Webseite Plenum

Einladung zum LPT am 05.01.2019


#1

Liebe Mitglieder, liebe Beweger*innen,

der LV Bayern möchte euch gerne zu unserem 4. bayerischen Landesparteitag am 05. Januar ab 10 Uhr in den Impact Hub in der Gotzinger Straße 8 in München einladen. Offizieller Beginn ist 11 Uhr.

Wir müssen Euch leider mitteilen, dass Achim sein Amt als Schatzmeister zum 31.12. niederlegt. Wir respektieren diese Entscheidung und wünschen ihm alles Gute.
Außerdem steht unsere Beate vermutlich auf der DiE-Wahlliste zur Europawahl, sofern der Parteitag am 24.11. den Vorschlag aus der Vorwahl bestätigt, wovon wir aber ausgehen. Dazu beglückwünschen wir sie, sind aber auch sehr traurig, dass wir sie hergeben müssen. Deshalb ist voraussichtlich auch ein Vositzenden-Amt neu zu besetzen.
Zu beachten ist: Die Erfüllung der Frauenquote, wir brauchen theoretisch zwei Frauen*.

Wir möchten Euch ermutigen: Bewerbt Euch zahlreich auf diese Posten. Es gibt so viel in Bayern zu tun. Lasst uns das gemeinsam angehen.

Kathrin, für den Vorstand


#2

Hierzu ist festzuhalten, dass Beate seit dem 24.11.2018 nicht mehr Mitglied und somit auch nicht mehr Vorstandsmitglied ist. Es ist unbedeutend, ob sie in irgendeiner Aufstellungsversammlung auf irgendeine Aufstellungsliste gewählt wird oder nicht. Ihre Willenserklärung lautete, dass sie zum 23.11.2018 ihre Partei-Mitgliedschaft zu DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) kündigt und deshalb auch ihr Vorstandsamt automatisch erlischt. Deshalb ist der zweite Vorstandsposten seit dem 24.11.2018 unbesetzt und ist am 05.01.2019 zur Wahl zu stellen.

Hierzu stelle ich fest, dass die Wahl zum (Landes-)Schatzmeister (m/w/d) keiner Quotierung unterliegt und somit auch nicht gefordert werden kann. Deshalb ist jede/r ist geeignet, die/der zumindest Grundkenntnisse im Rechnungswesen und der Buchführung vorweisen kann.


#3

Gibt es da noch Interpretationsspielraum? Denn der Gesamtvorstand solle ja quotiert werden. Wenn die Quotierung durch die Nicht-Quotierung der Schatzmenschposition nicht gewährleistet werden kann, gäb es einen Konflikt dieser beiden Aussagen, oder?


#4

s. Wahlordnung von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG - beschlossen am 29. April 2017, geändert am 26. November 2017 - § 6 Absatz 6 Satz 1 und 2.


#5

Danke.

Hier der besagte Wortlaut für andere Mitlesende (gesamter §6 Abs. 6):

Bei Bundesvorstandswahlen sind zunächst die zwei Vorsitzenden und ein/e
Schatzmeister/in zu wählen, wobei nur bei den Vorsitzenden die Frauenquote
einzuhalten ist. Erst nachdem diese Ämter besetzt wurden, wird der restliche
Vorstand nach dem oben beschriebenen Verfahren gewählt. Dabei findet dann die
Quotierung für Frauen und diskriminierte Gruppen nach dem §16 der Satzung auf
den gesamten Vorstand Anwendung. Die Quote für diskriminierte Minderheiten hat
hierbei Vorrang vor der Frauenquote. Finden sich nicht genug Kandidaten/innen
für den Vorsitz oder den restlichen Vorstand um nach der Quote zu besetzen,
gelten die in Absatz 2, 3 und 4 beschriebenen Aussetzungsverfahren.


#6

Tragt ihr den Termin auch in der Wolke ein ?
Ich habe ihn in meiner Wolke eingetragen und werde vermutlich teilnehmen .


#7

Hiermit kandidiere ich für das Amt der Schatzmeisterei.

Die Vorkenntnisse und Affinität dafür bringe ich aus zwei Vereinen mit, in denen ich die Finanzen gemacht habe, inklusive Tätigkeitsberichten und Steuererklärungen. In Falle des größeren Vereins fällt in meine Amtszeit die Entwicklung raus aus Schulden hin zu einem vierstelligen Sicherheitspuffer. Jährliches Budget war allerdings nur ein unterer vierstelliger Betrag, also sicherlich weniger als beim LV Bayern zu erwarten ist.

Ich stehe für einen bewussten Umgang mit dem Geld, welches uns vor dem Hintergrund anvertraut wurde, dass wir damit einerseits sorgsam umgehen und andererseits die Ziele von DiB verfolgen.

Meine Arbeitsweise ist außerdem von Kommunikation, flachen Hierarchien und Teamwork geprägt. Ich werde warnen, wenn wir uns zu nah an die Null annähern, doch wenn die Mehrheit (des Vorstandes) eine Investition befürwortet, wird eben Geld ausgegeben.

Sofern es die Finanzen ermöglichen, würde ich auch gern ein System entwickeln, dass die Teilhabe Aktiver an DiB-Veranstaltungen ermöglicht. Bayern ist ein sehr weitläufiges Land und es findet (zu) viel in München statt. Die großen Entfernungen erschweren den Menschen die Teilhaben bspw. am LPT. Langfristig würde ich dies versuchen zu ändern.

Neben diesen Finanzangelegenheiten möchte ich mir Gedanken machen, wie wir wieder mehr passive und aktive Menschen für DiB gewinnen können. Grundgedanken dabei sind für mich Fragen der Kommunikation, sowohl auf dem Marktplatz als auch darüber hinaus.

[Sorry @tazza, ich konnte nicht kürzer.]


#8

#9

Liebe Leute aus Bayern @LV_Bayern,

denkt alle dran, zum LPT zu kommen, sofern die zeitlichen und finanziellen Ressourcen vorhanden sind.


#10

Ich wollte auch noch mal daran erinnern, dass wir auch immer noch jemanden für den zweiten Vorsitzendenposten suchen. Ohne sind wir nicht handlungsfähig, also trau Dich! :slight_smile:
Falls Du dir unsicher bist, du kannst Dich gerne an einen von uns wenden, wir stehen Rede und Antwort. :slight_smile:


#11

Für alle, die morgen nicht dabei sein können. Wir werden morgen ab 11 Uhr, den Parteitag über Zoom in DiB2 streamen. Hier der Link zum Geschehen: https://zoom.us/j/9464344297.
Wir werden versuchen, euch auf den Beamer zu werfen (natürlich nur im übertragenen Sinn :slight_smile: ), damit ihr bei uns sein könnt.


#12

Herzlich willkommen im Vorstand Susanne (Vorsitzende) und Maik (Schatzi)!


#13

Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg.
++nicht als Moderatorin++


#14

Gibt es ein Protokoll vom LPT?


#15

Aber sicher doch :slight_smile:

Protokoll LPT 05.01.2019

Erster Teil: Neubesetzung vakanter Stellen

  • Begrüßung durch den Vorstand und kurzer Bericht aus dem letzten Jahr, Vermelden des neuen Kontostands
  • Wahl der Versammlungsleitung: Beate (einstimmig: 9)
  • Entlastung Achim Krüger als ehemaligen Schatzmeister - Problem: hat bisher keine Kassenprüfung durch die Kassenprüferin stattgefunden
  • Wollen wir die Entlastung des ehemaligen Schatzmeisters auf den nächsten Parteitag verschieben? Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1
  • Wir verschieben die Entlastung auf den nächsten Parteitag, wenn eine Kassenprüfung stattgefunden hat 4. Wahl Protokollführerin: Kathrin Grandy
  1. Protokollführerin: Kathrin Grandy

  2. Wahl des Wahlleiters: Simon Filser (einstimmig: 9)

  3. Wahl der Wahlkommission: Alexander Thamm und Nils Puskeppelies (einstimmig: 9)

  4. Wahl Schatzmeister*in: Maik Krüger (einstimmig: 9, alle gültig) Aussetzen der Frauenquote durch die anwesenden Frauen (einstimmig, 3)

Maik Kr ü ger nimmt die Wahl an

  1. Wahl Vorsitzende*r: Susanne Egli (einstimmig, 9, alle gültig)

Susanne Egli nimmt die Wahl an

  1. Kathrin Grandy stellt Antrag auf Änderung der Tagesordnung, einstimmig: 9

  2. Kathrin Grandy möchte noch mal die Satzungsänderung vom letzen Parteitag (siehe Protokoll vom letzten LPT) bestätigen: Erweiterung des Vorstandes von bis zu fünf, auf bis zu sieben Mitglieder

einstimmig bestätigt: 9

Zweiter Teil:

Kommunalwahl 2020: Diskussion, wie wollen wir vorgehen?

  • Maik erzählt von seinem Treffen mit Stephan Lessenich, nicht gegeneinander antreten, aber wie ist noch ergebnisoffen, zu bedenken: Hürde Unterstützerunterschrift, die direkt beim Amt geleistet werden muss
  • Unterschriften müssen pro Kommune gesammelt werden
  • ToDo für die Kommunalwahl? —> Analyse des Kommunalwahlrechts (Regina spricht Robert an)
  • Maximilian Streinz Vater ist Juraprofessor für Wahlrecht und würde sich da rechtlich für uns informieren
  • Zeitplan aufstellen, damit wir nicht in Stress kommen
  • Imagefilme drehen (Tag finden)
  • Aktive „Einzelkämpfer“ ansprechen, wo sind unsere Ortsschwerpunkte
  • Altes Problem: Wie schaffen wir den Mitgliederaufbau?
  • Mal checken, wie das bei DiEM funktioniert mit DSCs und Co.
  • Welches Potential hat man wo an welchem Ort? Lassen sich MUT, DiEM und DiB unter einen Hut bringen?
  • Keine Organisation neugründen
  • Kleinparteienbündnis, Stand?
  • Nichtangriffspakts schließen
  • Leute von DiEM25
  • Antrag von Maik Krüger auf Abstimmung über folgenden Beschluss: DiB Bayern sucht nach Kooperationsmöglichkeiten für die Kommunalwahl 2020.

angenommen: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1,

  • Meinungsbild: DiB Bayern schließt derzeit aus, dass für den Zweck der Kommunalwahl eine neue Partei gegründet wird.

dafür: 3, dagegen: 4, Enthaltungen: 3