Kommunalwahl Schleswig-Holstein 2018

Hier kann alles rein, was mit der kommende Kommunalwahl zu tun hat.

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Termin 6.Mai 2018.

  • gewählt werden die Gemeindevertretungen für mehr als 1000 Gemeinden, dazu zählen auch die kreisfreien Städte Kiel, Flensburg, Lübeck und Neumünster
  • weiterhin gewählt werden die Kreistage der elf Landkreise (HEI-MED, RZ, NF, OH, PI, PLÖ, RD-ECK, SL, SE, IZ, OD)
  • sowie hauptamtliche Bürgermeister
    (in Gemeinden mit bis zu 70 Einwohnern werden keine Gemeindevertretungen gewählt)
  1. Ist glaube immer ein gutes Thema. In Flensburg haben wir auch offene Baustellen bei Fahrradwegen. Als Idee könnte man mit folgendes starten:
    http://www.bikelog-flensburg.de/
    Das könnte man ja mal für Kiel machen. Das animiert Leute dazu mit zu arbeiten und man erhält so gleich eine Datenbasis auf der man Problemstellen angehen kann. So kann man mit den Leuten ins Gespräch kommen. Ich denke für andere Städte die einen Fahrradschwerpunkt haben wäre das auch interessant.
    Es gibt vielerorts den Unfallschwerpunkt „LKW übersieht Radfahrer beim Abbiegen“. Hier in FL gab es da letztens auch einen toten Schüler. Dazu gab es mal eine technische Lösung, die aber zwischendurch wieder verworfen wurde, nu allerdings wieder im Gespräch:
    https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/abgeblitzt-fahrrad-radar-ist-vom-tisch-id1430671.html
    Falls es so einen Unfallschwerpunkt irgendwo anders gibt, könnte man das ja als Lösung prüfen/vorschlagen.

2 und 3 sind gute Vorschläge.
4 wäre wohl diskussionswürdig. Shuttle-System finde ich gut. Konsequente Kontrollen könnte schwer werden, weil die Polizisten ja wie gesagt schon ausgelastet sind. Die Chance besteht auch, dass schlecht parkende Anwohner damit auch ins Visier geraten.
5 finde ich auch gut, denke zu diesen Thema kann man ein paar Ideen entwickeln. Gut wäre wenn wir eine Bestandsaufnahme machen können. Am besten mit Bildmaterial aus den Schulen. Alleine deine Beschreibung klingt schon viel schlimmer als ich es aus meiner Schulzeit her kenne…

Ja, dem stimme ich zu. Sozialer Wohnungsbau ist überall ein Problem. Seltsamerweise funktionieren privat finanzierte Anliegen, die nicht dem Wohnungsmarkt zugute kommen, meist besser. Hier in Flensburg gibt es ein paar witzige Geschichten zu Hotels und anderen Prestigeobjekten… die dann nicht gut endeten.

Neben den Themen die wir zu den Kommunalwahlen bearbeiten möchten, brauchen wir auch Kandidaten, die sich vorstellen können zu den Wahlen anzutreten. Ich möchte Euch bitten, dass Ihr Euch dazu Gedanken macht, ob Ihr Euch vorstellen könnt, selber anzutreten, oder ob Ihr geeignete Menschen kennt, die möglicherweise interessiert wären bei uns mitzumachen und dann auch zu kandidieren.

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Als warnender Artikel, wie man nicht Kommunalpolitik machen sollte.

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Für Kiel vlt. auch interessant:
2019 soll dort der Tag der deutschen Einheit gefeiert werden.
Man könnte mal schauen, wie andere Landeshauptstädte das feierten, und daraus ableiten was man in Kiel auf jeden Fall nicht tun sollte, oder ne super Idee einbringen um das ganze mal ein wenig populärer zu machen.
Oder weiß wer aus dem Kopf wo dieses Jahr der Tag gefeiert wurde?!


Habe gerade das hier gefunden, als nach Informationen gesucht habe, das ein wenig zu einzudämmen.
Leider noch keine richtige Beschreibung gefunden.

Habe die obige pdf nur überflogen. Zusammenfassend habe ich aber herausgelesen, dass dort die EU-Komission geprüft hat, ob es rechtens ist, dass Dänemark anlegenden Schiffen mit einem ermäßigten Satz der Elektrizitätssteuer, einen Anreiz bietet, „landseitige Elektrizität“ zu nutzen.
Man prüfte ob es sich um eine nicht zulässige Subventionierung handelt. Das Ergebnis ist nein, und die Dänen dürfen das machen.
Also anders als:

wäre das ein reines Anreizsystem, ohne Strafgebühr.
Grundproblem ist, das EU-Mitglieder dazu verpflichtet sind, dass Kraftstoffe für die Energiegewinnung der Schifffahrt in Meeresgewässern der EU (mit Ausnahme der privaten nichtgewerblichen Schifffahrt) von der Steuer zu befreien sind, während der Strom am Hafen steuerbelastet ist.
Es ist also schlicht günstiger den Kraftstoff zu nehmen, statt am Hafen Strom zu nutzen.

Noch ein mögliches Thema:

Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen prüfen das gerade.

Midsommer wäre doch nett.

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Ich denke es gibt Themen, die sind so einfach, da kann jeder mitmachen. Beispiel Fahrradwege, Feiertage und andere. Dazu hat fast jeder eine Meinung und man kann so gut ins Gespräch kommen und bleibt doch recht lokal.

Ansonsten hast du Recht, ein direkt kommunales Thema ist das nicht unbedingt.

Man könnte aber schauen, wie es kommunal vertretbar wäre. In Kiel wäre beispielsweise zu Mittsommer meist auch die Kieler Woche. Denke das kann man gut verbinden. Aber wenn eine Gemeinde eine eigene Veranstaltung zu diesen Datum hat, dann wären sie eher dagegen.

Wir müssen uns ja auch nicht auf einen Tag festlegen und könnten die Wahlinteressierten mit einbinden, was sie denn haben wollen. Aus der SHZ Umfrage ging hervor, dass Reformationstag und Mittsommer etwa gleich beliebt sind.

Hier mal eine Grafik für das Grundproblem, dass der ganze Norden weniger Feiertage hat.

Hier vlt. Themen die für Flensburg interessant sind.

  • weitere Gestaltung Klinikneubau
  • Projekt Wasserpromenade an Westufer hinter Parkplatz Phänomenta (passiert da noch was)
  • Standort Wochenmarkt während Weihnachtszeit (dieses Jahr wurde er von normalen Platz verbannt)
  • Entwicklung Bahnhofsviertel (noch ein Hotel…)
  • Enteignung Bauer Knop
  • Nutzung Gelände, Luftschlossfabrik
  • Gestaltung Ostufer Hafenanlagen, Miteinbeziehung dortige Industrie und Anwohner
  • Parkplätze Flensburg
  • Fahrradwege :joy:
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Jo, deswegen hab ich es hier ja angefügt. Eignet sich auch gut zum Austausch unter den Kommunen, welche Lösungen oder Vorgehensweisen man findet, siehe Beitrag 5.

Gerade das http://www.bikelog-flensburg.de/ halte ich für eine gute Idee, Interessenten mit einzubinden und gleichzeitig eine Datenbasis zu schaffen, wo konkret was geändert werden muss.
Auch das Fahrradradar halte ich für eine gute Idee, da fast jede Woche so ein Unfall (LKW übersieht Radfahrer beim Abbiegen) passiert.

Ne, bisher gibt es in FL keinen DiB-Tisch, aber kann man ja mal organisieren, da ein paar Interessierte ja auch hier sind (@DavidFL, @StephanFL).

Neben konkreten Themen, werden wir auch noch festlegen müssen, welche Art der Politik unsere Vertreter vor Ort machen wollen.

Da die DiB Grundsätze recht gut sind, könnten wir schauen, wie wir beispielsweise „Transparenz fördern“ mit lokalen Bezug herstellen, damit es nicht eine leere Worthülse bleibt.

Hier nochmal die Grundsätze:

  1. Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz
  2. Gerechtigkeit in sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Fragen
  3. Weltoffenheit und Vielfalt
  4. Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit

Als Beispiel aus Flensburg wäre zum Bereich Weltoffenheit beispielsweise, dass man weiter mit der angrenzenden dänischen Region Beziehungen über gemeinsame Projekte vertiefen will.
Das würde dann zum Beispiel dazu führen, das bei grenznahen Verkehrsprojekten dänische Ziele/Wünsche erfragt werden, damit man nicht aneinander vorbei entwickelt.

So hat jede Region ihre Eigenheiten, die man mit den Grundsätzen in Verbindung ziehen könnte um sie besser zu vermitteln.

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So langsam können wir überlegen Flensburg ein Extrabereich zu geben…

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Ein gutes Thema ist vlt. auch dies, da ich gerade festgestellt habe, dass dies hier in FL nicht möglich ist.
Online Terminvereinbarungen für KFZ Stelle und Bürgeramt.

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