Fokus: Wie es mit DiB weitergehen kann

Liebe Community,

es sind nur noch knapp zwei Jahre bis zur Bundestagswahl 2021. Das ist wertvolle Zeit, die wir nutzen müssen, um uns als Partei in den progressiven Bewegungen und der Öffentlichkeit zu profilieren. Um die Community wieder auf einem gemeinsamen, effektiven und zielorientierten Weg zu versammeln und viele neue Menschen für politische Arbeit zu begeistern, haben wir auf der BuVo-Klausurtagung vergangene Beteiligungsprozesse ausgewertet und uns einige Gedanken zu einer Strategie gemacht.

Ausgangspunkt

DiB ist als flexible und innovative Bewegung gestartet und konnte mit den entwickelten Ansätzen für eine wertebasierte Politik viele Menschen erreichen. Doch das ist nicht genug, um wahrgenommen zu werden.

Problemanalyse

Wir wollten alles lösen und alle Themen, die jeden einzelnen von uns interessieren, aufgreifen. Damit haben wir zu viele Partikularinteressen und Projekte innerhalb der Community verfolgt. Viele Bereiche sind zu schwach, um nach außen durchzudringen. Es besteht ein sehr unscharfes Bild von DiB. Kämpfen wir nun gegen Lobbyismus, machen wir Identitätspolitik, wollen wir radikale Änderungen im Verteilungssystem oder geht es um eine entschlossene Klimapolitik?
Wir wollten nie eine Klein- oder Themenpartei sein, daher möchten wir die Vielfalt der Themen und Interessen nicht künstlich begrenzen. Wir sind jedoch auch nicht in der Lage, alle Themen und Projekte gleichermaßen anzugehen. An vielen Stellen fehlen uns die Köpfe, fehlt uns Expertise. Wir verzetteln uns immer wieder und schwächen damit unsere Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Daher möchten wir uns für die nächsten zwei Jahre ein schärferes Profil geben.

Lösungsansatz

Um als frische und junge politische Bewegung und Marke bekannt und relevant zu werden, müssen wir unsere Energie bündeln und uns auf einen Schwerpunkt fokussieren. Nur so können wir zielgerichtet eine wirksame Öffentlichkeitsarbeit machen und niedrigschwellige Mitmach-Angebote (neben der Arbeit der Service-Teams) schaffen.

Welcher inhaltliche Fokus kommt nun in Frage und schließt im besten Fall keine der uns wichtigsten Punkte aus? Um diese Frage zu beantworten, haben wir die Umfrage “Wohin soll es mit DEMOKRATIE IN BEWEGUNG im Jahr 2019 gehen?”, den Agorá-Prozess “(Worauf) Soll DiB sich inhaltlich fokussieren?” sowie die bestehenden Programm-Initiativen ausgewertet.

Die Auswertungen der Beteiligungsprozesse
  1. Umfrage

Die Umfrage wurde im Januar 2019 über den Newsletter-Verteiler von DiB, einen Marktplatz-Post und den wöchentlichen Newsletter Iris beworben. Insgesamt haben 1.277 Menschen die Umfrage beendet. > Alle Ergebnisse

Themen(schwerpunkte) Nennungen von Mitgliedern Nennungen von allen Anderen
Lobbyismus 54 855
Soziale Gerechtigkeit 51 862
Umweltpolitik 48 833
Bildungspolitik 31 568
Politik für Geschlechtergerechtigkeit und Vielfalt 20 151
Migrationspolitik 17 268
Etwas ganz anderes 7 72

b) Agorá-Ergebnis: (Worauf) Soll DiB sich inhaltlich fokussieren? (weniger als 4 Widerstandspunkte)

  1. Antilobbyismus - Bürger*innenbeteiligung - Gemeinwohl
  2. Nachhaltige Entwicklung durch Transformation von Politik und Wirschaft
  3. DiB bewegt. (Inhalt: progressiv vorangehen)
  4. Viele tolle Beiträge hier. Vorschlag: Ein paar zusammenführen in 2-3 Fokusse.
  5. Transparenz und Gerechtigkeit
  6. Fokus: Ein Wirtschafts- und Finanzsystem für die Vielen, nicht die Wenigen
  7. Visionen umsetzen (Inhalt: Unsere Werte)
  8. Ja, wir brauchen einen inhaltlichen Fokus
  9. Die sozialen Bedürfnisse der Menschen in Politik umwandeln
  10. Das Medium ist die Botschaft. (Inhalt: Politik. Anders.Machen.)

> Alle Ergebnisse

c) Was haben wir bereits an Programm-Initiativen - auch hinsichtlich Volumen und Qualität?

  • Globale Politik & internationale Zusammenarbeit ( eher schwach ausgeprägt )
  • Bildung, Forschung & Kultur (mittel ausgeprägt, Hürde: Ländersache)
  • Innenpolitik (eher schwach ausgeprägt)
  • Netz- & Medienpolitik (schwach ausgeprägt)
  • Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt & Integration (eher stark ausgeprägt )
  • Demokratie & Transparenz (eher stark ausgeprägt )
  • Gesundheit, Ernährung & Verbraucher*innenschutz (eher schwach ausgeprägt)
  • Umwelt, Mobilität, Infrastruktur & Strukturentwicklung (Umwelt und Mobilität eher stark, Perspektive: Green New Deal)
  • Soziale Gerechtigkeit, Wirtschaft, Arbeit & Finanzen (mittel ausgeprägt dank BGE, Hürde: Kernfeld der Volksparteien )

> Alle Inis im Wiki

Unser Vorschlag für einen Fokus bis zur Bundestagswahl 2021 (inkl. Video)

Leitfrage: Welcher inhaltliche Fokus kommt in Frage und schließt im besten Fall keine der uns wichtigsten Punkte aus?

Kurze Antwort: DiB möchte einen sozialgerechten Klimaschutz durch eine starke Beteiligung der Bürger*innen!

Video: https://youtu.be/VkhkEKtJEVI

Lange Antwort (Story für die nächsten zwei Jahre): Das Klimapaket der Groko hat unmissverständlich klar gemacht, wie handlungsunfähig unser politisches System ist. 1,4 Millionen Demonstrant*innen für Klimaschutz und keine relevanten politischen Maßnahmen in Sicht. Das ist unserer Stichwort! Wir brauchen Bewegung in der Politik! Wir müssen jetzt handeln - und alles, was DiB ausmacht, wird dabei gebraucht!

Unsere Expertise:

  • “Politik.Anders.Machen” (Lobbyismus eingrenzen, innovative Demokratiewerkzeuge, mehr Mitbestimmung). Der Systemwechsel ist notwendig um die derzeitigen, existentiellen Probleme auf politischer Ebene zu lösen. Wir haben die notwendigen Werkzeuge für die Bewegungen und Organisationen, die die Expertise im Klimaschutz haben.
  • Durch mehr Beteiligung der Bürgerinnen (Bürgergutachten, direkte Demokratie) und Einbindung der NGOs/Expertinnen (Initiativprinzip) erreichen wir einen sozialgerechten Klimaschutz. Wir sind in der derzeitigen Umweltbewegung die Partei, die man wählen kann. Weil wir das System verändern wollen, um die umweltpolitischen Forderungen einzubringen und sozialgerecht gestalten zu können.
Ausblick - Und was heißt das jetzt konkret?

Wenn dieser Schwerpunkt so in der Plenumsabwägung angenommen würde, folgt ein Maßnahmenplan. Zum Beispiel würden wir die Programmgestaltung für 2021 (Koordination, Einladung von NGOs und Expert*innen für Programm-Initiaven) auf die Bereiche Demokratie & Transparenz sowie Umwelt & Mobilität fokussieren. Wir würden verstärkt an Netzwerktreffen von FFF usw. teilnehmen, um das Initiativprinzip bekannt zu machen. Wir würden eine Kommunikationsstrategie dazu erstellen.

Das heißt aber auch: Wir würden alle anderen Ideen, Projekte, Kampagnen und Kooperationen zurückstellen, die nicht diese Geschichte mit uns erzählen.

:warning: Der Beitrag ist öffentlich, da ein Beteiligungsprozess (Umfrage) es auch war und wir alle über die Ergebnisse und den Umgang damit informieren möchten. Wir freuen uns außerdem, wenn neue Leute dazu kommen und ihre Gedanken zu diesem Vorschlag mit uns teilen. Wir sammeln hier zunächst Feedback bis einschließlich 28. Oktober.

Euer Bundesvorstand
Franka, Guido, Alina, Regine, Valentin, Andreas und Michaela

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Liebe Michaela

lass uns bis dahin, 2021, eine gute politische Arbeit machen - mit Themen für Menschen…

Ich kann nur hoffen dass die ganze Arbeit nicht umsonst ist und man sich dieses Mal an den Ergebnissen orientiert.

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Vielleicht fehlt mir der Überblick, was genau würden wir denn jetzt zurückstellen? Beispielhaft reicht auch… Mir fällt nur sowas wie die Seebrücke, Kampf gegen Rechts oder Themen der Vielfalt (CSD) ein, so rein lokal gedacht…

Ich weiß nicht genau, aber Klimaschutz lese ich nicht im Agorá Ergebnis, stand auch gar nicht richtig zur Auswahl. Vielleicht bin ich auch vorgeprägt durch einen Vortrag diese Woche vom Gemeinwohlaktivisten Christian Felber, aber ich lese eher das Schwerpunktthema Gemeinwohlökonomie heraus…

Das würde eine andere Politik (im Vortrag fiel das Wort souveräne Politik) teilweise mitbeinhalten, Umwelt aber eher nur indirekt. Daneben hat er als Beispiel auch das Systemische Konsensieren vorgemacht, als Beispiel für bessere Demokratie…


Im Grunde lehne ich einen thematischen Fokus ab, der sich nicht aus dem ergibt, was die Menschen hier eingebracht haben. Denn das ist halt das Ergebnis des Initiativprinzips. Beispielsweise haben wir viel im Bereich Vielfalt. Das taucht im Vorschlag gar nicht auf, ist aber, so nehme ich es wahr, ein Kernfeld von DiB.

Konkret würde so ein Beschluss auch heißen, „Ist zwar nett, dass ihr eure Partikularinteressen hier als Initiativen einbringt, aber dafür einsetzen werden wir uns nicht.“. Vielleicht auch von der Umsetzung her gedacht, ist das nur ein bundesweiter Fokus und die Länder können machen was sie wollen?

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  • Durch mehr Beteiligung der Bürger innen (Bürgergutachten, direkte Demokratie) und Einbindung der NGOs/Expert innen (Initiativprinzip) erreichen wir einen sozialgerechten Klimaschutz. Wir sind in der derzeitigen Umweltbewegung die Partei, die man wählen kann. Weil wir das System verändern wollen, um die umweltpolitischen Forderungen einzubringen und sozialgerecht gestalten zu können.

Mir gefällt dieser Fokus, denn ohne Systemveränderung, werden wir soziale Gerechtigkeit nicht herstellen können. Mich hat vor knapp zwei Jahren vor allem „Politik anders machen“ angezogen und die Idee, dass wir mehr Menschen aktivieren sich zu engagieren für mehr Demokratie. Also nicht gegen etwas einsetzen, sondern für etwas…damit Demagogen weniger Einfluss erhalten…

(Eine Randbemerkung zum Video - zwei separate Ansteckmikrofone sollten für sowas investiert werden, der Inhalt ist super - Qualität hat auch Aussenwirkung und wenn es nur Nebengeräusche sind :wink:)

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wenn das eine entscheidung ist, deren ausgang andere „stories“ ausschliesst, sollten alternative stories auch zur abstimmung stehen! ähem!

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Soziale Gerechtigkeit ist für die meisten Befragten am allerwichtigsten deshalb biete ich immer noch an bei der Mitarbeit der Hartz IV Initiative mitzuwirken.

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An dritter Stelle steht die Umweltpolitik auch hier biete ich immer noch entsprechende Initiative an…

https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/ich-suche-die-gretas-von-dib-fuer-eine-umfangreiche-klima-initiative/27122

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Dazu müssten wir möglicherweise unsere Co2 Steuer Initiative auf den Prüfstand stellen.

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Wenn ich das richtig verstanden habe, ist die Idee eine Profilschärfung für DiB über 3 Kernthemen: Demokratie, Transparenz, Umwelt.
Begleitet von den definierten Werten und dem Ethik-Codex soll daraus eine Geschichte werden, die wir (geplant) bis zur nächsten BtW einheitlich vertreten, verbreiten und bewerben.
Wenn wir gefragt werden, was sind eure ersten politischen Ziele, sagen wir mehr/bessere Demokratie, mehr/bessere Transparenz, mehr/bessere Umweltpolitik.
Wenn wir gefragt werden, wofür steht ihr, nennen wir unsere Werte und den Ethik-Codex.
Wenn wir gefragt werden, was habt ihr sonst noch auf dem Kasten, legen wir alle anderen Ini`s, Arbeitsbereiche und (grundsätzliche) Themen auf den Tisch.
Bei den jeweiligen Wahlen (Kommune, Land, Bund) konkretisieren wir dies vor Ort.
Futter dafür ist ja schon reichlich da.
Da die notwendigen quasi-internen Diskussionen hier durchgehend weiter bearbeitet werden können, kämen wir auf eine gemeinsame Vorgehensweise nach Außen, ohne dabei die inhaltlichen, strukturellen und operativen DiB-Diskussionen auszugrenzen.

Vorausgesetzt, meine Simplifizierung ist korrekt, wäre ich dabei!

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Die Idee bisher ist gut, aber dies ist bereits die zweite Umfrage, bei der soziale Themen an vorderster Front stehen. Bitte lasst uns nicht wieder den gleichen Fehler machen und diese ausgrenzen. Sozialverträgliche Klimapolitik und Soziale Politik (oder Gemeinwohl) sind nicht das Gleiche.

Was würde gegen 4 Kernthemen sprechen?

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Je mehr es sind, umso unschärfer wird das inhaltliche Profil.
Ob das bei 4 Kernthemen schon so ist, ist schwer einzuschätzen.
Da uns das Thema sehr wichtig ist, ist dein Einwand auf jeden Fall berrechtigt.

Bei 2 Kernthemen würden wir beim einfachen Wähler wohl eher als Nischenpartei wahrgenommen, bei einer zu hohen Anzahl möglicherweise als Weltverbesserer, die sich übernehmen (was ja aktuell bereits ein Thema bei uns ist).

Wir brauchen professionelle wahltaktische Beratung… :wink:

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Dennoch, denke ich, dass vier Themen gerade noch im Rahmen sind und auch machbar, da es auch das Herzensthema etlicher Leute on Bord ist.
(Und es ist für die Menschen, die wir ansprechen wollen, ein überaus wichtiges Thema. Das ist nicht zu unterschätzen.) Mit dem Rest gehe ich d’accord. Gut überlegt.Tolle Arbeit.

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Berater verträge?
Ich dachte wir wollen selbst Partei sein.
Wir müssen zu Profis werden.
Die anderen kochen auch nur mit Wasser.

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Deswegen doch mein Smily :wink:

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Erst einmal Danke, lieber BuVo, dass ihr eine Strategie für die Zukunft dieser Partei entworfen habt. Genau das brauchen wir. Die besten Chancen haben wir in der Tat, wenn wir uns fokussieren. Wahrgenommen werden neue Parteien und Gruppen in der Regel für ein einziges Thema – auch dann, wenn viel mehr dahinter steckt.

Ich stimme auch mit dem Ergebnis der Fokussiering überein, nicht nur, weil es das Ergebnis der Umfrage weitgehend abbildet, sondern weil aus meiner Sicht eben genau jenen Konflikt adressiert, der für Deutschland und Europa in den nächsten Jahren bestimmend sein wird:

Deutliche bis massive ordnungspolitische Eingriffe in Wirtschaft und Alltag zur Reduktion des CO2-Ausstoßes, die trotzdem so sozialverträglich wie möglich sein müssen.

Bisher nehme ich noch nicht viele belastbare Konzepte aus der Politik dazu wahr.

  • Die SPD glaubt diesen Konflikt lösen zu können, indem sie beides gegeneinander abwägt und dann doch mit lächerlichen Forderungen ins Feld zieht (Klimapaket)

  • Die CDU kümmert sich lieber um den Konflikt Klimapolitik versus Wirtschaft

  • Die Linke sucht sich selbst und versucht den Widerspruch von Stadtlinken und (ostdeutschen) Altlinken aufzulösen. Erstere träumen zwar gerne von Degrowth, haben aber dabei keine überzeugenden Antworten für die zweite Gruppe, die einfach nur Angst um ihre Jobs hat (oder eben Heimat, Identität – und deshalb zur AFD flieht). Die Linke könnte damit thematisch ein Konkurrent sein, aber sie scheinen mir zu sehr mit sich selbst beschäftigt.

  • Die Grünen werden zwar in Bezug auf Umweltthemen als glaubwürdigste / kompetenteste Partei wahrgenommen, nicht aber, wenn es um soziales geht. Schließlich ist die Wählerschaft weitgehend gut gebildet und entsprechend auch bezahlt, kann es also verschmerzen, wenn Fliegen, Fleisch, Autofahren, Handies etc. teurer werden.

  • Diem25 macht sich den GND zu Eigen: Bietet der aber Lösungen für diese Probleme auf nationaler Ebene? Mir scheint es ohne die EU nicht zu funktionieren. (Ansonsten hat Diem ja auf Twitter und Co schon die offizielle Unterstützung von XR angekündigt)

  • Volt hat auch ein EU-fokussiertes Programm. Neuerdings laufen sie ebenfalls bei Klimademos mit und skandieren sogar „System Change“. Ansonsten führt die relative Homogenität (Junge Akademiker) zu dem gleichen Problem, wie bei den Grünen

Heißt also: Ja, wenn wir glaubwürdige Initiativen in dieser Richtung entwickeln, können wir Aufmerksamkeit generieren. Wenn wir darüber hinaus viele andere Gruppen einbinden (FFF, XR) können wir denen die Möglichkeit bieten, ihre eigene Glaubwürdigkeit zu steigern und die Energie politisch zu kanalisieren - so, wie sich die Grünen aus diversen Öko/Links/Feministischen/Bürgerrechts-Gruppen ergeben haben.

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Inhaltliche Fokussierung erscheint mir total sinnvoll dort, wo wir bereits gut aufgestellt sind bzw das in naher Zukunft sein könnten. Drei Themenfelder sind für einen Wahlkampf mMn durchaus ausreichend. Konkret meine ich hiermit:

  • Demokratie & Transparenz
  • Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt & Integration (das müsste von der Überschrift her noch gekürzt werden, klingt für meinen Geschmack zu globig)
  • Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz (Green New Deal)

– Nicht als Mod –

:pen: Edit: Wer zum GND diskutieren möchte, Fragen hat, darf das gerne im passenden Thread tun. Hier ist es off-topic, daher habe ich die Beiträge verschoben.

Viele Grüße
Alex für die Moderation

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3 Beiträge wurden in ein existierendes Thema verschoben: Green (New) Deal – Ein Wort, ein gewaltiger Unterschied

Ich bin nach meiner langen Pause noch immer nicht wieder auf dem Stand der Dinge aber mMn sollten wir 3-4 Themen aufgreifen, die uns und somit den Bürger*innen am wichtigsten sind.
Sollten noch beschlossene Initiativen dazu fehlen, müssen kurzfristig welche für ein Meinungsbild und somit für unseren Standpunkt sorgen.
Ich fände es gut, als parteifremder, interessierter Bürger zu hören, dass ich mich noch nach meinen Vorstellungen ins Parteiprogramm einbringen kann.
Die Schwerpunkte müssen stehen, Details sollten nachjustierbar bleiben.

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Wir lassen die NGOs/Experten (BUND,NABU u.s.w.) an unsere Klima und Umwelt Programm schreiben das ist mehr Basisch Demokratisch als 400 Mitglieder die wir haben. Die haben sehr viele Initiative und Vorschläge die wir übernehmen können in unsere Program. Das hat auch als Vorteil dass diese NGOs und ihre Mitglieder auch von uns erfahren und unsere Programm die auch Ihres ist unterstutzen können. Wir sparen dadurch Zeit für die einzelne Inis die wir dann nur abstimmen müssen und nicht noch einzeln bearbeiten müssen. Diese Model kann man auch zu andere Themen und NGOs Ausweiten.

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Die Experten involvieren ist super, aber Vorsicht: Auch NGOs, Verbände und Vereine etc. vertreten die Interessen bestimmter Gruppen, aber nicht notwendigerweise die Interessen der gesamten Bevölkerung. Ungefiltert und ungeprüft sollten wir nichts übernehmen.

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