Webseite Plenum

Initiative zur Präzisierung der angenommenen Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen ( BGE)


#65

@WUte in unserem heutigen System sind es gerade die Selbständigen die durchs Raster fallen.

Sie sind es die persönlich die höchsten Risiken eingehen und im Falle des Scheitern keinerlei Vorsorge haben. Das muss repariert werden.

Darum werden diese mit Arbeitnehmern gleich gestellt.

Der Eindruck dass dadurch Selbstständige benachteiligt würden, ist der Fehleinschätzung der Selbständigkeit geschuldet. Viele Selbständige trennen Ihr Unternehmen vom Privatleben nicht, das ist ein Fehler. Sie verschulden sich betreiben Scheinselbständigkeit und das Ende ist der Totalausfall.

Diese Situation muss abgeholfen werden.


#66

Verstehe - Jobgarantie ist in der tat sehr 80er (und ich rede vom letzten Jahrtausend).
Allerdings habe ich tatsächlich die Grunddividende gemient - die auch in der “ganz kurzen Verion” auf der Website so dargestellt wird, als sei sie in etwa das Gleiche wie das BGE:


#67

Ist in der ersten Ini schon ein Finanzierungskonzept abgestimmt worden?


#68

So weit mir bekannt ja.

Finanztransaktionssteuer Kapitalertragssteuer Einkommensteuer sind alles Finanzierungs Punkte die in der ersten Initiative bereits abgestimmt wurde.


#69

ich denke man muss auf jeden fall nochmla abgleichen - wiedersprüchlices sollte nicht in den programmen stehen.
wir haben ja seinerzeit schon einiges verglichen, aber eben auch nicht alles und es kommt ja immer wieder ewtas dazu. Das zu koordinieren mit allen Ländern ist eben auch einen krasse Aufgabe!

Guckt ihr bitte alle mal wegen eurer Inis auch auf das momentan abzustimmeden European Spring Dokument (oben im Header!)


#70

Eher “untendrunter” aber ja richtig!

Wird für alle Sozialversicherungen abgeschafft dadurch können die Beiträge gegenüber heute extrem gesenkt werden und die Versorgung wird trotzdem verbessert. Es muß allerdings Regeln geben, damit das so zur Verfügung stehende Geld nicht direkt der Pharmaindustrie in den Rachen geworfen wird. z.B. öffentliche Forschung, die dann allen zugänglich ist.

genau so ist das gedacht. dabei die 2% auf die Anfangssumme, so das mensch erst nach 50 Monaten nur noch BGE hat.

Die Zusammenlegung hat muß nicht zwingend in der Ini enthalten sein. Sie vereinfacht nur Bürokratie und spart damit auch Kosten.

Zur Zeit bezahle ich 14,9% plus Pflegeversicherung. Alle unter der Bemessungsgrenze freiwillig Versicherten würden extrem entlastet werden.
Warum ist es gerecht wenn kleine Unternehmer mit unteren Einkommen mit freiwilliger Rentenversicherung 35% Abgaben haben? oder ohne Rentenversichrung dastehen.


#71

ja, das ist ein eher irreführender Obertitel, der trotz Anmerkung seit Erscheinung nicht korrigiert wurde
Im Zweifelsfall gilt das Original = English

dort steht:

Universal Basic Dividend
Planning for a post-capitalist economy that is authentically liberal and open: democratising the economic sphere and the introduction of a Universal Basic Dividend.


#72

na ja, ich habs angemerkt damals:


#73

bis wann kann das ES-Programm kommentiert werden?
gibt es eine Frist?


#74

Du kannst das gern kommentieren Drakon.
Ich bezweifle die erforderliche Aufmerksamkeit für das Spartenthema.

@WUte:
Dort, wo AG Entlastungen erfahren, müssen dieselben woanders tief in eigene Taschen greifen.
Ich fasse mich kurz, weil heute Tag 3 meines 4-tägigen Jahresurlaubs ist. Oki? Danke :luv:


#75

Ich sage ja nicht, daß das gerecht ist (allerdings kannst du auch alle Beitröge steuerlich geltend machen) , ich denke nur an eine Kappungsgrenze des Beitrags z. B., um nicht neue Ungerechtigkeiten zu schaffen.

@mdk was genau meinst du damit, die Gleichstellung mit Arbeitnehmern?

Das vermischt m.E. einiges.

  1. Scheinselbständige betreiben ihre Tätigkeit letztlich illegal, daran sind beide Seiten beteiligt, Auftraggeber und Auftragnehmer. Sie enthalten dem System ohnehin Beiträge vor, das ist Sache des Zolls und es ist eine Sache der Moral. Muß ich dafür Verständnis haben, wenn ich jede Aushilfe mit Vertrag aussttte und anmelde und für meine Grafikarbeiten noch Leistungen an die Künstlersozialkasse erbringe? Nein. Und auch das gilt für beide Seiten.

  2. wer es nicht schafft, seine Tätigkeit vernünftig zu strukturieren und z.B. Für eine ordentliche Buchhaltung sorgt, oder sich da beibringen läßt, ist für die selbständige Tätigkeit nicht geeignet. Da kann auch ein BGE nicht helfen.

  3. ja, bei vielen Selbständigen gehen Beruf und Freizeit in einander über. Das ist bis zu einem gewissen Grad normal und dient auch der Akquise. Das nehmen wir alle hin. Dafür können wir an anderer Stelle flexibler sein, meist gleicht sich das aus.

  4. Der Fehler liegt grundsätzlich in der Zulassung von Werkverträgen, für Tätigkeiten, die eigentlich angestellt erbracht werden (hier dürfen sich auch ruhig die Gewerkschaften an die eigene Nase fassen) und in der hirnrissigen Idee der Arbeitsämter mit den IchAGs, um die Menschen aus der Statistik herauszubringen. Letzteres ist aber nicht mehr en Vogue. Aber auch das wird durch ein BGE nicht wirklich erledigt. Es gilt, die Sozialversicherungspflicht wieder ordentlich umzusetzen. Und den Wert der Leistung wieder angemessen zu entlohnen, dann können wir eben nicht mehr kostenlose Lieferungen nach Hause beanspruchen.


#76

wie bekommst Du das hin? bei mir sprengt dasregelmäßig diese Vorsorgegrenze und wird dann nur zum Teil anerkannt

Wo ist eine Ungerechtigkeit wenn alle 12% bezahlen. wenn ich 1000€ verdiene sind 120€ abgeben heftig es sind nur noch 880€ übrig. wenn ich 10000€ verdiene sind noch 8800€ übrig. Wenn ich
100000€ verdiene sind noch 88000€ übrig usw. und das Geld kann unser Sozialsysthem gut brauchen. damit nicht alte Mensche, weil sie jeden Tag unter ärztlicher Aufsicht ihre Medis nehmen müssen, bis sie ihre Fahrtkosten erstattet bekommen, betteln müssen, um das Geld für ein Zugticket,( gesten kennengelernt) da die Rente nicht reicht. Solidargemeinschaft heißt im zweifelsfall ich bekomme mehr als ich je ausgeben kann, dann kann ich auch mehr geben als ich je zurückbekommen werde. Warum nehmen wir immer Rücksicht auf die falschen. und selbst wenn eine*r von 100000€ 60% Steuer bezahlt hat dann hat er immer noch 34000€ übrig. Das ist so viel, wie manche Familien heute im ganzen Jahr nicht haben, wenn beide Eltern arbeiten gehen.


#77

Ich habe Schwierigkeiten damit, daß mir jemand vorschreiben möchte, was ich für ein angemessenes Einkommen zu halten habe. Es steht in keinem Verhältnis, Arbeitnehmer mit allen Arbeitsplatzschutzmöglichkeiten und allen vorhandenen Vorteilen eines Arbeitsverhältnisses mit denen in einen Topf zu werfen, die mit dem Risiko der eigenen Existenz diese Arbeitsplätze vorhalten.

Nichts dagegen, daß das allgemeine Lohnniveau steigt und viele Berufe auch einfach besser bezahlt werden müssen. Und wie gesagt, das BGE finde ich richtig und ich finde es ist auch würdig, dafür finanziellen Aufwand zu betreiben, aber nicht mit der Keule, dass ich mich bescheiden muß, weil andere, die keine Verantwortung tragen, keine langjährige Berufsausbildung hatten (ohne Beiträge irgendwohin) , entweder Pech oder Unvermögen haben, und deshalb andere Tätigkeiten nicht erreichen , auch nur dieses oder jenes Einkommen haben. Das ist der falsche Ansatz, um Selbständige wie mich dafür zu begeistern.

Das ist für mich auch nicht das Ziel des BGE, es geht nicht um Gleichmacherei. Es geht mir darum, denjenigen, die prekäre und unsichere Lebenssituationen haben, eine würdevolle Lebensbasis zu sichern, frei von täglicher Existenzangst.


#78

ja, …genau… es gibt dabei mehrere relative Faktoren…

_ deswegen verlagere ich gern die Problematik der Fragestellung nach Un- und Gerechtigkeit an einer signifikanteren Ebene , die der Vermögen : und sage,
in einer knappen Welt, passt nicht zu einer friedlichen und demokratischen Lösung für Ko-existenz eine unkontrollierte und unendlich freie Akkumulation von “Lebens-Mitteln” , denn

  1. gibt es nicht genug davon (für unendliche Konzentration in den Händen von Wenigen)
  2. Vermögen = Macht = Ent-demokratisierungspotential

s.a. https://abstimmen.bewegung.jetzt/initiative/116-vermogensobergrenzen-um-fair-teilung-2

_ dagegen,
ist es egal wie schnell man Vermögen erworben hat (legal, umwelt- und menschenschonend, versteht sich) …also wie hoch das Einkommen/Jahr sei…

aus diesem Grund betrachte ich übrigens auch die Besteuerungsthematik als ein getrenntes vom BGE Thema, das damit nicht gekoppelt sein sollte… ausser eben erst als vermögensregulierender Mechanismus

während viel wichtiger die Nachhaltigkeitsfrage der Konzeption sei, also daß es ein Äquivalent-Garantie Postulat dabei gibt, so daß das BGE bzgl seines Zwecks (Mindest-Teilhabe …) durch exogene Faktoren nicht praktisch aufgehoben werden kann - weswegen die Preisstabilität z.B. entsprechend mit dem BGE immer kongruieren muss…
(s.o. Kommentar der Pfändungsgrenze-Regelung)


#79

Das scheint mir auch ein wichtiger Punkt , deshalb habe ich schon mehrfach vor und während der Arbeit des TK_BGE darauf hingewiesen habe . Leider habe ich kein Gehör gefunden , außer bei M.M.Erpenbach .

Auch kommen mir die Belange behinderter Menschen zu kurz . Sie haben einen erhöhten Aufwand , um die normale , würdevolle Teilhabe zu sichern . Dem muss auch das BGE Rechnung tragen . Das können wir nicht irgendwem überlassen .


#80

Das BGE Modell sieht doch einen Mehrbedarf für Behinderte vor.


#81

Das wäre gut und noch besser fände ich es , diesen Teil auch lesen zu können . Könntest Du (oder jemand Anderes vom TK) diesen Passus hierher zitieren oder verlinken , wenn es schon irgendwo öffentlich ist ?


#82

Geht das auch in einfacher Sprache :hear_no_evil::grimacing::kissing_heart:

während viel wichtiger die Nachhaltigkeitsfrage der Konzeption sei, also daß es ein Äquivalent-Garantie Postulat dabei gibt, so daß das BGE bzgl seines Zwecks (Mindest-Teilhabe …) durch exogene Faktoren nicht praktisch aufgehoben werden kann - weswegen die Preisstabilität z.B. entsprechend mit dem BGE immer konguieren muss…
(s.o. Kommentar der Pfändungsgrenze-Regelung)


#83

Liebe Leute,
im TK wurden etwa um die 2000-2500 Posts geschrieben. Zzgl. fast 14-tägige Calls seit einem Jahr.
Glaubt wirklich jemand, wir haben diese elementaren Details vergessen/übersehen/unterschlagen?
Kommt mal wieder runter auf den Teppich der Bescheidenheit und Höflichkeit.
Wir sind ja alle gern schlau.


#84

Steht doch alles im Working Paper…


Gibt es optionale Leistungen (auf das BGE oben drauf)?
  • aufstockendes Wohngeld nach Bedarf
  • gesundheitsbedingter Mehrbedarf (z.B. Kranke, Schwangere, Behinderte)