn man das Eine nicht will nicht automatisch genau das Andere kriegt. Es gibt viele verschiedene Varianten/Alternativen.

So könnte in unserem diskutierten Fall auch eine - ich nenne sie verstädnlicherweise mal - Staatsschufa auch in der Obhut von demokratisch, selbstverwalteten Händen aus Bürger*innen und Bankenvertreter*innen liegen. Oder?

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ja, ich stimme zu, und habe auch lange überlegt, ob ich mich überhaupt diesem umfangreichen Thema widmen soll. Mir gingen ähnliche Themen durch den Kopf, Einwände und ebensolche Presseberichte stießen auch bei mir auf. Doch es ließ mich dennoch nicht los. Auch wenn ich gestehen muss, als Neuling doch ziemlich überrascht bin von und über die Resonanzen.

Hallo Alfonso und Stefan1965,

da ich bislang keine Erfahrung mit Petitionen habe, suche ich Menschen mit denen ich mich z.B. austauschen kann, eine Online-Petition zu starten.

Bei dem umfangreichen Thema gerne Mitstreiter, die im Falle eines Erfolges der Petition gemeinsam zur Unterschriftenübergabe kommen.

Ich konnte als Neuling meinen Petitionstext (der im Schreibwahn :stuck_out_tongue_winking_eye: ) recht ausführlich und lang geworden ist, nicht hochladen.
Aber ich kann vermutlich jetzt hier kaum noch einen Rückzieher machen, oder? :wink:

Hallo Monique, ich mach mich mal hier schlau. Ich würde mich noch nicht zurückziehen. Wir helfen Dir bei der Peition. Wir haben uns auch schon anfänglich darüber informiert, wie so etwas läuft. Wir beide wohnen in Düsseldorf. Ist das weit weg von Dir? Dann könnte man ja mal ein bißchen plaudern und weiteres Vorgehen planen.

Freuen uns von Dir zu hören.

Grüße
Alfonso und stefan

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Ich wohne in Leverkusen. Also nicht allzu weit.

Herzliche Grüße

Monique

Welche Informationen brauchst Du jetzt für die Petition? Dann können wir schon mal recherchieren. Wir können uns auch längerstristig treffen. Oder wir kommen mit dem Zug nach Leverkusen. Das ist ja nicht weit. Bin halt Rollifahrer.