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Protokoll SPV-Vorstand 20.11


#25

Presse?


#26

Es geht looos.

Kein Account nötig.

Edit:
Die erste Frage der Presse (dpa) war, ob Yanis in Deutschland wohnt. :slight_smile:

Edit2: Auf der Tagesschau-Seite schon verlinkt (aber auch schon von vorgestern):


#27

Also, ich habe mal reingeschaut und war sehr enttäuscht, dass ich so gut wie gar nichts verstanden habe, weil überwiegend englisch gesprochen wurde. Warum? Mein Englisch ist mittlerweile sehr schlecht. Sie kandidieren doch für den deutschen Flügel.
Regine war super!
++nicht als Moderatorin++


#28

Das nicht alle Kandidaten deutsch sprechen, ist ja gerade das besondere an unserer transnationalen Liste.
Eine Übersetzung wäre natürlich besser gewesen, aber hätte leider auch deutlich mehr Zeit gebraucht, die wir bei unserem engen Zeitplan nicht hatten. Uta hatte srecko auch um 16:30 Uhr den nächsten Termin den wir unbedingt wahrnehmen wollten, weil er dort die Möglichkeit hatte vor ganz vielen Linken Uta. mit Kevin Kühnert zu diskutieren. Außerden müssten wir nach der Konferenz noch diverse Abstimmungen durchführen.
Claudia hat die komplette Rede auch auf Deutsch, vielleicht kann sie die hier posten oder an dich schicken

Beim nächsten Mal machen wir es hoffentlich besser.
Ich fand aber eh, dass die Reden von Daniela und Srecko deutlich besser waren als die von Yanis :smiley:


#29

Die neue DiE-Homepage zeigt auch die Kandidaten und die Pressemeldungen von heute:


#30

https://www.n-tv.de/politik/Varoufakis-will-in-Deutschland-kandidieren-article20739435.html

Und wo ist DIB?


#31

Das kann ich natürlich nachvollziehen. Ich fand es trotzdem schade, denn ich vermute, ich war nicht die einzige.
Ich wünsche allen Kandidaten*innen viel Erfolg und hoffe, dass Demokratie in Europa sich durchsetzt. Ich habe das Gefühl, der Anfang war gar nicht so schlecht.
++nicht als Moderatorin++


#32

Kann man so sehen - das All Members Vote ist allerdings wenn man es unter demokratischen Gesichtspunkten sieht die deutlich demokratischer - weil aussagekräftigere Stimmungsbild mit 2800 Wähler*innen als die Wahl mit den o.g. 54. Nur weil manche Menschen den Vorteil hatten vor Ort sein zu können, ist ja ihre Wahl nicht relevanter - oder? Ansonsten wäre das nämlich wirklich eine Farce mit den 54 Stimmen.
Aber dahinter steht ja ein weit größere demokratischen Abstimmung!


#33

Ich möchte @Ellen grundsätzlich den Rücken stärken. Es geht hier nicht um Probleme einzelner weniger (mich zum Beispiel :wink:) So nachvollziehbar es ist die Kommunikation innerhalb von DiE auf Englisch zu führen, so wichtig ist aber auch soviel wie möglich in den Landessprachen zur Verfügung zu stellen.

Es geht hier ja auch um die Teilhabe und das Mitnehmen aller. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass Englisch ja so verbreitet ist, dass das jeder versteht. Wir wollen ja, dass viele DiE wählen, also müssen sie auch verstehen was sie da wählen.

In der der Kommunikation nach außen benötigen wir deshalb unbedingt viel deutsche Texte.


#34

Grundsätzlich ja!

Allerdings haben die 54 in einer nachvollziehbaren und kontrollierbaren Methode abgestimmt, was für das AMV nicht gilt. Dessen Online-System ist intransparent und hat eine unsichere Authentifizierung. Wer kann denn die Abstimmung unabhängig verifizieren?

Deshalb kann es potentiell zu Manipulationen kommen (soll kein konkreter Vorwurf sein), aber von solchen Systemen politische Basisentscheidungen abhängig zu machen, ist das Gegenteil von offenen und freien Wahlen und nicht demokratisch.


#35

Die von mir oben verlinkte Homepage ist sehr deutsch, zum Einlesen also gut.
Ich denke, für den Wahlerfolg ist die Berichterstattung wegen Yanis Varoufakis viel mehr entscheidend als jedes Programm. Das ist nicht schön, aber die Realität.
Mal sehen, wie die Medien da dran bleiben.


#36

Apropos: Hier eine kleine Sammlung von heute:

DiB wurde nicht mehr erwähnt.


#37

Kann man so sehen - wenn man 2/3 der nach allgemein herrschender Meinung als Kriterien für eine demokratische Wahl geltenden Gesichtspunkte einfach ausblendet. Jörg hat dazu schon viel geschrieben, ich werde es nicht wiederholen, aber das Wahlcomputerproblem und die fehlende Nachvollziehbarkeit der Wahl sowie die dadurch recht einfache Manipulierbarkeit von Seiten der Betreiber des Wahlsystems (Was kein Vorwurf, sondern lediglich eine Feststellung der potentiellen Möglichkeit ist) und der bewusste Versuch, grundlegende Mitgliedsrechte auszuhöhlen, sind Dinge, die mir als Demokrat und Humanist die Fußnägel hochrollen lässt. [Bevor jetzt einer mit dem Statement der Papiertiger*innen kommt - das beschäftigte sich mit der Zulässigkeit des Verfahrens und nahm bewusst keine Wertung des AMVs vor - ich rüttle auch nicht an der Zulässigkeit, ich sage nur, dass es nicht das Prädikat “Demokratisch” bekommen sollte. :slight_smile: ] - und ja, es gibt durchaus noch undemokratischere Systeme der Listenaufstellung :slight_smile:

Die Wahl der Menschen auf der AV ist dadurch relevanter, dass sie damit ein Grundrecht als Mitglied ausüben - was immer über den auf Freiwilligkeit basierenden Onlineabstimmungen steht, bei der Nichtmitglieder teilgenommen haben - aus dem Grund haben wir ja auch die prinzipielle Möglichkeit, einen Plenumsentscheid zu einer Ini auf dem BPT zu überstimmen, was aber bisher nur einmal vorgekommen ist und eine Ausnahme sein sollte. Zur Demokratie gehören auch, und dass ist etwas, was bei uns viel zu viele Vergessen, so Dinge wie persönliche Freiheiten, Grundrechte und Minderheitenschutz. Nur weil 2700 Leute, die nicht Mitglied einer Organisation sind, etwas meinen, müssen die 100 Mitglieder derselben nicht springen - davor schützt sie die freiheitlich-demokratische Einstellung, die hier herrscht. :wink:

Ich finde daher den Vorwurf, jemand würde, weil er ein Mitgliedsrecht ausübt, eine “Kampfkandidatur” bestreiten, sehr verurteilend und unangemessen sowie nicht unserem Verhaltenskodex entsprechend, in dem wir erst einmal davon ausgehen, dass unser Gegenüber das Beste will :slight_smile:


#38

Mir ist auch aufgefallen das DiB (oder SPV Demokratie in Europa) in der Berichterstattung kaum vorkam…immer Varoufakis->Diem.
Es war eine Fernseh-Crew da, deren Video habe ich noch nirgends gesehen. (siehe unten)

Wer Fragen hat, ich war den ganzen Sonntag da und auf der Feier danach.

Guten Start in die Woche!

EDIT:
Das Video von Reuters:

oder https://www.stern.de/politik/ausland/europawahl-2019--yanis-varoufakis-kandidiert-in-deutschland-fuer-partei--demokratie-in-europa--8464568.html


#39

Was ja mit dem letzten Plenumsvoting konform geht, dessen Ergebnis der Wunsch war, DiB aus den Darstellungen eher rauszuhalten.


#40

Es ist populistisch¹ und irreführend und schadet deshalb ebenso sehr wie die frühere Praxis der Piratenpartei dem Fortschritt von Online-Beteiligung in politischen Organisationen, so zu tun, als sei das IT-Verfahren von DiEM25 die einzige Möglichkeit, die Teilhabe an der Bestimmung des Vorstandes und des Wahlvorschlages zu verbessern.

Andere Wege, die nicht mit einem hohen Risiko der Nicht-Zulassung durch den Bundeswahlausschuss verbunden sind – die irreführende und populistische Stellungnahme der Paiertiger:innen bewirkt daran keine Änderung, da sie nicht auf meine Monita eingeht und sich allenfalls zu Dingen einlässt, die nicht strittig sind –, waren möglich, aber nicht gewollt.

Wenn die Beschlüsse über diese Vorgehensweise noch dazu gefasst werden, ohne die Stimmberechtigten über das hohe Risiko der Nicht-Zulassung zu informieren, ist das keine informierte Mitgliederbeteiligung, sondern betreutes Glauben und hat mit wirksamer Teilhabe nichts – aber schon gar nichts – zu tun.

Die populistischen Knalleffekte von DiB und DiEM25 werden deshalb die öffentliche Debatte über mehr Online-Beteiligung in politischen Organisationen ebenso sehr und ebenso lang vergiften wie die frühere Praxis der Piratenpartei. Diese Konsequenz tritt leicht wahrnehmbar ja auch jetzt schon ein.

Danke für nichts.


Ergänzung von 16h50:

¹) Populistisch ist die Darstellung, weil sie unterkomplex ist; und unterkomplex ist sie, weil die mit DiEM25 vereinbarte Vorgehensweise bei weitem nicht die einzige Möglichkeit zur Verbesserung der Teilhabe und deshalb auch nicht die einzige Alternative zur Abstimmung vor Ort ist.

Aus sehr ähnlichem Grund nenne ich die Stellungnahme der Papiertiger:innen zu meinen Monita populistisch, denn sie verwendet die bei DiB sehr weit verbreitete Frase »von einem Vorstand in einem Hinterzimmer«, die fachlich nicht das geringste mit den angesprochenen Problemen und Risiken zu tun hat und nur dazu geeignet ist, fachlich nicht versiertes Publikum aufs Glatteis zu führen.


#41

Um

planen wir in Dortmund einen englischen DiB Tisch. Hauptsächlich für Menschen, die nicht gut Deutsch sprechen, aber es übt das politische Vokabular :wink:

Und dann gibt es ja noch

Damit das alles irgendwann mal besser funktioniert. :angel:

Da bin ich bei euch, aktuell ist das so. Ich biete mich für Übersetzungen an.


#42

Wenn es einen technischen Schwachpunkt geben sollte - was noch nicht erwiesen ist, ist es immer noch etwas anderes, als der Vorwurf von @jpreisendoerfer der undemokratischen Wahlen im Raum stehen zu lassen, und mich populitisch zu nennen.

Aber es ist auch egal - es waren ja Mitgliederwahlen und es haben sich auch Kandidaten zusätzlich aufstellen lassen, diese wurden gehört, sie hatten ihre sprechzeit und alles war ganz demokratisch.
Das Ergebnis war das Gleiche - die, hat halt nur den ganzen Zeitplan und die Pressekonferenz verschoben. Daher konnte die Pressemitteilung erst nach der letzt Wahl versendet werden und nicht schon den Redakteuren in die Hand gedrückt werden, darin war dann DiB auch erwähnt, aber zu diesem Zeitpunkt war die Meldung auch schon auf dem Ticker der Agenturen und zwar ohne DiB, weil es ja ein PK von Demokratie in Europa - Diem25 (das ist der offizielle Name, dach dem plenumsentscheid - ansonsten wäre es Demokratie in Europa - Diem25+DiB gewesen) war.

Und wie man hier ja auch allenthalben nachesen kann, wird das hier auch nicht von allen als Manko wahrgenomen, da man ja mehrheitlich auf dem Plenum entschieden hat sowieso lieber nicht im Kontekxt mit der SPV genannt werden zu wollen.

Ich denke für mich wird es zeit die Presse Position für DiB abzugeben, da ich für mich diesen ewigen Zwispalt und Zwist nicht mehr aushalte - es gibt so viel zu tun, es ist meaganstrengend und ich kann mir nicht noch diesen Konflikt hier immzu antun.

Unabhängig davon, der Presse kann man eh nicht vorschreiben kann was sieschreiben. Wenn sie DiB erwähnen will tun sie das( die Kooperation besthet noch!) und wenn nicht dann nicht. Ich werde aber konkret nicht proaktiv versuchen DiB hineinzubringen, wenn mir das im Gegenzug hier vorgeworfen wird.

Also möge sich jemand anderes hieran abarbeiten.

Viel Erfolg dabei :hugs:
Claudia


#43

Das ist die Umkehr dessen, was hier eigentlich das Problem ist. Es ist absolut unmöglich die Richtigkeit des Ergebnisses von den AMVs zu beweisen. Sobald es irgendwann einmal ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses gibt, steht DiEM (und auch DiB beim Plenum) vor dem Problem, dass diese Zweifel nicht wegerklärt werden können.

Für die einzelne abstimmende Person gibt es keine Möglichkeit nachzuprüfen, ob die eigene Stimme korrekt gezählt wurde, geschweige denn, dass sie überprüfen kann, ob die Stimmen der anderen korrekt übermittelt und gezählt wurden.

Das Problem ist also mitnichten, dass eine Schwachstelle nachgewiesen werden müsste, das Problem ist, dass erwartet wird, dass alle einem Programm vertrauen müssen, dessen Funktionsweise nur die wenigsten wirklich beurteilen können.


#44

Abgesehen von der Pressekonferenz haben wir alles zweisprachig gemacht bzw parallel übersetzen lassen.