Erste Schritte in Richtung Kommunalwahlprogramm / Idee

Huhu,

ich habe mir mal ein paar Gedanken in Richtung Kommunalwahlprogramm für 2020 gemacht. Neben speziellen Themen, die nur in einzelnen Städten relevant sind, gibt es mMn auch einige Themen, bei denen es sich lohnen würde Städte-übergreifend Forderungen und Positionierungen zu entwickeln und Initiativen einzubringen.

Zudem haben wir bereits auch schon einiges im Programm was sich entweder 1:1 oder leicht abgeändert auf die kommunale Ebene übertragen lässt. Daher fände ich es als 1. Schritt sinnvoll zu schauen, was wir überhaupt schon haben.

Um das ganze ein bisschen zu strukturieren, würde ich vorschlagen, dass wir uns dabei zum Start an „Schwerpunktthemen“ aus der Umfrage zur Kommunalwahl entlanghangeln. Die Ergebnisse der Umfrage findet ihr hier: Ergebnisse Umfrage Kommunalwahlen

Ich sehe dort vor allem folgende Themen/Themenbereiche:

  • Bürgerbeteiligung & Partizipation
  • Bildung, Kitas & Schulen
  • Wohnen (Wohnungsbau, Mieten)
  • Barrierefreiheit & Inklusion
  • erneuerbare Energien & Energiewende
  • Mobilität & Verkehr mit Schwerpunkt auf ÖPNV und Fahrrad
  • Umwelt & Klimaschutz
  • Digitales: Infrastruktur & Verwaltung
  • Stadtplanung & Stadtentwicklung

Wenn ihr weitere Themenblöcke in den Ergebnissen seht & wichtige Themenbereiche zu denen wir schon viel im Programm haben, dann ergänz gerne :slight_smile:

Der nächste Post wird ein Wiki-Post, den alle bearbeiten können, sodass wir dort die schon vorhandenen Initiativen sammeln können, um uns einen Überblick zu verschaffen :slight_smile:

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Wiki-Post: kann von allen bearbeitet werden

Hier sammeln wir schon vorhandene Initiativen zu den entsprechenden Themenbereichen, die auf kommunaler Ebene relevant sind. Um eine Initiative hinzuzufügen, klick einfach unten rechts in diesem Beitrag auf Bearbeiten. Vielen Dank für Deine Hilfe! :slight_smile:

Bürgerbeteiligung & Partizipation

Bildung, Kitas & Schulen

Wohnen (Wohnungsbau, Mieten)

Barrierefreiheit & Inklusion

erneuerbare Energien & Energiewende

Mobilität & Verkehr mit Schwerpunkt auf ÖPNV und Fahrrad

Umwelt & Klimaschutz

Digitales: Infrastruktur & Verwaltung

Stadtplanung & Stadtentwicklung

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Gehören erneuerbare Energien & Energiewende nicht zu Umwelt und Klimaschutz dazu?

No-Mod-Mod

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ja könnte man auch zusammentun bzw. das eine als Unterpunkt des anderen sehen :thinking:

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Aus gegebenem Anlass würde ich gerne die Frage stellen, wie die jeweiligen Wahlprogramme für die Städte zustande kommen.

Darf beispielsweise ein Dorf in der westfälischen Provinz (nennen wir es Dortmund) ein eigenes Wahlprogramm aufstellen und mit der Mehrheit der dort aktiven Mitglieder und Bewegers beschließen?

Oder gibt es da andere Vorstellungen seitens unserer Funktionäre?

Frage für einen Freund… :wink:

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Um einen Überblick über die Themen zu bekommen, die dieses Jahr in Köln relevant waren / sind, habe ich mal die „Köln Barometer“ der Kölner Stadtanzeigers kopiert und unter https://wolke.bewegung.jetzt/s/xPWfBySXN6yXZFB abgelegt.

Der KSTA fasst alle drei Monate das Wesentliche zusammen. Da finden sich viele Anknüpfungspunkte für uns, Klüngel, Affären und mehr. Es zeichnet sich aktuell auch eine Grün-Schwarze Koalition ab, die bei der OB Wahl wieder Reker unterstützen wird. Ich ergänze das Dokument dann in ein paar Tagen um das Köln Barometer für Oktober.

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Ich würde mir wünschen, dass alles inhaltliche übers Initiativprinzip und somit über das Plenum geht. Das (bzw. die Abstimmungsordnung) sieht aktuell vor, dass alle über alle Initiativen abstimmen können.

Sinnvoll fände ich es, wenn wir aus allen Städten gemeinsam einige “Rahmen-Initiativen“ schreiben mit grundsätzlichen Dingen, die auf alle Städte passen und dazu dann jeweils noch stadt-spezifische Initiativen.

P.S.: Das ist nicht die offizielle, abgestimmte Vorstands-Meinung, sondern meine persönliche :wink:

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Das fände ich auch gut. Blöd daran finde ich nur, dass eine angenommene Ini dann teil des Parteiprogramms wird. Ein Wahlprogramm gilt ja nur bis zur Wahl, bzw für die kommende Legislaturperiode, falls man gewählt wird.

Das würde unser Plenum sehr unübersichtlich machen, wenn jetzt jeder Ort sein Wahlprogramm durchs Plenum schiebt und das dann für immer dort bleibt.

Daher finde ich, dass wir dringend deutlicher zwischen Parteiprogramm (langfristige Position der Partei) und Wahlprogramm (kurzfristige konkrete Umsetzung der Parteiposition für einen konkreten Ort) unterscheiden müssen.

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Liebe @Sabine,

wie gut das tut, mal was Inhaltliches zu lesen! :heart:
Vielen lieben Dank dafür! Da bekomme ich direkt Lust mitzuarbeiten. Im Initativen suchen bin ich nur leider echt ziemlich schlecht. Was kann ich sonst tun??

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Lieber @JohannesH ,

vielen Dank! Das liest sich sehr interessant. Denkst Du bitte daran, das aktuelle Köln-Barometer vom 5. Oktober auch noch einzustellen.

Merci & weiterhin gute Genesung!

Liebe Grüße!
Tobi

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Liebe NRWler*innen,

für alle, die es noch nicht gelesen oder sich noch nicht beteiligt haben, gebt doch bitte kurz Eure Stimme in Sachen Visitenkarten ab unter:

Ich danke Euch herzlich!

Liebe Grüße!
Tobi

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Ist ergänzt!

Mein persönliches Highlight: Die Kosten für die hässliche Oper sind mal wieder um ~200 Millionen gestiegen auf jetzt 811. Fertig wird sie nächstes Jahrzehnt. Ich meine, 220 Millionen waren die prognostizierten Kosten vor Baubeginn…

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Jetzt findet er die Datei nicht oder ich hab keine Rechte. Ist das der gleiche Link wie oben?

Link hatte sich geändert, weil ich noch mal neu teilen musste. Jetzt korrigiert.

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