LaVo NRW + NRW-Calls Transparenzberichte VI

Vorstands-Call am 07.10.2019 (Montag):

Anwesend: Ellen, Paula

Protokoll: Ellen

Moderation: beide

1. Kontostand: 6.652,47 €

2. Triodos Bank: Nichts neues

Wir haben uns gut unterhalten.

Im Anschluss erfolgte der öffentliche NRW-Call.

Anwesend : Paula, Ellen, Sofian, Darius, Tobi
Moderation : Paula
Protokoll: Tobi

1. Begrüßung/Check-In

2. Bericht aus dem Vorstand von Ellen:
unveränderter Kontostand

3. Bericht von Köln spricht… von Tobi: - 14-20 Uhr Johannes und Tobi waren anwesend; tolles Programm, Thema Wohnungsnot am stärksten besucht, Thema Digitale Politik war leider kaum besucht, Piratenpartei hier mit 2 Gästen vertreten, tolle Musikacts, Location bestand aus Holzpaletten und war etwas gewöhnungsbedürftig ;), morgen Abend Nachbesprechung

4. Bericht zum Tag der Nachhaltigkeit in Düsseldorf von Sofian:
Termin auf 25.4. neu festgelegt

5. Neue Visitenkarten von Tobi:
Diskussion auf dem Marktplatz fortführen, um Ergebnis zu bekommen.

6. Check-Out & Verabschiedung

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Vorstands-Call am 16.10.2019 (Mittwoch):

Anwesend: Ellen, Paula, Sabine, Sofian, Gerald
Protokoll: Sabine
Moderation: alle

1. Kontostand:
keine Änderung (6.652,47 €)

2. Triodos Bank:
Die Unterlagen wird Ellen noch diese Woche zur Sabine schicken (versprochen)

3. Kommunalwahlen:

a) Dortmund:
Über den Antrag von Harry können wir nicht alleine entscheiden → Es müsste eigentlich eine Plenumsabstimmung auf LV-Ebene erfolgen. Wir werden klären, ob/wann es möglich ist. Wenn dies nicht möglich ist, muss dies wahrscheinlich der LPT entscheiden. Für eine Plenumsabstimmung brauchen wir genauere Infos (wie bei anderen Plenumsabstimmungen).

b) Kamp-Lintfort:

FFF trifft sich jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr beim CEC-Connect e.V., Moerser Straße 250, 47475 Kamp-Lintfort, www.cec-connect.de
Gerald und Ellen werden am 07.11.2019 mal vorbei schauen.

Im Anschluss folgte der öffentliche NRW-Call.

Anwesend: Ellen, Paula, Sabine, Sofian, Gerald, Tobi, Johannes, Darius, Vasco,
Moderation: Sofian
Protokoll: Ellen

1. Begrüßung/Check-In:

2. Bericht aus dem Vorstand:

  • siehe Vorstandsprotokoll

3. Kommunalwahlen:
a) Dortmund: siehe Vorstandsprotokoll
b) Köln:
Johannes u. Tobi: Treffen von heute mit Volt war ganz gut und wir sind uns eigentlich recht nah. Es besteht aber noch keinen LV in NRW.

4. Sonstiges:
Tobi:
a) Vorschlag für eine Veranstaltung: Glühwein ausschenken an Hochschulen.
Dies geht nur, wenn wir eine Hochschulgruppe in der Partei hätten.
b) Fleyer, siehe MP

5. Check-Out

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Vorstands-Call am 21.10.2019 (Montag):

Anwesend: Paula, Sofian, Ellen
Protokoll: Ellen
Moderation: alle

1. Kontostand: 6.651,47 €

2. Triodos Bank: Die Unterlagen sind unterwegs.

3. Kommunalwahlen:

Weiteres s. NRW-Call.

Im Anschluss folgte der NRW-Call.

Anwesend : Paula, Sofian, Ellen, Tobi, Stefan, Darius, Thomas
Moderation : Sofian
Protokoll: Tobi

1. Begrüßung/Check-In:
Thomas regt an, den Call früher stattfinden zu lassen

2. Bericht aus dem Vorstand :

  • siehe Vorstandsprotokoll -

3. Kommunalwahlen:

a) Dortmund: Team Tech wegen Plenumsentscheidung informiert… wird programmiert.

b) Köln: Johannes erstellt Liste mit möglichen Ansprechpartnern; Ideen für Jahresendveranstaltung an Tobi; Idee: Markt der Chocolatiers

4. Sonstiges:
Wer noch nicht abgestimmt hat, bitte Stimme abgeben zu unseren neuen Visitenkarten: Werbematerial | Neue Visitenkarten

LaVo bespricht sich wegen früherem Termin -> mehr im nächsten LV-Call.

Info wegen möglichem Sonderparteitag (Wahl des BSG) wird noch eingeholt

5. Check out

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Vorstands-Call am 30.10.2019 (Mittwoch):

Anwesend: Paula, Sabine, Ellen, Gerald, Sofian
Protokoll: Sabine
Moderation: alle

1. Kontostand: 6.651,47 €

2. Bank:
Unterlagen sind bei Sabine, sie unterschreibt alles + schickt es zu Sofian.

Im Anschluss folgte der öffentliche NRW-Call.

Anwesend : Ellen, Paula, Alfonso, Klaus, Tobi
Moderation : Paula
Protokoll: Tobi

1. Begrüßung/Check-In:
Zwei Neue! Hallo Alfonso, hallo Klaus! Schön, dass Ihr dabei seid!

2. Bericht aus dem Vorstand :

  • siehe Vorstandsprotokoll

3. Kommunalwahlen:

a) Dortmund: s. Termine

b) Köln: s. Termine

4. Arbeitskreise
Alfonso berichtet über eine gewisse Trägheit in den Arbeitskreisen und er fragt sich, was man da tun kann; Ellen bestätigt, dass Ihr das auch aufgefallen ist; Paula wird Stefan Job informieren, der vor Ort in Düsseldorf koordiniert; Alfonso möchte gern ein Treffen für neue Mitglieder organisieren.

5. Termine:

02.11.2019 - Dortmund Hörde - Öffentlicher Auftritt

03.11.2019 - Köln spricht (bei Tobi bitte melden, wer kommt)

10.11.2019 - Dortmund - Treffen Kleinparteienbündnis

6. Sonstiges
Plenumsentscheid noch in Programmierung

7. Check out

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Vorstands-Call am 04.11.2019 (Montag):

Anwesend: Gerald, Sofian, Ellen
Protokoll: Ellen
Moderation: alle

1. Kontostand: 6.645,35 €

Weiteres ist im Moment nicht zu besprechen. Wir führten ein lockeres Gespräch.

Im Anschluss erfolgte der öffentliche NRW-Call.

Anwesend : Gerald, Sofian, Ellen, Johannes, Stefan, Darius, Paula (ab 20.45 Uhr)
Moderation : Sofian
Protokoll: Ellen

1. Begrüßung/Check-In

2. Bericht aus dem Vorstand :
Kontostand: 6.645,35 €

3. Mitglieder: 56 (2 Abgänge, 4 Zugänge)

4. Termin:
DiB-Tisch in Düsseldorf am 13.11.2019.

5. Sonstiges:
Ein Oliver Haase aus Solingen hat Stefan angeboten, DiB zu unterstützen. Er ist im Besitz einer kompletten Kamera-ausrüstung zum Filme drehen.
Das Angebot werden wir irgendwann dankend annehmen.

6. Check out

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Vorstands-Call am 13.11.2019 (Mittwoch):

Anwesend: Gerald, Sofian, Rest entschuldigt
Protokoll: Gerald
Moderation: alle

1. Kontostand: unverändert bei 6.645,35 €
Da der BuVo die Querelen mit der Postbank noch nicht abschliessen konnte, fehlen noch Zahlungen aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen.

Da wir nur zu Zweit sind nutzen wir die Zeit für lockeren Smalltalk unter zwei Kindern im Mantel eines Erwachsenen :crazy_face:



Im Anschluss erfolgte der öffentliche NRW-Call.

Anwesend : Gerald, Tobias, Johannes, Julian (erstmalig)
Moderation : alle
Protokoll: Gerald

1. Begrüßung/Check-In lockere Runde

2. Bericht aus dem Vorstand :

  • Kontostand: 6.645,35 €
  • Morgen findet ein Treffen in Dortmund mit Harry und einigen Leuten sowie Sabine, Sofian und Gerald vom LaVo und Guido vom BuVo statt. Ziel ist es, die Querelen der letzten Wochen zu beenden und eine gemeinsam Grundlage für Kooperationen zur Kommunalwahl und/oder Gründung einer Untergliederung zu besprechen.

3. Mitglieder: 56 (0 Abgänge, 0 Zugänge)

4. Termin:
Heute ist DiB-Tisch in Düsseldorf, weshalb hier auch so wenige Leute sind.

5. Sonstiges:
Austausch und Erläuterungen mit Julian da zum 1. mal im Call.

6. Check out

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Sorry, dass wir mit der Veröffentlichung der Protokolle etwas hinterher hängen :slight_smile:
Hier schon einmal das Protokoll von gestern.


Vorstands-Call am 08.01.2020 (Mittwoch)

Anwesend: Sabine, Paula, Sofian
Protokoll: Sabine

Moderation: Sabine

  1. Gerald ist krank :frowning:

  2. Kontostand 2.369,04 €, aber nochmal ca. 1.500,- € kommen zurück aufs Konto, weil die Pavillion-Bestellung nicht geklappt hat. wichtig außerdem: uns fehlen noch Mitgliedsbeiträge & Spenden von über einem halben Jahr wegen der Probleme des Bunds mit dem Konto :slight_smile:
    Neu bestellt wurden: Kondome, Shirts und Kulis in neuen Farben

  3. Landesparteitag

  • Stand Kassenprüfung (Gerald): läuft.
  • Tagesordnung (Sabine): Kassenprüfer-Wahl fehlt noch. morgen aktualisierte erneut verschicken + korrigiertes Stimmrechts-Vollmacht-Formular noch mal rum schicken + Link zur Anmeldung
  • Stand Anmeldungen (Sabine): 16 Anmeldungen
  • Live-Stream: -> gleich im Call klären
  • Arbeit: es haben sich für fast alles Leute gemeldet. für die Akkreditierung muss noch die Mitgliederliste vorbereitet werden (macht Sabine)
  1. Rechenschaftsbericht (Sabine)
    bis zum 13. lesen, ggf. korrigieren und ergänzen
    wird am 14. von Sabine zusammen mit evtl eingegangenen Änderungsanträgen verschickt

Im Anschluss erfolge der öffentliche NRW-Call

Anwesend : Sabine, Sofian, Paula, Tobi, Vasco, Stefan, Klaus
Moderation : Sabine
Protokoll: Sabine

1. Begrüßung/Check-In:

2. Bericht aus dem Vorstand: siehe obiges Protokoll

3. Landesparteitag 2020

  • Antragsfrist ist vorbei, gestellte Anträge per E-Mail verschickt
  • Diskussion dazu gerne auf dem Marktplatz
  • wer sich noch nicht angemeldet hat: bitte machen unter: https://umfragen.bewegung.jetzt/index.php/912774?lang=de-informal
  • LiveStream wurde angefragt - Stefan hat gefragt ob es Wlan gibt, wartet noch auf Antwort [Update: gibt es nicht]
  • Johannes Keller ist voll mit Zeug - braucht jemand was? bitte meldet euch bei @JohannesH
  • wir haben noch ein paar kleine Orga-Dinge geklärt :slight_smile:

außerdem wurde noch - in recht lockerer Runde (da wenig Personen da) - gesprochen über:

  • Kreisverband Dortmund
  • Kandidaturen Landesvorstand
  • Antrag auf Auflösung Landesverband

nächster Call: Montag, 13.01. ab 20:30 :slight_smile:

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Eine kurze Information des Vorstandes: Es kam im LaVo-BuVo-Austausch-Call die Frage auf, ob es für die Auflösung eines Landesverbandes keine Urabstimmung bräuchte, in Bezug auf § 6 (2) 11. PartG.
Dies wurde bei den Papiertiger*innen diskutiert und Mittwoch im Call final besprochen und wir (Papiertiger*innen) sind zu dem Schluss gekommen, dass das Parteiengesetz an der Stelle zwar unklar formuliert ist, aber eine Urabstimmung bei der Auflösung eines Landesverbandes unserer Meinung nach nicht notwendig ist. Dies stützt sich unter anderem darauf, dass auch im Kommentar zum PartG nichts dergleichen steht, es keine Rechtssprechung gibt die dies nahe legt und auch andere Parteien keine Urabstimmung vorsehen, sowie der Bundeswahlleiter die Auflösung des LV Bremens ohne Urabstimmung auch nicht beanstandet hat.
Wir (Landesvorstand) haben uns daher im LaVo NRW dafür entschieden keine Urabstimmung durchzuführen, zumal dies auch weitere rechtliche Unsicherheiten mit sich bringt, da dies in unserer Satzung nicht vorgesehen ist und keine klaren Verfahrensrichtlinien für eine Urabstimmung bestehen.

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Und es war doch quasi eine Urabstimmung. Jeder wußte Bescheid, jeder hätte kommen - oder sein Stimmrecht übertragen können. Unter dem Strich hat auch jeder seine Meinung geäußert. Durch Ja-Stimme, durch Nein-Stimme, durch Enthaltung oder durch Nichterscheinen/dokumentiertes Nichtinteresse. Es stand nur nicht UR-Abstimmung drüber, nur AB-stimmung. Und für die ewig Zaudernden: es hätte sich auch jeder vorher beraten lassen können, was das denn nun heißt „Antrag auf Auflösung“. Wahrscheinlich hätte auch für die, die sich eine solche (anwaltliche) Beratung nicht selbst hätten leisten können, beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein gegeben, um entsprechenden Rechtsrat kostenfrei zu bekommen.
Was hätte man noch machen sollen??? Kostenfreien Shuttle-Service und Vorortbetreuung??

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5 Beiträge wurden in ein neues Thema verschoben: LaVo NRW + Transparenzberichte PN

Aufgrund einiger Meldungen in diesem Thread wird er für 24 Stunden geschlossen.

Viele Grüße
Alex für die Moderation