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Pro/Contra: Gründung von Kreis- und Ortsverbänden


#1

In den kommenden Monaten müssen wir unter anderem anfangen, lokaler zu denken, damit wir vor Ort mehr mit den Menschen in den Dialog kommen und unsere Bekanntheit ausbauen können. Einige von euch planen dafür bereits die Gründung von Kreis-/Ortsverbänden. Das kann natürlich ein nächster Schritt sein.

Ich finde es aber wichtig, dass wir solche Strukturen nicht einfach um der Strukturen willen aufbauen. Das Gründen von Kreisverbänden kostet uns Zeit, es müssen Verantwortliche gefunden werden und ich bin mir nicht sicher, ob dieser Schritt an vielen Orten zu diesem Zeitpunkt ein sinnvoller ist im Rahmen unserer Aufbaustrategie für DiB. Andererseits stärkt eine lokale Struktur die Möglichkeiten, vor Ort autonom zu handeln und zu wirtschaften.

Im Bundesvorstand haben wir über dieses Thema gesprochen. Letztlich soll die Entscheidung natürlich stets autonom vor Ort fallen – ein paar Punkte wollen wir euch aber gerne mit auf den Weg geben.

In unseren Augen sollten folgende Bedingungen gegeben sein, falls ihr tatsächlich gerne einen lokalen/regionalen Verband gründen wollt:

  • Mitglieder vor Ort: Es sollte ein paar Mitglieder vor Ort geben. Notwendig sind zwar formell nicht mehr als drei – aber ist das wirklich eine solide Basis, um zu starten?

  • Quoten: Bei der Gründung unserer Landesverbände konnten wir oft unsere Frauen- und Vielfaltsquoten nicht einhalten – aufgrund des Zeitdrucks haben wir dennoch gegründet. Nun gibt es keinen Zeitdruck: Gegründet werden sollte nur unter Einhaltung der Quoten!

  • Kommunalpolitik: Veranstaltungen, DiB-Tische, usw. – für unsere typischen lokalen Aktivitäten braucht man keinen Verband, keine feste Struktur. Das alles geht auch jetzt schon. Gründen solltet ihr also auch nur, wenn ihr tatsächlich aktiv in die Lokalpolitik einsteigen wollt.

  • Verantwortung und Verbindlichkeit: Ein Vorstandsamt kommt mit einigen Verpflichtungen daher, sogar mit einem Haftungsrisiko. Nicht jeder Mensch, der sich bei DiB engagieren möchte, ist auch für diese verantwortungsvollen Aufgaben passend. Vergesst bitte nicht: Die gewählten Menschen vertreten DiB in eurer Region nach außen.

Auf Mattermost gibt es einen Kanal “Kreisverbände gründen”, auf dem ihr euch konkrete Beratung/Begleitung suchen könnt, wenn ihr diesen Schritt gehen möchtet. Bitte unternehmt hier keine Alleingänge – wie immer sind einige Formalitäten zu beachten (Satzung, Wahlordnung etc.).

Habt ihr ansonsten noch Argumente für oder gegen die Gründung lokaler Verbände zum jetzigen Zeitpunkt?


#2

Lokale Strukturen, seien sie Kreisverbände oder lockere Gruppen, sind der entscheidende Schritt zum nachhaltigen Erfolg von DiB. Mit einem digitalen Marktplatz und Facebook alleine werden wir nicht weit kommen… Global denken, lokal handeln!


#3

Über diese Frage denke ich auch gemeinsam mit meinem noch nicht gestellten Mitgliedsantrag schon lange nach.
Da DiB nicht nur eine weitere Partei ist, bin ich gefühlsmäßig eher bei dem Ausbau und Entwickeln des Gesamtkonzeptes .
Ich fürchte, dass Ortsverbände nur zusätzliche “genauso” Parteien, wie Grüne, FWG etc werden.
Selbst mit einem starken Ortsverband, was ich nach eigener Erfahrung ab 20 aktiven Mitgliedern aufwärts sehe, ist es sehr schwer, das was DiB will umzusetzen. Man muss sozusagen alles neu erdenken und kann nicht einfach so die Strukturen der anderen Parteien übernehmen, in die man sehr leicht rutscht.
Ich würde gerne die Bundes und Landesarbeit zunächst wachsen sehen. Im kommunalen Bereich würden Kreis und Ortsgruppen unter Koordination der Landesverbände stehen.
DiB Tische werden ausgebaut und Leute spüren, dass sie hier gehört werden.
Einflussnahme würde ich durch Petitionen und Eingaben in die Kreispaparlamente und Ortsgemeinderäte nehmen.
Ich hätte sonst Angst, dass DiB sich zerfranst und das Großprojekt eine falsche Richtung bekommt. Es kommt ja dann auf die Ausrichtung der wenigen DiB ler vor Ort an, wie Politik gemacht wird. Wenn da tonangebend eine Extremposition dabei ist, die in der Gesamtpartei gar nicht zu Buche schlägt, wäre dies dennoch das Aushängeschild der DiB.
Ich finde jetzt muss nichts mehr so hurtig gepuscht werden. Ich würde erst ab einer Gesamtmitgliederzahl von x (Beispiel 5000) und einer Landesverbandgröße von × (Beispiel 300) an die Gründung von Kreisverbänden gehen und ab einer Größe von x (Beispiel200) der Kreisverbände Ortsverbände gründen. Dann steht das alles auf soliden Füßen und es werden keine One human Shows draus, die zusammenbrechen wenn einer ausfällt.
Hier kommt das Thema auch ab und an auf…
Vielleicht kann man das zusammen diskutieren? Hängt ja eng zusammen.
https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/strategische-ausrichtung-von-dib-in-den-naechsten-jahren/8697?source_topic_id=8710


#4

Ich bin der Meinung, dass dort, wo eine starke Basis vorhanden ist durchaus Ortsverbände gegründet werden. Doch dies sollte gut duchdacht und auch neu gedacht werden, denn wir wollen Politik verändern und dies sollte schon auf der kleinsten Ebene beginnen. Deswegen hielt ich es nicht für falsch in einem Kreis, wo sich 200 Mitglieder finden einen Kreisverband zu gründen, jedoch sollte dies weder verpflichtend noch schnell passieren. Um unsere basisdemokratische Idee bei zu behalten könnte man sich auch erstmal generell mit Beweger_innen am Stammtisch sprechen und erste Ideen ausarbeiten, die man dann hier auf dem Marktplatz präsentieren könnte, damit andere Denkanstöße bekommen und Verbesserungen einbringen können.


#5

Lieber Alexander,
ich glaube fest daran, dass wir eine kommunale Verankerung brauchen - da wo ausreichend Menschen notwendig sind. Wir haben das Beweger/innenprinzip bei uns fest verankert - insofern entscheide ich nicht aufgrund von Mitgliedszahlen - sondern anhand von Teilnahme. Unsere DiB-Tische waren gut besucht und das ist eine gute Basis. Wir haben in BW in 2019 Kommunalwahlen - und wollen dort, wo möglich, auch teilnehmen.
Wir müssen wachsen - in die Breite und in die Tiefe.
Deshalb gründen wir einen Kreisverband, der für eine große Region zuständig ist und schaffen die Möglichkeit, diese Struktur später weiter zu teilen. Unser Ziel ist die Teilnahme an der Kommunalwahl mindestens in Karlsruhe und meiner Meinung nach mindestens einem weiteren Ort im Landkreis oder aber dem Kreistag.
In andern Regionen des Landesverbands machen wir es anders - je nachdem, wie die Situation es vor Ort erfordert oder die Leute bereit sind, es zu tragen.


#6

Wir in Aachen haben noch keine Frau in unseren Reihen begrüßen dürfen, so sehr wir uns auch darum bemühen. Soll unsere Gründung als Kreisverband daher warten müssen, bis (endlich) irgendwann einmal ein paar Frauen hier auftauchen? Und die sollen dann auch direkt bereit sein, ein Vorstandsamt zu übernehmen?

Ich bin sofort bereit, Frauen hier auf Kreisebene in Ämter zu wählen. Aber die Damen hier hineintragen kann ich nicht.

Wenn man aus der Frauen- und Vielfaltsquote eine starre Regelung ableitet, dass vor Erfüllung der Quote nicht gegründet werden darf, legen wir der jungen Partei unnötige Fußfesseln an. Wir dürfen die Kräfte, die da sind, nicht ausbremsen wegen der Kräfte, die noch nicht da sind. Vielleicht trägt gerade die funktionierende Arbeit von Kreisverbänden dazu bei, der Partei vor Ort ein sympathisches Gesicht zu geben.

Dennoch brauchen wir nicht für ein paar Männeken hier schon einen Kreisverband gründen. Wir können auch ohne diese formale Ebene inhaltlich und öffentlichkeitswirksam arbeiten. Aber eine Quote als Fussfessel braucht hier keiner.


#7

Was sind denn eigentlich die Möglichkeiten, die wir durch einen Kreisverband erhalten würden?
Weil für die Dinge, die wir aktuell in Aachen machen, brauchen wir keinen Verband. Natürlich fände ich es auch cool, wenn wir einen hätten, aber wenn uns jemand fragt, was wir in dem Kreisverband so machen, sollte die Antwort nicht sein:"Naja…eigentlich nichts, was wir nicht auch ohne Verband machen könnten"
Von daher ist es eventuell besser, wenn wir uns dafür Zeit lassen, aber es dann auch richtig machen.

Aber wie gesagt, ich bin nicht so ganz im Bilde, was durch die Gründung eines Kreisverbandes alles möglich wird.


#8

Ihr habt 2019 Kommunalwahlen. Um daran teilzunehmen, benötigt ihr listenaufstellende Strukturen.

Also müsst ihr Euch mehr anstrengen, Frauen für DiB zu begeisern :slight_smile: und könntet gründen und Plätze unbesetzt lassen und sobald jemand da ist, die bereit ist, nachwählen.


#9

Wir sind dabei, aber das ist in der Stadt mit einem der niedrigsten Frauenanteile garnicht so leicht. Wir hatten beim letzten DiB-Tischen einige Frauen da und keine davon, außer HMD’s Frau, war aus Aachen.
Bei dem Tisch davor war dasselbe Szenario
Aber irgendwann werden wir das schon schaffen :smiley:


#10

Also, wir machen hier in Karlsruhe einen Kreisverband für den Stadt- und Landkreis. Das lässt die Möglichkeit, wenn genügend Mitglieder da sind, den KV in zwei KVe auszugründen - also irgendwann einen Kreisverband Karlsruhe-Stadt und Karlsruhe-Land zu haben - wenn wir genügend Leute sind und das Bedürfnis besteht


#11

So wichtig ich es aus den o.g. Gründen finde, Kreis- bzw. Ortsverbände zu haben, so wenig sehe ich aktuell den Mehrwert einer solchen Gründung für uns in NRW. Eher sprechen zwei gewichtige Gründe dagegen:

  1. Der Frauenanteil an allen Mitgliedern in NRW liegt bei rund 33% und damit nochmal deutlich unter Bundesschnitt. Trotz absolut gesehen sehr vieler Mitglieder haben viele Orte/Kreise hier kaum oder sogar gar keine Frauen. So liegt z.B. unser Mitgliederverhältnis Mann:Frau in Aachen aktuell bei 8:0. Die Frauen- und Vielfaltsquote gehört jedoch zu unserer DNA und sollte, wo möglich, immer eingehalten werden.
  2. Die Kommunalwahlen bei uns finden erst im Herbst 2020 statt. Es gibt daher aktuell überhaupt keinen Grund für Aktionismus.

Alles in allem denke ich, dass es zeitlich völlig ausreicht, wenn wir in NRW eine Kreis- bzw. Ortsverbandsgründung erst wieder frühestens in einem Jahr auf die Agenda setzen.

In anderen Ländern mag die Situation eine andere sein. Wichtig finde ich in diesem Zusammenhang, dass die ein oder anderen Orte/Kreise - wie Karlsruhe es plant- mit ihrer Gründung voranschreiten, Erfahrungen sammeln und diese dann mit allen anderen teilen.

Daher viel Erfolg mit eurer Gründung @JoergRupp. NRW wird euch aufmerksam beobachten :slight_smile:

PS: Es hängen in diesem Thread ganz schön viele Aachener rum :wink:


#12

Hallo zusammen, kleinen Input auch von mir.
Manche wissen es, ich komme aus der “Großen Kreisstadt Leinfelden-Echterdingen”, das liegt am Rande von Stuttgart. 40.000 Eihnwohnerinnen. Wir hatten DiB-Tische einmal in LE, sonst in Stuttgart. Wir wollen hier bei uns auf die Kapazitäten vor Ort eingehen. Ich kann mir vorstellen, dass wir zunächst für Stuttgart einen Stadtverband gründen. Das müssen wir an unseren nächsten Treffen mt den Stuttgartern besprechen, ob sich da Leute finden.
Sigrit Ott und ich kümmern uns auf jeden Fall darum, einen Ortsverband Leinfelden-Echterdingen zu gründen. Bis jetzt haben wir hier nur Mitgliedsfrauen, aber wir arbeiten dran. Für uns hat dies den Vorteil, dass wir zum Beispiel eine Rubrik im kommunalen Mitteilungsblatt haben, das hier sehr viel gelesen wird. Das heißt, die Leute hören und lesen wöchentlich von uns! Wir haben die Möglichkeit kostenlos städtische Räume zu buchen, wie alle anderen ortsansässigen Parteien und Vereine auch, und zum Beispiel Vortragsabende oder andere Veranstaltungen anzubieten. Und wir haben damit die Struktur, bei den Kommunalwahlen 2019 unkompliziert mit einer Liste für die Stadt LE und den Kreistag Landkreis Esslingen antreten zu können.

Ich bin absolut davon überzeugt, dass wir über die Social media alleine niemals erfolgreich sein können. Wir brauchen wie alle anderen auch die Verankerung vor Ort und die persönlichen Kontakte. Wir müssen auch vor Ort uns bemühen, den Bekanntheitsgrad von DiB zu steigern. Das schafft man am besten, indem man sich als DiB vor Ort in die gesellschaftllichen Strukturen im öffentlichen Leben einbringt.

Meiner Meinung nach reichen unsere Werte und unsere Satzung momentan hierfür aus. Diese und der gesunde Menschenverstand bürgen für eine verantwortungsvolle Politik.

Die Verantwortlichen vor Ort müssen entscheiden, wie sie sich aufgrund der Gegebenheiten vor Ort am besten strukturieren können und wollen. Für manche ist der Ortsverein besser, für andere der Kreis- oder Regionalverband. Auf jeden Fall sollten wir uns davor hüten, uns in bürokratischen Hürden zu verfangen. Ich denke, allen “Gründungswilligen”, die sich noch nicht so auskennen, müssen wir Hilfestellung bei ihrer Entscheidung anbieten. Das ist eine der wichtigsten Aufgaben in den nächsten Wochen. Wie wir das machen sollte am besten eine Arbeitsgruppe erarbeiten oder eine Gruppe am Rande des Parteitags?

By the way, ich finde es auch wichtig, dass man nicht nur online den Mitgliedsantrag stellen kann, sondern auch schriftlich. Nach der Wahl hat sich die Situation meines Erachtens etwas geändert. Wir brauchen mehr Mitglieder, auch der Beiträge wegen, aber auch um denjenigen, die einen Kommunalverband gründen, den Rücken zu stärken. Ich habe hier zwei ältere Damen, die sicherlich gerne dabei wären aber die Onlineantragsstellung könnte hier eine Hürde sein. Sicherlich ist eine Gründung mit nur 3 Mitgliedern möglich, aber zum Beispiel gegenüber der Presse und in der Öffentlichkeit hat es schon eine andere Wirkung, wenn man sagen kann, da gibt es noch ein paar Leute mehr. Auch wenn man auf Bewegerinnen und Beweger hinweist. Aber dies nur so am Rande und dabei will ich es hier auch erstmal belassen. Ich grüße euch alle!


#13

Zur Info, es gibt schon Formularentwürfe und entsprechende Planungen, das Team hat am kommenden Mittwoch Abend Zoom Meeting, wo auch dieser Punkt mit besprochen werden wird.


#14

Hey,

dazu eine Frage: Was für ein Haftungsrisiko ist damit gemeint?
Konnte dazu nichts finden.

Danke :slight_smile:


#15

«Viele ehrenamtliche Vorstandsmitglieder glauben noch immer, nicht privat zu haften, wenn sie ihre Tätigkeit als Vorstandsmitglied ausüben. Häufig gehen sie davon aus, geschützt zu sein, weil sie „alles nur für den Verein“, darüber hinaus für einen gemeinnützigen Verein und zudem „ehrenamtlich“ tun.»
Quelle: https://deutsches-ehrenamt.de/vereinsrecht/haftung-vereinsvorstand/
Dieses Haftungsrisiko, dass auch im BGB ausreichend dokumentiert ist, gilt auch für Parteien.


#16

Zum Thema Haftungsrisiko wird leider viel zu viel Panik gemacht. Ich bin und war in einigen Vorständen. Und ja, der ehrenamtliche Vorstand ist haftbar bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz da gehört schon eine gehörige Portion Ignoranz bzw. kriminelle Energie dazu.

Bei solch schwerwiegenden Schadensfällen haftet der Vorstand allerdings in unbegrenzter Höhe mit seinem Privatvermögen. Die meisten Privathaftpflichtversicherungen schließen das Ehrenamt aus.

Vereine, die für ihre Vorstände dieses sehr seltene Risiko dennoch versichern wollen, benötigen eine D&O-Versicherung. Bei Vorsatz hängt man aber auch damit in der Luft.


#17

Das eine kann nicht ohne das andere existieren
Wir sollten die Diskussion zu Kreis- und Ortsverbänden nicht in der entweder/oder-Form diskutieren. Ohne Basis vor Ort fehlt den LV’s und der Bundesebene über kurz oder lang der Rückhalt. Und ohne Engagement auf Bundes- und Landesebene fehlt die Bundesweite Relevanz.

Hohe Hürde: Internet
Für eine Partei, die offen für nahezu alle sein möchte, haben wir eine unglaublich hohe Hürde: Der Zugang zum Internet, gepaart mit der Fähigkeit, damit souverän umgehen zu können. Allein dadurch schließen wir sehr viele Menschen aus. Das können wir nur durch persönliche Kontakte vor Ort kompensieren.

Natürlich genügen dafür teilweise auch die TiB-Tische.

Besser früher als zu spät

Wer zu den Kommunalwahlen als relevante Kraft wahrgenommen werden möchte, wird dies nur schwer als lose DiB-Runde hinbekommen. Und erst vor den Wahlen den Verband zu gründen ist definitiv zu spät.

Für Braunschweig sehe ich das momentan so: Wir haben bei den Infoständen einiges an Zuspruch erhalten und manche hatten direkt nach der Organisation in Braunschweig gefragt. Ich möchte den Auftrieb und das Interesse jetzt nutzen um wenigstens auf FB eine Präsenz mit lokalen Themen und einen regelmäßigen DiB-Tisch etablieren. Die Leute haben jetzt Interesse! Wenn wir das abflauen lassen, wird es etwas schwerer, die Begeistrung wieder zu wecken.

Findungsprozess abwarten > gründen > vernetzen und profilieren
Sobald sich die Leute gefunden haben und die ersten kleineren Rangeleien überstanden sind, werden wir den Ortsverband gründen. Als solcher können wir dann z. B. versuchen, besonders knackige Initiativen hier als Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, Anträge in den Rat einreichen und uns vernetzen. Wenn es dann um die Wahlen hier geht (OB 2019 | Rat 2021) haben wir eine gewisse politische Biografie, sind vernetzt und müssen nicht jedem an den Infoständen erklären, was das besondere an DiB ist und dass wir das anders machen.

Das muss organisch wachsen und das dauert seine Zeit.


#18

Ich korrigiere: 8:1 und das schon eine ganze Weile. :wink:


#19

Nein, gar nicht zeitlich eingrenzen.
Kann ja sein, dass sich in Oer-Erkenschwick demnächst ein Gruppe engagierter DiBler findet. 20 Aktivisten, voll motiviert - dann sollen sie doch eine Untergliederung gründen.
Auch ein Bezirksverband kann ich mir vorstellen.

Der Bedarf ist wichtig, ist ja schon mehrfach herausgestellt worden, und der kann in der Quantität liegen oder in der Motivation.


#20

kleiner Input zum Thema Haftung vor Ort:
Rechtliche Grundlagen:

  • Eine Partei ist ein nicht rechtsfähiger Verein nach §54 BGB:
  • Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.

-Im Parteiengesetz steht in § 37 (“Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs”):
§ 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.

-Es haftet also die Partei und nicht der Handelnde, denn §31 BGB sagt wiederum:
Der Verein ist für den Schaden verantwortlich, den der Vorstand, ein Mitglied des Vorstands oder ein anderer verfassungsmäßig berufener Vertreter durch eine in Ausführung der ihm zustehenden Verrichtungen begangene, zum Schadensersatz verpflichtende Handlung einem Dritten zufügt.

Aber ich bin politisch interessierter Laie, kein Rechtsanwalt, alle Angaben ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit.
Trotzdem: Ein Haftpflichtversicherung für Kreisverbände in Gründung wäre schon sinnvoll ! Trotz oder gerade im Sinne des V.iS.d.P. bei Veranstaltungen vor Ort.