DiB Kreisverband Dortmund

Hallo liebe DiBsies,

nachdem wir nun auch offiziell eine Unterorganisation des LV NRW sind, möchten wir euch gerne hier zu unseren Themen, Aktivitäten, Veranstaltungen etc. regelmäßig informieren.

Wir wollen den Thread eher informativ und weniger inhaltlich nutzen.
Also eher: was, wann, wo und mit wem.

Solltet ihr Fragen haben oder Diskussionen anregen wollen, möchten wir euch bitten, einen neuen Themenstrang (gerne hier im Bereich NRW) aufzumachen.
Wir würden in diesen Strang gerne unsere öffentliche Arbeit chronologisch transparent machen.
Mehr nicht.

Dass wir das hier anlegen hat etwas damit zu tun, dass es wohl keine technische Möglichkeit gibt, eine weitere Unterkategorie unter NRW zu installieren (zumindest konnte Sofian dazu gegenwärtig noch nichts herausfinden).

Starten möchten wir mit dem 05.12.2019, dem Tag unserer Gründung.
Dazu hier noch einmal das Protokoll:

Protokoll der Gründungsversammlung des Kreisverbandes (KV) Dortmund (DO) der Partei Demokratie in Bewegung (DiB)

Dortmund, Taranta Babu, 05.12.2020, Beginn 19:35 Uhr.

Protokoll: Harry.

Vorschlag Tagesordnung gemäß Einladung

  1. Begrüßung, Tagesordnung, Feststellung Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Stimmberechtigung der anwesenden Mitglieder
  3. Gründung des KV Dortmund
  4. Benennung der Wahlleitung
  5. Wahlen von Vorstand und Schatzmeisterei
  6. Diskussion und Abstimmung über die Satzung
  7. Diskussion und Abstimmung über die Kooperation mit Basisdemokratie Jetzt für die >Kommunalwahl 2020 in Dortmund.
  8. Diskussion und Abstimmung über den Kooperationsvertrag mit Basisdemokratie Jetzt.
  9. Sonstiges (nicht beschlussfähig).
  1. Begrüßung, Tagesordnung, Feststellung Beschlussfähigkeit

Begrüßung durch den einladenden Christian. Keine Änderungswünsche zur TO.

Anwesend sind vier Mitglieder der Partei DiB, wohnhaft in Dortmund, Mitglied des LV NRW. Siehe Anwesenheitsliste. Feststellung der Mitgliedschaft über die vom Landesvorstand zur Verfügung gestellte Mitgliederliste.

Die Beschlussfähigkeit wird durch die Versammlung festgestellt.

  1. Feststellung der Stimmberechtigung der anwesenden Mitglieder

Anwesend sind vier in Dortmund wohnhafte und damit stimmberechtigte Mitglieder.

Die Stimmberechtigung ist damit durch die Versammlung festgestellt, Kontrolle über die beiliegende Teilnehmerliste und Ausweisdokument.

  1. Gründung des KV Dortmund

Nach eingehender Beratung und Austausch beschließen die stimmberechtigten Mitglieder die Gründung des KV Dortmund.

Dafür: 4, keine Gegenstimmungen oder Enthaltungen. Informativ sind die anwesenden Gäste einstimmig ebenfalls dafür.

  1. Benennung der Wahlleitung

Nominiert sind Harry und Markus. Einstimmig angenommen.

  1. Wahlen von Vorstand und Schatzmeisterei

Vorschlag: Vorstand Christine (Frau und Vielfalt) und Christian, Schatzmeister Klaus.

Vorschlag: Wahl per Blockwahl. Einstimmig angenommen.

Wahl des Vorstandes in geheimer Wahl per Blockwahl (jeweils incl. der Schatzmeisterei):

Abgegebene Stimmen: 4, davon gültig: 4, ja: 4, nein: 0, Enthaltung 0.

Der gewählte Vorstand nimmt die Wahl an. Quotierung Vorsitzende: Frauenquote: 50%, Vielfaltsquote: 50%. Damit sind die Quoten gemäß Bundessatzung erfüllt.

  1. Diskussion und Abstimmung über die Satzung

Die Satzung wurde diskutiert, angepasst und verlesen. Die Satzung wurde einstimmig angenommen.

  1. Diskussion und Abstimmung über die Kooperation mit Basisdemokratie Jetzt für die Kommunalwahl 2020 in Dortmund.

Nach eingehender Diskussion wurde über die Kooperation abgestimmt. Einstimmig angenommen.

  1. Diskussion und Abstimmung über den Kooperationsvertrag mit Basisdemokratie Jetzt.

Nach eingehender Diskussion wurde über den Kooperationsvertrag abgestimmt. Einstimmig angenommen.

  1. Sonstiges (nicht beschlussfähig).

Nichts.

To be continued…

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DiB-Tische Dortmund und bisherige Aktivitäten:

Unsere Tische finden jede Woche von 19.00 bis 21.00 Uhr im Taranta Babu, Humboldtstr., in Dortmund statt.
Terminausfälle hatten wir in 2019 außer in der angekündigten Sommer-Urlaubsphase keine.
Wir sind in der Regel zw. 4 und 10 Personen (unsere Telegram-Gruppe hat 19 TN).

Wir bearbeiten an fast jedem Tisch aktuelle und uns interessierende Themen.
Z.B.:

  • Wiederholte Referate von Bewegers und Mitglieders zu europäischen Themen, hier im Rahmen der Europa-Wahl (Funktionen, Aufgaben und Hintergründe der europäichen Institutionen, Wahlgesetzgebungen,…)
  • Funktion und Hintergründe der/des Wahlomaten (vielen Dank noch mal an Gerolf! :grinning:)
  • Planung von konkreten Wahlkampfveranstaltungen vor Ort in möglichst vielen Stadtgebiet von DO (bis heute: Innenstadt, Hörde, Hombruch, Scharnhorst), jeweils Samstags von 11.00 - 14.00 Uhr:
    4x im Rahmen der Europa-Wahl,
    7x im Rahmen der anstehenden Kommunalwahl 2020 (Hintergrund hierbei: Erstellung eines Wahlprogrammes durch intensive Einbeziehung der Bürger vor Ort, Akquise zu Planungszellen)
  • Aufarbeitung der vor Ort von Bürgern geäußerten und bewerteten Wünsche für die mögliche Einbindung in unser Wahlprogramm
  • Planungszellen zu den von den Bürgern vordringlich genannten Themen:
    ÖPNV
    Wohnen und Mieten
    Klima in DO
    Noch in Vorbereitung: Öffentliche Verwaltung in Dortmund
  • Teilnahme an den Kleinparteienkonferenzen
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2019-12-11T23:00:00Z

DiB-Tisch als Einlader und Ausrichter des Zukunftsforums zum Thema ÖPNV (Gruppe um Marco Bülow).
Teilnehmende (15 Personen):

  • Schutzgemeinschaft Fluglärm
  • ADFC
  • Bezirksvertreterin Innenstadt-West
  • DiEM25
  • Mitarbeiter Büro Marco Bülow
  • Basisdemokratie jetzt
  • DiB
  • interessierte Bürger

Wir haben uns ausgetauscht, vernetzt, Aufgaben übernommen (Christian für DiB das Thema Finanzierung des ÖPNV), und eine Absprache zur zeitnahen Terminfindung in 2020 vereinbart.

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2019-12-18T23:00:00Z

DiB-Tisch mit Planungszelle Mieten und Wohnen (restliche Aufarbeitung aus vorherigem Termin).
(8 TN)
Ergebnisvorstellung (kurz):

  • Wohnen ist Grundrecht
  • Wohnungsmarkt ist ein zu regulierender Markt
  • Keine Wohnraumspekulation, trotzdem Gewährung einer gewissen Rentabilität
  • Hebel: Nebenkosten, Quote für Mittel- und hochpreisige Wohnungen, erweitertes Mitspracherecht der Mieter*innen bei Renovierungen, Mietspiegel senken
  • Wege: Stiftung Wohnen
    -…

Offene Fragen:
Ist Gemeinnützigkeit für Wohnungsbaugesellschaften faktisch abgeschafft?
Wie verhält es sich bei möbliertem Wohnraum?

Aufgaben aus dem Tisch heraus:

  • Recherche zu Sinn und (rechtlichen) Hintergründen von Stiftungen > Christian
  • Thema Veto, Mietshäusersyndikat, Genossenschaftssatzungen > Klaus

Nächster Tisch aufgrund der Feiertage und Ferien: 09.01.2020.

:zukunftsorientierung: :dib_spirit:

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2020-01-02T23:00:00Z

Inoffizieller Neujahrsempfang KV DiB Dortmund bei Christian.

Mit dabei: Bewegers und BaJe-Mitglieder.

Wir haben uns neben der Verköstigung von diversen regionalen und überregionalen Biersorten entspannt über

  • privaten Themen und Musik
  • über allgemeine politische Themen
  • die Entwicklung bei BaJe
  • und DiB unterhalten.

Es war ein angenehmes, offenes und informelles Treffen, welches dem unausgesprochenen Motto folgte: Tue Gutes, sprich darüber und gönne dir gelegentlich ein leckeres Glas Bier. :sunglasses:

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2020-01-08T23:00:00Z
DiB-Tisch
(5 TN)
Themen:

  • Integrationsrat: Kandidaturen, Kandidatinnen
  • Wahlprogramm Baje: Inhalte, Sortierung
  • Kommunalwahl: Kandidaturen, Kandidatinnen
  • Wahlkampfwerbung: Betrachtung erster Entwürfe für die Kommunalwahl.
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2020-01-15T23:00:00Z

erweiterter DiB-Tisch

9 TN: aus Gruppen, Parteien und Menschen, die voraussichtlich mit/für Baje an der Kommunalwahl antreten werden/wollen: DiB, DiEM25, Selbstbestimmte Demokraten, Die Violetten, Renegaten (Einzelpersonen)

Themen:

  • Wahlprgogramm, Wahlkampf, Wahlkampfmaterial Kommunalwahl 2020
  • Planungszelle: Wohnen
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2020-01-17T23:00:00Z

Landesparteitag in Düsseldorf
(5 TN)

Der Antrag auf Auflösung des LaVo wurde auch bei uns sehr unterschiedlich bewertet und dazu auch sehr unterschiedlich abgestimmt.
Es war trotz des heiklen Themas eine gute, ausführliche Diskussion, an der sich alle beteiligt haben und sachliche Beiträge geleistet haben.
Nach der Abstimmung gab es eine einvernehmliche Akzeptanz des Wahlergebnisses.
So geht Demokratie.

Darüberhinaus haben wir vereinbart, dass wir den DiB-Weg gemeinsam weiter gehen wollen und haben uns in diverse, im Nachgang des LPT besprochene und vereinbarte, Aktionen eingebracht (sind auf dem MP zu finden).

Mit dem Schritt der Auflösung des LaVo haben wir Mut bewiesen und auch nach innen letztendlich Politik.Anders.Gemacht.

:zukunftsorientierung: :dib_spirit:

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2020-01-25T23:00:00Z

Teilnahme am BPT von Basisdemokratie jetzt.

10 TN, 6x DiB (inkl. Doppelmitgliedschaften).
Die DiBsies bereiten sich damit auf die Kandidaturen und den Wahlkampf für

  • Oberbürgermeister Stadt Dortmund
  • Stadtrat Dortmund
  • Ruhrparlament
  • Integrationsrat Stadt Dortmund

vor.
Sobald wir alle Formalien geklärt haben, geht es in die Sammlung von Unterschirften und den direkten Wahlkampf soweit uns unsere Füße tragen…
:zukunftsorientierung: :dib_spirit:

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2020-01-29T23:00:00Z

DiB-Tisch
7 TN

Wir haben uns über das Wahlprogramm ausgetauscht, Formalitäten besprochen und über mögliche Flyer/Wahlkampfmaterialgestaltung Gedanken gemacht. Beim nächsten Tisch wollen wir dies konsensieren.
Für die nächsten Wochen haben wir uns weitere vertiefende Referate (Aufgaben, Kompetenzen, rechtliche Rahmenbedingungen für Amtsinhaber,…) zu den verschiedenen Wahlbereichen vorgenommen:

  • Bürgermeister: Günther
  • Rat der Stadt: Christian
  • Ruhrparlament: Harry
  • Integrationsrat: Bärbel.
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2020-02-05T23:00:00Z

Dib-Tisch
8 TN
mit 2 interessierten Menschen von „Care-Revolution“
https://care-revolution.org/regionale-vernetzungen/dortmund/
Nach einer Vorstellungsrunde und einem gemeinsamen Austausch machen sie sich Gedanken über eine mögliche Kooperation/Zusammenarbeit bis hin zur Kommunalwahl.

Dazu und danach besprachen wir vielen Themen zur Vorbereitung der Kommunalwahl (mit Bürgermeisterwahl, + Ruhrparlament + Wahl Integrationsrat).
Die ersten Formulare für die Unterstützungsunterschriften für das Ruhrparlament sind von Harry eingeholt und verteilt worden. Die ersten 8 Stützunterschriften sind da. Jetzt geht`s los… :zukunftsorientierung:

Markus brachte erste Informtionen zu den in der letzten Woche vereinbarten Themenvorträgen ein.

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Morgen ist virtueller Kombi-Tisch:

2020-02-12T23:00:00Z

Virtueller Kombi-Tisch
10 TN
(5 TN Dortmund, 4 TN Bonn, 1 TN online)

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde haben wir uns zu den aktuellen Aktivitäten jeweils vor Ort informiert und ausgetauscht.
Die Bonner hatten sich im Vorfeld des Kombi-Tisches Gedanken zur Zukunft von DiB gemacht.
Mit jeweils persönlichen Statements wurde sichtbar, dass wir mit vielen unterschiedlichen Vorstellungen aus unterschiedlichen Richtungen an dieses Thema herangehen.
Deutlich wurde aber auch wieder (und das haben alle Anwesenden in der Schlussrunde quasi bestätigt), dass es viel einfacher und letztendlich angenehmer ist, mit Menschen persönlich, visuell und/oder akustisch zu kommunizieren, als ausschließlich schriftlich/per Chat.

Aus Dortmunder Sicht kann diese Tischform gerne wiederholt werden. :sunglasses:

Ausserdem besprachen wir vor und nach dem virtuellen Tisch weiter relevante Wahlkampfthemen.

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2020-02-19T23:00:00Z
DiB-Tisch
6 TN

Themen waren:

  • Klimaliste NRW bzw. Dortmund: in DO ist die telefonische Kontaktaufnahme nicht erfolgreich gewesen (edit: kurze Rückmeldung, ohne hohe Motivation zum weiteren Kontaktausbau)
  • wahlorganisatorische Themen
  • Wahlwerbematerial
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2020-02-22T23:00:00Z

1. Wahlkreisparlament in Dortmund (Stadtteil Lütgendortmund)

Initiiert von den „Selbstbestimmten Demokraten“ im Rahmen von „Basisdemokratie jetzt“.

Der DiB KV Dortmund hat die Veransatltung mit 2 Teinnehmern aktiv und vor Ort unterstützt.

Mit 11 Teilnehmern ein eher vorsichtiger Auftakt, jedoch mit einer Konkretisierung der zukünftigen Herangehensweise und angestrebten Inhalten für das nächste Parlament in Lüdo:

  • Wohnsituation in Lütgendortmund (als Stadtteilthema)
  • Bildungssituation in Dormund (als Stadtteilthema und Thema Dortmund)
  • Rechstextremismus (als Stadtteil-, Dortmund- und Bundesthema).

Der Termin für das nächste Stadtteilparlament in Lütgendortmund steht noch nicht fest, das nächste Stadtteiltreffen im Stadtteil Dortmund-Scharnhorst findet am 04.04.2020 statt.

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2020-02-27T17:00:00Z

Gemeinsames Treffen Zukunftsforum und DiB-Tisch
9 Teilnehmer

Themen:

  • Gestaltung und Inhalte des Klimadialogs am 25.4.2020
  • Vorstellung Wahlprüfsteine für die Oberbürgermeisterkandidaten und Fraktionen am 29.8.2020
  • Vorstellung Bürger*innen-Räte
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2020-03-04T23:00:00Z
Dib-Tisch
8 TN,
davon 3 neue und interessierte Menschen, von denen möglicherweise auch 1 Person für den Integrationsrat über Bj antreten würde/könnte.
Im Zuge der anstehenden Kommunalwahl haben wir die DiB-Kandidati-Listen für die einzelnen Wahlen erstellt.

Zum Schluss hatten wir auch noch etwas Zeit und reichlich Spaß, uns über die aktuellen skurrilen Begebenheiten rund um unsere muntere Bundes- Regierungsarbeit und dem Corona-Virus auszutauschen. :stuck_out_tongue:

Gestern hat die Aufstellungsversammlung von Basisdemokratie jetzt unter reger Beteiligung des DiB KV Dortmund stattgefunden, daneben die Selbstbestimmten und die Gruppe freier Parteimitglieder.

Wir haben für die Kommunalwahlen 2020 die Reserveliste mit 10 Kandidaten, die Liste zur Wahl des „Ruhrparlaments“ ebenfalls mit 10 Kandidaten und einen Liste für die Wahl des Integrationsrats aufgestellt. Besonderheit bei dieser letzten Liste: Die Gruppen in Bj haben sich auf drei Spitzenkandidaten geeinigt, darunter auch Nicht-Mitglieder.

Und natürlich haben wir unseren Kandidaten für das Amt der Oberbürgermeisterin gewählt.

Es kann also losgehen mit dem Sammeln von Unterschriften.

Für die Wahlkreise hoffen wir noch auf einige weitere Kandidaten, damit wir in noch mehr als bisher ca. der Hälfte alle 41 Wahlkreise antreten können. Daher haben wir diese Aufstellung noch zurückgestellt.

Die Wahlordnung mit Berücksichtigung aller Gruppen und Quotierung - kein ganz einfaches Unterfangen - hat sich als flexibel und überraschend einfach herausgestellt. Na ja, vielleicht, weil wir uns alle grün sind. Jedenfalls funktioniert das Konzept.

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Wer ist es denn? -20 Zeichen -

Unser OB-Kandidat ist Günther Ziethoff @G.Ziethoff

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