Lasst uns Partei anders machen

Original-Veröffentlichung: Lasst uns Partei anders machen | DEMOKRATIE IN BEWEGUNG - DiB

Politik muss grundlegend anders gemacht werden, um den Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen. Politik anders machen heißt für uns auch Partei anders machen.

Offen für alle

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG steht allen Menschen offen, die sich unseren Grundwerten verpflichtet fühlen. Um mitzumachen, muss man nicht Mitglied werden. Es gibt vielseitige Möglichkeiten, sich zu engagieren oder einfach am eigenen Herzensthema mitzuarbeiten. Das gilt natürlich auch für Menschen, die kein Wahlrecht in Deutschland haben. Einfachster Einstieg bei DiB: unser Marktplatz der Ideen.

Das Initiativprinzip

Das Programm unserer Partei entsteht durch sogenannte Initiativen. Das sind einzelne Forderungen oder Pakete von Forderungen zu einem bestimmten Thema. Sie werden von mindestens drei Beweger/innen oder Parteimitgliedern im Plenum, so heißt unsere Abstimmungsplattform, eingebracht – dort werden sie diskutiert und abgestimmt.

Warum das eine gute Idee ist? Weil neuartige und gerechte Lösungen für die Zukunft nur entstehen, wenn sich viele und unterschiedliche Menschen beteiligen. Um mitzumachen, kannst Du Dich im Plenum registrieren.

Transparent und ehrlich

Wir sind überzeugt, dass politische Prozesse transparenter werden müssen, um das Vertrauen der Menschen in Politik zurückzugewinnen. Wir fangen bei uns selbst an: Alle Mitglieder bei DiB unterschreiben unseren Ethik-Kodex.

Darin verpflichten sich zum Beispiel Abgeordnete zur vollständigen Offenlegung von Nebeneinkünften, zum Verzicht auf bezahlte Nebentätigkeiten, zur Veröffentlichung aller Termine mit Lobbyist/innen und zur Einhaltung einer Karenzzeit von drei Jahren, in denen sie nach dem Mandat keiner Lobbytätigkeit nachgehen dürfen.

Partei der Vielfalt

In den großen Parteien liegt der Altersdurchschnitt bei rund 60 Jahren. Der typische Bundestagsabgeordnete ist weiß, männlich und Jurist. Wir wollen als Partei die Vielfalt unserer Gesellschaft repräsentieren. Jung und alt, mit und ohne Behinderung, bunt und vielfältig. Das tun wir durch eine aktive Ansprache von Gruppen, die in der Politik unterrepräsentiert sind.

Für Ämter und Mandate gelten bei uns Quoten: 50 Prozent für Frauen und 25 Prozent für Menschen, die aufgrund von Hautfarbe, Herkunft, einer Behinderung oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert werden.

Finanziell unabhängig

Wir nehmen kein Sponsoring und keine Parteispenden von Unternehmen an. Spenden von Privatpersonen sollen auf 50.000 Euro pro Person/Jahr beschränkt sein. Darüber hinaus finanzieren wir uns durch Mitgliedsbeiträge – und hoffen natürlich auf die staatliche Parteienfinanzierung, dafür müssen wir aber erstmal erfolgreich an der Bundestagswahl teilnehmen.

Kommunikation und Kultur

Als Organisationen sind Parteien so ziemlich das Verstaubteste, was sich finden lässt. Kein Wunder, dass sich nur sehr wenige und insbesondere kaum junge Menschen vorstellen können, sich parteipolitisch zu engagieren.

Durch eine offene und positive Kultur, einen ergebnisorientierten Prozess, moderne Arbeitsmethoden, digitale Tools und eine starke Gemeinschaft begeistern wir Menschen für die Mitarbeit bei DiB. Wertschätzende, gewaltfreie und barrierefreie Kommunikation ist uns dabei ein wichtiges Anliegen.

Neugierig und experimentierfreudig

Wir haben DiB in wenigen Wochen von einer Idee auf dem Papier zu einer Partei mit Landesverbänden in allen Bundesländern aufgebaut und sind direkt in den ersten Wahlkampf gestartet. Wenn man dabei auch noch den Anspruch hat, Strukturen und Prozesse der Parteipolitik neuzudenken, gilt es agil und flexibel zu sein.

Wir verstehen den Status quo bei DiB als Prototyp. Wir entwickeln Ideen, testen sie und entwickeln sie dann weiter. Wir wünschen uns eine moderne Parteiorganisation mit flachen Hierarchien, basisdemokratischen Entscheidungsprozessen und Alternativen zur klassischen Mehrheitsentscheidung. Auf diesem Weg stehen wir noch ganz am Anfang – es bleibt viel zu tun!

Wie stellst Du Dir die optimale Partei der Zukunft vor? Was wünschst Du Dir in Bezug auf Strukturen, Prozesse und die Kommunikation? Was muss DiB unbedingt anders machen als die großen Parteien?

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Als Vielleser des Marktplatzes (MP) erfreue ich mich besonders über eine bunte Meinungs-Mischung. Noch besser finde ich dann die Beobachtung, wenn die unterschiedlichen Positionen miteinander in die Tiefe gehen und einander erklären. So stelle ich mir Demokratie vor. Das es ein schwieriges Unterfangen würde, miteinander voran zu kommen, wussten wir alle schon lange bevor es DiB gab.
Nun ist es an uns, an jeder Person auf dem MP, diese Partei für uns selbst, als auch für neu Hinzukommende attraktiv zu machen - Partei . Anders . Machen

Es gehört zum Schönsten, einander zu gewinnen. Das ist besser und anziehender als Recht zu haben.

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Danke für deine Rückmeldung! Man muss dazu sagen, dass du dich ausschließlich auf den Marktplatz beziehst – ich erlebe an vielen anderen Stellen in der Partei genau die positive und konstruktive Diskussion, die wir uns alle wünschen. Anscheinend ist ein Online-Forum eben ein spezielles Medium, sodass wir hier ähnliches Diskussionsverhalten erleben wie wir es aus vielen anderen Foren kennen – und ich gebe dir Recht, das ist keine gute Grundlage für unsere Zusammenarbeit. Da müssen wir noch viel lernen und verbessern!

Ich würde mir von dir und anderen aktiven Foristen natürlich jetzt wünschen, nicht bei Kritik stehenzubleiben, sondern auch selbstkritisch zu sein und gemeinsam an Lösungen für dieses Problem zu arbeiten.

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Vielleicht braucht es keine weiteren Denk- und Verhaltensregeln – aber doch ein stärkeres Gerüst und bessere Prozesse für Ideenentwicklung, Diskussion und Programmausarbeitung. Ich glaube, wenn wir hier methodischer arbeiten und uns auch professionell von Moderator/innen begleiten lassen, können wir deutlich kreativer, produktiver, effektiver werden – und zugleich die positive Kommunikationskultur stärken.

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Ich denke, die Politik kann sich durchaus einiges vom Design Thinking und ähnlichen Ansätzen aus der Welt von Kreativität, Design und Innovation abschauen. Beim Anwenden auf unsere Partei und ihre Strukturen/Prozesse/Methoden muss man dabei denke ich auch nicht allzu vorsichtig sein – beim Anwenden auf politische Inhalte, Gesetzgebung und exekutives Handeln bin ich ganz bei dir . . . da sollte es auch mehr Experimente geben (denn wie sonst soll etwas wirklich Neues entstehen), aber natürlich inkl. professioneller Risikobewertung und -begleitung.

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Eines der wichtigsten Ziele von DiB ist es eigentlich, genau das anders zu machen (ob es gelingt? Wir hoffen es und versuchen mit dem Ethikkodex und einer weniger Personenbasierten Kultur Vorsorge zu treffen.)

Die Frage ist halt: Kann man etwas verändern, wenn man keine Macht hat? Ich würde die Frage mit nein beantworten und deshalb sieht das aktuelle System halt Parteien als Instanzen vor. Unser Ansatz wäre zumindest „Partei anders zu machen“ (s.o.).

Soweit ich es verstanden habe, gab es 2 Hauptprobleme, die wir anders angehen wollen (ich habe die Infos dazu von verschiedenen anderen DiBlern, könnte also etwas voreingenommen sein). Zum einen gab es wohl Machtkämpfe um Posten in der Partei. Wir versuchen deshalb, die Wichtigkeit von Personen etwas zurückzunehmen, wobei ein effektives Arbeiten ohne Struktur (z.B. Vorstand) kaum möglich ist. Der andere Grund war wohl, dass es große Uneinigkeiten bei allen Themen außer Netzpolitik gab - das sollen bei uns die Grundwerte unterbinden.

Achja, noch ein Unterschied: DiB sieht sich ganz klar nicht als Einthemen- oder Nischenpartei. Die Hoffnung wäre, auch dadurch langfristig mehr Menschen anzusprechen.

Das ist noch in weiter Ferne. Die Ideen in der Initiative https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/minderheitsregierung-konstruktiv-unterstuetzen-initiative/2371
finde ich aber sehr wichtig: Wir würden statt einer klassischen Koalition eher thematisch unseren Grundsätzen treu bleiben und mal mit, mal gegen die Regierung stimmen. Falls wir einmal stärkste Fraktion werden sollten (falls…), denke ich, wäre es sinnvoll und konsequent, selbst eine Minderheitenregierung aufzustellen.

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Lieber Kay,

zur Vielfalt-Quote findest Du hier auf dem Marktplatz bereits einige Diskussionen. Einen Thread habe ich Dir hier mal rausgesucht:
https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/wir-sind-die-erste-partei-mit-vielfaltsquote/3364

Du kannst auch mit der Suchfunktion oben rechts im Bild :mag: nach Schlagworten dazu suchen :heart:

Pelle für das Moderationsteam

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Ich finde, dass eine Risikoabwägung unbedingt zu Absichtserklärungen / Zielsetzungen dazu gehört.

Andererseits sollten Risiken nicht per se zur Ablehnung führen - welche innovative Schubkraft bliebe uns dann noch?

„Wenn wir jetzt die Lobbyisten aus dem Bundestag vertreiben, wenn wir jetzt Schritte zu mehr sozialer Gerechtigkeit einfordern und gegebenenfalls umsetzen, dann könnte uns das ganze System um die Ohren fliegen!“ - Also ich meine, eine „O Gott, was alles passieren könnte!“-Haltung bringt uns nicht voran.

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Hallo @Hansarnold und herzlich willkommen!

Vielen Dank für deine Impulse – ich denke, du bist mit deinen Gedanken und Vorstellungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie hier goldrichtig. Ich freue mich, das Thema gemeinsam zu vertiefen – nach der Bundestagswahl (sprach’s und tauchte wieder in den Wahlkampf ab :wink: )

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