Fortführung von "Emissionen im Individualverkehr verhindern - sofort!"

So, nun habe ich mir Zeit genommen, die vor einem Jahr von @Valentin_Gashi gestartete und an mich übertragene Initiative fortzusetzen:

Eine Zusammenfassung der Diskussion und der darin enthaltenen Abstimmungen - ich nehme das andere Wort nicht zwischen die Finger, sonst kriege ich wieder Haue - findet ihr in diesem Post:

Wer von euch @Valentin_Gashi @guido @kreichenbach-01 ist noch dabei? Wer mag Vorschläge für die fehlenden Textpassagen erarbeiten? Gerne auch im Team.

Der Entwurf der Ini lautet momentan wie folgt:

Emissionen im Individualverkehr verhindern – sofort!

Anreißer - max. 1024 Zeichen:

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG fordert den Zulassungsstopp für Verbrennungsmotoren im Individualverkehr und will diesen mit einem wirklichen Klimaschutzpaket umsetzen, das neben Infrastruktur auch das nötige Umrüsten auf die Produktion von Emissionsfreien KFZ ermöglicht. Durch die Nicht-Produktion von Verbrennungsmotoren werden Diesel und Benziner langfristig (ca. 10 Jahre) „aussterben“.

Zusammenfassung - 3-4 Sätze

Die fehlt mir noch. Wer hat Lust einen Entwurf zu schreiben?

Problembeschreibung - 3-4 Sätze

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen der UN-Klimarahmenkonvention gemeinsam mit der EU verpflichtet die Treibhausgasemissionen bis 2020 gegenüber 1990 um 20% zu verringern. Ein Teil davon soll über den EU-Emissionshandel erreicht werden. Der andere Teil soll einzelstaatlich erreicht werden. Dieses Teilziel hat Deutschland nicht erreicht.

Mit dem Klimaschutzplan 2050 vom November 2016 (1) hat die Bundesregierung sich verpflichtet, seine Emissionen um mindestens 40% bis 2020 und um mindestens 55% bis 2030 zu verringern. (2)

Auch mit den neueren Erkenntnissen aus der Klima- und Klimafolgen-Forschung kann daraus nur folgen: wir müssen mehr tun! Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die biserhigen Regierungen in Deutschland und weltweit so wenig seit 1990 unternommen haben. Seit Jahrzehnten ist das Pareto-Prinzip bekannt, welches besagt, „dass 80% der Ergebnisse mit 20% des Gesamtaufwandes erreicht werden. Die verbleibenden 20% der Ergebnisse erfordern mit 80% des Gesamtaufwandes die quantitativ meiste Arbeit.“ (3) Dementsprechend hätten die Regierungen sich erst mal um große Emissionsminderungen kümmern müssen.

Mit dieser Ini wollen wir aufzeigen, was denkbar ist und wo die kurzfristigen Schwerpunkte liegen sollten.

Forderung

  1. Zulassungsstopp für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren und Einfuhrstopp für Kraftfahrzeuge, die Treibhausgase und Schadstoffe emittieren spätstens 5 Jahre nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes.

  2. Sofortiger Zulassungsstopp für Kraftfahrzeuge, die schneller als 180 km/h fahren können.

  3. Damit die Mobilität durch 1. und 2. nicht zu sehr eingeschränkt wird und Arbeitsplätze ersetzt werden, fordern wir weiterhin folgende Maßnahmen im Rahmen eines Klima-/ Mobilitätspaketes mit Konzentration auf den Ausbau von Infrastrukturr für:

  • a) E-Mobilität sowie Solarenergie-/Windenergie-Erzeugung und -Speicherung
  • b) Wasserstofffahrzeuge sowie Solar-/Windenergie-Erzeugung und -Speicherung
  • c) Fahrräder (auch Pedelecs und S-Pedelecs)
  • d) Fußgänger*innen
  • e) ÖPNV/ÖPFV
  • f) Kinder – v.a. innerhalb der Wohngebiete
  • g) Sozial-gerechte und umweltfreundliche Produktion von PV- und Windenergieanlagen sowie Kreislaufwirtschaft von Akkus, PV- und Windenergieanlagen in D fördern
  • h) Tempolimits auf Autobahnen max. 130 km/h, Landstraße max. 90 km/h, Kreisstraße max. 80 km/h, Durchgangsstraßen 40 km/h
  1. schnell umsetzbare Maßnahmen im ÖPV:
  • a) Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fern- und Nahverkehr auf 0% senken
  • b) bundesweite Einführung von 365 €-JahresTickets auf Länderebene.
  1. Individuelle Maßnahmen:
  • a) Fahrzeugaltersabhängige Umrüstungsprämien für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren
  • b) Zinslose Kredite für Unternehmen für Maßnahmen, die den Individualverkehr senken helfen
  1. Kosten für Patente-Erwerb oder Lizenzen sind für x Jahre steuerfrei

Kosten

Wir schätzen die Kosten für die Umsetzung der genannten Forderungen auf ca. 70 Mrd. €.

33% (23,1Mrd) des Etats sollen für zinsfreie Kredite für Tankstellenbetreiber eingeräumt werden, die zu 40% gefördert werden. (Rückgewinnung von 13,86 Mrd. in den Steuerhaushalt)

  • 30% (21 Mrd.) sollen für das nötige Pipelinenetz eingesetzt werden.
  • 13% (9,1 Mrd) für die nötigen Wasserstoffspeicher.
  • 24% (16,8 Mrd.) für Elektrolyse-Anlagen, die an Solar- und Windparks installiert werden sollen, zur Speicherung der „Stromüberproduktion“ in Form von Wasserstoff.
  1. Zur Förderung der Infrastruktur muss es eine Steuervergünstigung für Unternehmen geben, die direkt zu Beginn der Umstellung auf Wasserstoff oder andere emissionsarme bzw. -freie Technik umrüsten bzw. sich langfristig darauf vorbereiten. Eine Staffelung der Förderanteile der zinsfreien Kredite ist denkbar.

  2. Zusätzlich sollen 20 Mrd. € für Abwrackprämien eingeplant werden. Dieses Budget bleibt, bis es verbraucht ist. Weitere 10 Mrd. € sollen für eine Einzelfallförderung für Umrüstungen bereitgestellt werden. Die Bedingungen dazu müssen Einkommensabhängig sein und gelten nur für natürliche Personen.

  3. Das Patentrecht muss angepasst werden, damit die bestehenden Patente für die Produktion von emissionsarmen bzw. -freien Kfz bis 2030 ausgesetzt werden, damit sich die breite Fläche am Markt daran beteiligen kann. Nachgewiesene Patententwicklungskosten hierfür werden innerhalb dieses Zeitraums erstattet. Die Patente zählen in diesem Zeitraum als Allgemeingut.

  4. Verpflichtende Umrüstung von öffentlichen Verkehrsmitteln zu emissionsfreien Antrieben bis 2030.

Finanzierungsvorschlag

Arbeitsweise

Links:

(1) https://www.bmu.de/themen/klima-energie/klimaschutz/nationale-klimapolitik/klimaschutzplan-2050/

(2) https://www.umweltbundesamt.de/daten/klima/klimaschutzziele-deutschlands

(3) https://de.wikipedia.org/wiki/Paretoprinzip

Diskussion und Abstimmungen im Thread Emissionen im Individualverkehr verhindern - sofort! sowie Fortführung von "Emissionen im Individualverkehr verhindern - sofort!"

Argument der Initiator*innen

Ebene

Bund

Bereich

Umwelt, Mobilität, Infrastruktur, Strukturentwicklung

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bin noch dabei, nur habe ich aktuell sehr wenig Zeit, daran aktiv mitzuarbeiten.
Es gibt ja noch viele andere Themen um die ich mich kümmern muss.
Daher werde ich hier mich wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt wieder etwas aktiver einbringen können.

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Ich würde gerne meine Ideen aus…


mit einbringen.
Es gibt ja eine gewisse Schnittmenge.
Auch wenn diese Ortsbezogen sind kann man diese gut vieler Orts umsetzen.

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Ein Punkt der geändert werden sollte da dies keine klare Zielsetzungen ist.
Deutschland sollte nicht nur sondern muss mit den Nachbarstaaten gleichziehen das heißt zu einem Zeitpunkt aussteigen zudem die Nachbarn ebenfalls aussteigen.

Diese Liste hier ist weder aktuell noch vollständig:

… sollte aber das Ziel beschreiben was erreicht werden sollte.

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Zu a) nur wenn die Bahn wieder 100% staatlich ist, ansonsten entwickeln sich neue Graumärkte.

Zu b) als Langzeitziel wie beim BGE auf jedenfall, aber als Kurzzeitziel bundesweit geltende Regeln für ein Sozialticket. Ergo, der Betrag der in HartzIV für Mobilität gegeben wird, soll als Maximalbetrag gelten, für den jeder Anbieter ein Sozialticket anbieten muss.

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Ich glaube, dass ich mich in dem Bereich gut genug auskenne, um an einer Ini mitzuarbeiten.

Es wäre toll, mal wieder eine Ini zu machen!

Wenn dich also unsere Differenzen in anderen Themen nicht stören, wäre ich dabei. Ich kann das trennen.

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Zunächst einmal möchte ich allen Danken, die an dieser Ini mitgearbeitet haben, weil ich finde hier ist gute Arbeit in der Freizeit geleistet worden, es mich bestätigt die richtige Partei zu unterstützen mit meiner Energie und mich motiviert daran zu beteiligen.

Beim Titel bin ich innerlich zwei geteilt.Es wäre realistischer „erheblich zu reduzieren“ statt „verhindern“ zu verwenden. Allerdings ist mir auch bewusst, dass man letztendlich eher akzeptable Ergebnisse erreicht, wenn man mit extremistischen, maximal Forderungen in die Verhandlungen geht trotz des Risikos katastrophal auf die Nase zu fliegen, wenn man daran gemessen wird.

Allerdings habe ich auch sachliche Bedenken. Hintergrund sind erst kürzlich gemachte wissenschaftliche Fortschritt bei den synthetischen Kraftsotffen (ADAC, Greenpease, verlinkt am 5.9.2020). Die Sache hat allerdings mehrere, lösbare Hacken.
Trotz jahrzehntelanger Forschung sind synthetische Kraftstoffe immer noch nur ein akademisches Thema, was die praktische Nutzung an geht. Grund dafür sind die extrem hohen Überführungskosten in akzeptabler Zeit, bezogen auf die Klimaerwärmung, hin zu einer kommerzielle Massennutzung, so dass im Vergleich fossile Brennstoffe auch in den nächsten zehn Jahren profitabler vermarktet werden können. Abhilfe würde daher ein Verbot von der Nutzung fossiler Kraftstoffe bereits schaffen, um die Verkehrsindustrie zu motivieren zu investieren und mit einem Schlag synthetische Kraftstoffen einen exklusiven, profitablen Markt einzuräumen.
Tatsache ist allerdings auch, dass selbst dann die Finanzmittel der Industrie ohne staatliche Finanzmittel sehr wahrscheinlich nicht ausreichen würden um in akzeptabler Zeit, die Massennutzung herzustellen. Selbst ideal, realistische Berechnung mit staatlichen Finanzmitteln lassen sich nur mit einer kräftigen zusätzlichen Besteuerung, insbesondere der Wohlhabenden, umsetzen.

Die hohen Überführungskosten sind im wesentlichen durch die Anzahl der notwendig zu beschäftigten Personen begründet und proportional zur verfügbaren Zeit die Massennutzung herzustellen. Das bedeutet, je mehr Zeit wir investieren können, sinkt der notwendige Bedarf an finanziellen Mitteln.
Mehr Zeit bekommen wir aber nur, wenn man die hier aufgelisteten Ausbau der Infrastruktur, der teilweise sehr kostenintensiv sein wird, umsetzt. Ich vermisse in dieser Initiative Maßnahmen, die restrukturierend Wirken und lächerlich billig in der Umsetzung sind.
Durch die Corona-Krise wurde bewiesen, dass alle Jobs und Dienstleistungen jeglicher Art der Informationsverarbeitung (z.B. Abrechnungen erstellen, Daten auswerten, Koordinierung, etc.) im Home-Office erledigt werden können, mit der Folge eines erheblichen Rückgangs des Individualverkehrs. Ein unglaublicher Gewinn für die Welt, weil die Einrichtung des Home-Offices für die Arbeitgeber und -nehmer spottbillig ist.
Auch logistische Restrukturierung werden nicht benannt. Zum Beispiel sind die Straßen voll, aber viele LKW sind auch leer unterwegs. Brauchen wir individuelle, gesicherte Zustellungen von Bestellungen innerhalb 24h z.B. für ein Buch? Sind 7 Tage warten zu viel verlangt? Tut es nicht auch einen zentrale Abholstelle, 15 Minuten Fußweg entfernt, für mein Päckchen (bis 3kg) mit digitalem Abholschein oder Paketfach?

Es gibt bestimmt noch mehr Bereiche, wo 80% des Weges bzw. Arbeit CO²-Emmissionseffizient abgewickelt und die restlichen 20% mit körperlichen Einsatz und Zeit problemlos erledigt werden können, aber das würde meinen jetzt schon fast zu langen Beitrag noch mehr sprengen.

In diesem Sinne danke ich den Lesern für das geduldige zuhören.

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Leider ist das ein Trugschluss…
Mit maximal Forderungen wurde bisher der Diskurs erst gar nicht begonnen.
An einem anderen Beispiel in Schweden sieht man dass man sogar ohne in der Regierung zu sein, kleine Fortschritte machen kann wenn man sie gut dosiert so macht es nämlich dort die Linke um die Sozialdemokraten an der Macht zu halten, so übernehmen sie regelmäßig kleine Forderungen der linken Partei.

Genauso ein Trugschluss wie zu sagen Minderheiten Regierungen sind nicht regierungsfähig Schweden beweist ständig das Gegenteil.

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Hier sind wir aber schon mitten in der inhaltlichen Diskussion, aber gut:

Nein, E-Autos sind bereits heute günstiger und cradle2cradle besser bzgl CO2. Das Problem ist nur, dass die Hersteller mit Verbrennern ihr Geld verdienen und E-Auto für den Flottenverbrauch als Alibi dienen. Sobald ein echter Wettbewerb bei E-Autos entsteht, werdet ihr euch wundern, wie günstig E-Autos werden.

Und der Wettbewerb entsteht, sobald wir Verbrenner aus dem Markt drücken.

Dass es geht, macht Tesla vor. Zudem unterschätzt du, wie viele Fördermittel die Industrie für Verbrenner abschöpft.

Da binn ich voll bei dir, das muss verstärkt werden.

Wie, Bücher liefern? Ich dachte, man lädt die herunter… :wink:

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Was deine Äußerungen zu E-Autos gegenüber Verbrennungsmotoren gegenüber synthetischen Treibstoffen betrifft, bin ich mit dir nicht einer Meinung.

  1. E-Motoren sind eine vollkommene andere Antriebsart. Ich habe nur einen Einwurf gemacht, ob dass Verbot für Verbrennungsmotoren wirklich global zielführend ist, wenn man das Problem lösen kann über synthetischen Treibstoffen, um in einem CO²-neutralen Emissionskreislauf zu kommen.

  2. In der verlinkten Greenpeace-Studie wird herausgearbeitet, dass eine elektrische Lösung für Schiffe und Flugzeug ähnlich wie bei E-Autos unrealistisch ist. Ein Verbot von Verbrennungsmotoren löst das Problem bei Autos und LKW. Synthetische Treibstoffe lösen das Emissionsproblem bei Flugzeugen und Schiffen mit und man splittet nicht die wirtschaftliche Kraft in E-Antriebe und andere Antriebe.

  3. Was den Wettbewerb angeht wird das in den Nordamerika, Australien, Europa, Japan und China funktionieren. Was ist mit der restlichen Welt? Die westliche Welt (rund 1 Mrd Menschen) verbraucht ca 40% aller Rohstoffe der Welt. China (1,4 Mrd Menschen) verbraucht fast 40% aller Rohstoffe, Indien (1,4 Mrd Menschen) ist auch auf den besten Weg 40% zu verbrauchen. Was machen wir mit den restlichen rund 3,7 Mrd Menschen? Dürfen die dann weiter Verbrenner einsetzen, weil Sie sich E-Autos nicht leisten können?

  4. Und dann noch ein kleiner fachlicher Einwand als M.Sc der Elektro- und Informationstechnik: In der Natur gibt es nicht ein einziges biologisches oder physikalisches System, dass Energie in elektrischer Form über längeren Zeitraum direkt speichert. Wenn die Natur Energie speichert, dann immer in stofflicher Form (Bsp: Photosynthese, Proteinsynthese, etc).

Fazit: Wenn wir nur eine nationale Lösung wollen, ist die Ini auf einem guten Weg. Sie ist aber völlig ungeeignet als Vorlage oder Beitrag zur Lösung des globalen Problems. Und das ist eine Tatsache, die nicht verschwindet, nur weil wir es nicht wahr haben wollen.

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Da sind wir uns einig (bis auf den synthetischen Treibstoff).

Die Ini heißt ja auch „…im Individualverkehr…“ :nerd_face:

Unsere Inis zielen immer maximal auf den Bund (siehe Einstellung bei Inis im Plenum) oder vielleicht Europa. Es wäre schön, die Probleme in China und Aftika zu lösen, aber wir sollten uns zunächst an die eigene Nase fassen.

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Hmm, sehr interessanter Aspekt, @Uwe. Habe heute Mittag erst noch diesen heise-Artikel gelesen und jetzt noch die beiden von dir verlinkten Artikel.

Ich finde es unbedingt beachtenswert, wenn es Technologien gibt, die helfen den Ressourcenverbrauch zu verringern. Und wenn ich statt neuer Pkw und Lkw die alten mit einem regenerativen Treibstoff betanken kann - Voraussetzung wäre natürlich, dass möglichst mehr als 75% (einfach mal eine Zahl) der benötigten Energieressourcen regenerativ sind - dann sollte das unbedingt berücksichtigt werden.

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Synthetische Kraftstoffe sind nur bedingt in die Sparte ‚regenerativ‘ einzuordnen.
Werden aus CO2+H2 eben synthetisiert.
Krux ist die notwendige Energie (grün ?) und H2 (grün ?). Also gleich zwei Qeullen zu überwachen.
Absoluter Vorteil - wenn alles richtig gemacht wird - keine Konkurenz zu Landwirtschaft wie bei BioSprit.

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Der „Power to Gas“ - Artikel auf Wikipadia erklärt eigentlich alles: https://de.wikipedia.org/wiki/Power-to-Gas

Besonders wichtig:

Energiewirtschaftlich und ökologisch sinnvoll ist die Nutzung der Power-to-Gas-Technologie nur, wenn für die Herstellung Stromüberschüsse aus erneuerbaren Energien verwendet werden.

Ökologisch sinnvoll ist der Weiterbetrieb bereits hergestellter Verbrenner, aber mit echtem Synthi-Treibstoff.

Das Problem dabei ist nur, dass Elektroautos erheblich günstiger betankt werden können. Da aber das Verschrotten finktionierende Verbrenner vor deren Lebensende eine ökologische Idiotie wäre, müsste man den Synthi-Sprit subventionieren.

Sobald alles elektrifiziert ist, kann der Sprit für Schiffe, Flugzeuge und Raketen (zu unserer Mars-Kolonie :joy:) genutzt werden.

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Die Franzosen haben doch was interessantes aber in Deutschland gibt es dafür keine Förderung…

Keine Förderung bedeutet doch für uns eine Forderung das zu ändern oder?

Deutschland fördert lieber SUVs statt Kleinfahrzeuge Entschuldigung Leichtfahrzeuge.

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Hammer! Das wird die „Ente“ des E-Mobil-Zeitalters.

Mit Förderung wäre das Teil gratis. Witzig.

Ich hab ja immer gesagt, dass ihr euch noch wundern werdet, wie günstig die E-Autos werden. Das ist zwar eher ein Mofa mit Dach, aber für viele Leute wird das genügen.

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MIA wird wieder aufgelegt (?) - nach Pleite.

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Die wichtigste Förderung für E -Autos und Hybrid-Autos ist in Deutschland die Prämie des BAFA, der sogenannte Umweltbonus. In diesem Programm gibt es bis zu 9.000 Euro für den Kauf eines neuen oder „jungen gebrauchten“ Elektroautos. Für Plug-In-Hybride beträgt die Förderung bis zu 9.750 Euro.

Der Kaufpreis von 6900 € liegt deutlich darunter.
Fördern und Geld sparen einfacher ging es noch nie.

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Hier ein erster Preview

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und noch ein weiteres Video zu dem Auto von dem Herrn, diesmal seine private Meinung:

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