LPT 18.01.20 | hier: Anträge bzgl. Schließung bzw. Auflösung des LVs NRW

Antrag Schließung Landesverband.pdf (29,7 KB)
Antrag Auflösung Landesverband.pdf (27,5 KB)

Liebe NRWler*innen,

ich halte eine Schließung bzw. Auflösung des Landesverbandes wie beantragt für nicht zielführend. Wir benötigen zur Unterstützung des Kreisverbandes in Dortmund einen funktionierenden LaVo. Außerdem ist der LV NRW einer der größten im Bundesgebiet und hat somit ein wichtige Vorreiterrolle mit möglichen Auswirkungen auf andere LV.

Liebe Grüße!
Tobi

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Stimmt, die Kreisverbände brauchten den LV nicht, aber wie sieht es dann im restlichen Land aus? Der LV sollte versuchen die Arbeit im Land zu bündeln bzw. auszubreiten. Die einzelnen KV’s dümpeln dann vor sich hin und im restlichen Land passiert nichts. Deshalb braucht DiB die Landesverbände.
Mein Reden war immer, dass wir mehr nach draußen gehen müssen, leider habe ich jetzt keine Zeit meine alten Threads herauszusuchen. Leider wurde unsere Arbeit ständig von irgendwelchen anderen Mentaldisskussionen, teilweise verursacht durch persönliche Empfindungen, extrem von der tatsächlichen aktiven Arbeit abgelenkt. Hinzu kamen am Ende noch die teilweise für mich sinnlosen Diskussionen auf dem MP, die anscheinend wichtiger waren, und die tatsächliche Arbeit blieb einfach liegen. Das hat mich total fertig und wütend gemacht und ich dachte schon seit dem Sommer über einen Rückzug nach. Aber ihr seht ja, so ganz trennen kann ich mich immer noch nicht.

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Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, auf „Teufel-komm-raus“ einen LaVo weiter vorzuhalten.
Wenn sich Leute finden, die diese Jobs machen möchten und mit Begeisterung, Idealismus für die Sache (sprich DiB in Gänze) an die Aufgaben herangehen und auch Zeit dafür haben, gerne.
Sonst lieber nicht.
Wenn wir wieder erstarken, gründen wir halt neu.

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Lieber Christian,
wäre es nicht klug, die Dortmunder Erfolge abzuwarten?
Tatsächlich freue ich mich über das Fieber in der Stadt + Vest. Und um es nicht unerwähnt zu lassen:

Bisher brauchte es den LV-NRW.

(Infrastruktur, Personal, Wissen)

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Mir scheint es auch so, als bräuchte DiB-Bund alle Manpower, die sie bekommen kann.

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Ja natürlich. Wenn sich unser Optimismus als unbegründet herausstellt, die Strukturen nicht wirklich sinnvoll und effektiv sind, dann werfen wir den Kram wieder über Bord.
Kein Problem.
Aber es gibt hier einige Menschen, die das „Projekt“ als innovativ und basisdemokratiefördernd sowie erfolgsversprechend ansehen. Dieses „Fieber“, wie du schreibst, sollten wir nutzen.
Und damit bin ich bei deiner nächsten Aussage:

Ist das so?
Bei „Wissen“ bin ich noch etwas bei dir (siehe geografische Zuordnung über Regierungsbezirke). Infrastruktur und Personal kann nach meiner/unserer Einschätzung aber auch über die Bundesebene abgedeckt werden. Damit wäre ich wieder bei Christine:

Ansonsten habe ich den LaVo leider sehr lange als sehr bremsend, gar kontraproduktiv wahrgenommen.
Damit will ich die Diskussion auch gar nicht wieder aufnehmen.
Denn aus meiner Sicht ist ein LaVo grundsätzlich sehr wünschenswert.
Da bin ich eher konservativ aufgestellt (jaja liebe Dortmunders, verdreht ruhig wieder die Augen :stuck_out_tongue_closed_eyes:) und glaube, dass eine saubere, üblicherweise bekannte und vorhandene Struktur von DiB beim gemeinen Wahlvolk besser ankommt, als ein für Aussenstehende unübersichtliches und nicht geradlinig (sprich hierarchisch) organisiertes Parteiorganigramm.

Deshalb bleibe ich dabei: wenn es Leute gibt, die für den LaVo ehrlich motiviert sind und tatsächlich Zeit und Ressourcen haben, gerne.
Sonst geht es auch ohne.

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Mein Antrag auf „vorübergehende Schließung“ heißt ja nicht, dass ich grundsätzlich keinen LV will. Ich stimme dir da voll zu, dass wir einen LV haben sollten. Aber eben auch darin, dass wir diesen nicht unbedingt brauchen.

Aktuell ist unser Buvo ziemlich ausgelastet und auch deutlich geschrumpft. Mir geht es hauptsächlich darum, dass wir von einem LV nichts haben, wenn uns der Buvo wegbricht.

Wenn die Menschen, die Lust auf aktive Mitarbeit haben, sich eher für den Buvo und die Schatzmeisterei Bund melden würden, wäre das für die Partei insgesamt förderlicher. Statt Ressourcen und Gehirnschmalz im LV zu binden, sollte NRW sich stärker im Bund einbringen. Und das geht eben am besten, wenn wir dort Leute haben. Die Sache mit den „kooptierten Vorständen“ ist ja nett, aber doch sehr unverbindlich.

Was wäre das denn? So wie in TÜ eine Person im Rat? Aus meiner Sicht ist es bereits ein Erfolg, wenn der Wahlleiter unsere Satzung akzeptiert und wir zur Wahl zugelassen werden. Wenn wir dann noch ausreichend Unterschriften für unseren OB-Kandidaten bekommen, wäre das aus meiner Sicht schon perfekt, denn das bringt Reichweite in der Presse, die wir uns nie leisten könnten.

Bei all dem kann ich aber nicht sehen, dass es einen LV braucht. Wir sind in Dortmund schon sehr weit gekommen, obwohl wir gegen die Widerstände und „Maßnahmen“ des Lavo ankämpfen mussten.

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Da die beiden anderen Threads zur Auflösung des Landesverband NRW geschlossen sind, stelle ich die Frage, die mich beschäftigt, hier:

2022 sind NRW Landtagswahlen.

Wenn DiB.daran teilnehmen will, brauchen wir dann nicht einen Landesverband?

Wenn dem so ist, müssten wir nächstes Jahr wieder einen Landesverband gründen, oder?

Nicht zwingend.

„§ 20 (1) Die Landesliste muß von dem Vorstand des Landesverbandes oder, wenn Landesverbände nicht bestehen, von den Vorständen der nächstniedrigen Gebietsverbände (§ 7 Abs. 2 des Parteiengesetzes), die im Bereich des Landes liegen, unterzeichnet sein.“ Landeswahlgesetz NRW (Link)

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Wäre das am Ende vielleicht doch sinnvoller?
Warum wurde denn der Antrag zur Auflösung beantragt? Ist der Landesverband mit 19 Personen zu klein, oder sind es mehr?
Vielleicht bin ich auch zu neugierig und es geht mir ja nichts an.

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Wir haben fast 3mal soviele Mitglieder in NRW als die 19 persönlich anwesenden auf dem Parteitag. Unter den Anwesenden waren nur 3 Frauen. Eine ist schon in mehreren Gremien in den Quoten-Vorsitz gedrängt , eine lebt derzeit überwiegend im Ausland und die Dritte steuert auf die Bachelor-Arbeit zu. Und auch wenn es Frauen im LV geben sollte, die vorsichtshalber gar nicht erst gekommen sind, weil sie fürchten müssen, in ein Engagement gedrängt zu werden, dass sie nicht mehr in ihr Leben einbauen können oder wollen, so finde ich das nicht verwerflich. Ich finde es auch erlaubt, keine Lust auf zeitfressende Calls und sozial media zu haben sondern die direkte Kommunikation vorziehen, die es eher am DiB-Tisch als bei der online-Kommunikation gibt.
Nimm Deine Erfahrung als Beispiel. Es ist halt nicht jederfraus Sache, sich hier zu exponieren.

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Hallo @Ellen, du bist bestimmt nicht zu neugierig, ich vermute, die Auflösung würde unter anderem deshalb beantragt, weil es Schwierigkeiten gibt genügend Kandidat*innen für den Vorstand zu finden.

Daran sieht man, dass wir dringend Verstärkung brauchen.

Leider geben wir im Moment eher ein chaotisches Bild ab, es wäre aber schade, wenn du gleich wieder gehen würdest.

In diesem Zusammenhang noch ein herzliches Willkommen auf dem Marktplatz bei DiB. :dib_spirit: :heartbeat: :dib_spirit:

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Und daher weiter zu den inhaltlichen Fragen:

Die Befürchtung im Vorfeld war nicht allein, ob wir ausreichend viele Frauen finden würden, um die Quote zu erfüllen, sondern ob sich überhaupt genug Kandidaten finden würden. Außerdem müssen wir auch Lücken in verschiedenen Gremien auf Bundesebene schließen - und die Bundesebene kann Alles regeln und delegieren, was ggf. ein Landesverband regeln kann. NRW will auch keine Sonderrolle spielen und irgendwas in Eigenregie anders regeln. Vielleicht kommt das mal für lokale Bündnisse oder Koalitionen und dann wird eben wieder neu gegründet. Aber da die Satzungen, Schiedsgerichtsordnung und was man alles noch benötigt einfach wieder hervorgekramt werden können, ist die (Wiederneu-)Gründung einer Gebietsgliederung kein großer Akt.

Die nächsten Wahltermine sind für uns:
Bürgerschaftswahlen Hamburg 23.02.2020, Kommunalwahlen Bayern 25.+29. März 2020, Kommunalwahlen NRW und Ruhrparlament 13. Sept. 2020, Landtagswahlen Rheinland-Pfalz 21. Feb. bis 16. Mai 2021, Bundestagswahl vorauss. Sept. 2021, Landtagswahlen NRW voraussichtlich Herbst 2022.

Wir haben also noch so einiges vor der Brust, ehe die Landtagswahlen NRW wieder an erster Stelle stehen, hierzulande als nächstes die Kommunalwahlen NRW.

Was Deine Neugier vielleicht anregen könnte beim Vergleich mit anderen Parteien ist der Umstand, dass Pöstchen und Macht von Vorständen bei DiB hinter der inhaltlichen Arbeit zurückstehen sollen. Das ist in der Tat gewöhnungsbedürftig und fast ein Alleinstellungsmerkmal. Schön wenn ein Vorstand Initiative zeigt, aber Politik anders machen heißt, dass es hier Verfahren gibt, wie jedes Parteimitglied und Beweger*in Initiativen einbringen kann. Das erlaubt dann eben auch mal einen Landesverband aufzulösen. Dadurch lösen sich die Mitglieder und DiB-Tische ja nicht auf.

Und das erste, was neu geregelt wurde, war, dass es weiterhin Ansprechpartner*innen für NRW gibt, die intern und extern Kontakte vermitteln. Für diese wichtige Aufgabe eines Landesvorstandes ist also weiterhin gesorgt.

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Nur mit der Ruhe, Nicki.
MGomes ist für seinen „Stil“ bekannt. Er ist jung und aufbrausend, wie einige junge Leute. Er arbeitet in BaWü und nicht in NRW. Er glaubt, das er etwas sagen muss, weil er mal Kandidat für den Bundesvorstand war. Er ist aber abgelehnt worden. (Ich bin eher der „Konservative“.)

Trau dich ruhig, Nicki.
Unsere Partei lebt nicht von Menschen, die mal reinschauen, von anderen Mitgliedern geschockt werden und dann wieder rausgehen. Politik ist, leider auch, Arbeit. Sie zerrt ein bischen an den Nerven. Aber noch haben wir genügend aktive, ruhige Menschen in unseren Reihen. Einige haben sich gerade eingeklingt, in diese Diskussion und ich bin froh darüber.
Schaun wir mal, wo die Diskussion hinläuft.

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Ich verstehe nach wie vor nicht, warum man hier nicht auch Minus-Zeichen oder Daumen nach unten verteilen kann.
#Manches, was ich hier zu lesen bekommt, ist schon - zumindest für mich - nur schwer erträglich

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Und? Hat sich in diese Richtung was geändert, hat sich was getan?
Was passiert zur Zeit in NRW, außer dem Wahlkampf in Dortmund?
Wie weit sind die Vorbereitungen zur Kommunalwahl in Düsseldorf und Köln?
Auf dem Marktplatz findet man nichts darüber.

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Erkläre dies mal dem jetzigen noch kommissarischen Vorstand und ich wehre mich auch dagegen als ehemaliges Vorstandsmitglied.
Bei den Kandidaturen zum Vorstand ging es uns allen nicht um Pöstchensuche und Macht. Im Gegenteil, wir haben alle wichtigen Beschlüsse mit der Basis abgestimmt und keine Person war nur auf der Suche nach einem guten Pöstchen, wenn man bedenkt, dass der Vorstand auch haftbar ist.
Aber ich denke, dass Du dies jetzt anders siehst, aber ich wollte dies noch mal betonen.

Wo finden denn im Moment DiB-Tische statt?

Ja auf der Website für Dortmund, Bonn und Köln, während für Dortmund die offizielle nrw@bewegung.jetzt E-Mail-Anschrift angegeben ist.
KV Dortmund = LV NRW?
Was passiert im übrigen NRW?
Da gibt es u.a. auch noch Leute in Duisburg und Krefeld, die evtl. aktiv geworden wären und sich im Nachhinein nach dem LPT zurückgezogen haben.

Sollte der BPT der Auflösung nicht zustimmen braucht NRW einen Plan B, denn der jetzige Vorstand, der die Posten jetzt immer noch „an der Backe“ hat, kommt wohl nur aus der Geschichte raus, wenn sie die Partei verlassen und dies will wohl kein Mensch, im Gegenteil.
Das heißt, es müsste unmittelbar nach dem BPT ein LPT stattfinden, wo ein neuer Vorstand gewählt wird.

Welche Lücken wurden denn jetzt aus NRW gefüllt? Sofian und Sabine waren ständig in fast allen Teams unterwegs und außerdem bezweifle ich, dass sie nochmal für den LaVo kandidieren.

Kandidaten waren wohl zu genüge vorhanden. Außerdem wird gemäß Wahlordnung bei einem 2. oder 3. Wahlgang die Quote automatisch ausgesetzt. Dies hätte nur beantragt werden müssen. Genau wie die Feststellung der Beschlussfähigkeit, daran hat leider niemand gedacht.

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Es gibt jeden Donnerstag eine virtuellen DiB-Tisch in Dortmund. Es gab im Februar einen DiB Tisch in Bonn, für den Raum Bonn/Köln. Stefan trifft sich regelmäßig (Real und nun digital) mit der Klimaliste Düsseldorf, die wir unterstützen. Er hat dort auch als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert und ein gute Ergebnis erzielt (Ist aber selbst sehr zufrieden damit, dass eine junge Frau letztendlich gewählt wurde). Zusammen mit den anderen DiBlern aus Düsseldorf und Umgebung wird er auf der Liste kandidieren.

Hier in Köln verfolgen Tobias und ich die Verhandlungen/Programmfindung von „Die Freunde“, einer Kölner Partei im Stadtrat, mit „Plattform Zukunft“, einer Sammlung aus FFF, PFF und anderen Gruppen, die gemeinsam auch als eine Art Klimaliste zur Kommunalwahl antreten wollen. (Sie konsensieren gerade, unter welchem Namen und bei welchen Themen, wobei das thematisch alles sehr in DiB Richtung geht. Ich würde dafür plädieren, diese Liste dann auch zu unterstützen. Um selbst anzutreten, sind wir mit 2 Leuten allerdings zu klein und chancenlos.

Darüber hinaus habe ich auf den neuen Termin des CSD gewartet (Nun festgelegt für Oktober) und werde demnächst eine Liste für die Standbetreuung herum schicken. Da wir hier 3 Tage a ~12 Stunden abdecken müssen, werde ich den Stand nur anmelden, wenn wir auch genug Leute dafür finden.

NRW-weit gibt es alle zwei Wochen einen Call, bei dem wir uns koordinieren - in letzter Zeit auch wieder etwas besser besucht mit ~8-9 Teilnehmern.

Da alles Satzungsgemäß abgelaufen ist, annähernd alle aktiven Mitglieder aus NRW persönlich oder via Stimmrechtsübertragung anwesend waren (Eine Person war krank), das Thema ausführlich diskutiert wurde und sich auch bis heute keine neuen Erkenntnisse ergeben haben (Grobe Falschinformation zu dem Zeitpunkt der Wahl, eine Entwicklung, die nicht abzusehen war), die gegen eine Schließung sprechen, wäre das aus meiner Sicht eine undemokratische Maßnahme.

Da, wie oben beschrieben, der „Betrieb“ in NRW weiter läuft wie zuvor, sehe ich auch keinen Nutzen in einem LaVo. Viel wichtiger ist doch, dass die Bundespartei die Lagerkämpfe beendet und wir eine Strategie für die BTW entwickeln.

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Danke für die Infos.

Nur, dass dies kein Mensch mitbekommen hat.
Klar, dass jetzt die Konzentration auf die kommenden Kommunalwahlen besteht, aber, wie sehen die weiteren Pläne aus?
NRW besteht nicht nur aus Dortmund, Köln, Düsseldorf und Bonn.
Wie soll dies ohne einen funktionierenden Landesverband funktionieren?
Ich sehe einen Landesverband als sehr wichtig an.
Ich erinnere mich noch an Zeiten, da haben wir über die Gründung von Kreisverbänden diskutiert und diese Idee wurde allgemein abgelehnt.
Was passiert, wenn die Kommunalwahlen in Dortmund voll in die Hose gehen?

Wieso undemokratisch? Die Abstimmung erfolgte lediglich mit 1 Stimme Mehrheit.
Gewisse Informationen wurden auf dieser LPT wohl zurückgehalten.

Ich gehe davon aus, dass dann die Abstimmung ganz anders ausgesehen hätte, zumindest die beiden Enthaltungen hätten wohl dagegen gestimmt.

Liebe Ellen,

ich weiß leider nicht, wo du diese Information her hast, aber die Satzung von DiB sieht keine automatische Aussetzung der Quote vor. Egal ob im 1. oder im 16. Wahlgang, die Aussetzung der Quote ist immer von der Zustimmung der betroffenen Gruppe oder, wenn die betroffene Gruppe nicht anwesend ist, der Zustimmung der Versammlung, abhängig. Bedeutet, egal bei welchem Wahlgang, die Aussetzung der Frauenquote ist immer von der Zustimmung der Frauen abhängig. @Sabine oder @WUte können das Verfahren aber sicher besser erklären als ich :slight_smile:

Hier auch noch mal der entsprechende Paragraph der Wahlordnung (§ 6 (5) WO):

ich muss mich korrigieren: §13 sieht tatsächlich eine automatische Aussetzung vor - widerspricht damit allerdings § 6. Und es sieht die Aussetzung der Quote auch nur dann vor, wenn überhaupt ein 1. Wahlgang stattgefunden hat - dieser hätte aber auf dem LPT nicht stattgefunden, da die Mehrheit der Frauen wie auch die Mehrheit der Vielfalt erklärt haben, gegen die Aussetzung zu stimmen. Entsprechend wäre die Wahl nach §6 (6) vorbei gewesen, § 13 hätte nie gegriffen. :slight_smile:

Es ist also müßig, darüber zu diskutieren - die Wahl wäre nach dem 1. Wahlgang beendet worden.

Allerdings widersprechen sich die Paragraphen mal wieder… Vermutlich wurde einer der beiden ohne Beachtung des anderen Nachträglich eingefügt.

Zusammenfassung
  1. Sollten sich vor der Wahl einer Position nicht mehr genug Kandidat*innen finden, um eine Quote durchsetzen zu können, dann beantragt der*die Wahlleiter*in vor der Wahl, dass die jeweilige Quote von da an ausgesetzt wird. Die der jeweiligen Gruppe angehörenden anwesenden, nicht in einem vorangehenden Wahlgang abgelehnten wahlberechtigten Mitglieder können dem mit einfacher Mehrheit unter Ausschluss von Enthaltungen ihre Zustimmung verweigern. Wird es von mindestens einer beteiligten Person beantragt, so findet diese Abstimmung unter Ausschluss der Nicht-Gruppenangehörigen statt. Sofern keine abstimmungsberechtigte Person anwesend ist, entscheidet die gesamte Versammlung über den Antrag auf Aussetzung der jeweiligen Quote. Entsprechendes gilt für die Durchsetzung von § 3 Absatz 4 der Schiedsgerichtsordnung. Abstimmungsberechtigt sind in diesem Fall alle wahlberechtigten Mitglieder.

  2. Wird gegen den Antrag der*s Wahlleiter*in entschieden, so sollen die verbleibenden
    Plätze nicht weiter besetzt werden und die Wahl an dieser Stelle enden. In diesem
    Fall kann die Wahlversammlung in offener Abstimmung entscheiden, ob die Wahl
    vertagt werden soll oder ob das Wahlergebnis in der dann bestehenden Form
    angenommen wird.

LG Sofian (nicht als Mod)

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