Pro/Contra: Gründung von Kreis- und Ortsverbänden

In den kommenden Monaten müssen wir unter anderem anfangen, lokaler zu denken, damit wir vor Ort mehr mit den Menschen in den Dialog kommen und unsere Bekanntheit ausbauen können. Einige von euch planen dafür bereits die Gründung von Kreis-/Ortsverbänden. Das kann natürlich ein nächster Schritt sein.

Ich finde es aber wichtig, dass wir solche Strukturen nicht einfach um der Strukturen willen aufbauen. Das Gründen von Kreisverbänden kostet uns Zeit, es müssen Verantwortliche gefunden werden und ich bin mir nicht sicher, ob dieser Schritt an vielen Orten zu diesem Zeitpunkt ein sinnvoller ist im Rahmen unserer Aufbaustrategie für DiB. Andererseits stärkt eine lokale Struktur die Möglichkeiten, vor Ort autonom zu handeln und zu wirtschaften.

Im Bundesvorstand haben wir über dieses Thema gesprochen. Letztlich soll die Entscheidung natürlich stets autonom vor Ort fallen – ein paar Punkte wollen wir euch aber gerne mit auf den Weg geben.

In unseren Augen sollten folgende Bedingungen gegeben sein, falls ihr tatsächlich gerne einen lokalen/regionalen Verband gründen wollt:

  • Mitglieder vor Ort: Es sollte ein paar Mitglieder vor Ort geben. Notwendig sind zwar formell nicht mehr als drei – aber ist das wirklich eine solide Basis, um zu starten?

  • Quoten: Bei der Gründung unserer Landesverbände konnten wir oft unsere Frauen- und Vielfaltsquoten nicht einhalten – aufgrund des Zeitdrucks haben wir dennoch gegründet. Nun gibt es keinen Zeitdruck: Gegründet werden sollte nur unter Einhaltung der Quoten!

  • Kommunalpolitik: Veranstaltungen, DiB-Tische, usw. – für unsere typischen lokalen Aktivitäten braucht man keinen Verband, keine feste Struktur. Das alles geht auch jetzt schon. Gründen solltet ihr also auch nur, wenn ihr tatsächlich aktiv in die Lokalpolitik einsteigen wollt.

  • Verantwortung und Verbindlichkeit: Ein Vorstandsamt kommt mit einigen Verpflichtungen daher, sogar mit einem Haftungsrisiko. Nicht jeder Mensch, der sich bei DiB engagieren möchte, ist auch für diese verantwortungsvollen Aufgaben passend. Vergesst bitte nicht: Die gewählten Menschen vertreten DiB in eurer Region nach außen.

Auf Mattermost gibt es einen Kanal “Kreisverbände gründen”, auf dem ihr euch konkrete Beratung/Begleitung suchen könnt, wenn ihr diesen Schritt gehen möchtet. Bitte unternehmt hier keine Alleingänge – wie immer sind einige Formalitäten zu beachten (Satzung, Wahlordnung etc.).

Habt ihr ansonsten noch Argumente für oder gegen die Gründung lokaler Verbände zum jetzigen Zeitpunkt?

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Was sind denn eigentlich die Möglichkeiten, die wir durch einen Kreisverband erhalten würden?
Weil für die Dinge, die wir aktuell in Aachen machen, brauchen wir keinen Verband. Natürlich fände ich es auch cool, wenn wir einen hätten, aber wenn uns jemand fragt, was wir in dem Kreisverband so machen, sollte die Antwort nicht sein:„Naja…eigentlich nichts, was wir nicht auch ohne Verband machen könnten“
Von daher ist es eventuell besser, wenn wir uns dafür Zeit lassen, aber es dann auch richtig machen.

Aber wie gesagt, ich bin nicht so ganz im Bilde, was durch die Gründung eines Kreisverbandes alles möglich wird.

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Wir sind dabei, aber das ist in der Stadt mit einem der niedrigsten Frauenanteile garnicht so leicht. Wir hatten beim letzten DiB-Tischen einige Frauen da und keine davon, außer HMD’s Frau, war aus Aachen.
Bei dem Tisch davor war dasselbe Szenario
Aber irgendwann werden wir das schon schaffen :smiley:

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Hallo zusammen, kleinen Input auch von mir.
Manche wissen es, ich komme aus der „Großen Kreisstadt Leinfelden-Echterdingen“, das liegt am Rande von Stuttgart. 40.000 Eihnwohnerinnen. Wir hatten DiB-Tische einmal in LE, sonst in Stuttgart. Wir wollen hier bei uns auf die Kapazitäten vor Ort eingehen. Ich kann mir vorstellen, dass wir zunächst für Stuttgart einen Stadtverband gründen. Das müssen wir an unseren nächsten Treffen mt den Stuttgartern besprechen, ob sich da Leute finden.
Sigrit Ott und ich kümmern uns auf jeden Fall darum, einen Ortsverband Leinfelden-Echterdingen zu gründen. Bis jetzt haben wir hier nur Mitgliedsfrauen, aber wir arbeiten dran. Für uns hat dies den Vorteil, dass wir zum Beispiel eine Rubrik im kommunalen Mitteilungsblatt haben, das hier sehr viel gelesen wird. Das heißt, die Leute hören und lesen wöchentlich von uns! Wir haben die Möglichkeit kostenlos städtische Räume zu buchen, wie alle anderen ortsansässigen Parteien und Vereine auch, und zum Beispiel Vortragsabende oder andere Veranstaltungen anzubieten. Und wir haben damit die Struktur, bei den Kommunalwahlen 2019 unkompliziert mit einer Liste für die Stadt LE und den Kreistag Landkreis Esslingen antreten zu können.

Ich bin absolut davon überzeugt, dass wir über die Social media alleine niemals erfolgreich sein können. Wir brauchen wie alle anderen auch die Verankerung vor Ort und die persönlichen Kontakte. Wir müssen auch vor Ort uns bemühen, den Bekanntheitsgrad von DiB zu steigern. Das schafft man am besten, indem man sich als DiB vor Ort in die gesellschaftllichen Strukturen im öffentlichen Leben einbringt.

Meiner Meinung nach reichen unsere Werte und unsere Satzung momentan hierfür aus. Diese und der gesunde Menschenverstand bürgen für eine verantwortungsvolle Politik.

Die Verantwortlichen vor Ort müssen entscheiden, wie sie sich aufgrund der Gegebenheiten vor Ort am besten strukturieren können und wollen. Für manche ist der Ortsverein besser, für andere der Kreis- oder Regionalverband. Auf jeden Fall sollten wir uns davor hüten, uns in bürokratischen Hürden zu verfangen. Ich denke, allen „Gründungswilligen“, die sich noch nicht so auskennen, müssen wir Hilfestellung bei ihrer Entscheidung anbieten. Das ist eine der wichtigsten Aufgaben in den nächsten Wochen. Wie wir das machen sollte am besten eine Arbeitsgruppe erarbeiten oder eine Gruppe am Rande des Parteitags?

By the way, ich finde es auch wichtig, dass man nicht nur online den Mitgliedsantrag stellen kann, sondern auch schriftlich. Nach der Wahl hat sich die Situation meines Erachtens etwas geändert. Wir brauchen mehr Mitglieder, auch der Beiträge wegen, aber auch um denjenigen, die einen Kommunalverband gründen, den Rücken zu stärken. Ich habe hier zwei ältere Damen, die sicherlich gerne dabei wären aber die Onlineantragsstellung könnte hier eine Hürde sein. Sicherlich ist eine Gründung mit nur 3 Mitgliedern möglich, aber zum Beispiel gegenüber der Presse und in der Öffentlichkeit hat es schon eine andere Wirkung, wenn man sagen kann, da gibt es noch ein paar Leute mehr. Auch wenn man auf Bewegerinnen und Beweger hinweist. Aber dies nur so am Rande und dabei will ich es hier auch erstmal belassen. Ich grüße euch alle!

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Zur Info, es gibt schon Formularentwürfe und entsprechende Planungen, das Team hat am kommenden Mittwoch Abend Zoom Meeting, wo auch dieser Punkt mit besprochen werden wird.

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«Viele ehrenamtliche Vorstandsmitglieder glauben noch immer, nicht privat zu haften, wenn sie ihre Tätigkeit als Vorstandsmitglied ausüben. Häufig gehen sie davon aus, geschützt zu sein, weil sie „alles nur für den Verein“, darüber hinaus für einen gemeinnützigen Verein und zudem „ehrenamtlich“ tun.»
Quelle: https://deutsches-ehrenamt.de/vereinsrecht/haftung-vereinsvorstand/
Dieses Haftungsrisiko, dass auch im BGB ausreichend dokumentiert ist, gilt auch für Parteien.

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Ich korrigiere: 8:1 und das schon eine ganze Weile. :wink:

Nein, gar nicht zeitlich eingrenzen.
Kann ja sein, dass sich in Oer-Erkenschwick demnächst ein Gruppe engagierter DiBler findet. 20 Aktivisten, voll motiviert - dann sollen sie doch eine Untergliederung gründen.
Auch ein Bezirksverband kann ich mir vorstellen.

Der Bedarf ist wichtig, ist ja schon mehrfach herausgestellt worden, und der kann in der Quantität liegen oder in der Motivation.

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Vielleicht kann ich zur Erhellung beitragen. §31 BGB findet bei Parteien keine Anwendung, da es sich um einen nicht rechtsfähigen Verein handelt.
Auf Grund des §37 PartG sind Parteivorstände defacto von der Haftung gegenüber Dritten bei Rechtsgeschäften im Namen und im Auftrag der Partei befreit.

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Aber Ihr habt mit 50% Frauenanteil eine der besten Quoten , oder habt inzwischen schon mehr Frauen ? :unicorn::wink::heart:
Aber ich höre schon deutlich Deine berechtigte Traurigkeit über die geringe Begeisterung für DiB in Brandenburg . Die Lösung (?) : Beweger/innen werben . Ich versuche ja auch schon , Euch aus dem „großen Dorf“ heraus bei meinen brandenburger Verwandten , Freunden und Kollegen zu unterstützen - aber die wählen lieber ganz links oder rechts - unzufrieden mit den Etablierten sind sie Alle . Daher weiß ich , wie schwer es ist Menschen für uns zu gewinnen . Tut mir leid , dass ich nicht besser helfen kann .

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Kurz meine Meinung zur Thematik:
Ich finde es wichtig, sobald es eine angemessene Anzahl an Mitgliedern in einem Kreis gibt, auch einen Kreisverband zu gründen. Die DiB ist aktuell fast ausschließlich auf netzaffine Menschen ausgerichtet. Wenn wir aber unsere Zielgruppen und unseren Bekanntheitsgrad auch erweitern möchten, dann scheint mir Regional- und Lokalpolitik ein wichtiger Baustein zu sein.

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Notwendig vielleicht nicht , aber sicher hilfreich — die Grünen haben ja auch in der Regionalpolitik begonnen , nachdem sie von der Bewegung zur Partei geworden sind . Und je mehr sie sich bundespolitisch engagierten , desto weiter entfernten sie sich von den Zielen ihrer Basis . Da könnten starke Kreisverbände und Regionalverbände gegensteuern , aber vor allem die Verbindung zwischen Basis und Vorständen herstellen .

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"Strukturen" heißt nicht unbedingt "formeller Kreisverband". Dieser erfordert diverse Formalien und Bürokratie (Schatzmeister*in, Jahresabschluss, …), was nur Zeit und Energie kostet.

Vorschlag: DiB definiert "Gruppen", z.B. "DiB-Gruppe Kreis Kleckersdorf", mit eigener Online-Heimat, Mitgliederlisten (minimale Formalien, z.B. Marktplatz-Gruppe) und trotzdem lokalem Auftreten: "Die DiB-Gruppe Kreis Kleckersdorf veranstaltet einen DiB-Tisch in Groß-Kleckersdorf".

Was braucht man mehr?

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Wenn man doch mal einen KV gründen möchte oder muss, weiß man vorher schon, ob es genug Mitmacher*innen gibt.
Und Gruppen könnten auch für Beweger*innen offen sein. ,

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Für lokale Verbände braucht man zuerst Menschen, die das dann auch leben. Da in Kürze über die erste Auflösung eine LVs abgestimmt wird, sollte man zuerst aktive Menschen haben und dann eine Verbandsgründung erwägen. Wobei einiges der aktiven Zeit dieser Menschen dann für Formalkram draufgeht.

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Ellens Frage war ja die nach der Gründung von OV.
Rein rechtlich können die Untergliederungen in nicht festgelegter Reihenfolge gegründet werden.

Wir hatten dies hier in Leinfelden-Echterdingen auch überlegt. Wir hatten sogar schon eine Satzung vorbereitet. Alles im Hinblick auf die anstehenden Kommnalwahlen. Jetzt hat sich aber gezeigt, dass dies nicht unbedingt erforderlich ist, da auch der LV zur Listenversammlung einladen darf. So geschehen jetzt in BW in Stuttgart, Tübingen und Leinfelden-Echterdingen.

Wir sind froh, uns um die gesetzlich vorgeschriebenen Formalitäten eines OV nicht auch noch kümmern zu müssen.

Es ist nicht wichtig, ob es jetzt einen OV oder KV gibt, wichtig sind die Treffen vor Ort, und wenn genug Leute da sind und der Bedarf da ist aus den verschiedensten Gründen, werden sicher auch die untergliedernden Vereine gegründet Dazu braucht es aber genug Leute vor Ort, die den Bedarf dann selbst feststellen.

Also nochmal - es braucht die Leute - dann kommt auch der Rest. Nicht andersrum. :_:

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Ich denke, niemand kann und will die Gründung von Kreis- oder Ortsverbänden behindern oder verbieten, aber meiner Meinung nach muss allen klar sein, dass wir das (noch) nicht flächendeckend hinbekommen werden.

In einigen Gegenden sind wir davon meilenweit entfernt, das muss uns klar sein.

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