Projektgruppe "Kommunal" gestartet

Hallo ihr Lieben,

auf dem letzten Landesparteitag haben wir uns per Beschluss dazu entschieden eine Projektgruppe „Kommunal“ zu gründen.
Die Aufgabe dieser Projektgruppe ist, eine Satzungsergänzung in Form eines Antrags auf dem kommenden Bundesparteitag in Jena zu stellen - im Namen des LV-Baden-Württemberg.

Aus Erfahrungen des vergangenen Wahlkampfes und in Voraussicht für die kommenden Wahlkämpfe auf kommunaler Ebene in anderen Bundesländern, sehen wir diese Ergänzung als nötig und möchten geschlossen als LV mit einem Vorschlag an die Partei treten.

Die Finale Fassung wird per DiB-Call beschlossen.

In dem Team sind bisher:
@sams, @HrFakner, @ReneG62, @hoer4er, @Florian, @Renaldo, @Valentin_Gashi, @Lilien, @Bine, Irene (aus Stuttgart - nicht auf dem MP) und eine weiter Person (von der ich nur die Mailadresse zur Hand habe).
Weitere interessierte Menschen, wenden sich bitte mit ihrer Mailadresse per PN an mich.

Im Moment läuft eine Doodle-Umfrage, deren Ergebnis ich bis kommenden Samstag (20.07.2019) gerne feststehen hätte.

Außerdem soll es Anfang August eine eintägige Klausur dazu geben, bei der wir uns konzentriert mit diesem Thema beschäftigen.

Ich bin gespannt, wie das Projekt läuft und was das Ergebnis ist.

LG
Valentin

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Da es einen Konflikt in der Terminfindung gibt (Entweder können die Meisten, oder die Koordination ist dabei - aber nie beides) haben wir die Umfrage um drei weitere Termine erweitert.
Bitte tragt euch hier nochmals ein.

Hallo Valentin,

ich hatte Dir noch eine Nachricht an eine Deiner Mail-Adressen geschickt. Hier nochmal meine Nachricht:
Hallo Valentin,

alles klar bei Dir?

Vielleicht war ich ja etwas zu vorschnell mit der Projektgruppe?! Gerne würde ich an dem Thema mitwirken, allerdings bin ich kein „Online- und Telekommunikationsfreak“. Gibt es eine Möglichkeit, auch ohne „Calls“ an einer Beteiligung?

Freue mich auf Deine Antwort.

Liebs Grüßle

Ralf

Ich gehe mal nicht davon aus, dass die „Calls“ die einzige Kommunikationsmöglichkeit darstellen? Jedenfalls würde ich mich freuen, wenn es auch andere Formen der Beteiligung geben würde und diese auch an den entsprechenden Personenkreis kommuniziert werden würden.

Nochmals nette Grüße aus der Autostadt.

Ralf

Hallo Ralf,

ich habe deine Nachricht kurz überflogen gehabt und kam noch nicht zum Antworten, weil ich erst seit gestern um 5:00 Uhr wieder aus Berlin zurück bin.
Es soll Anfang August einen Klausurtag geben, an dem Man das, was zusammengetragen wurde weiter ausarbeitet.
Im Groben und Ganzen ist die gängige Partizipationsmöglichkeit aber Zoom.

Wir werden jedoch Updates und Protokolle hier veröffentlichen und freuen uns über Input.

Beste Grüße

Valentin

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Update:

der erste Call zum Antrag findet am Dienstag den 30.07.2019 von 18 bis 20:00 Uhr im DiB-NRW/BW Call Statt. ( https://zoom.us/j/331820884 )

Für den Klausurtag ist bereits eine neue Doodle-Umfrage im Umlauf:

Der Doodle für die Klausur fängt erst Ende August an. Reicht das dann noch für die Antragsfrist?
Außerdem hast du auch den 7./8.9. drin, da ist aber BPT.
Wäre es nicht sinnvoller die Klausur wirklich Anfang August zu machen?

Ja, das war der Plan.
Der Scheiß am August ist, dass ultra viele da im Urlab sind.
Der Antrag wird wohl oder übel als Dringlichkeitsantrag eingehen müssen. Begründung: Dringende änderungen für Wahlen vor dem nächsten Parteitag.

Alternativen sind:

  1. Jemand anderes übernimmt die Verantwortung dafür, weil ich vom 02.-26. nicht da bin.
  2. Wir machen es per Ini.

Ist halt einfach insgesamt n richtig dummer Zeitpunkt… :frowning:

oder Antrag einreichen (Antragsfrist wird vermutlich der 18.8. werden) und dann noch mit einem Änderungsantrag (dort ist die Frist voraussichtlich der 30.8.) dann nochmal anpassen.

Den Antrag muss dann aber vermutlich eine andere Person stellen, wenn Du ab 2.8. weg bist.
Denn die Einladung zum BPT mit den Antragsfristen etc. wird ja erst Anfang August erfolgen.

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Ich glaube ein komplizierter Antrag hat keine Chance, wenn er als Dringlichkeitsantrag eingereicht wird, da es ein Vorbereiten auf den Inhalt unnötig schwer macht.

Ein Einreichen eines 95% Entwurfes und notfalls Korrigieren über Dringlichkeitsanträge scheint mir der bessere Weg.

Die Klausur finde ich auch zu spät und generell die Frage, wozu braucht ihr die? Ich und vermutlich auch Florian können da nicht teilnehmen.

Moin Renaldo,
ein Klausurtag hat sich bereits zur Vorbereitung für den Kommunalwahlkampf bewährt. Das Zeitalter des Internets ermöglicht eine Live Übertragung inclusive Interaktionsmöglichkeiten.

Außerdem werde ich heute Abend einen Entwurf an alle im Verteiler rumschicken, auf dem der Call morgen basiert.

Dieses Thema habe ich am Wochenende auch angesprochen. Es macht durchaus Sinn, dass die LVs/KVs vor Parteitagen einen Antragsbesprechungs-Call machen. Ablehnen wegen Unkenntnis find ich persönlich doof.

Der Transparenz halber: hier findet ihr ein mini-Protokoll und die besprochenen Dokumente:
https://wolke.bewegung.jetzt/apps/files/?dir=/Kommunalwahlen/Projekt%3A%20Kommunalordnung&fileid=368282

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Wie geht es denn jetzt weiter?

@Valentin_Gashi ist ja vermutlich nun nicht mehr da.

Moin Renaldo,

ich saß bis gestern an dem Antrag. Weil es doch umfassender ist, als ich zuerst annahm, ist der Antrag mit einer Kommunalordnung nicht getan. Ich habe mittels der Anmerkungen die Abstimmungsordnung und Satzung bearbeitet.

Wir hatten ja im letzten Call besprochen, dass morgen (trotz meinem Urlaub) der nächste Call dazu ist. Dabei würde ich gerne bleiben. Ich bin just dabei die Satzung und Abstimmungsordnung mit Änderungen incl Termin für den nächsten Call rumzuschicken.

LG

Der Call findet morgen (07.08.2019) um 20:00 Uhr in meinem privaten zoom-Chanel statt:
Valentin Gashi lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.

Thema: Valentin Gashi’s Persönlicher Meetingraum

Zoom-Meeting beitreten

Schnelleinwahl mobil
+493056795800,7095187538# Deutschland
+496971049922,7095187538# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
+49 30 5679 5800 Deutschland
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 30 3080 6188 Deutschland
+1 408 638 0968 Vereinigte Staaten von Amerika (San Jose)
+1 646 558 8656 Vereinigte Staaten von Amerika (New York)
Meeting-ID: 709 518 7538
Ortseinwahl suchen: https://zoom.us/u/acNjXGvwmC

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Für diejenigen die nicht beim letzten Call dabei waren, in kurz, das wurde besprochen:

  1. wie lokale Programme gemäß unserer Satzung und Parteiengesetz entstehen können
  2. Diskussion um die Entscheidungsgewalt auf Ortsebene gegenüber bestehenden Initiativen
  3. Einigung auf ein Satzungsänderungsvorschlag, Einführung Begriff Ortsgruppe
  • eine Ortsgruppe definiert ihr Gebiet, sowie ihre Aufnahmeregeln selbst und beantragt die Zulassung beim Landesverband
  • eine Ortsgruppe braucht keine Satzung, kann aber DiB vor Ort vertreten und somit vor Ort gestalten
  1. Satzungsänderungsvorschlag wird von Valentin vorbereitet und dann im nächsten LV-Call vorgestellt
  2. an der Ausarbeitung der Kommunalordnung wird bis zum übernächsten Parteitag (2020) gearbeitet, also das Vorgehen, Reglement und ähnliches für die kommunale Arbeit
  • bis dahin werden Wege von den bisher gewählten Vertretern getestet und deren Erfahrungen einfließen
  1. eine Begrenzung der Abstimmungsberechtigung für die unter Bundes-Ebenen wird nicht weiter verfolgt
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Gestern im LV BW Call hat @Goldi50 angemerkt, dass das Wort Ortsgruppe negativ besetzt ist. Deswegen hat @BuergerJochen vorgeschlagen es durch Lokalgruppen zu ersetzen.

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Warum nicht einfach nur „Gruppe“?
Bommerlund-Gruppe, Schwarzwald-Gruppe, Friesland-Gruppe, … schafft auch irgendwie persönlicheren Heimatbezug :wink:

Lokalgruppe holpert für mich.
Ich verstehe das Problem, lasst uns mal nachdenken :thinking:

Gemeinde-Team
Ortsteam

Mit dem Wort DiB-Tisch fühle ich mich wohl:
„Lokaler DiB-Tisch“ in die Satzung und wir nennen uns zum Beispiel offiziell „Tübinger DiB-Tisch“. Nach außen wäre es nicht schlecht, denke ich, wenn das Wort DiB drin vor kommt. Wenn du sagst „heute abend gehe ich zu meinem Ortsteam-Treffen“ ist das ne andere Botschaft als „heute abend gehe ich zum DiB-Tisch“, da ist das automatisch Werbung und „sich an DiB gewöhnen“ drin ohne ein Stück aufdringlich zu sein.

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Also „DiB-Gruppe Tübingen“?

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