CONTRA: DiB soll bei Neuwahlen nicht wieder antreten

Liebe DiB-Aktive,

die Lage kann sich momentan stündlich ändern, aber die Möglichkeit von Neuwahlen steht im Raum. Viele haben heute Morgen das Bedürfnis geäußert, sich dazu auszutauschen, wie DiB sich im Fall der Fälle verhalten sollte:

Soll DiB bei Neuwahlen so kurzfristig antreten oder nicht?

Deshalb legen wir heute zwei Agrumentationsstränge an, in der wir die Argumente sammeln wollen.

Dies ist der CONTRA Argumentationsstrang: hier sammeln wir Argumente, die gegen das Antreten von DiB bei Neuwahlen sprechen. Dazu gehört ggf. auch das erneute Sammeln von Unterschriften und erneute Aufstellung der Kandidat*innen-Listen sowie Anmeldung bei den jeweiligen Landeswahlleiter*innen.

Ein PRO Agrumentationsstrang für ein Antreten von DiB bei Neuwahlen ist hier verlinkt: PRO: DiB soll bei Neuwahlen wieder antreten

Die Sammlung der Argumente dient der Vorbereitung der Entscheidungsfindung des Bundesvorstands. Je nachdem wie sich die Lage im Laufe der Woche entwickelt, wird das Thema am Parteitag am kommenden Wochenende auf die Agenda kommen. Diese Diskussion wollen wir möglichst strukturiert vorbereiten.


Wir wollen besonnen handeln, die Für und Wieder der Entscheidung abwägen und die DiB-Basis am Entscheidungsprozess beteiligen.


Bitte nehmt Abstand davon in diesem Thema auf ein CONTRA-Argument mit einem PRO-Argument zu antworten. Das gehört dann in den oben verlinkten Strang.


Außerdem wichtig: Wer kann hier antworten?
In dieser Kategorie können nur Parteimitglieder, Beweger*innen und Nutzer*innen mit Vertrauensstufe 3 antworten. Sollte Euch anderen ein Argument unter den Nägen brennen, welches nicht genannt wurde, könnt Ihr @Alexandra eine PN schreiben. :dib_spirit:

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  • bindet zu viel Zeit und Arbeitskraft, die an anderen Stellen nachhaltiger eingesetzt wäre
  • unsere Ressourcen bzw. die Ausgangslage hat sich seit der letzten Wahl nicht signifikant verbessert, es wäre mit einem ähnlichen Ergebnis zu rechnen
  • Bewegungen leben von Schwung und Dynamik, bei nochmaligem Verfehlen der Ziele büßen wir davon ein
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dagegen spricht m.E., daß bei einer Neuwahl das Ziel der Wähler ist, stabile Regierungsverhältnisse zu ermöglichen, und ein Fokus auf die kleinen Parteien und ihre Ziele und die neuen Wege dorthin nicht besteht.

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Aus der Erfahung im letzten Wahlkampf, wo von 60 Mitgleidern im LV nur ca. 20 maximal unregelmäßig aktiv waren (kein Vorwurf!) und sich ca. 10 aufgerieben haben, würde ich sagen lieber nicht. WEIL: Ich habe nicht das Gefühl, dass wir a) besser aufegstellt sind als im August/September, b) wir mehr Geld zur Verfügung haben, c) es viel mehr AKTIVE Mitglieder gibt, die sich einbrinegn möchten. Oder d) mehr Vorlauf für die Medienarbeit verfügbar wäre. Im Gegenteil, die Taktzahl müsste nochmal erhöht werden mit Unterschriften sammeln UND Wahlkampf machen. Es würde unsre dringende Strukturentwicklung behindern und der DiB Spirit könnte verloren gehen.

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Weniger ist manchmal mehr, wenn überhaupt, würde es m. E. nur Sinn machen, wenn keine Unterschriften gesammelt werden müssten.

Ansonsten ist es sinnvoller an den parteiinternen Strukturen und am Parteiprogramm/Wahlprogramm zu arbeiten.

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Ihr Lieben,

bitte denkt daran in diesem Thread Contra-Argumente zu sammeln. Einfach nur die Argumente. Keine Diskussionen anfangen :heart:

Die Vorstellung der Argumente erfolgt ggf. jeweils zusammengefasst auf dem BPT und dort findet dann ggf. eine Abstimmung statt.

Erleichtert uns allen diese Entscheidung, indem wir alle darauf achten diese beiden PRO und CONTRA-Threads sauber zu halten. Hat ja einen Grund, dass die voneinander getrennt sind :wink:


:dib_spirit:
Die Moderation

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Wenn wir nun am evtl. bevorstehenden BTW-Wahlkampf teilnehmen, dann emfpände ich uns als Flummi, der wild von plötzlich auftretenden Wänden hin und hergeflippert wird.

Wir sollten uns im BPT am WoE auf das konzentrieren, was bisher auf der TO steht und unsere Partei auf solide/re Füße stellen und unser Wahlprogramm (Initiativen etc.) schärfen. Die nächste planmäßige(!) Wahl ist noch etwas hin und ich halte es für besser, wohlgeplant und aufgestellt in diese und jene Wahl zu gehen als einen, womöglich substanzarmen, Schnellschuss zu machen.

Jetzt wie wild alles an bisheriger Planung um zu schmeissen, weil in den nächsten Tagen ja sonstwas aus/in Berlin angekündigt werden könnte, wäre operative Hektik und würde auch dem Gelingen des BPT mMn eher schaden als nutzen.

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Guten Abend, kurzfristig im Falle antreten, sollte DiB nicht.
3-teilige Begründung:

      • eine kurzfristige Wahlüberraschung (z.B über 0,5 % der Stimmen) und Reinrutschen in die Wahlkampfkostenerstattung ist vorerst nicht zu erwarten.
      • Die Überzeugten und jetzt Engagierten vor Ort müssen vor “ehrenamtlichen Burnout” und möglicher Demotivation durch erneut kurzfristigem notwendigen Wahlkampf geschützt werden.
      • Die Kraft der Aktiven sollte in Stammtische und inhaltliche Arbeit vor Ort fliessen, um Bekannheit zu steigern und breites Interesse zu wecken, bevor am DiB-Programm Interessierte “uns” als neue kleine linke Splitterpartei bei kommenden Wahlen abqualifizieren und gedanklich auch zukünftig in einen Topf mit anderen Parteien werfen.
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Es wäre vielleicht auch ein Statement, wenn sich die kleinen Parteien zusammenschließen und sagen wir treten nicht nochmal an, weil die Mittel und Ressourcen nicht vorhanden sind, was ja auch bei einigen so sein wird.

Wenn die Menschen nur noch die Wahl haben zwischen denen die sich nicht einigen können, tendieren sie vlt. eher dazu sich kleineren Parteien anzuschließen.

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Ich sehe das Problem vor allem in Flächenstaaten wie z.B. bei uns in Bayern.
Der Wahlkampf hat sehr viele Ressourcen in Anspruch genommen und die notwendigen Strukturen
sind auf der Strecke geblieben.
Ein erneutes Unterschriften sammeln, ein erneuter Wahlkampf wird den Strukturaufbau wieder verlangsamen bzw aufhalten.

Wir haben viele gute Ideen, wie wir die kommenden Monate nutzen können und müssen, um uns für kommende Wahlen und für eine starke Öffentlichkeitsarbeit sowie Medienpräsenz aufzustellen.
Mit einer weiteren Wahl in den nächsten Monaten?
Eher nicht, da vor allem bei uns und in zwei anderen Bundesländern 2018 auch noch eine Landtagswahl ansteht.

Das ist natürlich nur meine persönliche Meinung.

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für

Verzeihung, ein wenig OT, aber daraus sollten wir eine Ini machen: Bei Neuwahlen innerhalb x Monaten nicht erneut Unterschriften sammeln müssen. Alle zugelassenen Parteien dürfen erneut antreten.
Warum schreibe ich OT: Ich habe bereits ein paar Inis laufen, es wäre super, wenn sich jemand fände, um das aufzunehmen (falls es jemand interessant findet).

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Faulheit: Es ist so anstrengend, Unterschriften zu sammeln und dann auch noch in der Kälte des Winters Wahlkampf zu machen. Darauf hab ich überhaupt kein Bock!

Feigheit: Ich glaube nicht daran, dass wir dieses mal die 0,5%-Hürde überwinden können — ich habe Angst vor dem Wahlergebnis!

Ein Kommentar dazu von I. K.:

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https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/jamaika-koalitionsverhandlungen/9343/89

Hier könnt Ihr Eure Stimme Pro/Contra auch direkt bei einer internen Umfrage abgeben.

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Viele meiner Bedenken wurden schon genannt:
Ein weiterer Punkt wäre: Viele Aktive der “ersten Runde” waren an ihrer zeit- und kräftemäßigen Belastungsgrenze angelangt - auch, was die Angehörigen angeht.
Ich zum Beispiel könnte meiner Familie kaum zumuten, wieder so viel in Sachen UU-Sammeln und Wahlkampf unterwegs zu sein. Jedenfalls nicht jetzt schon wieder.

Desweiteren noch ein Punkt zu den Finanzen:
Ein durchaus gewichtiger Teil der Unterstützer-Unterschriften ist - zumindest in Sachsen; insbesondere in Leipzig - durch die Hilfe bezahlter Sammler erbracht worden.
Das hat in der ersten Runde der Bund übernommen.
Das wird jetzt sicher nicht so sein.
Ohne diese Unterstützung wird es schwer!
Ich weiß nicht, wie es in den anderen Bundesländern ist, aber wir sind nicht so stark gewachsen, dass ich es für realistisch halte, die nötige Menge Unterschriften zusammen zu bekommen.
Kurz gesagt: Es fehlen Personen, Geld und auch wieder Zeit.
Das betrifft auch und ganz besonders das Sammeln.
Nicht nur, dass es ungleich schwerer sein wird, die Leute dazu zu bewegen bei Minusgraden stehen zu bleiben und sich unsere Ansprachen anzuhören, es unterschreibt sich mit Handschuhen auch nicht so leicht (ok, nicht ganz ernst gemeint! :wink: ).
Es werden auch viel weniger Leute draußen sein UND das Zeitfenster wird viel kürzer sein.
Die beste Zeit zum sammeln war der späte Nachmittag bzw. der frühe Abend. Da wird es dann dunkel sein.

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Ein wichtiges Argument!
Auch wenn es politisch sehr sinnvoll wäre anzutreten, geht das nur mit genug aktiven Menschen und Budget. Man muss es nicht nur wollen sondern auch können.

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Am Samstag in Karlsruhe werden wir zu Beginn der Diskussion über mögliche Neuwahlen kurz die Argumente dafür und dagegen vorstellen, die hier gesammelt wurden. Hätte jemand Lust, morgen Abend die Argumente CONTRA auszuwerten und dann die wichtigsten bzw. am häufigsten genannten Punkte am Samstag in ca. 5 Minuten vorzustellen? Schickt mir bei Interesse gerne eine kurze PN! Danke!

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