Infos zu Kooperation zur Kommunalwahl in NRW

Hallo :slight_smile:

Der Landesvorstand sieht seine Aufgabe auch darin, die Interessen der gesamten Basis, bestehend aus allen Beweger*innen und Mitgliedern in NRW zu schützen. Dafür muss leider auch manchmal gegen die unmittelbaren Interessen von Einzelpersonen gehandelt werden, insbesondere dann, wenn diese Interessen und Handlungen dazu dienen können, die Basis von NRW zu umgehen oder durch das Schaffen von Tatsachen unter Druck zu setzen, eine bestimmte Entscheidung nachzureichen.

Der LaVo, als gewähltes Gremium, sieht es zudem als seine als Pflicht an, sich aus den einzelnen Punkten des Ethikkodex ergebende Situationen zu prüfen .

In Folge von Ereignissen der letzten Wochen möchte der LaVo folgende Punkte, die wir eigentlich als selbstverständlich ansehen, noch einmal gesondert zu betonen. Wir informieren euch darüber, dass…

  1. … es bisher kein abgeschlossenes und basisdemokratisch abgestimmtes Bündnis für die Kommunalwahl 2020 in NRW gibt. Wir werden innerhalb der nächsten Wochen diesbezüglich Mitglieder mit den erforderlichen Mandaten ausstatten, um solche Wahlbündnisse zu verhandeln. Ebenso kümmern wir uns um eine Möglichkeit, diese auf der Ebene des LV, als unserer niedrigsten territorialen Ebene, mit allen Mitgliedern und Beweger*innen abzustimmen, wie es der Ethikkodex von uns verlangt. Auch stellen wir fest, dass Wahlbündnisse, so bereits kommuniziert, ohne Kenntnis oder Mandat des Landesverbands verhandelt und daher in unseren Augen nichtig sind.

    Von der Mandatierung ausgenommen sind lediglich mögliche Kandidaturen auf den offenen Listen anderer Parteien, da dies persönliche Entscheidungen sind, die DiB nicht strukturell betreffen. In diesen Fällen entscheidet der Landesparteitag oder, sollte dieser nicht mehr rechtzeitig zusammentreten, der Landesvorstand auf Antrag des*der Kandidierenden über die Unterstützung der Kandidaturen, insbesondere auf finanzieller Ebene.

  2. … bisher keinen Personen außerhalb des Landesvorstands ein Mandat im Sinne von § 2 (3) der Satzung des LV NRW für die Verhandlungen zu Kommunalwahlbündnissen erteilt wurde. Personen, die bisher Bündnisse für die Kommunalwahl kommuniziert haben, sprechen damit weder für DiB NRW noch durften sie für DiB handeln.

  3. … wir die Verwendung von DiB-Logo, -Name oder -Werbematerialien im Kontext von nicht abgestimmten Wahlbündnissen als parteischädigendes Verhalten ansehen, insbesondere, wenn damit die Unterstützung für eine andere Partei im Sinne des PartG suggeriert wird.

Solltet ihr in eurer Stadt Interesse daran haben, mit DiB in einem Wahlbündnis zu agieren, zögert bitte nicht und wendet euch an den Landesvorstand, sodass wir dort schnellstmöglich eine Lösung für euch finden können.

Euer Landesvorstand :dib:
@Sabine, @Sofian, @Ellen, @Gerald, @liv (Paula)

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Lieber Landesvorstand,

ich fühle mich hier mal angesprochen und antworte, dass ich ziemlich fassungslos bin, wie ihr Unterstellungen und Auslegungen kombiniert und versucht, ein Bild zu zeichnen, dass nicht wirklich zu unserem Grundwert „Demokratie“ passt.

ist schon ein starkes Stück.

Muss wirklich jede Aktion vorher vom Vorstand abgesegnet werden? Unser Ethik-Kodex sagt:

zu fordern und zu respektieren, dass jede vor oder nach den Wahlen mit irgendeiner anderen politischen Gruppierung getroffene Absprache demokratisch legitimiert werden muss, indem auf der jeweiligen territorialen Vertretungsebene eine Abstimmung unter den jeweiligen Mitgliedern und Beweger*innen von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG stattfindet.

Da steht jeweiligen, das wäre in diesem Fall die Kommune.

Das ist schön.

Also wo ist der Verstoß gegen den Kodex? Die Absprache ist erfolgt und soll nun demokratisch legitimiert werden.

Wo bitte ist das geregelt? Es gibt das Kooperations-Team, das ihr mal eben

versucht.

regelt lediglich die Außendarstellung. Das sind Pressemitteilungen, Interviews, etc. Dass ihr da jetzt mal eben

einschließt, verstößt gegen die Formulierung im Ethik-Kodex. Dort steht nicht, dass nur ein Vorstand Mandate zum Schließen von Bündnissen erteilen darf.

Wofür bitte gibt es dann die Unvereinbarkeitsliste? Dort stehen die Parteien und Organisationen, mit denen nicht kooperiert werden darf. Dass ihr mal eben alle Parteien

auf die Liste setzt, ohne dass dies demokratisch abgestimmt wurde, ist hochgradig anmaßend.

Das ist blanker Hohn. Ich habe sehr früh und sehr öffentlich auch euch angesprochen, um das Bündnis anzukündigen. Das Ergebnis ist jetzt dieser Post.

So stirbt eine gute Idee.

Ich schäme mich für euch.

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Ich kann Harry im oben gesagten leider nur zustimmen. Euer Verhalten in der Angelegenheit zeugt von dem Versuch zu Machtakkumulation, Seilschaften und Hinterzimmerpolitik.
Genau das, was DiB anders machen wollte… :anguished:

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Die rechtliche und öffentliche Vertretung erfolgt durch den Vorstand oder von ihm benannte Personen. Da es sich bei Bündnisverträgen um rechtlich verbindliche Verträge zwischen zwei oder mehr Organisationen handelt, können sie nur vom Vorstand oder von dessen Beauftragten ausgehandelt werden.

Die Teams des Bundes sind für die Arbeit in den (rechtlich unabhängigen) Landesverbänden nicht zuständig, daher erschließt es sich nicht, warum wir das Kooperationsteam des Bundes umgehen würden. Die Vertretung des LVs erfolgt durch den Landesvorstand, wir haben dem Kooperationsteam nie ein entsprechendes Mandat erteilt, ebenso wenig der Landesparteitag. Wir wurden auch nie darum gebeten, ein solches zu erteilen.

Im Vergleich zu Vorständen anderer Parteien, die mit uns kooperieren wollen, aber mittlerweile mindestens vier Mal unser Ende verkündet haben sowie den Wunsch, dass wir nicht an dieser Kooperation teilnehmen, kommen wir denke ich ganz gut weg. Aber das ist natürlich nur meine subjektive Meinung.

Du meinst so etwas, rein hypothetisch, wenn ein Mitglied einer Partei in den Vorstand einer anderen Partei gewählt wird, der lokale Koordinator eines weiteren politischen Vereins ist und dann für sich beansprucht, für alle drei Organisationen in der selben Sache zu verhandeln? Das wäre schlimm, würde Befangenheit an allen Ecken produzieren … An dieser Art von Machtanhäufung haben wir kein Interesse.

- nicht als Moderator -

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Ich möchte noch mal daran erinnern, dass alle Aktivitäten und die Idee des Bündnisses auf dem Landesparteitag im Januar 2019 vorgestellt wurden.

https://wolke.bewegung.jetzt/apps/files/?dir=/Nordrhein-Westfalen/Satzung%2C%20Ordnungen%20%26%20Protokolle&fileid=368061#pdfviewer

Dort wurden alle offenen Fragen geklärt und die Strategie dargelegt. Wie man das als

interpretieren kann, ist mir schleierhaft.

Es gibt weder ein Wahlbündnis noch einen Wahlkampf. Es gibt gemeinsame Aktionen von Menschen vor Ort. Das scheint nach Auffassung des Lavo nicht mehr im Interesse von DiB zu sein.

Könntet ihr mal bitte transparent machen, warum trotz der positiven Resonanz auf dem LPT 2019 dieses Bündnis vom Lavo derart negativ dargestellt wird?

Der Transparenz halber wäre es mMn. wirklich sehr von Vorteil, wenn alle sämtliche Docs in der Wolke wenigstens betrachten könnten, schreibt bei mir „Das Dokument konnte nicht gefunden werden“.

No-Mod-Mode

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Ich weiß eh nicht, warum das nicht hier veröffentlicht wurde. Irgendwie das Gegenteil von Transparenz. Das scheint irgendwie im Trend zu liegen…

Das verlinkte Dokument befindet sich im Ordner Nordrhein-Westfalen, der nur für Mitglieder des LVs freigegeben ist. Der Protokoll des Landesparteitages ist aber auch auf dem Marktplatz zu finden: Aktuelle Satzung, Geschäftsordnung & Protokolle

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Mal zusammenfassend:

Auf dem LPT NRW wurden Bündnis und Strategie vorgestellt.

TOP 6: Kommunalwahlen 2020
[…] Harry möchte das Kleinparteienbündnis in 15 min vorstellen.
[…] Harry stellt die Idee des Kleinparteienbündnisses vor, 10min.
5Min Zeit für Fragen: wurden geklärt.

  1. Michaela stellt vor: Nächste Schritte bis 2020. Viel ineinandergreifendes. Orte suchen, an denen
    es umsetzbar ist. Verknüpfung mit Kleinparteien. Themen müssen festgelegt werden. Themen zu Demokratie & Transparenz wurden vorgeschlage n. Organisatorisch: LV will Task Force einrichten, v.a. als Ansprechperson vor Ort.

Alle Konferenzen des Kleinparteienbündnisses waren offen, was bei der letzten Konferenz Michaela und Franka genutzt haben. Dort wurde ganz offen in Anwesenheit von drei (3) Mitgliedern des Buvo entschieden, eine Partei zu gründen, die an den kommenden Wahlen teilnehmen soll.

Niemand hat seinerzeit auch nur angedeutet, dass diese Partei dann als „Konkurrenz“ betrachtet wird. Alles war öffentlich und demokratisch.

Dann unser LV NRW dazu:

Passt das zu unserem Selbstbild als Partei?

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Klingt (für mich) nach 2 Schritte vor, 3 Schritte zurück …

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oh, ein Whataboutism… interessant.

Aber lass uns doch erstmal über das Problem von DiB-Strukturen mit der Basisdemokratie zu Ende diskutieren. :wink:

für alle Interessierten zum nachlesen:

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Eine kritisch gestellte Verständnisfrage. Oder habe ich mit meiner Hypothese etwa ungewollterweise reale Vorkommnisse tangiert? :open_mouth:


Die Position des Landesvorstands ist eindeutig:

  • Die Vertretung des LVs erfolgt durch uns oder von uns benannten Personen. Darunter fallen in unseren Augen insbesondere alle Rechtsgeschäfte (und wie man es dreht und wendet, ist ein Bündnis ein Rechtsgeschäft). Die ersten entsprechenden Mandate werden wir in unserer Sitzung heute Abend besprechen, die betreffenden Städte sind Köln und Düsseldorf. Für Dortmund suchen wir aktuell nach einer geeigneten Person, die durch diese Verhandlungen in keinen Gewissenskonflikt geraten würde, und die noch keine öffentliche Grabrede auf DiB gehalten hat. Weitere Städte sollen folgen.

  • An ein Bündnis „basisdemokratie jetzt“ sehen wir uns, da dieses ohne Mandat von Vorstand oder Landesparteitag ausgehandelt wurde, nicht gebunden.

Ansonsten bitte ich Euch, hier nur über unsere Informationen zu diskutieren, das Thema der vermeintlich fehlenden Basisdemokratie wäre hier konsequent Off-Topic.

- nicht als Moderator -

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ich verstehe das problem nicht.

wieso sollte eine ortgruppe oder ein kreisverband nicht auch lokale kooperationen eingehen dürfen, wie es in bawü erfolgreich geschehen ist (mit linken, grünen, oder sowas) und auch in bayern angestrebt wird (mit piraten evtl).

das kann doch völlig vorbehaltlich einer entscheidung von landes- und bundesebene geschehen.

andererseits verstehe ich auch nicht, warum man dazu so rumpöbeln braucht. das wesen einer kooperation ist ja in die einvernehmlichkeit.

wenn @Sabine sich trotz langer ankündigung überrumpelt fühlt und @Sofian einen schweren schaden auf dib zukommen sieht, dann hat man offensichtlich nicht alle mitgenommen. also mal sachte. wann ist die kommunalwahl und ab wann darf man aufstellen?

was hat das überhaupt mit basisdemokratie jetzt zu tun? kommunale kooperationen gehen ja zum glück noch ohne eine parteigründung…

handelt es sich hier um einen persönlichen oder regionalen konflikt?

kann dib sich mal entscheiden? und wenn nein, es den gebietsverbänden überlassen?

hab euch alle lieb
streitet euch nicht oder nehmt euch nen zimmer oder wie man sagt. mediation.

ich sehe bald den trollalarm wieder losgehen oder dass ich und die anderen parteivertreter_innen vom marktplatz gejagt werden, nachdem wir schon zoom nicht mehr nutzen sollen EDIT: wegen einem teil vom koopteam lol

EDIT: mir bringt es persönlich nichts, wenn basisdemokratie jetzt gegen den willen des lv und des lavo in dortmund bei den wähler_innen erfolgreich ist. ich sehe in der vorgründung kein von dib getrenntes projekt.

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Lieber beni,

selbstverständlich dürfte ein Kreisverband auch unabhängig eine Kooperation eingehen. Aber es gibt keine KVs in NRW. In Dortmund haben wir auch nur 4 Mitglieder, davon zwei inaktiv, eine Gründung wäre daher nicht möglich. Eine Ortsgruppe ist dagegen kein Organ der Partei. Daher ist der LV unsere niedrigste territoriale Vertretungsebene - deren Basis jedes Bündnis zu einer Wahl absegnen muss, egal ob Wahlbündnis vorher oder Koalition hinterher.

Das Bündnis mit den Piraten in Bayern muss demokratisch legitimiert werden - diese Legitimation fällt aber in die Zuständigkeit des LaVo Bayern, nicht in die des LaVo NRW :slight_smile:

In Baden-Württemberg gab eine keine Kooperationen, in denen DiB mit einer anderen Partei gemeinsame Sache gemacht hätte - es gab 3 DiB eigene Listen und mehrere Kandidat*innen auf offenen Listen anderer Parteien. Letztere brauchen kein Mandat der Partei, da DiB in solche Kandidaturen weder programmatisch noch strukturell eingebunden ist. Selbstverständlich steht es DiB aber frei, solche Kandidat*innen zu fördern.

Die Kommunalwahl ist am 13.09.2020, die Wahlvorschläge müssen bis zum 16.07.2020 bei den zuständigen Wahlbehörden eingereicht werden. Aktuell peilen wir an, im März/April - wohl eher März als April - aufzustellen - das ist aktuell aber nur ne ungefähre Idee von uns.

- nicht als Moderator -

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danke für die ausführungen. gegen die beteiligung an offenen listen spricht also nichts und wegen unterstützung kann man nochmal reden. richtig? das klingt doch super! :smiley:

aber wieso ist eine ortsgruppe keine „territoriale vertretungsebene“? ich kenne das wahlgesetz nicht, aber das parteiengesetz macht bei der landesebene noch lange nicht halt.

aber abgesehen von dem formalien, was sind die vorbehalte?

soweit ich weiß, wird die liste in münchen vom kv organisiert und die offenen listen mit anderen parteien würde ich zumindest als kooperation bezeichnen, obwohl ich da eine zu große vereinnahmungsgefahr sehe, besonders bei den größeren parteien.

ich hoffe, dass es eine für alle annehmbare lösung gibt. zumindest eine temporäre. fakten schaffen ist genauso assi wie auf höhere zuständigkeiten zu verweisen, wo genau klar ist, dass sich da grade nichts tut.

Weil es keine Gliederung der Partei ist - eine Gliederung wäre z.B. ein Kreisverband. Eine Ortsgruppe hat aber weder Satzung noch Vorstand noch Parteitag :wink:

Ein KV wäre wiederum eine „territoriale Vertretungsebene“ :slight_smile:

Korrekt.

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Lieber Sofian, dass ist meiner Ansicht nach nicht korrekt. Selbstverständlich hat ein Ortsverband/Gruppe einen Vorstand.

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Ein Ortsverband sicher - eine Ortsgruppe nicht. Die Begriffe sind nicht synonym. Eine Ortsgruppe ist ein DiB- Tisch oder so. :wink:

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Orts- und Kreisverbände sind offizielle Organe der Partei mit eigenen Finanzen und eigenem Vorstand. Das ist aufgrund der beschränkten zeitlichen Ressourcen unserer aktiven Mitglieder mMn aktuell nicht machbar.
Ortsgruppen, die bei uns auch DiB-Tische genannt werden, sind dagegen regionale aktive Gruppe, die bedingt autark von DiB agieren können, da sie keine Organe der Partei sind.
Aus diesem Grund besteht auch keinerlei Anspruch von Ortsgruppen gegenüber ihrem Landesverband. Dieser kann aber auf eigene Initiative hin unterstützend für die Ortsgruppen wirken.

– Nicht als Mod –

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Danke für den Tipp! Hold my beer…

Findet hier niemand komisch, dass es in Dortmund zwei sehr aktive Mitglieder gibt, die der Lavo mal eben nach eigenem Gutdünken ausschließt? Wir haben in Dortmund Menschen mit DiB Spirit, die dort politisch aktiv sind und Kontakte zu einigen Parteien haben. Es gibt potenzielle Bündnisse mit Parteien und Organisationen, die DiB extrem ähnlich sind. Und der Lavo verbietet das mal eben so ohne demokratische Abstimmung?

Und da wundert sich jemand, dass es Leute gibt, die „Grabreden“ auf DiB halten? Und da damit wohl nur ich gemeint sein kann, halte ich das für Verleumdung. Was ich gesagt habe, geht wohl kaum als Grabrede durch.

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