Bundeswehr ist und bleibt Bundeswehr

Aufruf: Unterstützer gesucht
Kontaktart: mattermost @Achim
Inhaltliche Diskussion öffentlich erwünscht?: Ja.
Eine Initiative von: Achim Ruppel, Ulrich Richter, Gerd Jung
Bearbeitungsstatus: vorl. abgeschlossen - zur weiteren Unterstützung
Redaktionsschluss: ___ vor 01.07.2017


DiB setzt sich dafür ein, dass „drin ist, was draufsteht“. Die Bundeswehr ist eine Einrichtung zur Verteidigung des Landes. Seit einigen Jahren ist der Auftrag auf den Kopf gestellt und eine ‘Auslandseinsatzarmee’ entstanden. Vielseitig wird dies als Verfassungsbruch festgestellt. Jedenfalls widerspricht es der Intention. Unsere Forderung: Die Bundeswehr ist und bleibt Bundeswehr, so dass Auslandseinsätze abzubrechen und auch in Zukunft nicht mehr aufzunehmen sind.

Begründung:

Seitdem die Bundeswehr im Ausland aktiv ist, besteht Terrorgefahr im Lande. Das ist logisch, weil nach physikalischer Gesetzgebung ein Energieausgleich stattfinden muss. Wer mit Gewalt bekämpft wird, nutzt ebenso Gewalt, um zurückzukämpfen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Henne oder das Ei zuerst da war.

Dieser Zustand ist nicht mehr zeitgemäß. Es braucht andere Lösungen als Waffengewalt. Nur im tatsächlichen und unmittelbaren Verteidigungsfall ist allenfalls zur Waffe zu greifen. Dass die Bevölkerung, die in den Jahren 1939-1945 und danach ein unerbittliches Lernprogramm absolvieren musste, heute wieder tote Soldaten oder solche mit posttraumatischen Belastungsstörungen zu bedauern hat, ist anachronistisch und mit einer modernen Zivilgesellschaft unvereinbar.

DiB sieht besorgt auf die angespannte Sicherheitslage in der Welt, möchte dieser entgegen deeskalierend wirken und plädiert für eine ausschließliche Verteidigungsarmee. Die Zusammenarbeit in Verteidigungsangelegenheiten innerhalb der EU und mit der UNO für Blauhelmeinsätze wird aufrecht erhalten.

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Stimme zu, dass Deutschland verstärkt andere Wege finden soll, anstatt sich mit Waffen an Auslandseinsätzen zu beteiligen. Vergeltung durch Terror spielt meiner Ansicht nach keine Rolle in der Begründung.

Verpflichtungen gegenüber Bündnispartnern müssen kompensiert werden. Aber wenn das Volk eine klare Haltung bezieht, hat die Regierung auch eine bessere Verhandlungsposition.

Provokante Frage:
Braucht Deutschland überhaupt noch eine Bundeswehr?

Hallo Achim,
dieser Initiative stimme ich vollkommen zu. Ich verfolge seit Jahren mit Sorge, was unsere Regierung “Im Namen des Volkes” hier treibt. Mein Vater musste als 18-Jähriger noch in den Krieg ziehen und nach 1945 waren sich eigentlich alle Deutschen einig, dass das nie wieder passieren darf. Und jetzt?
Hinzu kommt noch das diese Einsätze Unmengen von Geld verschlingen (ohne die vielen Fehlinvestitionen, wie Drohne), das wir dringend für Bildung, Schulen, Kitas, Lehrer und Erzieher brauchen.
Unsere Feiheit muss nicht am HIndukusch, in Asien oder Afrika verteidigt werden, sondern in Deutschland.
Hier haben wir ein großes Potential an Mitteln, die in anderen Initiativen dringend gebraucht werden.

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Ich schließe mich Eurer Intitiative voll und ganz an. Hätte aber inssofern eine Ergänzung, dass eine Mitarbeitt der Regierung an entsprechenden Strukturen auf Uno- oder EU-Ebene nicht ausgeschlossen sein sollten.

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Hallo Gerd,

was meinst Du mit “Mitarbeit an entsprechenden Strukturen aus UNO- oder EU-Ebene”?
Welche Strukturen?

Liebe Annette, ich teile Deine Auffassung! Ich versuche mit meinem Initiativanstoß eine Grundhaltung zu etablieren und auf möglichst einfache Weise für ein Parteiprogramm zu vermitteln. Kommt es zum Wahlerfolg und möglicherweise zu Koalitionsverhandlungen, dann kommen die Fragen nach dem ‘Wie genau.’. Dann fließen Detailfragen ein und auch Widerstände anderer. Dafür braucht es aus meiner Sicht ein möglichst klares und stringentes Ziel.
Andere Initiativen behandeln den Pazifismus, den Waffenhandel u.v.a. Vielleicht kommt insgesamt eine große Friedenspolitik heraus. Diese Initiative könnte ein wichtiger Beitrag dazu sein. Liebe Grüße Achim

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Blauhelm-Einsätze würde ich nicht ausschliessen wollen - und dies nicht mit ´milchbärtigen Rekruten´.

Ein Beispiel hatten wir neulich…
´s heisst: Ein verzährter Abbild der Gesellschaft in der BW ist ein Problen - aber anderseits was heisst das schon - schliesslich gibt´s dort kaum Frauen.

Worauf es ankommt, sind also ´íntegre´ Direktiven.[quote=“AnnetteLudwig, post:8, topic:1877”]
Wir fordern die politischen AkteureurInnen, auf endliche im Sinne der Menschlichkeit zu handeln!
[/quote]

Das halte ich für integer![quote=“AnnetteLudwig, post:8, topic:1877”]
Wir fordern Kriege sofort beenden!
[/quote]

Hier bin ich ratlos…[quote=“EpicMovement, post:10, topic:1877”]
Im Kern muss hier zunächst eine Emanzipation Deutschlands (und Europas) von den USA erfolgen…
…Die Doppelmoral im Bezug auf die USA ist so nicht länger hinnehmbar…
[/quote]

Witzigerweise besorgt dies gerade Trump selbst.

In Absprache mit den Mitinitiatoren eingefügt. Gerne könnt Ihr Euch als weitere (Mit-)Initiatoren eintargen lassen. Bitte eine Nachricht an mich.

Ja, wir haben zum Glück im Irak nicht mitgemacht: ein Krieg auf der Basis einer Lüge. Und daraus ist für die Betroffenen ein großes Unglück geworden, von Außen betrachtet: ein Mega-Flop!

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Dem kann ich uneingeschränkt zustimmen.

Vielleicht noch eine Ergänzung: Die maximale Dienstzeit auf 8 bis10 Jahre begrenzen, damit die Bundeswehr nicht zum Staat im Staat wird

Liebe/r Miri, Deinen Vorschlag sehe ich als neue/andere Initiative: “Reform der Bundeswehr” z.B. - auch sehr wichtig! Dafür dass man da ausmisten und “Traditionen” auslüften muss, dürfte es genügend Beispiele geben.

Ratlos, weil ich die intelligente Diplomatie heute nicht sehe.

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Mach Dir nichts vor. Selbst, wenn wir intelligente Aussennpolitik haben, zu schiessen fangen irgendwelche Dummen immer.
Frieden kann man - wie Gerechtigkeit - zwar einfordernfordern, aber auf beharrliches, zuweilen frustrierendes Drängen läuft letztendlich hinaus. Gefragt sind Strategien, ja das ´Wollen ohne wenn u. aber´ überhaupt, was aber weltweit durch Konsens getragen wird. Das sehe ich n i c h t !
Wir brauchen eine grosse (globale = UNO) G e m e i n s c h a f t.

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und daher kann Bundeswehr eigentlich nicht einfach mal Bundeswehr bleiben.
Sie muss (notgedrungen - so lange es Probleme gibt) Blauhelme tragen, Sandsäcke stappeln o. ertrinkende Flüchtinge aus dem Wasser ziehen können.

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Das hat ja alles mit Schadenabwehr zu tun… :wink:

Schaut Euch mal den beigefügten Artikel an. Genau das meinen wir. Deutsche Soldaten an der russischen Grenze zur Abschreckung…da fehlen mir einfach die Worte.
Was würden denn die USA machen, wenn die Russen mal ein paar Truppen und Panzer zur Abschreckung nach Kuba senden würden.

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/DEUTSCHLAND/Nato-schickt-Soldaten-aus-Sachsen-an-die-russische-Grenze-artikel9929693.php

Das muss einfach aufhören!

Bitte hier nur die Kernaussage diskutieren!

Lieber Christian,
Dein Beitrag gefällt mir sehr gut, vielen Dank! Er wirft sehr viele Fragen auf, für die es keine einfachen Antworten gibt. Ob es Veteranen geben muss, um junge Leute vom Unsinn abzuhalten? Ich denke, das hat genauso wenig funktioniert wie ein beherztes Auftreten, um einen Freund vom Fehlverhalten abzuhalten. Bei allem Wissen wie schwierig es ist, weiß ich nur eines: einer muss es mal anders machen, bei allem Risiko und zwischenzeitlichen Misserfolgen. Aber diese Ini will nichts mehr als das, was es schon mal gegeben hat: eine ausschließlich als Verteidigungsarmee definierte Truppe: sie heißt ja noch so: BundesWEHR. Das ist ein erster Schritt.

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Hier, unter diesem Thread, hatte ich ein paar Gedanken dazu geäußert. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass es 3 Grundübel für die Begünstigung und Enstehung von Kriegen gibt.

  1. Mit Waffengeschäften kann richtig viel Geld verdient werden
  2. Jeder gewählte oder sich hochgeputschte “Staatsmann” kann völlig legal eine Armee befehligen
  3. Die Möglichkeit, für angezettelte Kriege zur Verantwortung gezogen zu werden, ist relativ gering.

Deshalb folgende Ideen, wie Kriege zumindest eingedämmt werden könnten.:

Wozu braucht ein Staat eine Armee? Er braucht keine. Jedenfalls keine unter staatlichem Kommando. Selbstverständlich werden Armeen weiterhin gebraucht, weil es immer mal wieder solche Typen geben wird wie Hitler, Milošević, Assad oder auch Erdogan, Putin und Konsorten, von denen man noch nicht weiß wohin das führt, aber das Schlimmste befürchten darf.

Und genau diese Leute dürfen keine Armee befehligen können. Deshalb:

Abschaffung aller Nationalarmeen.
Bestehende Armeen dürfen allein unter UN-Mandat stehen und im UN Auftrag agieren.
(Dazu gehört für solche Entscheidungen natürlich noch die Aussetzung des Vetorechts in der UNO, sonst blockieren sich ja wieder die schlimmsten Kriegstreiber gegenseitig)

Solange mit Waffen Geld verdient werden kann, wird es Kriege geben. Deshalb gehören auch Rüstungsbetriebe allein unter UN-Kontrolle. Niemand darf Aktien davon besitzen, keiner Geld damit verdienen. Waffen dürfen einzig und allein für die UN Armee gefertigt werden.

Nicht nur Entprivatisierung sondern auch Entstaatlichung von Rüstungsbetrieben.

Regierungen müssen von der UN anerkannt werden und auch von dieser wieder abgesetzt werden können. Bsp. Türkei. Diese Regierung verstößt gegen fundamentale Menschenrechte. Bei Verstößen gegen Menschenrechte muss eine Regierung abgesetzt und zur Verantwortung gezogen werden. Auch Regierungen können nicht gegen allgemeine Rechtsvorschriften verstoßen.

Strafrechtliche Verantwortung ALLER am Krieg Beteiligten, die nicht unter UN-Mandat handeln.
Egal ob Präsident, General, Soldat oder Lieferant dieser Leute.

Da wird es viel Gegenwind geben. Da werden wir einen langen Atem brauchen. Aber die Wurzeln liegen nun einmal im Profit- und Machtinteresse.

Ich denke, wenn das irgendwann geschafft ist, dann gibt es deutlich weniger Probleme auf dieser Welt.

PS: Im Übrigen denke ich, Regierungen, die ihr Volk des Terrors bezichtigen, nur weil es sich gegen Zustände wehrt, die unhaltbar sind, sind verantwortlich für die Eskalation des Konfliktes. Aber… soweit sollte es nicht kommen. Die UN muss “von Amts wegen” dazu verpflichtet werden, Regierungen, die sich Menschrechtsverletzungen schuldig machen, absetzen zu können. Die Zeit der “kleinen Könige” ist unzeitgemäß…

Um zum Thema des Aufrufs zurück zu kommen: Die Bundeswehr (und alle anderen Armeen) wird/werden in eine internationale Armee überführt. Die Regierungen verlieren die Befehlsgewalt über alle bewaffneten Einheiten (Ausnahme: leichtbewaffnete Polizeieinheiten).

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Tja, Ralf, das könnte eine gute Initiative und Zielsetzung sein. Sozusagen der ganz große Bruder von meiner Ini. Interessanter Gedanke: es gibt einen international verwalteten Waffenschrank, der nur mit qualifiziertem Mehrheitsbeschluss geöffnet wird. Das muss man mal zuende denken…