DiB beantragt die Aufnahme in das Bündnis "Basisdemokratie jetzt"

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#1

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Inhaltliche Diskussion erwünscht?: Ja
Eine Initiative von: Mitgliedern des Kooperationsteams
Bearbeitungsstatus: Fast Fertig
Redaktionsschluss: September

Einleitung:
Das Bündnis „Basisdemokratie jetzt“ wurde von Mitgliedern vieler kleiner Parteien entwickelt, um gemeinsam bei Wahlen antreten zu können. Ziel ist es, die Eigenständigkeit aller Parteien zu erhalten, aber trotzdem mit gemeinsamen Inhalten für eine Veränderung der Gesellschaft zu kämpfen.

Die Bündnispartei ist gegründet, wurde in Thüringen bereits geprüft und zugelassen und hat somit erste formale Hürden genommen. Die Beschlüsse des Bündnisses enthalten bereits viele gute Ideen und insgesamt steckt sehr viel von DiB in dem Bündnis.

Es ist aber auch noch etwas Arbeit nötig, um alle Details zu klären. Damit DiB hier beteiligt ist und sich einbringen kann, sollte DiB nun offiziell die Beteiligung am Bündnis beschließen und die Aufnahme beantragen.

DiB geht mit der Aufnahme keine Verpflichtungen ein. Das Bündnis kann jederzeit verlassen werden und auch die einzelne Teilnahme an Wahlen ist möglich. Die letzten Wahlen haben aber gezeigt, dass es außerordentlich schwer ist, die nötigen Voraussetzungen zu erfüllen.

Problembeschreibung:
DiB braucht Partner, um an Wahlen teilnehmen zu können. Die Teilnahme in Bremen, Thüringen, Sachsen und Brandenburg ist daran gescheitert, dass DiB einfach zu klein ist.

Forderungen
DiB beantragt die Aufnahme in das Parteienbündnis „Basisdemokratie jetzt“

Quellen
Ausführliche Diskussion auf dem Marktplatz und viele Konferenzen.

EDIT:
Hier der Flyer, der alles rund um „Basisdemokratie jetzt“ zusammenfasst: Flyer V3 Wie kleine Parteien gemeinsamen antreten und eigenständig bleiben.pdf (439,3 KB)

BITTE!!! lest den Flyer zuerst durch (die Präambel am Ende müsst ihr nicht lesen), damit ihr wisst, worum es geht.

Es gibt ein paar weitere Themen, die aktuell in Diskussion sind. Details dazu möchte ich hier nicht wiedergeben, denn das sind noch nicht abgestimmte Details zur Listenaufstellung und zur Finanzordnung. Gerade damit DiB da mitgestalten kann, sollten wir beitreten.

EDIT 2:
Wir haben das Thema bereits lang und breit auf dem Marktplatz diskutiert. Einen Einsieg bietet https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen/wahlbuendnis-dibkooperationen und alle Details finden sich in https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen in dem Themen, die mit „Wahlbündnis“ beginnen.

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#2

5 Beiträge wurden in ein existierendes Thema veschoben: Will DiB auch einen basisdemokratischen Prozess im Hinblick auf die Parteistrategie und wenn ja, wie könnte dieser aussehen?

#7

Noch ein paar Hinweise:

Juristisch folgt „Basisdemokratie jetzt“ dem PartG. Weil sie müssen.

Aber das PartG regelt nicht alles. Es gibt Dinge, die Parteien auch selbst regeln und entscheiden dürfen :wink: . Dazu gehört, dass man andere Parteien einlädt, sich auszutauschen und zu gestalten.

So ist die „Aufnahme“ (nicht der „Beitritt“, wie es anderswo behauptet wird) zu verstehen. DiB beantragt also offiziell, als „assoziierte Partei“ aufgenommen zu werden. Das bedingt eine Prüfung der Partei (Grundwerte + Ethik-Kodex).

Ergebnis ist, dass DiB mit abstimmen darf und Kadidatis auf Listen vorschlagen darf.

EDIT: "Darf man das?"

„Basisdemokratie jetzt“ ist eine Partei nach Parteiengesetz (PartG) und hält sich an dessen Vorgaben, sowie jeweils an die Vorgaben der vielen Wahlordnungen und Sonderlocken, die bei einzelnen Wahlen einzuhalten sind. Einfach, weil sie muss. Wir wollen nichts illegales tun. Auch nicht annähernd.

Sollte da der Eindruck oder Zweifel bestehen, bitte hier mit detaillierten Infos nachfragen (@WUte et al: Bitte sehr gerne sehr kritisch lesen und nachfragen!!! Herzlichen Dank schon mal vorab dafür!!!)

Das PartG regelt nicht alles. Es gibt innere Angelegenheiten, bei denen Parteien frei sind. Und die nutzen wir. Daher ist nicht alles in der Satzung beschrieben. Es gibt Dinge, die wir dort nicht festhalten, sondern eher in inneren Beschlüssen. So wie bei DiB auch nicht alles in der Satzung steht und auch nicht alles beim Wahlleiter eingereicht werden muss.

Der Grundsatz ist aber, dass alles korrekt, nachvollziehbar und demokratisch ablaufen muss. Dem wollen und werden wir folgen.

EDIT: "Was ist denn nun gefordert? Und wie geht das?"

Mitglied in einer Partei dürfen nur natürliche Personen sein. Was die Ini fordert: DiB soll beantragen, in den Kreis assoziierter Parteien aufgenommen zu werden. DiB wird also nicht Mitglied, sondern nur in den Kreis von Parteien aufgenommen, die basisdemokratisch sind. Das muss formal beantragt werden. DiB muss dazu Grundwerte und Ethik-Kodex akzeptieren (einfach, da Beides fast identisch zu DiB ist).

Das Ergebnis ist, dass Mitglieder von DiB beitragsfrei Doppelmitglieder von Basisdemokratie jetzt werden können. Außerdem haben sie dadurch eine Art „Fraktionsstatus“ und erhalten erweiterte Rechte. Das wichtigste Recht ist es, eigene Delegierte zu Parteitag und Aufstellungsversammlung zu entsenden. Außerdem würde DiB Geld aus einer eventuell erreichten Parteienfinanzierung bekommen (Parteien dürfen an Parteien spenden, das haben wir für DiEM geklärt).

Also eigentlich nur Vorteile. Ich will aber den aus meiner Sicht größten Nachteil nicht verschweigen: Das ist der Wahl-O-Mat.

Falls DiB bei einer Wahl mit „Basisdemokratie jetzt“ antritt, würde DiB nicht einzeln im Wahl-O-Mat auftauchen. Dort ist nur „Basisdemokratie jetzt“ sichtbar.

ABER: In Sachsen ist DiB auch nicht im Wahl-O-Mat. Ganz einfach, weil wir dort die Unterschriften nicht zusammen bekommen haben. „Basisdemokratie jetzt“ ist also hauptsächlich für Wahlen gedacht, bei denen DiB erhebliche Probleme haben wird, teilzunehmen. Das sind aktuell fast alle.

„Basisdemokratie jetzt“ wird aber eine eigene Homepage betreiben, auf der direkt zu allen assoziierten Parteien verlinkt wird. Geplant ist auch ein „Kleinparteien-Wahl-O-Mat“ (Arbeitstitel), mit dem Interessierte „ihre“ Partei finden können.

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#8

Im Großen und Ganzen gefällt mir das Konstrukt sehr. :+1:

  1. Heißt das, dass wenn DiB bei Landtagswahlen eigenständig antreten wollte, dann müssten wir aus „Basisdemokratie jetzt“ raus?
  2. Im Flyer S. 10 steht: „Nur die Kandidierenden dürfen nicht in einer anderen Partei Mitglied sein.“ - Heißt das, sie dürfen nicht Mitglied von „Basisdemokratie jetzt“ und z.B. DiB sein?
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#9

Danke! (Im Namen aller Parteien - da steckt viel Arbeit drin!)

Das ist die aktuelle Beschlusslage. Allerdings haben einige Parteien signalisiert, dass das geändert werden sollte. Passiert wahrscheinlich auf der nächsten Konferenz.

Ja, leider. Das verbietet das Gesetz (unverständlicherweise). Das war auch bei der Zusammenarbeit mit DiEM so. Die Menschen, die von DiB auf der DiEM - Liste standen, mussten aus DiB austreten. Das gilt aber nur für die Unterschrift der (für die Zulassung erforderlichen) eidesstattlichen Versicherung. Mutige treten direkt nach der Unterschrift wieder ein, spätestens nach der Wahl ist man wieder frei, bei DiB einzutreten. Und wie gesagt, gilt das nur für Menschen, die in das Parlament / den Rat wollen.

Bei der DiEM - Kooperation gab es von DiB eine Regelung, dass man ohne „Bewerbungsgespräch“ und Prüfung sofort wieder aufgenommen wird, falls man für die Kandidatur auf der DiEM - Liste ausgetreten ist. Das wäre natürlich auch für dieses Konstrukt sinnvoll.

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#10

Was bedeutet genau
„DiB bei einer Wahl mit „Basisdemokratie jetzt“ antritt“ ?
Welche sind die genaue Bedingungen dafür?

Die weiter oben erwähnte Aufnahme im Kreis der „assoziierten Parteien“ ist dafür notwendig, ausreichend und aber auch verpflichtend?

also wenn DiB diese Beantragung macht und akzeptiert wird, ist es gleich ein Antreten bei den nächsten Wahlen unter dem Schirm der „Basisdemokratie Jetzt“?

Falls nicht, wie sieht die Prozedur aus zwischen

  1. Aufnahme im Kreis der Assoziierten und dann
  2. Antreten unter dem Schirm der „Basisdemokratie Jetzt“?
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#11

Zunächst müssen genug Unterschriften gesammelt werden, damit man teilnehmen darf. Dazu erklärt DiB gegenüber dem Bündnis - falls der Antrag auf Aufnahme angenommen wurde - , dass sie nicht selbst antreten, sondern zusammen mit den anderen Parteien.

„Basisdemokratie jetzt“ erklärt die Teilnahme bei der jeweiligen Wahlleiterin und bekommt das Formular für Unterstützungsunterschriften (UU).

Dann sammelt man UU, was viel einfacher ist, da ja mehrere Parteien mithelfen.

Hat man ausreichend UU zusammen, geht es an die Aufstellungsversammlung für die Liste und Direktkandidatis. Das passiert nach einem festgelegten Verfahren (führt hier zu weit und ist teilweise noch in Diskussion). Jedenfalls hat DiB dann eigene Leute als Wahlvorschläge, die gemeinsam mit den anderen Parteien auf der Liste von „Basisdemokratie jetzt“ stehen. Ungefähr so, wie mit DiEM.

Dann macht DiB ganz normal Wahlkampf. Mit eigenen Leuten und eigenen Themen. Der Unterschied ist, dass man sagt: Bitte wählt uns, indem ihr „Basisdemokratie jetzt“ ankreuzt. In Thüringen hat das super funktioniert und alle haben sofort verstanden, warum.

Das ist wie gesagt noch in Diskussion. Aber es ist klar, dass die teilnehmenden Parteien auch ohne „Basisdemokratie jetzt“ antreten dürfen und müssen, um ihre eigene Parteieigenschaft zu erhalten. Wir diskutieren noch, wie und auf welcher Ebene das passieren kann. Notfalls kann man das Bündnis verlassen, alleine antreten und dann wieder die Aufnahme beantragen. Diskutiert wird noch, ob das so sein muss, oder ob wir das anders regeln wollen.

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#12

also ich verstehe aus der ersten Passage (bis zum

folgendes :

(1) erster Schritt ist die Aufnahme in den Kreis der Assoziierten
(2) zweiter Schritt ist, zusätzlich zum ersten, eine Erklärung von DiB, daß sie nur unter dem Bündnis-Schirm antreten wird

____ok
aber dann sagst du am Ende wieder :

Doch oben drüber wurde diese gleiche Frage eigentlich mit einem „Nein“ beantwortet und mit der Erklärung eines zweistufigen Vorgangs (1+2 - s.o.)

daher verstehe ich jetzt nicht, was genau am Ende beschrieben wird unter

Denn das was hier steht, spricht nicht gegen den oben beschriebenem zweistufigen Vorgang …
_? _
wenn DiB selbst antreten müssen würde, um die eigene Parteieigenschaft zu erhalten, würde es sicher den o.g. Punkt (2) von sich aus nicht vornehmen… :wink:

#13

UU sammeln:
wie geht das?

Jemand unterschreibt für was?
Für „Basisdemokratie jetzt“ ?
Und/Oder damit für die

samt ihren diversen Parteiprogrammen ?

Hallo Thüringen, hallo @SirSiggi: wie hat das „super funktioniert“?

…
In Sachsen habe ich folgendes wahrgenommen:
Man/frau „kann nur STRATEGISCH wählen, um ein AfD-Sieg zu verhindern.“
Relativ zum befürchteten (ja, Stichwort ANGST, ich weiss) Ergebniss von AfD,
interessieren Programme & deren Details der entsprechenen Parteien, mit den verhindert werden soll, dabei wenig. Hauptsache AfD-Sitze verhindern.

Unterschriften sammeln unter diesen Vorzeichen

also in dem Sinne: hört uns an, wählt jedoch andere ist m.E. schwer vermittelbar, (wenn frau/man nicht in der Materie steckt).

Woher kommt also der Optimismus,
dass dieses auch noch unbekannte „Bündnisdemokratie jetzt“-Konstrukt zu mehr Unterschriften führen soll als die sicher auch noch unbekannte Partei DiB?
Du führst als Beispiel Sachen an

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#14

„Hallo, wir sind von DiB und möchten ins Parlament. Da wir noch klein sind, treten wir mit einer Gruppe basisdemokratischer Parteien gemeinsam an. Alle Parteien teilen Grundwerte und Ethik-Kodex. Hier der Flyer dazu. Bitte unterstützt uns.“ Dann der übliche Spruch: „Dass ihr uns unterstützt, heißt nicht, dass ihr uns wählt. Das ist nur dafür, dass wir auf dem Wahlzettel stehen.“

Dazu hat @beni schon geschrieben. @beni, kannst du @MarkusSommer bitte mehr Details verraten?

Genau genommen ist das kein Optimismus, sondern die Erfahrung, wie schwer es ist, UU zu bekommen. Die Piraten haben dasselbe Problem. Ebenso Selbstbestimmungspartei, Violette und eigentlich alle anderen neuen Parteien, die sich hier schon vorgestellt haben.

Wenn wir nicht kooperieren, scheitern wir schon an den UU. Wenn wir kooperieren, schaffen wir die UU und durch unsere Größe bekommen wir vordere Listenplätze. Falls die Medien aufmerksam werden, könnte das klappen.

Im Gegensatz zur Kooperation mit DiEM bietet „Basisdemokratie jetzt“ sehr wenige (aber sehr wichtige) Inhalte. Dafür aber ein sehr ausgefeiltes Konzept, wie wir zusammenarbeiten. Das sehe ich als den Fehler bei DiEM: Die Regeln waren vorher nicht klar genug.

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#15

an diesem Punkt bräuchte die Ini jetzt eine detailliertere Beschreibung der Inhalte …

Denn die Fragen die sich stellen sind u.a.:

_Reichen die Inhalte die dort schon vorhanden sind oder nicht?
_Gibt es Inhalte bei den einzigen assoziierten Parteien, die die Gesamtwirkung der Inhalte de-konstruieren / aufheben / schmälern / konterkarieren etc.

_Wie sieht genau das Konzept zur internen Zusammenarbeit aus, einfach erklärt, für aktive und passive Unterstützer?

_All die Punkte sollten innerhalb der Ini eine Gelegenheit zur Diskussion bekommen,
sollten also analytischer hier (oder auf einem extra Thread nochmal? ) dargestellt werden …
dann können auch Korrekturen und Verbesserungsvorschläge direkt eingebracht werden, usw.

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#16

Also zunächst sollte ich klarstellen, dass DiB hier nicht vor vollendete Tatsachen gestellt wird.

Der Grund, aus dem ich einen Aufnahmeantrag empfehle, ist der, dass DiB jetzt anfangen sollte, sich im Bündnis stärker zu engagieren und auch Inhalte und Methoden zu gestalten. Alles ist streng basisdemokratisch und transparent.

Bitte lass uns diese Diskussion ausklammern. Das hatten wir schon ausgiebig und wir haben uns damals darauf verständigt, dass wir beide jeweils die von und bevorzugte Strategie verfolgen. Die Inhalte sind, wie sie sind. Dadurch sind viele basisdemokratische Parteien und Menschen zumindest interessiert. Ob die Inhalte genügen, soll die Abstimmung zur Ini zeigen.

Die Inhalte sind Grundwerte (die von DiB plus Frieden) und Ethik-Kodex (identisch zu DiB). Dazu Systemisches Konsensieren, Vielfalts-Frauen-Quote (wie bei DiB) und Qualifizierter Basisentscheid.

Alle teilnehmenden Parteien und alle kandidierenden Menschen müssen sich zu diesen Inhalten bekennen (wie bei DiB).

Das hört sich vielleicht nicht nach viel an. Aber es bedeutet schon eine Revolution, denn von den aktuell regierenden Parteien könnte vielleicht die Linke große Teile von Gundwerten und Ethik-Kodex abdecken. Mit ihren schwierigen Aussagen zur Flüchtlingshilfe sehe ich die Weltoffenheit gefährdet. Ansonsten gibt es keine Regierungspartei, die dem auch nur nahe kommt.

Damit ist es kein reines Zweckbündnis, was durch einen Parteitagsbeschluss seinerzeit auch abgelehnt wurde.

Alles soll gerecht ablaufen. Wir sind kleine Parteien im Bereich deutlich < 2%. Ob jetzt die eine Partei bei 0,01 oder die andere bei 0,75 liegt, ist unerheblich. Daher hat praktisch jede Partei zwei Stimmen. Die ganz kleinen haben eine und die ganz großen haben drei. Das ist ja auch im Bundesrat so, dass kleinere Länder verhältnismäßig mehr Stimmen haben.

Kosten und Einnahmen werden gerecht aufgeteilt, Listenplätze fair verteilt.

Mehr Punkte gibt es eigentlich nicht.

Wir haben praktisch alle Punkte schon hier im Forum diskutiert. Siehe dazu die Links oben. Falls noch Fragen offen sind, warum ein bestimmtes Detail so geregelt wurde, kann ich das erklären.

Das Wichtigste: DiB geht keinerlei Verpflichtungen ein. Wir können jederzeit aussteigen. Wir können also nur gewinnen.

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#17

Diese Inhalte meine ich nicht.

Die assoziierten Parteien im Bündnis haben jeweils ihre eigenen Satzungen/ Grundsätzen / Programme - also Inhalte -.
Diese meine ich.
Denn wenn man auf das Bündnis schauen wird, kommt man bestimmt bei näherem Interesse dazu, auch genauer zu schauen, wer denn all diese Assoziierten sind und was diese alles für Aussagen machen.
So gilt auch die Frage :

Ja, nur daß jene Diskussionen im Vorfeld waren und eher nur die streng Kooperationsinteressierten als Mitleser hatten…
Hier haben wir jetzt eine Initiative die die Partei insgesamt betrifft und abgestimmt werden soll,
vllt sollte eine direktere Verlinkung zu den einzelnen Punkten als Hilfestellung entstehen,
oder eine extra Darstellung der Ergebnisse der bisherigen Diskussionen (mit weiterführender Verlinkung)…

Die Ini braucht sowieso einen eigenständigen Text … :wink:

_wann genau kann man aussteigen? dazu habe ich was unter #12 nachgefragt …

:pray:

#18

Der entsteht ja hier fließend. Wie der aussieht, wissen wir am Ende der Diskussion :sunny:

Jederzeit und ohne Frist oder Bedingungen.

Ganz genau genommen ist es so:

Aktuell sitzen viele Parteien zusammen und überlegen, die die Bündnispartei aussehen soll. Assoziiertes Mitglied (siehe oben) ist bisher formal gesehen keine Partei. Denn wir haben vereinbart, dass die Parteien, die teilnehmen wollen, einen Antrag stellen müssen und dieser dann geprüft wird. Dann erfolgt eine Abstimmung, ob die neue Partei den teilnehmenden Parteien als geeignet erscheint.

Das ist natürlich immer eine Abwägungssache. Es gibt klare Grenzen, wie Grundwerte und Ethik-Kodex. Die FDP könnte nicht teilnehmen, die CSU auch nicht. Alle nehmen Unternehmensspenden, dazu ist die CSU nicht weltoffen und die FDP nicht zukunftsorientiert (verheizt lieber Öl und Geld).

Aber letztendlich entscheidet der Parteitag, falls die neue Partei die harten Kriterien (Werte+Ethik) erfüllt.

Aktuell gibt es also noch keine Partei, die nach unseren Vorgaben geprüft wurde. Aber da die Vorgaben aus den Reihen der Kleinparteienkonferenz kommen, stellen diese für die teilnehmenden Parteien kein Hindernis dar. Das größte Problem dürfte die Selbstbestimmungspartei haben, denn sie erlauben aktuell keine Doppelmitgliedschaften.

Ich denke, das zeigt, wie klein das Problem ist.

#19

Das alles hört sich nach noch „leere Box“ was die Parteiteilnahme angeht und nach „Stunde Null“ an,
alles ist offen, kaum Mitglieder, keine schon assoziierte Parteien …
außer Grundwerte und Ethik-Kodex etc. ist nichts festgelegt.
Man könnte auch sagen, momentan ist ein abgespecktes DiB da, ohne Programm.

Ich dachte es sei schon fest, daß die Bergpartei und Violetten mitmachen … ist das nicht so???

#20

Doch. Haben die auch schon beschlossen. Aber formal ist noch keine Aufnahme erfolgt. DiB könnte also die erste Partei sein :wink:

Also ja: Die Partei ist frisch gegründet und aktuell ist Sommerpause. Im Laufe der nächsten Monate werden weitere Parteien dazu kommen.

Keinesfalls! Grundwerte und Ethik-Kodex sind schon eine extreme Verbesserung. Marco Bülow hat sich damals die Zähne daran ausgebissen, dass die SPD das annimmt.

#21

habe ich extra geschrieben :wink:

Haben sie für sich beschlossen,
heißt nicht, daß sie auch sicher in das Bündnis aufgenommen werden … wenn ich die obigen Ausführungen richtig verstehe…

denn die Frage nach den jeweiligen Parteiprogrammen / ihre Kompatibilität untereinander und den Bündniszusammenhang bleibt ja noch offen …

#22

Haben wir bewusst ausgeklammert. Das war ja dein Ansatz damals.

Für Parteien gilt praktisch das, was bei DiB für Inis gilt: Sie müssen den Grundwerten und dem Ethik Kodex entsprechen, dann sind sie dabei.

Wir wollen ganz bewusst auch unterschiedliche - schlimmstenfalls auch widersprüchliche Positionen aufnehmen. Das verstehen wir unter dem Ziel „Stärkung der demokratischen Vielfalt“.

So lange alles zu Werten und Ethik passt, sind wir einverstanden.

#23

sorry daß ich an dem Punkt hängen bleibe, aber
ihr seid vllt einverstanden aber, der Wähler von außen …?

Wird es also, seitens des Bündnisses, eine Überprüfung all dieser Inhalte in den jeweiligen Programmen der assoziierten Parteien geben, vor einer Zusage zur Teilnahme - oder
wie ist das

zu verstehen?

#24

Das Endergebnis Sachsen ist da und ein Beispiel dafür, was hätte sein können:

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Piraten, ödp und Humanisten haben die Parteienfinanzierung verpasst.

Wären alle zusammen mit „Basisdemokratie jetzt“ angetreten, wären sie in die Parteienfinanzierung gekommen. Außerdem wäre DiB dabei (ist an UU gescheitert), hätte gemeinsam Wahlkampf gemacht und nun auch finanzielle Mittel für die weitere politische Arbeit bekommen.

„Basisdemokratie jetzt“ hätte Werbung für wertebasierte Politik und den Ethik-Kodex gemacht. Jede Partei hätte für sich Werbung gemacht. Vielleicht wäre die Presse aufgesprungen.

Stattdessen: Katerstimmung, Trauer, Frust.

Es kann gut sein, dass ich an einer Wahrnehmungsstörung leide. Aber mir scheint es einfach sinnlos, weiterhin alleine unser Glück zu versuchen. DiB schrumpft, es wächst nicht. 35 Anmeldungen zum BPT lassen tief blicken. Unabhängig von den vielen anderen Ideen, die wir unbedingt verfolgen sollten, brauchen wir auch eine Kooperationsstrategie. Zumindest, bis wir sicher über 0,5% sind.

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