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Politik im 21. Jahrhundert - Entwicklung eines Prototypen

mitstreiter-gesucht

#1

Aufruf: Ich suche Mitstreiter*innen
Kontaktart: Interesse an Mitarbeit im Kommentar signalisieren, anschließend Erarbeitung in geeigneter Umgebung
Inhaltliche Diskussion erwünscht?: Nein
Eine Initiative von: /
Bearbeitungsstatus: Idee / Entwurf
Redaktionsschluss: /


Hallo Ihr Lieben,
getrieben von diversen Entwicklungen der letzten Zeit und einigen Erkenntissen aus meiner Zeit bei DiB möchte ich einen neuen und letzten Anlauf nehmen - und gemeinsam mit ein paar Mitstreitern nicht weniger als den Prototypen für ein politisches System des 21. Jahrhunderts entwickeln.

Ansetzen möchte ich an 3 Stellen:

  1. Reformierung des Parteiwesens

  2. Reformierug des Wahlrecht / Möglichkeiten der Mitbestimmung

  3. zur Umsetzung benötigte neue Institutionen

Damit wir effektiv arbeiten können, sollten wir uns über die grundsätzliche Marschrichtung einig sein.

  • Ziel ist es, den Menschen mehr Mitbestimmung und bessere Vertretung zu ermöglichen
  • Wir halten am System der Repräsentativen Demokratie fest und modifizieren es lediglich an entscheidenden Stellen. Das heißt: Keine reine Basisdemokratie, keine reinen Planungszellen, keine reine direkte Demokratie und was es noch so gibt.

Die Erarbeitung läuft weitestgehend frei und unabhängig von DiB. Das entwickelte Modell soll als allgemeines Vorbild gelten.

Und jetzt: Freiwillige vor! :slight_smile:

Liebe Grüße,
toobi


Europa demokratisieren
#2

Hi Toobi,

aber wenn hier an der Repräsentativen Demokratie festgehalten wird, dann läuft das DiB irgendwie entgegen, oder?

Oder steh ich gerade auf dem Schlauch? Oder vielleicht noch ne andere Frage: Wo ist DiB in dem von dir angestrebten Modell?


#3

Also das hört sich nicht sehr nach DiB an
und ist auch ein Widerspruch.

Ziel für DIB sollte schon eine partizipatorische Demokratie sein.


#5

Hallo, danke für die Nachfragen :slight_smile:
Ihr habt recht, das hätte ich vielleicht explizit dazuschreiben sollen:
Die Erarbeitung läuft weitestgehend frei und unabhängig von DiB.
Das entwickelte Modell soll als allgemeines Vorbild gelten.

@llkruegro Jein :smiley: DiB ist zunächst einmal eine Partei und damit Teil der Repräsentativen Demokratie. Ich weiß zwar, dass das Partei-Sein eher eine Krücke ist, um überhaupt handeln zu können. Aber das steht ja nirgends in Stein gemeißelt, oder? :wink:

Ich möchte am Konstrukt “Partei” als zentrales politisches Organ festhalten. Allerdings möchte ich sie demokratisieren (siehe 1.).

@MDK Also ich sehe hier absolut keinen Widerspruch. Mehr Mitbestimmung und bessere Vertretung innerhalb dem Rahmen der Repräsentativen Demokratie. Passt doch.


Ansonsten bitte ich Euch, keine Diskussion zu beginnen.
Ich suche hier Mitstreiter, die mit der grundsätzlichen Ausrichtung bereits einverstanden sind.
Für allgemeine Diskussuionen nutzt bitte die bereits zahlreich bestehenden Threads.
Danke! :slight_smile:


#6

Hallo toobi,

In erster linie bevor du überhaupt anfangen kannst, muss geprüft werden ob dein angestrebtes Ziel überhaupt mit DIB vereinbar ist.


#7

Ma(hl)zeit Toobi,

Interesse habe ich auf jeden Fall, jedoch hane ich die selben Fragen wie @llkruegro

Es könnte sein , daß wir da vielleicht sogatr einen ähnlichen theoretischen Ansatz haben und ich hatte eigentlich die Hoffnung, als ich letztes Jahr zu DiB kam, daß ich hier mehr Anregungen genau dazu finde.

Ich denke, das ganze kann sehr viel mit DiB zu tuen haben, wenn wir die Ebenen von einander trennen und sie definierend beschreiben und nicht immer alles durcheinander werfen

Also Begriffe wie Gesellschaft, Staat und Regierung auf der obersten ebene halten und Politik in seinen ursprünglichen Bedeutung begreifen… frei von Ideologie und Partei!

Parteien gehören in meinem Verständnis auf die zweite Ebene und leben von ihrem Wesen von Konkurrenz und dem politischen Wettstreit, der sich im Votum der Individuen, die in ihrer Summe die Gesellschaft bilden.
IDieser “Wettstreit” - auch Wahlen genannt - muß gewährleisten nach Regeln abzulaufen die demokratisch sind… wobei auch hier eine Definition wichtig ist.

Ob die Parteien dann bestehenden Ideologieen hinterherlaufen, sollte ihnen bleiben… IMMER mit der Einschränkung, daß sie die unabdingbare Pluralität des Parteiensystems und die individuellen Rechte der einzelnen Menschen nicht einschränken.
Ebenso sollte die Strukturelle Frage, wie sich Parteien intern Sortieren deren Angelegenheit sein. Wenn sie eine Steine Hierarchie haben wollen - Führer oder Zentralkomitee - können sie gerne versuchen, dafür die Menschen zu begeistern… wieder mit der Einschränkung, daß die die Rechte anderer Menschen, außerhalb ihrer eigenen Partei nicht einschränken… und sei es auch durch Zwang oder mit Manipulativer Propaganda wie “Alternative Fakten”, Diffamierungen Politischen Gegner oder diskriminierender Hetzte gegen Teile der Gesellschaft um diese als Sündenbock zu mißbrauchen.

All das widerspricht DiB in keinster Weise!

Es stellt sich aber die Methodische Frage und die Frage, ob es strategisch sinnvoll ist, dieses Konzept als Partei zu entwickeln oder lieber als ein Zusammenschluß von Individuen der Ebene oberhalb der Parteiebene… letzteres denke ich im Moment.


#8

Hallo :slight_smile:
Um deinen Beitrag in seiner Gesamtheit zu verstehen, muss ich ihn glaube ich noch ein paar mal durchlesen :smiley:

So viel vorneweg gegriffen:

Ganz meiner Meinung!

Als einfacher Beweger sehe ich mich völlig unabhängig von DiB.


Das Team, das am Ende hoffentlich ein erfolgreiches Modell entwickelt hat, hat das nicht als Partei oder für eine Partei gemacht, sondern für sich selbst als Teil der Gesellschaft.
Der einizige Kontaktpunkt zu DiB ist hoffentlich der, dass DiB als erste Partei das erarbeitete Modell anerkennt bzw. umsetzt (via Plenumsbeschluss) und so zum Vorbild wird. Wenn das Plenum beschließt, das Modell passe nicht zu DiB, sei's drum. Dann werben wir eben auf anderen Kanälen dafür, das steht uns ja offen.

#9

nur noch mal zum Verständnis:
was genau stellst du dir vor, was sich ändert, wenn es sowohl Parteien als auch repräsentative Demokratie explizit noch geben soll?

ich habe dich jetzt so verstanden, dass du möchtest dass:

  • einzelne Entscheidungen per Abstimmung vom ganzen Volk getroffen werden (direktere Demokratie)
  • das Parteiwesen sich weg entwickelt von Koalitionen, die sich (wie man leider grade sieht) relativ willkürlich und unabhängig vom Volkswillen bilden hin zu einem System, das eher einer Minderheitenregierung ähnelt (jedes Thema muss neu verhandelt werden und erst eine Mehrheit finden, statt dass alle 4 Jahre einmal aufgeschrieben wird, was man sich so vorstellt)
  • Reform des Wahlrechts (sag bitte dazu in welche Richtung. Das kann u.U. ganz dünnes Eis sein, denn es ist aus gutem Grund so wie es ist)

sag mir bitte, ob ich das richtig verstanden habe und definiere “Reform des Wahlrechts” genauer. Danke!

zu einigen deiner Ziele gibt es schon Initiativen z.B. Bürger-Planungszellen statt Lobby-Hinterzimmer-Politik und einiges versuchen wir selbst schon anders (und hoffentlich besser) zu machen (z.B. weg von der relativen Mehrheit hin zum Konsens)
Bei diesen Punkten sehe ich keinen Grund, wieso das nicht zu DiB passen sollte. Der Rest erfordert genauere Erklärung bevor das auf dieser Plattform erarbeitet werden kann (meiner Meinung nach).


#10

Hallo Eva,
es fällt mir schwer, auf deinen Post zu antworten, da ich auf vieles noch keine genaue und/oder erst recht keine abschließende Meinung habe :slight_smile:
Genau deshalb suche ich ja hier nach Mitstreitern, damit wir gemeinsam alles durchdenken und abwägen können. Auch habe ich absichtlich den Rahmen abstrakt belassen, da ich innerhalb des Rahmens ergebnisoffen arbeiten möchte. Denn das Thema ist komplex und wie du richtig sagst, teils mit dünnem Eis…

So viel dazu. Nun kurz zu deinen Verständnisfragen:

Nein. Direkte Demokratie und Bürgerentscheide in Reinform schließe ich eingangs explizit aus. Nachgedacht werden sollte aber darüber, Hürden/Möglichkeiten für Bürgerentscheide oder ähnliche Instrumente zu senken. Ansonten wird auf andere Mittel der einigermaßen direkten Meinungsäußerung zurückgegriffen, die es noch zu enwickeln gilt.

Keine Ahnung, wo du das zwischen den Zeilen herausließt, aber…ja, tendenziell geht es in diese Richtung :slight_smile: Auf jeden Fall wird die Politik dynamischer, so viel steht fest.

Dazu habe ich noch keine konkreten Ansätze, aber irgendwas wird man hier anpassen müssen, wenn man schon an den anderen Stellschrauben herumspielt.
Ausschließen kann ich lediglich die Direktwahl des Königs, so viel sei verraten :wink:


#11

Hallo @toobi, höre ich daraus

in Verbindung mit “DiB steckt bei mir gerade in einer Sinnkrise” heraus, dass es sich tatsächlich um einen letzten Versuch Deinerseits vor einem Ausstieg bei DiB handelt, falls der Versuch nicht in Deinem Sinne zum Erfolg führt? Dann würde mich der Grund für Deinen offenbar tiefen Frust interessieren!

Überrascht bin ich insbesondere auch über

Bedeutet dies nicht von vornherein, dass DiB und Du nicht zusammenpassen? Zumindest ich hatte es bisher so verstanden, dass Basisdemokratie ein Grundpfeiler von DiB sein soll. Oder interpretiere ich womöglich einfach “Basisdemokratie” falsch?


#12

Hallo Tina :slight_smile:
Es ist denke ich wirklich mein letzter Versuch, ja…
Ich versuchs mal ohne weit auszuholen: Weil es nicht die konkreten politischen Inhalte sind, die mich zu DiB gebracht haben (oft sogar ganz und gar nicht), sondern die Idee, wie Politik gemacht werden soll.

Es ist das eine, das in der Partei (versuchen) zu leben, aber etwas anderes, das für ganz Deutschland zu erreichen.
Und in die Richtung sehe ich bisher wenig Bewegung.

Da muss man differenzieren :wink:
Auf Ebene der Parteien bin ich klar pro Basisdemokratie.
Auf Eben des politischen Systems in Deutschland als Ganzes hingegen bin ich klar contra Basisdemokratie.

Also haben DiB und ich in der Hinsicht ein Match :wink:


#13

danke für die Antwort
ich hatte deinen Eingangspost offensichtlich ganz falsch verstanden.

so wie das System jetzt ist, funktioniert Basisdemokratie auf nationaler Ebene tatsächlich nicht oder kaum. Selbst auf Bundeslandebene nicht wirklich (mein persönliches Ernüchterungserlebnis war da die Rechtschreibreform, gegen die SH sich mittels Volksentscheid gewehrt hat)
der Schluss sollte jedoch sein, das System zu ändern und nicht, die Basisdemokratie aufzugeben.

Alleine schon wenn man die Abstimmung durch eine Konsensierung ersetzt, wird das Verfahren möglicher und egal wo man sie einsetzt auch demokratischer. alleine schon weil es nicht passieren kann, dass eine winzige Gruppe “Zünglein an der Waage” sein kann und quasi ganz alleine frei entscheiden kann während die Mehrheit ihr folgen muss (also z.B. Koalitionsbildung mit 49% rot-grün vs. 49% schwarz-gelb und 2% SSW (Partei der dänischen Minderheit in schleswig-Holstein, die von der 5%-Hürde ausgenommen ist, da sie eine Minderheit vor Ausgrenzung schützen soll) führt dazu dass 2% entscheiden können, was die anderen 98% machen, da sie ganz alleine Entscheiden woe die 51% entstehen. Das ist undemokratisch wenn man es genau betrachtet.)
Auch Grabenkämpfe und Zerren um die Mehrheit sowie einseitige Information oder gar Fehlinformation haben bei einer Entscheidungsfindung per Konsens weniger bis gar keinen Einfluss als bei einer Abstimmung und die Meinung von einzelnen “Anführern” fällt auch weniger ins Gewicht.
Das wäre also z.B. eine Veränderung die zu mehr Demokratie führen könnte ohne dass man sich auf dünnes Eis begeben muss.


#14

Das sehe ich auch so. Und die politischen Inhalte sind mir (bis jetzt noch) zu wenig konkret und im Fluss befindlich. Letzteres ergibt sich für mich insbesondere auch daraus, dass ich davon ausgehe, dass Inhalte der für das Parteiprogramm verabschiedeten Initiativen noch (aus meiner Sicht hoffentlch) Änderungen erfahren werden.


#15

Ich bin hier erst seit Kurzem dabei und kenne daher weder dich noch deine zuvor gestarteten Anläufe bezüglich dieser Thematik. Auch weiß ich nicht, wie lange du schon hier aktiv bist, ich erst ein paar Tage. Ich kenne aber den Frust, den die Langsamkeit in der Politik mit sich bringt. Das war sogar einer der Gründe für mich, überhaupt hier anzufangen: Um selbst mitwirken zu können. Dass es nun auch hier nicht “von heute auf morgen” zu Veränderungen kommt, liegt wohl in der Natur der Sache.

Um nicht zu OT zu werden: Wie hattest du dir die Etablierung deines neuen Konzepts denn im Zweifel vorgestellt? Das derzeitige System baut darauf, neue Ideen mittels Parteien (wie DiB) in die Politik einzubringen. DiB hat es weit gebracht für die kurze Zeit und scheint derzeit die beste Chance zu sein, wenn dir - wie mir - deren Art zusagt, Politik zu betreiben. Wobei sich das für mich damit beißt, Basisdemokratie vollkommen abzulehen, aber gut. Du müsstest also, langfristig gesehen, wohl selbst eine Partei gründen. Die Frage ist wirklich konstruktiv gemeint, sei mir bitte nicht böse :wink: .


#16

Hallo Fabian, keine Sorge, dein Post geht völlig in Ordnung :slight_smile:
Dennoch ist es der letzte, den ich hier beantworten werde. Es wurde bereits genug über DiB und Demokratie philosophiert, ich möchte jetzt etwas anpacken :smirk:

Zu aller erst müsste eines entwickelt werden, oder? :wink:
Weiterhin hatte ich mir erhofft, dass DiB sich aus der allgemeinen Politik heraushält und ausschließlich mit der neuen Art, Politik zu gestalten, ins Feld zieht. Die Stimme für DiB wäre eine Stimme für mehr Mitbestimmung gewesen, ganz klar, für alle Politiker sichtbar, und nichts anderes.
Dadurch hätte DiB extrem viele Wähler angesprochen, denn mehr Mitbestimmung wünschen sich viele, quer durch alle politischen Ausrichtungen.
Damit hätte DiB Druck auf die anderen Parteien aufgebaut, die neue Art des Politikmachens aufzugreifen.

Ich sehe DiB auf dem Weg zu einer weiteren Kleinpartei unter vielen anderen - zwar mit Alleinstellungsmerkmalen, aber eben ohne Protest- und Signalwirkung.

Ein neues Modell braucht es definitiv, ob befördert durch DiB oder nicht ist zweitrangig. Darüber machen wir uns Gedanken, wenn wir ein Modell haben :slight_smile:


#17

Okay, danke dir für deine Antwort. Schön, dass die Frage so gut aufgenommen wurde :slight_smile: ! Naja, die Logik hinter deinem Anliegen verstehe ich dann jetzt - zum Idealismus neige ich durchaus auch, sonst wäre ich vermutlich gar nicht hier (und, wenn ich mir das herausnehmen darf, viele andere mutmaßlich auch nicht). Ob dein Ansinnen praktisch betrachtet Aussicht auf Erfolg hat, wage ich zwar zu bezweifeln, aber das müssen und sollten wir hier in der Tat nicht breitdiskutieren, da gebe ich dir Recht :wink: . Da drehen wir uns im Kreis. In diesem Sinne: Viel Glück auf deinem Weg!


#18

Also das ging dann aber an mir vorbei. Ich finde es schade, dass du die Diskussion hier unterbinden willst.
Aber vielleicht magst du mir dennoch auf die Sprünge helfen und mir Tips geben, wo ich nachlesen kann, wo ausreichend über DiB philosophiert wurde. Gerade die Frage nach Basisdemokratie auf Parteiebene oder auf gesamtdeutscher Ebene hatte ich für mich bisher immer ganz anders beantwortet. Aber wenn du sagst, dass das irgendwie schon alles klar ist, dann würde ich mich freuen zu erfahren, wo das steht.


#19

Ja, das ist eine Gefahr, die besteht und die ich auch sehe.

DiB hin oder her - Wenn es keine konkreten Modelle gibt, die in der Umsetzung zu greifbaren Konzepten heranreifen, wird sich nichts ändern.

Es gibt da seit Jahren immer mal wieder Überlegungen, das ganze voranzutreiben - abseits von Parteipolitik, um den Verlockungen der “Macht” gar nicht erst ausgesetzt zu sein.
Uns, also ich gehöre durchaus zu den Leuten, die sich da schon etwas bemühen, ist wichtig gewesen, jeden Versuch als “nur” einen Versuch zu betrachten, dessen Ergebnis offen ist.
Ein Scheitern kann z.B. auch zum Erfolg werden, wenn man das sich und anderen das Scheitern eingesteht und so die Wiederholung des Fehlers verhindern kann und die positiven Ergebnisse anderen ebenso zur Verfügung stellt.

Ein Teil wird hier z.B. etwas deutlicher - auch wenn ich da etwas kryptisch und “Kopflos wirkend” formuliert habe - Störtebeker-Syndrom eben.

https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/die-aufrechte-leben-noch/12352/30

In den letzten Wochen war ich da nicht untätig und die Arbeit wird auch weitergehen.


#20

Dazu Habeb wir für Diskussionen unser altes Forum der “Aufrechten” sowie unseen Blog der “Likrdeeler”, der akluell aber noch in der Warteschleife hängt.
Der Blog soll genau darz dienen, die Ergebnisse der Diskussionen der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, damit nicht EINE Partei das als Alleinstellungsmerkmal blockieren kann und andere aus Prinzip denn dagegen sind. Damit wäre der Sache als Solcher ein Bärendienst geleistet.

Das ASG/BGE ist so ein Beispiel.

Wir werden es bei uns weiter entwickeln und die nächste Version auf dem Blog publizieren unter einer Creative Common wird man es nutzen können… auch DiB wird das dann als Modell nutzen können.

Ahnlich kann ich mir das auch mit dem Prototypen für ein politisches System wie du es Beschreibst vor.

Das Modell geht demnächst an das Netzwerk Grundeinkommen zur Prüfung raus und dann auf den Blog und über das Likedeeler Netzwerk an verschiedene Parteien und Gruppen.

Im Forum geht dann die Arbeit an dem Finanzierungskonzept weiter und letztendlich entsteht ein der Prototyp eines BGE-Konzeptes Incl APP mit der jeder selber Varianten ausprobieren kann.
Welches Konzept bzw Modell dann nur populistisches Überbieten ist oder eine Umverteilung von unten nach oben ist, können die Menschen dann sehen.

SO kann man den Menschen auch den Nutzen eines BGE erklären und die “sogenannten 95%” für eine Sache begeistern.

Welche Partei das dann anbietet, ist eine andere Frage :wink:


#21

Lieber #toobi , liebe Alle,

ich möchte zuerst mal was unterscheiden. Auf “das 21. Jahrhundert” bezogen verdeutlicht sich direkt, dass wir lang- mittel- und kurzfristige Ideen, Ansätze, Konzepte und Ziele unterschieden sollten. Natürlich hängt das auch alles miteinander zusammen, allerdings kann man schon “Short Tracks” (unmittelbare Aktionen und Veränderungen der Situation durch konkrete Maßnahmen) entwickeln und lostreten, während nebenher die beiden anderen Ebenen Projekte entwickeln - Strategien und Taktiken ausarbeiten. Bei ‘ShortTracks’ sieht man bereits nach wenigen Wochen inwiefern sie Früchte tragen (–> Fortschritts-Evaluationen), die Anderen ergeben sich mit der Zeit.

Mittelfristige Projekte (u Ziele), die sich an die Short-Tracks anschließen könnten, zielen eher auf mehrere mehrere Monate - wenige Jahre ab, böten sich beispielsweise an für die nächsten Europa- (2019) und folgeden Bundestagswahlen (mal angenommen nach der aktuellen Legislatur = 2012) oder strategische Ziele wie Jahres- und Gedenktage an.

Konzeptionell sehe ich deine Eingangs erwähnten Punkte

  • Reformierung des Parteiwesens
  • Reformierug des Wahlrecht / Möglichkeiten der Mitbestimmung
  • zur Umsetzung benötigte neue Institutionen

in einer starken (inhaltlichen) Nähe bzw im Kontext von Überschneidungen zu dem Demokratie-Modell nach Johannes Heinrichs.

In seinen sozialphilosophischen Veröffentlichungen findet sich hierzu eine Menge… vA 1) “Revolution der Demokratie. Eine Realutopie”, 444 S., Maas Verlag, Berlin 2003 - Aktualisierte Neuauflage mit dem Untertitel “Eine konstruktive Bewusstseinsrevolution”, 354 S, Sankt Augustin 2014 (Acacemia Verlag). UND 2) “Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit. Die ‘Revolution der Demokratie’ in Kürze”, 120 S, Steno Verlag, München 2005. Weitere Quellen dazu finden sich unten.

  • Reformierung des Parteiwesens: Heinrichs nennt die klassischen Parteien _ Blockparteien, sie haben zwar schon jeweilige ‘Kernkompetenzen’, ‘müssen’ in der politischen Arena jedoch (und das gilt umso mehr, wenn die Arena in der oberen Dimension stattfindet) zu nahezu jedem Thema ihr Konzept präsentieren. Ausnahmen hiervon finden sich ausschließlich in Kleinstparteien (Grundeinkommen, TIerschutz, …). Er will Parteien nicht abschaffen, aber strebt reine “ein-thematische” Sachparteien an.

  • Wahlrecht / Mitbestimmung - & - neue Institutionen :
    Heinrichs strebt eine Viergliederung des politischen Systems an:

Unser heutiger Bundestag würden in vier ‘Arbeitsparlamente’ aufgeteilt werden

  1. Wirtschaftssystem: Konsumtion – Produktion – Handel – Geldsystem
  2. politisches System: Verwaltung – politische Exekutive – Legislative – Judikative
  3. Kultursystem: Pädagogik – Wissenschaft – Publizistik – Kunst
  4. Grundwerte (Legitimationssystem): Weltanschauung - Ethik – Religion – Mystik

… die jeweils so um die ~100, 120 Abgeordnete haben könnten.

Mag sein, dass hier nicht der richtige Ort ist, alle diese Verweise aufzutun, aber die inhaltliche Nähe ließ mich nicht davon ablassen…

So oder so; ich will niemanden ‘auf den Schlips treten’, nur aufzeigen, wie eine progressiv-veränderte Politik im 21. Jahrhundert aussehen könnte. Gleichzeitig stellt sich NATÜRLICH die Frage, welche ROLLE Deutschland im 21. Jahrhundert - international - einnehmen soll _ will ?

wie sollen wir uns in die UN einbringen und mit welchem Ziel? Welche weiterführende Integration der EU?