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Protokolle der Zoom-Konferenzen

protokoll

#46

TOP 1: Treffen von Maik und Stephan Lessenich:

-> gemeinsames Ziel/Inhalte wichtiger als Namen und Marke, deshalb schon mal ein gemeinsamer Nenner. Wegen großer inhaltlicher Nähe wäre es unklug, sich zu bekämpfen/Stimmen wegzunehmen.
MUT hat in Bayern 400 Mitglieder, aber nicht wirklich in anderen Bundesländern.
-> viel offener als vor dre Landtagswahl, auch Fusion wäre wieder denkbar, aber dann müsste geklärt werden, wie das Verhältnis zwischen LV und BV (bei DiB) hier reinspielt (nicht
-> Verbindungslisten bei Kommunalwahlen sind möglich (laut Robert), Stephan meinte aber, dass die Wahlzulassung schwierig wäre, weil UU persönlich abgegeben werden müssten. Es wäre gut, sich vor der Unterschriftensammlung einig zu werden, ob man kooperieren will.
-> breites Bündnis incl. Piraten wird skeptisch gesehen.
-> Nach der nächsten Vorstandssitzung meldet sich MUT bei uns und dann wäre ein größeres Treffen (ca. 3+3 Personen) gewünscht.
-> Vorschlag, das MUT-Programm bei DiB als Initiative einzubringen,

TOP 2: Kommunalwahlen:
-> Es ist auch möglich, als unabhängige*r Kandidat*in anzutreten.

TOP 3: March for a new Europe:
-> von der Demo sind noch 1500€ übrig, mit denen man eine Aktion vor der Europawahl angehen könnte.
-> am 11.5. soll ein Europafestival gemacht werden.
-> wollen wir mitmachen? Ein finanzieller Zuschuss wird skeptisch gesehen, weil wir für das Volksbegehren viel Geld brauchen werden. Die Kosten sollten aber überschaubar sein, deshalb spricht eigentlich nichts dagegen.

TOP 4: Volksbegehren:
-> Was passiert am 17.12.?
-> Planungsteam soll gegründet werden, @RobWoh will dort gerne mitmachen.
-> Transparenzinitiative (https://informationsfreiheit.org/) soll kontaktiert werden. Vor allem die Frage, warum sie noch kein Volksbegehren angestoßen haben, wäre interessant. Ggf. kann die Hautpverantwortung auch an das Bündnis abgegeben werden.