Bündnis-Vorbereitung Kommunalwahl Bayern 2020


#26

Hallo nach Bayern,
schön, dass ihr euch bereits so viele Gedanken zur Kommunalwahl macht.
Das für die zentrale Koordinierung zuständige Team trifft sich wieder diesen Sonntag, 02.12. um 19 Uhr in DiB 1. Hat da jemand Zeit und Lust dazuzukommen?


#27

Ich trage es mir mal ein.


#28

Maximal 15 Minuten zu Beginn des “Kommunalwahlzeitfensters”.


#29

Ich meine den von der Partei die Partei. Kannst dich erinnern? Hatten nen gutes Gespräch mit dem.


#30

Ich werde dann heute dabei sein.

Irgendwelche Anmerkungen, Anregungen, sonstwas @Puzzleteil, @KathrinG, @NilsPu, @NCC-1701-D?


#31

Da die anderen ja schon 2019 dran sind, können wir vielleicht erfahren, wie andere Flächenländer da in etwa vorgehen wollen und daraus abschätzen, welche Ressourcen wir ggf brauchen werden ? Weiß nicht, bei uns ja alles noch wenig konkret.
+++ nicht als Moderatorin +++


#32

Ja, ich fände auch mal einen Überblick, wie die anderen Flächenländer so ran gehen ganz gut. Wir wollen ja erst am LPT die Kommunalwahl genauer einläuten.
Aber eins unserer großen Probleme ist nach wie vor: Wir sind in der Fläche zu dürftig aufgestellt.
Die große Frage: Wie ändern wir das?


#33

Es gibt dazu ja schon eine Kategorie: https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/kommunal-und-buergerschaftswahlen-2019

Ich hab da schon drin gestöbert und wenn mich nicht alles täuscht, wird eben geguckt, dass man da antritt, wo man hockt und, dass vor Ort Kooperationen gesucht werden. In BaWü tritt man eben nur in ein paar Städten an z.B. Geht ja nicht anders.

[CC: @Grevee]


#34

Ideen aus dem Call:

  • Einzelkandidierende ansprechen (also parteilose Kandidierende) und versuchen, eine gemeinsame Liste zu machen
  • Workshops o.ä. organisieren (zu Themen oder so?), lokale (politische) Akteur*innen ansprechen
  • Videos drehen, wo man sich vorstellt oder Themen beschreibt oder Werbung für DiB macht oder sonstwas
  • Initiativen raussuchen, die sich kommunalpolitisch gut anwenden lassen
  • offene Frage noch: Wie wird ein Kommunalpogramm entwickelt? Bundes-Inis nehmen und kommunal nochmal abstimmen? Oder auf LPT abstimmen? Oder noch anders? Sabine findet, man solle sich auf wenige Inis festlegen und gerade kommunalpolitisch muss man flexibel bleiben und darf kein zu festgezogenes Programm haben.
  • Vorstellung der Listenmitglieder in kommunalen Mitteilungsblättern
  • Leser*innebriefe an Lokalzeitungen
  • Koop mit DiEM25
  • Podiumsdiskussionen; sollte man auch selbst hinterher sein und anfragen, dass man eingeladen wird

Anderes:

  • Achtung: Formalitäten für Aufstellungsversammlung einhalten
  • Unklarheiten können wohl bei Kreiswahlleiter*innen geklärt werden

Erfahrungen aus BaWü:

  • gemeinsame Listen mit anderen Parteien scheinen schwierig umsetzbar zu sein.

Nächster Call: 6.1.2019, 19 Uhr, DiB1


#35

Kurze Info:

Im Januar und Februar sollen wieder Bundeskonferenzen des sog. Kleinparteienbündnisses stattfinden. Dazu stehe ich mit @fe-eineweltpartei.de in Kontakt und wir wollen gemeinsam den Konferenz-Standort München organisieren (soll wieder so eine dezentrale Geschichte wie letztes Mal werden).

Das passt hier zur Kommunalwahl Bayern nur semi her, weil es ja die Bundesgeschichte de Kleinparteien ist. Aber ich schreibe es dennoch, weil ja möglicherweise auch was draus entstehen könnte.


#36

Die Idee mit den Lotsen und Lotsinnen vom Volksbegehrten Artenvielfalt müssten/könnten wir wahrscheinlich fahren, um die Unterstützungsunterschriften zu erhalten.


#37

Update:

Ich hatte jetzt Kontakt zu Stephan Lessenich von mut.
Er schlägt vor, dass wir nach der Europawahl eine gemeinsame Vorstandssitzung machen.

Finde ich sehr gut, auch wenn es für mich persönlich ja gerne etwas früher sein könnte. :slight_smile:

Aber wir haben ja alle genug zu tun und mut will DiE ja jetzt auch unterstützen. Volle Kraft voraus! :sailboat:


#38

Schub Rakete :rocket:


#39

Das kommt mir irgendwie bekannt vor. :thinking:
Ich habe jetzt aber mal ein Bötchen rein editiert. :slight_smile:


#40

Auf in eine bessere Zukunft. :stenterprise:


#41

Gerade kam uns die Idee, auf dem CSD, der im Juli ist, UUs zu sammeln. Ist das organisatorisch machbar?


#42

Erst kommt eine Aufstellungsversammlung für eine Liste (= Wahlvorschlag), die mit einigen Unterschriften ( sind nicht so viele) eingereicht werden muss. Danach kommt aber erst die eigentliche Unterschriftensammlung ( dann sind relativ viele Unterschiften verlangt); dazu müssen die unterstützenden Personen aber ins Rathaus und dort für die Liste unterschreiben; soviel ich weiß - also keine Straßensammlung möglich.
Daher: Juli sind wir vermutlich noch nicht aufgestellt und es gibt auch nicht die Direktsammlung…
+++ nicht als Moderatorin +++


#43

Die Wahlvorschläge müssen von min.10 Personen, welche nicht selbst kandidieren unterschrieben werden. Darüberhinaus benötigt man, je nach Gemeindegröße zusätzliche Unterschriften wie Folgt

  1. Die Zahl der Wahlberechtigten, die den Vorschlag zusätzlich unterstützen müssen, beträgt

bei Gemeinderatswahlen

a)

in Gemeinden mit bis zu

1 000 Einwohnern 40
2 000 Einwohnern 50
3 000 Einwohnern 60
5 000 Einwohnern 80
10 000 Einwohnern 120
20 000 Einwohnern 180
30 000 Einwohnern 190
50 000 Einwohnern 215
100 000 Einwohnern 340
150 000 Einwohnern 385,

b)

in den Städten

Augsburg 470
Nürnberg 610
München 1 000;

#44

Gestern, am 15.3.2019 von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr haben wir uns mit mut getroffen.

Es war ein sehr sehr angenehmes Treffen, gute Stimmung. Hier eine kleine Zusammenfassung. Vorweg: Das Gespräch hat für niemanden bindenden Charakter, da es kein Vorstandstreffen oder sonstwas war, sondern erstmal lediglich ein informelles Gespräch.

Anwesend: mut: Stephan Lessenich, Jörg Linke; DiB: @Beati, @SimonFilser, @llkruegro

  1. Kleines ABC zu DiB, DiEM25, DiE, ES und wie wir so zusammenhängen. Und kleines ABC wie es bei DiB so läuft.

  2. mut hat nicht vor, weitere Landesverbände zu gründen. Sie sind von Beginn an eine Budnespartei mit nur einem Landesverband. Dass sie sich als Bundespartei gegründet haben, hing vor allem damit zusammen, dass nicht irgendwelche Leute in anderen Bundesländern sich einfach mal den Namen nehmen können uns einen LV gründen können. Sowas muss formal über den Bundesvorstand gehen (wenn der vorhanden ist), daher ist mut eine Bundespartei.

  3. Kräfte bündeln im Europawahlkampf: Wir haben drauf hingewiesen, dass es aus DiB-Sicht eine Arbeitsteilung gibt: Manche hängen sich mega rein für die Europawahl, andere bereiten schon die Kommunalwahl vor, manche machen sogar beides. Wir werden aber mehr Infos zueinander fließen lassen und gemeinsam planen. Die Philosophie von mut für die Teilnahme am ES und die Unterstützung für DiE ist, dass sie eine Partei sind und eine Partei muss bei Wahlen antreten (sinngemäß übertrage ich das mal so). Da mut selbst zur EW nicht antritt, fühlen sie sich verpflichtet, sich dann entsprechend woanders reinzuhängen.

  4. Kräfte bündeln für die Kommunalwahl: Wir waren uns sehr einig, dass wir gemeinsame Listen zur Kommunalwahl machen wollen. Dazu müssen wir beide sondieren, wer aus unseren Parteien oder den Umfeldern bereit ist, zu kandidieren. Schön wäre natürlich, möglichst flächendeckend aufgestellt zu sein. mut hat mehrere Gegenden, wo sie aktiv sind. Bei DiB haben wir eine Hochburg in München und sonst eher verstreute Einzelkämpfer*innen. Wir waren uns auch darüber einig, dass wir, wenn wir zusammenarbeiten, auch andere Parteien ins Auge fassen. Hier aber müsste vor Ort geschaut werden, wie das passt und sich realisieren lässt. Wir haben über einige Parteien gesprochen (PARTEI, Piraten, Linke und ein paar, wo mehr Vorbehalte sind). Wir haben festgstellt, dass wir schneunigst mit den Sondierungen mit den anderen Parteien anfangen sollten. Wenn die mit der Europawahl durch sind, müssen die schon wissen, dass DiB und mut zusammenarbeiten und weitere Leute ins Boot holen wollen.

Der Vorstand von mut trifft sich um den 25.3. rum und bespricht da unser Gespräch. Am 1.5. hat mut Parteitag und wird da sicherlich auch die Zusammenarbeit zur Abstimmung stellen. Erst danach könnten wir mit der Zusammenarbeit an die Öffentlichkeit gehen. Wie DiB diese dann legitimiert, überliegt sich das Landesvorstand Bayern noch. Aber es gibt bisher schon ein breites Mandat vom Landesparteitag im Januar 2019.

mut gedenkt, Workshops für Leute zu machen, die Interesse an einer Listen-Kandidatur haben. Das sollen so Aufklärungs-Workshops sein, wo den Leuten gesagt wird, was es bedeutet zu Kandidieren. Wir haben vereinbart, dass wir auch Einladungen erhalten und DiB-Leute dann diese Workshops ebenfalls besuchen können. Möglicherweise müssen/sollten wir dann auch gucken, wie wir das finanziell unterstützen.

Die DiB-Quoten stellen überhaupt gar kein Problem dar für mut. Auch sonst war die Stimmung gestern so, dass wir inhaltlich im Moment überhaupt gar keine Probleme mit einander sehen. Ich habe schonmal angesprochen, dass wir uns vorstellen könnten, Teile von deren Programm bei uns im Plenum zur Abstimmung zu stellen. Über ein Kommunalwahlprogramm haben wir bisher beide noch wenig Gedanken gemacht. Aber wir hielten es schonmal für sinnvoll, nicht mit dem breiten Programm anzutreten, sondern ein paar Themen herauszupicken, auch je nach Gemeinde. Da müssten wir uns aber auf jeden Fall nochmal zusammensetzen.

Zur Kommunikation machen wir einen kleinen Mailverteiler aus 4 Leuten (Stephan, Jörg, @Beati und @llkruegro) , die dann die Infos weiter streuen. Kommunikationsform Nummer 1 sollten E-Mails sein. Analoge Treffen wie gestern werden schwer.

Sie laden uns herzlich zum mut-Stammtisch am 18.3. ein. @Beati und @K_Andre_MUC wollen hingehen (Danke!!). Thema wird die Europawahl sein.

Nochmal zum Abschluss: Es war ein total tolles, offenes Treffen. Alle sehen die Nähe zueinander und die Notwendigkeit, zusammen zu arbeiten. Beide Seiten sind der Meinung, dass man auch weitere Leute/Parteien ins Boot holen sollten. Wir müssen Kräfte bündeln, um politisch relevant zu werden.

Zur Kenntnisnahme auch an @alexanderplitsch, @Dorothee, @franka.kretschmer, @Narges, @bengie, @Leia, @juliabeerhold, @Grevee, @Renaldo, @LV_Bayern.


#45

Danke @llkruegro für diese ausführliche Zusammenfassung!
Hört sich alles schonmal recht gut an :slight_smile:
Weiterhin viel Erfolg, Let’s DiB :dib_spirit: