Kommunalwahl: Leinfelden-Echterdingen

Die Filderzeitung hatte angefragt, welche Themen uns wichtig sind.
Gestern stand dann etwas dazu in der Filderzeitung.

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Gibt es ein besseres Zeichen für erfolgreiche Arbeit, als es so ausführlich in die Medien geschafft zu haben? Herzlichen Glückwunsch!
Ich drücke Euch die Daumen für den nächsten Erfolg: Überwindung der 5 %-Hürde (Parteienfinanzierung) und Einzug in den Stadtrat!!!

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Liebe Tina.Bei Kommunalwahlen gibt es es keine 5% Hürde und nach meinem Kenntnisstand auch keine Parteienfinanzierung. gewählte Stadträte erhalten lediglich ein Sitzungsgeld.

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korrekt, es gibt keine Sperrklausel.
Die Stadträte erhalten eine Aufwandsentschädigung, die aber in einer Grossstadt wie Stuttgart nun 1500 € monatlich beträgt. In anderen Städten und Kommunen aber natürlich deutlich geringer ausfällt.

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Danke, na klar - wie peinlich! Habe mich mit einer Kommunalwahl befasst und hatte eine Landtagswahl im Kopf :dizzy_face:

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Unserer Einsatz für echte Bürgeranliegen kommt an. Heute 4h lang geflyert und gehört: „Wir werden Sie wählen!“. Hier die Info dazu:

Betreff: Petition in Zeichnung

Info zur Kommunalwahl am nächsten Sonntag, 26.5.19

DOKUMENT ANZEIGEN

Sehr geehrte Unterstützer und Unterstützerinnen dieser Initiative,
anlässlich der Kommunalwahl am kommenden Sonntag, 26.5.19, haben wir den aktuellen Stand der Situation am Fürschelweg in folgendem kurzen Text zusammengefasst, siehe auch den angehängten pdf-File.
Außer von den unten genannten Gemeinderäten der SPD und der Freien Wähler (mit Ausnahme von Ralf Bauer) haben wir auch Unterstützung erfahren von einigen Kandidaten der neuen Gruppierung „Demokratie in Bewegung“, die mit ihrer Unterschrift diese Petition unterstützt haben und auch darüber hinaus das Anliegen der Initiative verbreitet haben. Danke dafür!

Im Folgenden unser Aufruf:

Bauland-Entwicklung geht uns alle an. Die Stadtverwaltung und der Gemeinderat können mit ihrer Politik mit darüber entscheiden, ob sich Bürger mit normalem Einkommen heute noch Wohneigentum in L.-E. leisten können. Die Preise für Bauland sind hier extrem hoch. Ein wirksames Gegenmittel liegt auf dem Tisch: Der Gemeinderat beschloss im Jahr 2015 die Bauland-Entwicklung über das sogenannte Zwischenerwerbsmodell.
Die Idee: Zunächst erwirbt die Stadt alle Flächen im Baugebiet von den Privateigentümern, dann erfolgt die Planung und Erschließung des gesamten Gebiets aus einer Hand durch die Stadt, bevor die Stadt direkt an Bauwillige verkauft mit einem Vorkaufsrecht für die Alt-Eigentümer. Auf diese Weise soll der Spekulationsgewinn eingedämmt werden und kostengünstiger Wohnraum entstehen.
Nach diesem Modell werden alle Eigentümer in L.-E. behandelt, die Grundstücke im Außenbereich besitzen. Mit einer Entscheidung in der letzten Gemeinderatssitzung am 16.4.19 ist das Zwischenerwerbsmodell aber faktisch tot: Am Fürschelweg in Musberg wird zugunsten eines einzelnen Eigentümers deutlich vom bisherigen Verfahren abgewichen. Die Hälfte der verfügbaren Fläche wird dem Grundstückseigentümer ohne vorherigen Verkauf an die Stadt und Rückkauf einfach in Bauland umgewandelt. „Wir machen hier eine kleine Ausnahme“, sagt Bau-Bürgermeisterin Eva Noller dazu, und 15 Gemeinderäte – vor allem von der CDU und den Grünen – folgten ihr bei der entscheidenden Abstimmung. Die Stadt bestreitet, dass es sich bei diesem Vorgehen um eine Gefälligkeit handelt. Wenn nicht nachgebessert und durch einen speziellen Vertrag mit dem Eigentümer sichergestellt wird, dass er dieselben Kosten tragen muss wie alle anderen Bürger, stellt dieses Vorgehen eine deutliche finanzielle Be vorteilung des Eigentümers dar. 9 Gemeinderäte der Freien Wähler und die Gemeinderäte der SPD stimmten gegen das Projekt. Sie zeigten in der Diskussion, die der Abstimmung vorausging, sehr deutlich, dass die Stadt mit diesem Bebauungsplan klar einen einzelnen Eigentümer bevorzugt und dass das Vertrauen der Bürger in die Politik der Stadt und Teile des Gemeinderats durch die Zustimmung zu diesem Vorhaben erschüttert wird.
Am Sonntag, 26.5.19 haben wir die Chance, mit unserer Stimme bei der Kommunalwahl die Kräfteverhältnisse im neuen Gemeinderat entscheidend zu beeinflussen. Gehen Sie daher bitte zur Wahl und bringen Sie den Protest gegen diese ungleiche Behandlung von Bürgern auch durch Ihre Stimme zum Ausdruck.
GEGEN den Bebauungsplan und damit
im Sinne unserer Initiative haben gestimmt:
Herr Erich Klauser (SPD)
Frau Barbara Sinner-Bartels (SPD)
Frau Gertrud Link (SPD)
Herr Jens Zellmer (SPD)
Herr Walter Vohl (Freie Wähler)
Herr Karl Kizele (Freie Wähler)
Herr Dr. Eberhard Wächter (Freie Wähler)
Frau Esther Bayha (Freie Wähler)
Frau Beatrix Hess (Freie Wähler)

Der Stimme ENTHALTEN hat sich:
Frau Sabine Onayli (L.E.-Bürger)

Leider nicht anwesend war:
Herr Wolfgang Haug (FDP)

FÜR den Bebauungsplan und damit
gegen das Anliegen unserer Initiative haben gestimmt:
Herr Ralf Bauer (Freie Wähler)
Frau Judith Skudelny (FDP)
Frau Claudia Moosmann (Filder-Piraten, zukünftig: LINKE)
Herr Jürgen Kemmner (L.E.-Bürger)
Frau Ilona Koch (CDU)
Frau Claudia Zöllmer (CDU)
Herr Hans-Werner Engel (CDU)
Herr Horst Duda (CDU)
Frau Katja Fellmeth (CDU)
Frau Marie Céline Kühnel (CDU)
Frau Ingrid Grischtschenko (Grüne)
Frau Petra Bär (Grüne)
Frau Eva Barth-Rapp (Grüne)
Herr Frank Mailänder (Grüne)
Herr David Armbruster (Grüne)

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Dann viel Erfolg am 26.05.!!! :dib_spirit: :demokratie: :dib_spirit:

Ein Gemeinderat in Leinfelden-Echterdingen nur mit DiB-Mitgliedern wäre doch cool! :wink: :innocent:

Sorry, aber man darf ja noch träumen.

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Am 10.5. waren wir bei einer Veranstaltung vom Stadtjugendring im Jugendhaus AREAL eingeladen.
Es war toll und die Jugendlichen waren sehr interessiert an uns.

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Wir haben es geschafft. DiB hat einen Sitz geschafft.
Ein ganz dickes Danke an alle die dazu beigetragen haben.

Das Ziel ist erreicht.

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Ich bin ja soooooooo froh :heart_eyes:

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Jetzt ganz offiziell. Habe heute auch das Formular unterschrieben, dass ich die Wahl annehme.

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Die Filderzeitung hat mit mir gesprochen, ob ich als Einzelkämpferin im Gemeinderat arbeiten werde, oder ob ich an einer Fraktion interessiert bin.
Hier nun der Bericht.

den ganzen Artikel kann hier gelesen werden.

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Ich konnte ja schon während dem Wahlkampf in einer eigenen Rubrik für DiB im Amtsblatt von LE schreiben. Dies gilt jetzt natürlich auch. Jede Woche kann ich dort berichten und somit Transparenz schaffen.
Dies ist der Artikel von heute.

auf Seite 24

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Ist das ein kategorisches „Nein“ mit der FDP oder werdet Ihr in der ein oder anderen Sache ggf. doch zusammen arbeiten wollen?


btw: Ein riesen Kompliment an Euch alle. Es spornt mich an, hier in NRW es gleich zu tun.

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Die FDP wird sich einen anderen Fraktionspartner suchen. Wenn diese Fraktion dann einen Antrag stellt, den DiB gut findet, werden wir natürlich unterstützen.

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Die Zeitung schreibt: Die Bürger haben mit ihrem Kreuz am Superwahlsonntag die politischen Verhältnisse in Leinfelden-Echterdingen verändert. Dass sie dazu (nicht nur in LE) in der Lage sind, kann man ihnen nicht oft genug vor Augen führen. Ist, um sie dazu zu motivieren, die Konzentration auf aktuelle Themen und eine klare Positionierung zu Themen der Schlüssel zum Erfolg?

Zwei Punkte in dem Zeitungsbericht habe ich mit besonderer Aufmerksamkeit wahrgenommen.
Unter dem Aspekt „Was können wir daraus lernen“:
Die Grünen führen ihren Erfolg (deutlich mehr Stimmen als vor fünf Jahren und „an der CDU vorbeigezogen“) auf zwei Punkte zurück, nämlich „Wer sich im Vorfeld einer Wahl zu spannenden, lokalen Themen klar positioniert – und das haben wir gemacht –, dem wird dies angerechnet.“ sowie auf die Konzentration auf das Thema Umwelt. „Das Umweltthema zieht. Das hat bundesweit Aufwind“.

Unter dem Aspekt Erfolg für DiB (abgesehen vom Einzug in den Gemeinderat):
Auf eine Erklärung der Abkürzung wird nach der ersten Erwähnung verzichtet. Danach ist DiB einfach DiB und … damit in LE (vielleicht bald in ganz BaWü!) in den Rang der anderen 3-Buchstaben- Parteien aufgestiegen :joy:
Der Weg zum Erfolg also von kommunal/regional über Landtag bis in den Bund?

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Ich schaue erstmal ganz optimistisch in die Zukunft. Für die Liste L.E.Bürger, die mit mir zusammen eine Fraktion bilden werden ist ja Sabine Onayli, unsere Vorstandsvorsitzende vom LV BW , schon seit 10 Jahren im Gemeinderat als Stadträtin und natürlich jetzt auch wiedergewählt.

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Wir haben im Wahlkampf gemerkt, dass sich 3 Buchstaben besser einprägen, als DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. Zumal manche dies auf den ersten Blick nicht mit einer Partei in Verbindung bringen.
Darum überlegen wir gerade, ob es gut wäre, wenn in Zukunft ein einprägsames DiB-Logo im Vordergrund stünde.

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Das Einhorn ist doch gut. Haben sich viele gemerkt.

Bzgl. Fraktion: da sollte man nicht zu polemisch sein. Es kann auch von großem Vorteil sein, mit bestimmten Leuten in einer Fraktion zu sein, auch wenn sie jetzt persönlich nicht gerade supersympathisch rüberkommen. Es dürfe doch auch möglich sein, eine Fünfergruppe zu bilden?

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Hier nun das offizielle Bekenntnis der Liste Engagierte Bürger zu der Fraktion L.E. Bürger/ DiB

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