Diem25 hat entschieden: Die SPV wird in eine deutsche Bundespartei umgewandelt

Das sehen wir, wenn die Satzung fertig ist. Falls die Mehrheit in der Partei tatsächlich „Könige“ zulässt, wird es Zeit für etwas Neues. Was soll man mit einer weiteren Partei, in der man nach Gutsherrenart per Dekret regieren kann… :wink:

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Da der Vorwurf von halbe Wahrheiten kam hier der ganze Text für alle die der link nicht nutzen können: Was ist der passende nächste Schritt für den DiEM25-Wahlflügel in Deutschland? - Question 1

Option 1

76.58%

Option 2

14.79%

Option 3

8.63%

34.23% WAHLBETEILIGUNG

Only full members, who joined us before the vote was called, accessed their account in the last three months and verified their identity, could vote on this. The total number of people that fit these criteria were 5588. Turnout was 34.23%, therefore 1913 people. Option 1) Die SPV wird in eine deutsche Bundespartei umgewandelt. Damit bleiben uns alle Möglichkeiten offen; wir könnten an allen Wahlen teilnehmen, wann und wo immer unsere Lokalgruppen stark genug und daran interessiert sind. Plan: im Februar wird es eine große deutsche Versammlung geben, auf der alle Mitglieder des Wahlflügels das weitere Vorgehen planen können. Um die Sache zu beschleunigen, verleiht DiEM25 dieser Versammlung das Recht, einen Übergangsvorstand zu wählen, dessen einzige Aufgabe es sein wird, in Zusammenarbeit mit dem CC die SPV zu schließen und sich um die organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Mitglieder, Follower und Kasse der SPV in eine Bundespartei zu kümmern. Es wird eine Wahl geben, die für alle DiEMer über unsere Online-Plattform offen ist, um unsere KandidatInnen für den Parteivorstand vor der Gründungsversammlung der neuen Partei zu wählen. Die Parteistrukturen werden im Einklang mit den DiEM25-Wahlflügeln in ganz Europa aufgebaut. Danach wird jede Teilnahme an Kommunal-, Landes- und Bundestagswahlen (ob allein, in einem Bündnis oder durch die Unterstützung einer anderen Partei) durch eine DiEM25-Mitgliederabstimmung unter Berücksichtigung der politischen Situation, der Ziele, der Möglichkeiten und der aktuellen Ressourcen entschieden.

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mir scheint: der sorgerechtsstreit um das gemeinsame kind ist sehr zu ungunsten von dib ausgegangen. ohne die erklärung von @Mariana kann ich das leider nicht verstehen!
eine mobilisierung zum februar scheint dennoch sinnvoll.

es tut mir sehr leid, dass ihr diese erfahrung machen musstet. lasst uns daraus lernen für künftige kooperationen:

  • konsens aller partner_innen statt amv!
  • gleichberechtigung trotz unterschiede
  • parität
  • feedbackloops
  • transparenz
  • keine führer
  • keine kompromisse
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lese ich da ein absolutes Veto-Recht für jeden Partner raus?

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ja. wirkliche partnerschaft kann nur auf augenhöhe funktionieren. mit jeder mehrheitsentscheidung verliert man leute, das ist ja auch intern so (!). aber in einem bündnis von parteien muss jede_r partner_in volle kontrolle in wesentlichen entscheidungen haben.

das programm konsensieren ist gut. satzung per 2/3 ist ratsam. aber strategische entscheidungen und was man nach aussen trägt:
da müssen alle 100% dahinter stehen, wdnn es langfristig sein soll.

ich merke, dass viele dibsys, die noch geblieben sind eher eine langfristige kooperation gewünscht hätten. kompromisse sind nicht nachhaltig.

wir wissen alle, was es für vor- und nachteile von vetorecht gibt. vielleicht sollte es bei personalfragen bei einfachen mehrheiten bleiben.

ich rede von kooperationen von mehr als 2.
2 sind nicht genug!

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Ich sag es nicht gerne @drakon aber diese Telegram Gruppe (die ich nach diversen Pöbeleien leider verlassen musste, um meine menatale Gesundheit nicht aufs Spiel zu setzten) representiert - wie der AMV zeigt, nicht die Mehrheit der Mitglieder. Nur weil einige wenige immer wieder die gleichen Argumente mehr oder weniger wohlwollend vorbringen, ist das noch lange nicht representativ! Das ist ein kleine Gruppe die in ihrer Bubble sich immer wieder in ihren gleichen Argumenten bestätigt.
Nur weil diese Bubble für einige die Wahrheit wiederspiegelt wird nun eine Verschwörungstheorie ob einer tendenziösen Wortwahl konstruiert. Ich spreche und schreibe mit wirklich vielen Menschen - bei DiB und DiEM, die haben kein Lust sich das andauernd reinzuziehen - deshalb sind sie aber trotzdem da und haben eine Meinung. Wer nicht laut ist, fällt meinungstechnisch - wie so oft - hinten runter. Das ist nicht die Art von Demoratie wie ich sie mir vorstelle und ich hoffe auch nicht deine?! Nur wer dauernd dasselbe sagt und Zeit und Beharrlichkeit aufbringt ist relevant? NICHT GUT!
@Mariana

Ich verstehe durchaus was du meinst, und schätze dich als Mensch mit deiner Meinung sehr!!! Aber… (Sorry!) nein, es geht bei DiEM NUR um den euroäischen Blick - immer. Dieser soll europaweit zur Verbessung der nationalen und regionalen Situtation führen. Daher macht es keinen Sinn bei Kooperationen diesen Aspekt zu vernachlässigen. Im Gegenteil: nur wenn wir anfangen den Zusammenhang zu verstehen, warum eine rein deutsche Entscheidung in Rumänien zu Problemen führen kann (Abwrackprämie, Müllentsorgung etc.) haben wir verstanden, was Europa bedeutet. Das heißt nicht, dass wir regionale Bedinungen außer Acht lassen, sondern, dass wir sie europäisch diskutieren und abstimmen lassen.

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Auch wenn ich in einigen Punkten Diem-kritisch bin, bin ich nicht engstirnig oder national geprägt.

Lasse ich mir nicht nachsagen.

Die beiden Parteien werden sich in Zukunft Wählerstimmen abjagen, weil sie sich zu ähnlich sind. Ich bezweifle, dass das sinnvoll ist.

Ob Diem-Mitglieder anderer Nationen das einschätzen können wage ich zu bezweifeln.

Es könnte sein, dass am Ende beide verlieren.

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wir dürfen jetzt immerhin wieder eu-kritisch sein
:smiley:

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Hallo liebe DiB*ler,

ich bin Johannes (DiEM25 Freiwilligenkoordinator) und habe euch bei der Bundestagswahl in Kreuzberg kennengelernt. Habe auch ein paar Plakate aufgehängt und DiB gewählt.

Habe mich dann 2018 gefreut, dass wir zusammen zur Europawahl antreten mit Demokratie in Europa (dem deutschen Wahlflügel von DiEM25). Ich habe einige weitere DiBler im Wahlkampf kennengelernt und generell haben wir sehr viel lernen dürfen in dieser Zeit! Am Ende sind es statt 185.000 Stimmen (was für einen Parlamentsplatz gereicht hätte) nur 130.000 Stimmen geworden. Aber immerhin.

Jetzt haben wir ja entschieden eine Partei aus Demokratie in Europa zu machen, wie hier im Thread diskutiert. Ich bin seit Februar im Übergangsvorstand um die Gründung vorzubereiten. Eine sehr spannende Aufgabe. Da ich mich auf diese Aufgabe fokussieren möchte, werde ich mich als Beweger hier abmelden.

Es wird ja von vielen über die Unnötigkeit einer weiteren Partei gesprochen. Dazu möchte ich mal folgendes anmerken. Die Anzahl der in Parteien organisierten Menschen ist in Deutschland in den letzten 30 Jahren dramatisch zurückgegangen. Hier eine Statistik:
Entwicklung der Parteimitglieder in Deutschland

Das bedeutet, das es für alle kleinen und großen Parteien ein riesiges Potenzial an Menschen gibt, die man davon überzeugen kann, sich einzubringen. Wir brauchen uns nicht aufeinander fokussieren. Wir können alle daran arbeiten mehr Menschen zu aktivieren und unsere Gesellschaft und Demokratie zu verändern.

Ich danke euch und wir sehen uns bestimmt bald mal wieder, irgendwo:)

Liebe Grüße
Johannes

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naja, das passt aber nicht richtig zusammen. Die Anzahl der Parteimitgliedschaften und die Anzahl der Parteien sind ja zwei verschiedene Paar Schuhe. :wink:
Es ist zwar richtig, dass die Anzahl an Parteimitgliedschaften zurückgegangen ist, aber die Anzahl an Wähler*innen hat sich kaum geändert und jede weitere neue Partei im links-progressiven Spektrum führt ja nur dazu, dass es in dem Bereich noch weiter zersplittert und die Chance gewählt zu werden und die Prozenthürde zu überschreiten noch geringer wird. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass mehr Wähler*innen sich für eine solche Partei entscheiden anstatt für die Parteien der „Mitte“ (Grüne, SPD, FDP, CDU/CSU) erhöht sich dadurch ja nicht wirklich. Es werden also nur mehr Parteien um die gleichen Wähler*innen im links-progressiven Spektrum buhlen.

Aber da fällt mir ein, dass ich meine Mitgliedschaft bei Demokratie in Europa noch kündigen muss. :wink:

Und ja, wir werden uns sicherlich irgendwo mal wieder sehen.

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Ich darf Euch mal vorstellen, mit welchem DiEM25-Baustein zum Wahlprogramm des Bündnisses Basisdemokratie jetzt ich gerne in den Kommunalwahlkampf eingestiegen wäre.


DiEM DCS Dortmund Beitrag Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020

Wir wollen, dass die Stadt Dortmund ihren Teil der Verantwortung für eine klimaneutrale Industrieregion durch verstärktes Engagement für erneuerbare Energien wahrnimmt und ausweitet.
Wir fordern, dass die Stadt Dortmund im Namen ihrer Bürger selbst als Eigentümer der Flächen und künftiger Energieproduzent auftritt.
Wenn solche Vorhaben als Bürger-Energieparks ausgeführt werden und nicht zum Vorteil eines privaten Investors, sinkt die Notwendigkeit, Maximalprofite aus dem Betrieb zu erwirtschaften und es steigt Akzeptanz der Bürger für solche Vorhaben.
Denkbar sind Geothermie-Anlagen z.B. auf Halden und Kippen, die Entwicklung von weiteren Projekten für die Windkraft, die aus der Schublade geholt werden können, sobald die Bundes- und Landesregierung ihre unverantwortliche Klimaschutz-Verhinderungs-Politik aufgeben.
Die Finanzierung kann zinsgünstig über Anleihen der Europäische Investitionsbank erfolgen. Im Europäischen Green New Deal ist diese Finanzierung beschrieben, die sich entscheidend von der Idee der EU-Kommissions-Präsidentin von der Leyen unterscheidet. Die erforder-lichen Mittel werden auf dem Kapitalmarkt erschlossen und nicht steuerfinanziert aber die Produktionsmittel bleiben in öffentlicher oder gemeinnütziger Hand. (https://diem25.org/green-new-deal-ein-wort-ein-gewaltiger-unterschied/)
Die Stadt Dortmund ist mehrheitlich an der DEW21 [Zur Erklärung: unser ehemals rein kommunaler Energieversorger] beteiligt und darüber an zahlreichen Projekten der Energiewirtschaft. Dort gibt es das Knowhow zum Betrieb der bereits in unserer Stadt vorhandenen erneuerbareren Energiequellen. Hier redet jedoch derzeit innogy S.E. (beteiligt zu 39,9%) mit, die kein Interesse an einer gemeinwohlorientierte Ausrichtung des Unternehmens haben. Aber in Folge der Aufteilung der Geschäftsfelder von Eon und RWE, derzeit Muttergesellschaft von innogy) besteht die Möglichkeit der Rekommunalisierung von DEW21. Auch Dortmund darf nicht weitergehen auf dem neoliberalen Irrweg! (https://www.gemeingut.org/rekommunalisierung-die-renaissance-der-stadtwerke/)
Neue Projekte der Stadt Dortmund sollen die erzeugten erneuerbaren Energien durch die ausdrücklich gemeinwohlorientierten Bürgerwerke an die Energiebörse und die Bürger bringen. Erwünschter Nebeneffekt: Diese Betriebsalternative dürfte den Preis für die DEW21-Anteile drücken, deren Rückkauf durch unsere Stadt Dortmund wir anstreben.


Ich dachte auf solche Weise könnte man dafür sorgen, dass einige der 10 Säulen nicht nur vom Dach herunter baumeln sondern auch mal Grund finden. Aber wenn ihr meint euch weiter in Richtung auf Europa hinaus zu bewegen, hinaus auf hohe See, statt Europa hinein zu holen in unser Leben… ich denke der DiB-Stammstisch kann sich in solchen Ideen auch gut wiederfinden und sie im Bündnis einbringen.

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Das Europa der Regionen ist immer noch eins meiner Ziele. Zuerst aber erst mal eine föderalistische Staatengemeinschaft mit Einem “echten” Parlament. Aber das lässt sich nur von beiden Seiten realisieren von unten nach oben wie andersherum. Aber erst mal muss der Wille dazu da sein.
Leider ist der DiB Blick gerade zu national geprägt, um hier entscheidende Schritte zu gehen.
Wie wir schon bei der Kooperation mit DiEM gesehen haben sind Kooperationen bei vielen hier nicht die gewünschte Methode, um Kräfte zu bündeln. Das muss man akzeptieren und seine Kräfte dort einsetzen wo man sie für sinnvoll hält, fair enough!

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Hm, abgehoben vielleicht, aber oben sind wir alle nicht.

hey, @anon83104606

gratulation zum posten!

ich habe die diskussion, die konferenz in prag und den amv verfolgt und ich frage mich trotzdem immernoch: wozu? ihr wollte doch nicht wirklich zur bundestagswahl antreten? ich bitte dich!

ihr könnt sehr stolz sein! diem und dib! ihr habt alles richtig gemacht - zumindest im wahlkampf.

mir, von der bergpartei als dritte stellte sich das so dar:

dib war diems dritte oder vierte wahl. trotz des versprechens wurde das bündnis nicht für weitere parteien geöffnet (ausnahme wut). gespräche fanden seit mitte 2018 statt. nach der eu-wahl unterstützte diem dib nicht in kommunal- und landtagswahlen und entschied alleine über den verbleib von d.i.e.

(zitat ich selbst, woanders)

dib erlebt seit dem eine anhaltende krise. viele haben wie du „ich hau dann mal rein“ gesagt :smiley:

ich würde mir die worte wirklich zu herzen nehmen:

ich finde gut, dass ihr eine partei gründet! jede_r sollte das mal gemacht haben! ich habe extra ein formular dafür entwickelt! es ist so einfach, macht daraus nicht so eine große sache!

Formular für Anschreiben.pdf (23,9 KB) Formular für Parteitag.pdf (26,7 KB)

geil oder??? :smiley:
da schlägt das kleinpartei-bürokrat_innen-herz höher! :heart_decoration:

was ich sagen will ist: seid nicht dumm & schließt euch unbedingt sofort den kleinparteienbündnissen an, die es gibt!

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Es gibt auch noch eine Menge an Nicht-Wählern, die man wieder für das Wählen gewinnen sollte!

Es gibt ja nicht nur die Bundestagswahl und es gibt bei der Bundestagswahl auch Direktmandate :wink:

Ich bin kein DiB Mitglied, sondern bin über DiEM25 mit DiB bekannt geworden. Wie gesagt fand ich die Kooperation gut. Und wir hatten ein transnationales Bündnis mit verschiedenen Parteien in Frankreich, Griechenland, Spanien, Portugal, Österreich, Polen und Dänemark. Der European Spring: Ein Bündnis mit über 10 Parteien aus verschiedensprachigen Ländern! Allerdings hatte das auch den sehr großen Nachteil, dass das für die Wähler*innen schwer zu erklären ist. Es ist praktisch unmöglich jemandem auf der Straße, dass in einer Minute zu vermitteln (eigene Erfahrung aus dem Wahlkampf). Man hat die ganzen verschiedenen Logos und kein Mensch blickt mehr durch. Das ist dann auch das Problem bei einem deutschen Parteienbündnis, neben der Schwierigkeit, sich auf Inhalte zu einigen. Das haben wir beim European Spring geschafft, allerdings ist dafür sehr viel Zeit und Energie draufgegangen, die uns am Ende bei der Organisation des eigentlichen Wahlkampfs gefehlt hat…

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Man sollte sehr EU-kritisch sein. Besonders in diesen Zeiten!

Meines Wissens war Herr Ströbele der einzige Kandidat, den die ca. 9%-Partei Die Grünen jemals über die Erststimmen in den Bundestag gebracht haben.
Realistisch bleiben oder aus Enttäuschungen lernen. Darum treffen wir uns heute.

Und die gewinnen wir, wenn wir noch eine links-progressive Partei gründen? Das Angebot verbreitern?

Viele unserer Wahlkämpfer*innen ernten Kopfschütteln, weil es in dem Spektrum ständig eine Parteigründung gibt und sie gefragt werden, warum jetzt schon wieder eine. Es ist halt scheinbar eine typische Sache in diesem Spektrum. Rechts ist das Problem weniger vorhanden, so scheint es.

Also, wenn es das Ansinnen war, das Angebot zu verbreitern, dann sollte man aber tatsächlich dafür sorgen, dass man irgendwie auch zusammenhält. Ansonsten kriegt Partei A 1,2%, B 1,2% und alle zusammen landen bei 7% und keine der Parteien kommt ins Parlament. Wären alle in einer Partei oder hätten sie sich so abgesprochen, dass nur eine Partei antritt, dann hätte es vielleicht was mit den 5% werden können. (Okay, ich argumentiere hier anhand einer Utopie, aber du verstehst schon.)

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Oh, er*sie hat sich anynomisieren lassen? Waren wir zu unfreundlich?

Nein. Hat er vorab kurz erklärt:

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