Projekt Phönix - DiB 2.0

„Wenn man eine Partei heute neu erfinden würde, wie sähe sie wohl aus?“ So ging es mal mit DiB los. (Von unserer Website Über DiB | DEMOKRATIE IN BEWEGUNG)

Und wo stehen wir heute? Ich finde, es ist Zeit, dass sich DiB neu erfindet - das nicht nur ein mal, sondern DiB soll sich immer wieder neu erfinden können und wie der Phönix (https://de.wikipedia.org/wiki/Phönix_(Mythologie)) regelmäßig frisch und modern wiederauferstehen.

Wenn ihr denkt, dass bei DiB alles prima ist, klinkt euch bitte hier aus.

Ziel soll es sein, eine neue Satzung zu erstellen, den Ethik-Kodex zu modernisieren und grundlegende Ziele zu formulieren. Alle anderen Dokumente werden danach entsprechend angepasst.

Aber vorher muss klar sein, was das Ziel sein soll.

Also: Womit würde eine neue Partei euch begeistern?

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Womit kann man Menschen begeistern?

DiB sollte das eigene Ego hintenan stellen und sich der Umsetzung der Wünsche der Menschen verschreiben. Das muss DiB selbst vorleben. Dementsprechend müssen Vorstände per Satzung an basisdemokratische Beschlüsse gebunden werden.

Ich würde den Vorstand auch erweitern. Alle, die in den Vorstand wollen, können. Die Größe wird per Konsensierung oder Wahl bestimmt. Alle, die mehr Ja als Nein haben, sind drin. Bzw. weniger Widerstand als die Passiv-Lösung haben.

Die Quotierung sollte im Vorstand für Abstimmungen gelten. Die „Top-X-Vorstände“ sind stimmberechtigt, so lange quotiert werden kann. Im Klartext: Wenn zu viele alte weiße Männer im Vorstand sind, dürfen die sich zwar Vorstand nennen (und verpflichten sich damit dazu, mehr zu leisten und für den Wunsch der Basis zu kämpfen), sind bei Beschlüssen aber nicht stimmberechtigt.

Aufgaben des Vorstandes:

  • Beschlüsse der Basis umsetzen
  • Auf Lücken im Programm hinweisen und Diskussionen und Inis dazu anregen / treiben
  • Neue Wege der Mitbestimmung ausprobieren und weiterentwickeln (Consul, Agora, Pol.Is, etc.)
  • Bei problematischen Beschlüssen ein Veto einlegen (Verstoß gegen Gesetze, Grundwerte oder Kodexe).
  • Organisation und Koordination von zoom-Calls (Motivation, thematische Ausrichtung, etc.)
  • Organisation und Koordination von Workshops und BPT.

Organe der Partei:

  • BPT tagt digital und winkt das Programm (Plenum), die Strategie (Agora), Satzungsänderungen (auch Agora? oder andere Tools?) durch. Der BPT soll nur ein formaler Akt sein. Die eigentliche Weiterentwicklung soll auf dem MP, in zoom-Calls und auf Workshops passieren.
  • Website + Blog als „Landing Page“
  • Wiki mit konsolidiertem Programm und Infos + direkte Links zu den Teams
  • „Blumenwiese“ als „Empfangshalle“ für neue Menschen, die Fragen haben. Dort höflicher Ton, harte Moderation.
  • Marktplatz der Ideen für einen offenen Diskurs mit Gästen und innerhalb der Partei. Dort GFK, aber sanktionsfrei, also freundliche Hinweise einer (vorbildlichen!) Moderation, die bessere Vorschläge macht und weder hetzt noch sanktioniert.
  • Themenorientierte zoom-Calls
  • Regionale und bundesweite Workshops
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Wir entziehen Mitgliedern ihr Stimmrecht mit Hilfe einer Quotierung? Was bitte soll das denn mit demokratischen Verfahren zu tun haben? Und wenn dann 300 Leute in den Vorstand wollen dann dürfen die sich alle Vorstand nennen? Sorry, aber was hast Du heute geraucht? Auch scheinen mir Vorschläge nicht konform mit dem Parteiengesetz zu sein, ich glaube nämlich nicht das man Parteitage nur digital durchführen darf und kann. BPT als formaler Akt? Das höchste Gremium einer Partei nur eine Formalie? Schwer zu vermitteln. Und wenn ich das richtig interpretiere haben wir ja mit unseren DiB-Tischen eine Art Workshop, der auch die Allgemeinheit einbezieht vor Ort, so diese das wollen.

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Lieber Rene, es gibt Leute, die auch ohne Drogen auf neue Ideen kommen. Zu deinen Fragen:

Das machen wir schon die ganze Zeit und es funktioniert prima.

Nur, wenn sie gewählt werden. Schau bitte noch mal genau in den Vorschlag.

Darf man und kann man.

Das lässt mehr Raum für konstruktive Arbeit. Wenn man sich schon im realen Leben trifft, sollten wir die Zeit besser nutzen, als über Dinge zu diskutieren, die man auch in der Agora machen könnte.
Bevor es DiB gab, hätte wahrscheinlich niemand gedacht, dass es mit dem Programm möglich ist. Und siehe da: Es funktioniert wunderbar. Also warum nicht mit der Satzung? Antragsgrün, Agora, zoom, Wikis, es gibt viele Tools, das zu ermöglichen, ohne zu reisen.

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Unsere Vorstände müssen ja quotiert sein, damit die Stimmen von Nichtmännern nicht durch die Überzahl von AWM untergebuttert werden. Daher gibt es einen quotierten Vorstand mit Stimmrecht und einen „kooptierten“ Vorstand ohne Stimmrecht, der aber ansonsten voll eingebunden ist und sich auch zu mehr Mitarbeit verpflichtet.

Wir haben über die Agora herausgefunden, dass die Mehrheit mit DiB zur BTW antreten soll, darum ist jetzt die Zeit einen BPT zu organisieren, damit das offiziell beschlossen wird. Danach können wir unsere Aufstellungsversammlungen machen um mit dem sammeln der UUs anzufangen. Ich kann dich nicht wirklich nicht verstehen, Harry, dass du jetzt die Zeit siehst für eine „Neuerfindung von DiB“.
Wir haben ein Ziel (BTW) definiert und brauchen alle Kraft und Energie das Ziel zu erreichen. Warum willst du zu diesem Zeitpunkt ein neues Ziel kreieren?

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Vorstandsbeschlüsse.

Zunächst mal hatte ich explizit darum gebeten:

Ich mische mich ja auch nicht in die Orga der BTW ein und verreiße alles und sage wie aussichtslos das ist und wie hilflos die Versuche sind. Ich klinke mich nicht ein und merke nicht an, dass Leute die organisieren und anpacken können vergrault oder frustriert wurden und als „Lautsprecher“ oder „Vielschreiber“ geschmäht werden und dass man mit den „Liebhabern der leisen Töne“ nichts bewegt bekommt.

Also warum bitte soll ich mich rechtfertigen müssen für einen Anstoß zur Verbesserung von DiB? Was soll das? Ist jetzt alles verboten, was nicht zur BTW beiträgt? Den Beschluss habe ich wohl verpasst.

So wie der LV BW mit Austritt oder Arbeitsniederlegung gedroht hat, sehen viele nicht ein, warum sie in einen aussichtslosen Wahlkampf ziehen sollen. Organisiert bitte eure BTW und nehmt bitte zur Kenntnis, dass die Skeptikers sich die Kommentare dazu verkneifen, wie klar von vornherein war, dass es nichts wird, dass sich niemand freiwillig meldet und dass nicht scharenweise neue Leute eintreten.

Dann fällt es euch vielleicht leichter, Leute in Ruhe zu lassen, die DiB weiterentwickeln wollen, damit es z.B. tatsächlich Gründe gibt, DiB zu wählen, die es nicht auch bei der Linken oder Volt in viel modernerer Form schon lange gibt.

Das ist mir klar. Aber es gibt Leute, die das so sehen und die vielleicht durch eine Diskussion zur Modernisierung doch Lust auf Wahlkampf bekommen.

Also wie schon gesagt: Wenn du hier nicht beitragen möchtest: OK. Verreißen und verbieten: Nicht OK.

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Ist das unser abschließend angestrebtes Ziel?

„Vieles wird in unserer Gesellschaft neu gedacht: wie wir uns fortbewegen, wie wir arbeiten, wie wir konsumieren. Aber wir müssen auch Mitbestimmung neu denken […] ein runderneuertes System von Mitbestimmung und Transparenz in der Politik.“

Das hat mich hier her geführt. Ja, es gibt viele gut Initiativen, die darauf abzielen und die es zu bewerben gilt, gerne auch im Rahmen einer aussichtslosen Beteiligung an einer Wahl, warum nicht?

Aber ich habe nicht das Gefühl, dass wir bereits ein abgerundetes Konzept dazu anbieten können und schon gar nicht, dass wir seine Elemente in innerparteilicher Mitbestimmung und Transparenz vorleben. Zu viele „Realo-Restriktionen“ verstellen noch den Blick auf eine echte Utopie, zu Viele kleben an der repräsentativen Demokratie.

Wer sich für eine neue Partei interessiert hat eine Distanz zu den bestehenden politischen Strukturen und Tendenzen. Wer sich dabei gegen autoritäre Entwicklungen stellte sieht die Notwendigkeit einer Fortentwicklung der demokratisch verfassten Gesellschaft.

Wer darüber hinaus bereit ist sich in ein solches Projekt einzubringen, möchte Teil eines Experiments, eines Prozesses sein, in dem neue Strukturen der Mitbestimmung die Teilhabe an diesem Prozess erfahrbar machen. Auf dieses Waagnis lässt sich nur neu ein, wem es nicht um die Durchsetzung des eigenen Standpunkts sondern um die Entwicklung von Standpunkten geht, wer offen für die Utopie ist und Freude darin findet bestehendes radikal in Frage zu stellen und Demokratie neu zu denken, Überlegungen ggf. auch wieder zu verwerfen.

Wer das erleben möchte, dessen Weg ist der Austausch mit anderen Menschen und anderen Blickwinkeln in dem Wissen, dass diese kleine Gruppe von Menschen in ihrer Vielfalt alles andere als repräsentativ ist. Der Gedankenaustausch nimmt eine zentrale Stellung ein.

Wer das in einer neuen Partei erleben möchte zielt darüber hinaus darauf ab, aus der Minderheit einer Wohlfühlblase von Gleichgesinnten in die bestehende Gesellschaft und ihre Strukturen hinaus zu wirken und Erfahrungen daraus als Korrektiv der eigenen Standpunkte anzunehmen. Dazu erweitert sich der Kreis über die lokale und reale Kommunikation in die moderne virtuelle Welt ohne räumliche Grenzen. Aber nicht im Sinne einer anonymen Öffentlichkeit die nur über Statements und Appelle erreichbar ist, durch die 1001-te Unterschrift unter eine gute Sache und bestenfalls 10.000 follower und hunderte likes für eine neu gedachte Demokratie in 160 Buchstaben getwittert.
Dafür braucht es Plattformen, die in gegenseitigem Austausch Lernen ermöglichen. Denn wir müssen lernen anders zu agieren.

Wer sich in eine neue Partei einbringt weiß, dass da keine Hausmacht ist, die eine praktische Umsetzung der erdachten Ziele und Strukturen durchsetzen kann, dass nur Argumente und das eigene Beispiel überzeugen können. Dass es um die Verbreitung von Inhalte geht und nicht darum, sich Ideen patentieren zu lassen.

Wie muss eine Partei aussehen, die einen so gearteten Menschen begeistern kann?

  • Sie muss tolerant gegenüber Gedankenspielen sein,
  • sie muss Raum schaffen, dass mal etwas praktisch ausprobiert werden kann,
  • sie muss über ein Gerüst von Grundwerten, einen gemeinsame Rahmen verfügen, an dem sich die Bedeutung der Ziele und der Erfolg ihrer Umsetzung misst,
  • sie muss Mechanismen entwickeln, die den Missbrauch der Strukturen und Denkverbote verhindern,
  • sie muss als Partei der Rechtslage entsprechend handeln und ihr Mitglieder schützen,
  • sie darf aber die Utopien nicht in das Korsett der aktuellen Rechtslage zwängen, denn Politik entwickelt den Rechtsstaat, indem sie das Recht weiterentwickelt,
  • sie darf die Utopien nicht in das Korsett von Stimmenfang und Teilhabe an der Macht zwängen,
  • sie tritt bescheiden auf und weiß, dass ihr gesellschaftliche Aufgabe darin besteht zu erinnern und am Besten am eigenen Beispiel zu beweisen, dass es auch anders geht,
  • und sie muss Spass machen, Spass bei gemeinsamen Aktionen, sie muss Spass machen in der Erfahrung von Selbstwirksamkeit der einzelnen Mitglieder, Spass, der nicht getrübt wird durch persönliche Angriffe, wenn es doch um den Ideenwettbewerb geht.

:_:

Für mich ist DiB fast alles das fast.

Aber es gibt Aspekte wo wir nachsteuern sollten und über die viele Arbeit für eine Wahl - ich stecke ja auch selbst darin - sollten wir die Aufgabe aus dem Grundsatzprogramm immer vor Augen haben.

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Du musst dich nicht rechtfertigen. Ich habe dir lediglich eine Frage gestellt, gleichzeitig meinen Standpunkt erläutert.

Genauso wenig habe ich etwas verrissen und verboten schon gar nicht. Ich wollte nur wissen, warum das für dich jetzt ansteht.

Das Thema selber habe ich dabei nicht bewertet, weder zustimmend noch ablehnend.

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sehr schön zusammengefasst.
Deswegen hadere ich mit der neusten DiB-Entwicklung. Wer braucht schon noch eine Partei?
Was wir hier haben sind richtige Leute und richtige Tools eben ein anderen Weg zu gehen.
DAS zieht!

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Vielleicht können wir uns auch immer wieder erneuern, ohne jedesmal alles zu „verbrennen“, um beim Bild des Phönix zu bleiben.

Aus meiner Sicht wäre eher der Weg, und beständig zu hinterfragen, zu schauen, wo wir uns von unseren idealen wegentwickeln und dann durch satzungsanträge, neue Teams, kleine Umstrukturierungen etc. einen Weiterentwicklungsprozess zu machen.

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Wertvolle Anregungen hier:

und hier:

https://www.e-fellows.net/Karriere/Beruf-und-Karriere/Die-Kunst-zu-versagen/(page)/all

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Man kann ja über den Abgang der drei Autor*innen denken was man will, aber dieses Papier sollte für jede*n DiBler*in (auch die, die es werden wollen) zur Pflichtlektüre werden.

Es ist eine sehr gute, relativ emotionslose, also sachliche Zusammenfassung der Entstehung, den Aufbau, die Problemchen und Querelen von DiB, sowie den Bruch der Drei mit DiB.

Ich lese da nichts von Nachtritt oder „bösem Blut“. Einfach nur eine Analyse des Gewesenen und am besten: das Papier resümiert, was man hätte anders und/oder besser machen können.
Warum es also nicht als Anleitung für die nächsten drei Jahre nutzen?

Nur mal drei exemplarische Auszüge für Menschen, die nicht alle 14 Seiten lesen mögen:

Im Sinne flacher Hierarchien hätten wir zu Beginn am liebsten auf klassische Vorstände verzichtet, doch das Parteiengesetz machte uns einen Strich durch die Rech- nung. Ohne Vorstände, keine Partei. Also versuchten wir, eine Vorstandsrolle zu entwickeln, die im wesent- lichen Repräsentations- und Organisationsaufgaben vorsah. Gleichzeitig gehörten aber mehrere Vorstands- mitglieder zu den aktivsten Mitgliedern und wurden als zu einflussreich wahrgenommen. So gelang es uns nicht, die typische Dichotomie “Vorstand – Basis” zu verhindern. Auch löste das grundsätzlich basisdemo- kratische Versprechen von DiB bei einigen Aktiven, insbesondere im öffentlichen Online-Forum der Partei, Misstrauensreflexe im Hinblick auf Vorstandsentschei- dungen aus. Es wurde kein Weg gefunden, die ständige Kritik an Verfahren und Entscheidungsprozessen in der Partei einzudämmen.

Und trotzdem denken wir, dass Basisdemo- kratie nicht als “Alle können immer über alles disku- tieren und über alles mitentscheiden” missverstanden werden darf.

Im Nachhinein scheint dies wenig zu verwundern, da es natürlich die Enttäuschten sind, die sich einer neuen Partei und dem Versprechen eines Neuanfangs zuwen- den. Die zerstörerische Dynamik dieser Enttäuschung haben wir von Beginn an unterschätzt und nicht aus- reichend bearbeitet. Nur durch Transparenz, gute Struk- turen und Prozesse sowie das Vorleben einer Vertrau- enskultur in einer stabilen, gewachsenen Gruppe kann Vertrauen auf einer breiteren Basis entstehen.

Wir hätten mehr Zeit und Ressourcen einplanen müssen, um interne Diskussionen, Prozesse und Ent- scheidungen aufzubereiten, zusammenzufassen und zu kommunizieren. Wir hätten mehr mit der Gruppe zum Thema Vertrauen arbeiten müssen, anstatt uns ins Stellvertreter-Debatten zu verlieren. Bei der Befassung mit Vorwürfen hätten wir resoluter Grenzen ziehen und besser differenzieren müssen. Wir hätten das Online- Forum von Anfang an stärker moderieren und den Stimmen auf diesem Forum weniger Aufmerksamkeit und weniger Gewicht zugestehen müssen.

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Danke für diese Links @SimonFilser. Momentan fehlt mir leider die Zeit, aber ich werde jede Zeile, insbesondere des Interviews mit den Ex-DiBlern (deren Abschied ich damals SEHR bedauert habe!) sobald wie möglich lesen.

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zu


Die Autor*innen verraten nicht, woran Sie fest machen, dass DiB gescheitert ist. Bzw. woran ihr Projekt gescheitert ist. (Im Paper sprechen Sie nicht davon, dass die Partei gescheitert ist.)

Zur Mitgliederentwicklung:
Wie hatte DiB es eigentlich geschafft, von anfänglich 30 Personen auf 400 Mitglieder zu wachsen? Kann das jemand, der von Anfang an dabei war, beantworten?
Können wir das nicht noch einmal anwenden?

Was macht eigentlich die Mitgliedergewinnung? War nicht dazu die Ansage vor ein paar Monaten, dass wir das priorisieren wollen? Wer hat sich denn alles zuletzt darum gekümmert und können die eingebundenen Personen mal einen Zwischenstand zur Konzepterarbeitung preisgeben?

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Sie schreiben wirklich nicht, dass die Partei gescheitert sei, vielmehr, dass sie selbst gescheitert sind:

Keine Angst vorm Scheitern! Auch wenn wir unser
Projekt als gescheitert ansehen und viele Fehler
gemacht haben, sind wir glücklich und stolz, Teil dieser
Gründungsgeschichte gewesen zu sein.

Und dass der Vorstand vielleicht mehr Transparenz und Kommunikation hätte pflegen sollen:

Wir hätten mehr Zeit und Ressourcen einplanen
müssen, um interne Diskussionen, Prozesse und Ent-
scheidungen aufzubereiten, zusammenzufassen und
zu kommunizieren. Wir hätten mehr mit der Gruppe
zum Thema Vertrauen arbeiten müssen, anstatt uns ins
Stellvertreter-Debatten zu verlieren.

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Meiner Meinung nach ist es schon ein wenig vermessen, im Nachhinein ein Projekt als gescheitert zu beurteilen, wenn es noch Menschen gibt, die weiterhin für dieses Projekt kämpfen. Aber es heißt: Totgesagte leben länger.

Die Lösung die sie anbieten, überzeugt mich auch nicht, denn sie wollen die Partei wieder durch eine Person, also ein Gesicht vertreten lassen.

Das ist genau das was die anderen Parteien auch machen und nicht mehr Politik. Anders. Machen.

Gefühlt interessieren sich die Menschen nicht mehr für Wahlprogramme, das ist schade, denn darum geht es doch.

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Im gleichen Absatz steht auch:

Bei der Befassung
mit Vorwürfen hätten wir resoluter Grenzen ziehen und
besser differenzieren müssen. Wir hätten das OnlineForum von Anfang an stärker moderieren und den
Stimmen auf diesem Forum weniger Aufmerksamkeit
und weniger Gewicht zugestehen müssen.

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Ja, Kritik ist schon nervig. Zuviel Mitbestimmung wohl auch: Ich erinnere mich gut an die Abstimmung zu den Wahlomat-Fragen, bei der im Nachhinein vom Vorstand mehrere Ergebnisse verändert wurden, um dem Wähler gefälliger zu sein.