DiB beschließt Unvereinbarkeit mit Widerstand 2020

Original Veröffentlichung: DiB und Widerstand2020 | DEMOKRATIE IN BEWEGUNG

“Schaut euch doch mal Widerstand 2020 an.”

“Kooperiert mit Widerstand 2020.” 

“Arbeitet mit Widerstand 2020, die haben dieselben Ziele wie ihr.”

Das sind nur drei Nachrichten von vielen, die wir im Zusammenhang mit der neuen Partei Widerstand2020 bekommen haben. Wir haben uns diese neue Partei genau angesehen und fĂŒr uns gibt es aus dieser nĂ€heren Betrachtung nur eine mögliche Konsequenz: DEMOKRATIE IN BEWEGUNG setzt Widerstand 2020 mit sofortiger Wirkung auf seine Unvereinbarkeitsliste. Das bedeutet, dass fĂŒr uns jegliche Zusammenarbeit ausgeschlossen ist. 

Gleiches gilt fĂŒr die Demonstrationen unter dem Hashtag #nichtohneuns. Wir sehen hier deutliche Überschneidungen. DEMOKRATIE IN BEWEGUNG wird als Partei nicht auf diesen Demos vertreten sein. 

“Wir haben diese Entscheidung nicht leichtfertig getroffen. Bei oberflĂ€chlicher Betrachtung könnte man durchaus den Eindruck gewinnen, dass DiB und diese neue Partei Ă€hnliche Ziele verfolgen, sieht man allerdings genauer hin, ist das nicht der Fall”, so der Parteivorsitzende Guido Drehsen. Wir und auch Widerstand 2020 haben mehr Transparenz und mehr Mitbestimmung durch BĂŒrgerbeteiligung in unserem Programm. “Auch wenn man scheinbar dasselbe Ziel hat, so macht doch der Weg dorthin einen großen Unterschied. DiB steht fĂŒr Vielfalt, Toleranz und vor allem fĂŒr das Anerkennen wissenschaftlicher Fakten. Verschwörungstheorien haben bei uns keinen Platz”, sagt Vorstandsmitglied Alina Obst. Wir von DiB bekennen uns eindeutig zum Grundgesetz, zu faktenbasierter Politik und haben auch die Impfpflicht im Programm.

“Ich bin in der Partei als große Verfechterin von Kooperationen bekannt, aber eben nicht um jeden Preis. Die potentiellen Partner mĂŒssen zu unseren Grundwerten und zu unserem Parteiprogramm passen. Rechtspopulisten und militante Impfgegner gehören hier nicht dazu”, ergĂ€nzt Parteivorsitzende Franka Kretschmer. Sie spielt hierbei auch eine Aussage des Widerstand2020-GrĂŒnders Bodo Schiffmann an, der sich mit allen Lagern zusammensetzen möchte. Wir sagen: Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker können nie wirklich dieselben Ziele haben wie wir. Gerade im Voranschreitenden Populismus, der trennt statt eint, sehen wir ein großes Problem. “DiB will Politik anders machen, dazu zĂ€hlt auch eine wertschĂ€tzende Kommunikation. Wir gehen davon aus, dass der GegenĂŒber es grundsĂ€tzlich erst einmal gut meint. Ja, in die Politik haben sich ĂŒber die vielen Jahre Fehler eingeschlichen, aber diese Fehler können auch wieder korrigiert werden und da setzen wir an”, bekrĂ€ftigt Vorstandsmitglied Regine Deutsch. 

Rassistische, antisemitische, fremdenfeindliche, diskriminierende, sexistische, anti-europĂ€ische, anti-soziale, gewaltvolle, terroristische, verfassungsfeindliche, behindertenfeindliche und totalitĂ€re politische Positionen und Ziele haben in unserer Weltanschauung keinen Platz.

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Die mĂŒssen auch korrigiert werden, sonst sehen wir irgendwann kein Land mehr. Ich hatte wohl schon mal angefĂŒhrt, dass ich die schlimmen Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen im Sommer 1992 bewogen hatten, etwas spĂ€ter im neu eröffneten örtlichen Asylheim als Mitarbeiter anzuheuern. Der damalige Innenminister von Meck-Pomm, der zunĂ€chst wĂ€hrend der Krawalle durch InaktivitĂ€t glĂ€nzte, bemĂŒhte sich wenig spĂ€ter nach KrĂ€ften, die Vietnamesen, die sich mit knapper Not vor den Mordbrennern retten konnten und denen nur noch das geblieben war, was sie auf dem Leib trugen, in Richtung Heimat abzuschieben. Der hatte ĂŒbrigens ein CDU-Parteibuch


Ich erinnere auch an den Fall des kurdischen Familienvaters Feyaz Aydin, den der damalige (2006) Berliner Innensenator Erhart Körting wegen angeblicher PKK-Mitgliedschaft samt einigen seiner Angehörigen abschieben wollte. Er selbst gehört ĂŒbrigens der SPD an. Und so gibt es zahlreiche weitere Beispiele.

@Alina: DiB steht fĂŒr Vielfalt, Toleranz und vor allem fĂŒr das Anerkennen wissenschaftlicher Fakten. Verschwörungstheorien haben bei uns keinen Platz

Gut so. Wie aber gehen die Etablierten mit diesen Fakten um? Vor dem Entstehen resistenter Keime hatten Forscher mehrere Jahre zuvor gewarnt - bevor diese zum echten Problem wurden.

Die TodesmĂŒcken von Manhattan
Der Ausbruch eines tropischen Virus in New York zeigt die Verwundbarkeit moderner GroßstĂ€dte
Von Alexander S. Kekulé
(Potsdamer Neueste Nachrichten, 13.10.1999)

Bei COVID 19 liegt die Sache zwar etwas anders, aber eben nur etwas. An Warnungen mangelt es eigentlich nicht, doch die werden meistens nicht ernst genommen.


mehr Transparenz und mehr Mitbestimmung durch BĂŒrgerbeteiligung

Ich werde den Eindruck nicht los, dass gerade dies so manche Schönwetter-Demokraten ins Transpirieren bringt. Sollten wir deshalb alle, die in Bonn und Berlin regiert bzw. mitregiert haben, auf die Unvereinbarkeitsliste setzen? NatĂŒrlich nicht. Aber Klartext reden. Mit denen, mit allen anderen und auch untereinander.

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GrundsÀtzlich ist es gut in dieser Sache nun eine klare Positionierung der zustÀndigen Gremien zu haben.

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Dazu gab es bereits 2012 eine Studie, die fast alles vorhergesagt hat, was wir heute erleben - siehe Link im thread „Corona-Pandemie - ein kapitales Versagen unserer Regierung?“, Beitrag Nr. 2.

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"WĂ€hrend die Querfront des Anti-Infektionsschutzes das unbedingte „Recht auf Erscheinen“ fĂŒr sich beansprucht, entkernt von jener solidarischen Dimension, zwingt sie jene politische Linke, die nicht am irren Rand enden will, zur Aber-Ausdifferenzierung der eigenen Position. Die wĂŒrde dann sinngemĂ€ĂŸ lauten: „Die Versammlungsfreiheit und das körperliche Wir-Werden sind zentrale GrundsĂ€tze der Demokratie, aber der pandemische Imperativ des gegenseitigen Schutzes wiegt in diesem Fall schwerer, sodass das Recht auf dicht gedrĂ€ngtes Erscheinen fĂŒr den Moment ausgesetzt wird.“

Fraglos ist solch eine Differenzierung einerseits zu begrĂŒĂŸen. Auch weil man im linken Diskurs ja bisweilen noch auf viel ideologische AltbestĂ€nde trifft, die in ihrer GrobschlĂ€chtigkeit („die da oben“, „US-Imperialismus“ usw.) sehr dringend Differenzierung benötigen. Die Kehrseite dessen ist nur: Innerhalb der demokratischen Debattenpraxis ist solch eine Differenzierung, vorsichtig gesagt, oft kein strategischer Vorteil. Wer dieser Tage einfache, unterkomplexe Antworten sucht, ganz gleich aus welchem politischen Spektrum er kommt, landet deshalb zunehmend leichter bei Verschwörungstheoretikern, Rechtspopulisten und Querfrontquerulanten. Schon deshalb, weil letztere alle anderen politischen KrĂ€fte, zumindest wenn diese nicht in die NĂ€he des Querfrontpopulismus geraten wollen, zur Erhöhung der eigenen KomplexitĂ€tskompetenz zwingen. Das zeigt einerseits die intellektuelle Widerstandskraft der pluralistischen Demokratie, könnte mittelfristig aber auch zu ihrem neuralgischen Angriffspunkt werden. Auch das: eine Dialektik der AufklĂ€rung. "

aus
https://www.zeit.de/kultur/2020-05/corona-demos-berichterstattung-verschwoerungstheorien-demokratie-demonstrationen-medien-macht/komplettansicht

und genau deshalb ist es goldrichtig, daß DIB als Teil des vernunftbegabten Diskurses sich von all diesen Bestrebungen frĂŒhzeitig und eindeutig abgrenzt, auch wenn es der anstrengendere Weg sein mag, sich mit den GrundrechtseinschrĂ€nkungen auseinanderzusetzen.

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VerklÀrung - in diesem Fall.
RealitĂ€tsfremdes DĂŒnken, instrumentalisierte Desinformation, Chaospflege, obskur-hermetische Blasenbildung


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