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Bündnis-Vorbereitung Kommunalwahl Bayern 2020


#1

Ergebnisse LTW 2018.

Stimmen 2018 Anzahl 2018 in % 2013 in % Veränderung Veränd. %
abgegeben 13.688.654 . . +1.679.285 .
ungültig 139.543 1,0 1,6 -48.034 -0,5
gültig 13.549.111 100,0 100,0 +1.727.319 .
davon
CSU 5.047.006 37,2 47,7 -589.419 -10,4
SPD 1.317.942 9,7 20,6 -1.119.459 -10,9
FREIE WÄHLER 1.571.288 11,6 9,0 +508.735 +2,6
GRÜNE 2.377.766 17,5 8,6 +1.358.393 +8,9
FDP 687.842 5,1 3,3 +297.804 +1,8
DIE LINKE 435.949 3,2 2,1 +184.852 +1,1
BP 231.930 1,7 2,1 -15.570 -0,4
ÖDP 211.784 1,6 2,0 -27.641 -0,5
PIRATEN 60.087 0,4 2,0 -174.319 -1,5
DIE FRANKEN 31.547 0,2 0,7 -55.737 -0,5
AfD 1.383.866 10,2 . [+1.383.866] [+10,2]
LKR 2.113 0,0 . [+2.113] [+0,0]
mut 45.243 0,3 . [+45.243] [+0,3]
Die Humanisten 3.563 0,0 . [+3.563] [+0,0]
Die PARTEI 58.696 0,4 . [+58.696] [+0,4]
Gesundheitsforschung 7.743 0,1 . [+7.743] [+0,1]
Tierschutzpartei 40.337 0,3 . [+40.337] [+0,3]
V-Partei³ 34.409 0,3 . [+34.409] [+0,3]

Quelle: https://www.landtagswahl2018.bayern.de/ergebnis_tabelle_990.html


Ich stelle schonmal die Frage: Wollen wir andere Parteien für die Kommunalwahl 2020 für Kooperationen anfragen?
Wenn ja, welche?


Wie wäre es, wenn wir (ich, mit Absegnung des LaVos), alle neuen Parteien, außer LKR und AfD anfragen, dazu noch Linke und Piraten? Gegen ÖDP gabs hier auf dem MP schon Widerstand. Dazu könnten noch die Violetten angefragt werden und andere (Ideen?).

Weiterer Vorschlag: Dies wäre ein allerster Anfrageversuch, bei dem man auf die kursierende Ideen hinweisen könnte und für ein sogenanntes Inhaltsbündnis werben könnte. Inhaltsbündnis dauert lange zu verhandeln. Ein sogenanntes Zweckbündnis ließe sich vielleicht anfragen, wenn mittelfristig das Inhaltsbündnis nicht zu entstehen droht auf Kommunalebene.

Edit: Dieses Thema passt eigentlich auch in die Kooperationskategorie und ich glaube, wenn es ernst wird, sollte es auch dort besprochen werden. Aber vorerst behandele ich es hier, weil es erstmal um eine bayerische Standortbestimmung gehen soll.


#2

Ich finde das ist eine sehr gute Idee!

Nur vielleicht sollten wir andersherum herangehen.
Die Bereitschaft und das Interesse an Bündnissen ist prinzipiell ja überall vorhanden.

Aber so wie bei uns und bei dem unsäglichen DiEM-Zwischenfall letzte Woche gesehen, bräuchten wir ein Framework, mit dem wir solche Bündnisse in Zukunft besser begleiten können.

Ähnliche Probleme lassen alle Bündnisse früher oder später platzen und deswegen gibt es (stand heute) de facto keine ernstzunehmende, “linke” Sammelbewegung.

Nehmen wir das für unseren nächsten LV - Call einmal mit auf die Agenda!


#3

Warum nicht hier besprechen? Hier sind potenziell mehr dabei, oder? (Wann ist der nächste Call?)

Wie sollte das aussehen? Du scheinst mehr Gedanken dabei zu haben, oder? Die Arbeitsgruppe zum KPB versucht sich ja an einem Rahmen.


#4

[quote=“llkruegro, post:3, topic:25881”]
Warum nicht hier besprechen? Hier sind potenziell mehr dabei, oder?[/quote]
Gerne beides!
Das war missverständlich ausgedrückt: Ich meinte das nicht mit Entweder- /Oder.

Diesen Mittwoch, 19:30 Uhr DiB 2
Einladung kommt noch.

Ich glaube nicht, dass ich mehr Gedanken habe, als Andere… :smiley:

Ich weiß nur, dass ein solcher Vorfall ein schönes Beispiel ist, um auszuloten, an welchen Stellen wir dringenden Verbesserungsbedarf in der Kommunikation haben.

Kannst du mir da weiterhelfen?
Wer ist KPB und an was arbeiten die?


#5

Entschuldigung. Ich bin davon ausgegangen, dass du Bescheid weißt und habe diese Abkürzung gewählt. :frowning:

KPB steht für Kleinparteienbündnis und ist sowas wie der Arbeitstitel, unter dem momentan Verhandlungen stattfinden, ein Bündnis zu schmieden. Ursprünglich angedacht für die Europawahl 2019, aber das hat sich teilweise so lange hingezogen, dass mittlerweile einige Parteien ausgestiegen sind für die Europawahl, um es doch alleine zu versuchen. Aber es gibt weiterhin Bestrebungen für die Zeit nach der Europawahl und @drakon hat sich zum Ziel gesetzt, ein langfristiges, inhaltlich ausgiebiges Bündnis mit allen progressiv-linken Parteien (und NGOs) in Gang zu bringen, was unsere Demokratie und die Welt rettet (das ist zwar etwas blumig beschrieben und klingt übertrieben, letztlich ist es aber geht es um nichts Geringeres).

An diese “Verhandlungen” nehmen aktuell teil: Selbstbestimmungspartei, Bürgergutachtenpartei (oder so, sorry, hab den Namen verschusselt), Bergpartei, Mieterpartei-Berlin (?) und DiB. Andere Parteien sind (hoffentlich) nur wegen der Europawahl vorübergehend raus und sind danach wieder dabei. Die ganze Sache läuft ja schon seit ca. einem Jahr und daher ist gut erkennbar, wie langwierig das ist. @SimonFilser ist da neben Drakon federführend im Team Kooperationen, was das bei uns begleitet.

Es gibt ne ganze Kategorie zu diesem Kooperationswunsch: https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen

Die DiEM25-Kooperation wurde ja federführend vom BuVo übernommen. Am sogenannten Kleinparteienbündnis sitzt halt das Kooperationsteam, dessen Teil ich auch bin (und dann noch @surfista als Aktivposten plus einige andere dazu).

Das war jetzt in aller Kürze. Solltest du Zeit und Lust haben, weiter zu lesen, sei dir als Einstieg diese Unterkategorie empfohlen. https://marktplatz.bewegung.jetzt/c/dib-kooperationen/wahlbuendnis-dibkooperationen

Ich weiß, dass es viel ist. Die Unübersichtlichkeit wird auch kritisiert und wir versuchen alles ordentlich zu halten. Das KoopTeam möchte absolut transparent arbeiten, was der Übersichtlichkeit auch nicht so richtig förderlich ist. :slight_smile:

Die “Verhandlungen” laufen derzeit auch nicht richtig rund, da DiB in den Augen ein(ig)er anderer Partei(en) Vertrauen verloren verspielt ist durch den Einstieg DiBs in die DiEM25-Kooperation. Da wollen wir jetzt nicht noch mehr Porzellan zerdeppern.

Ich hoffe, dass ich jetzt alles richtig wiedergegeben habe.


#6

facepalm

Stupid me!

Danke für die Zusammenfassung des aktuellen Stands!

Das war die einzige Information, die mir gefehlt hat… :smiley:
Aber danke trotzdem nochmal für die Zusammenfassung, damit haben andere, nicht beteiligte auch ein bisschen Einblick, was da so läuft!


#7

Quark. Das zeigte doch nur wieder, wie sehr ich (und andere) aufpassen muss, nicht immer in Abkürzungen zu schreiben. Das ist ja insgesamt wichtig und nicht erst jetzt nochmal Thema. :slight_smile: Wir wollen ja für möglichst viele verständlich sein.


#8

Gefaellt mir sehr gut die Idee das fruehzeitig zu sondieren. Ich erinnere mich, dass die Piraten im Muenchner Stadtrat zusammen mit FDP, Rosa Liste und HUT eine Fraktion gebildet haben, einfach aus dem Grund, dass eine Fraktion viel mehr Rechte hat als ein einzelner Abgeordneter.
Wenn wir hier vorher schon Allianzen bilden (mit geeigneten Partnern) kann man das auch gut an den Infostaenden ankuendigen, was den Waehlern mehr das Gefuehl gibt, dass Ihre Stimme nicht verloren ist.


#9

Ich fänd cool, wenn Bayern als erster “Pilotkunde” dabei wäre.

Grüße aus bella Italia :sunglasses:


#10

Beim KPB-treffen in München Ende April haben mindestens die PARTEI und die violetten direkt als Münchner Vertreter*innen Interesse angemeldet. Ansonsten finde ich @llkruegro’s Vorschlag mit dem Anschreiben sehr gut. Vielleicht könnten wir das nur vorher kurz im Kooperationsteam einmal durchsprechen…


#11

Gerne. Hab “drüben” ja längst nen Thread aufgemacht, aber niemand meldete sich bisher.

Bzw. nicht exakt dazu, aber zu einem Schritt dahin. (Dezentrale Konferenz.)


#12

Und was ist mit Mut , sind sie jetzt nach der Wahl wieder bereit zu kooperieren , oder ist das vom Tisch ?


#13

Ist nicht vom Tisch, glaube ich. Aber ich muss oder will erst noch @fingerzeig24 dazu befragen.


#14

Möglicherweise passt mein Beitrag doch eher in diesen Thread als in den zur Konferenz in München; daher wiederhole ich ihn nochmal hier: :smiley_cat:

Ich hoffe, am Wochenende die Zeit zu finden, noch etwas detaillierter dazu zu schreiben… :jigsaw:

+++ nicht als Moderatorin hier +++


#16

Wobei @beni eigentlich Recht hat. Die Diskussion, die wir dort gerade führen, ist da Fehl am Platze.

Denn das ist eine DiB-interne Diskussion und der Ort wo wir das diskutieren, ist eigentlich ein Ort, der nicht dezidiert DiB-intern sein soll. Daher hast du vielleicht Recht, @Puzzleteil, dass wir das erstmal hier klären. Und erst wenn wir für uns geklärt haben, dass diese KPB-Konferenz in München stattfinden soll, erst dann sollten wir dort weiterdiskutieren.

Also poste ich meinen Text auch nochmalt hier:


#17

Ja und Nein.

Das KPB sollte meiner Meinung nach eine Art Think Tank und Inkubator für kleine demokratische Parteien sein. Eine Plattform, aber frei von Ideologie.

DiB ist ja eigentlich so gedacht, gibt aber z.B. mit Vielfaltsquote und Ini-Prinzip schon Vieles vor. Das ist gut und soll auch so bleiben, denn darum sind wir ja hier. Aber so kommen wir nicht weiter, denn wir haben kaum Mittel für unsere Arbeit.

Also finde ich, das KPB sollte mit Unterstützung aus Bayern aufgebaut werden, aber eben so, dass es nicht nur in Bayern passt. Das KPB unterstützt, fördert, wirbt, berät, diskutiert. Es fordert Grundwerte und Ethik-Kodex und wer sich dazu bekennt, ist drin.


#18

Update:

https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/kommunikation-mit-anderen-parteien/26636/26?u=llkruegro


#19

Protoköllchen vom Treffen mit Stephan Lessenich (mut) am 27.11.2018, 10 Uhr - 11 Uhr

Anwesend: @llkruegro, Stephan Lessenich

Vorab-Klarstellung: Alles was er sagt ist erstmal nur seine Sicht der Dinge.

Bündnis auf Bundesebene:

  • eine Beteiligung am Bündnis auf Bundesebene ist eher nicht vorstellbar, da mut sich auf Bayern konzentriert und auch außerhalb von Bayern keine Strukturen hat.

Bündnis auf Bayernebene:

  • Kooperationen sollten sich um Inhalte drehen, nicht um organisationspolitische Fragen, wie der Name der Partei oder Kooperation etc.
  • mut hat derzeit in Bayern rund 400 Mitglieder, DiB gerade mal ca. 30 [Edit: Ich hab ca. 10 Dibsis unterschlagen, im August waren es 43]
  • Kommunalwahl Bayern: man kommt relativ leicht in die Parlamente, wenn man zur Wahl zugelassen ist; die Zulassung ist die große Hürde
  • man braucht viele Unterstützungsunterschriften (in München allein ca. 1000, genauer zu prüfen); diese Unterstützungsunterschriften (UUs) müssen aber persönlich, von jeder unterstützenden Person im KVR (dem zuständigen Amt) geleistet werden - die Leute müssen also zum Amt rennen!
  • das scheint nur möglich, wenn man Leute hat, die gut vernetzt sind und ihre Netzwerke anzapfen können, dass Befreundete einem doch bitte einen Gefallen tun mögen
  • Listenverbindungen sind vermutlich (noch zu prüfen) erst möglich, wenn die beteiligten Parteien zur Wahl zugelassen sind --> Wenn DiB mit mut eine Listenverbindung eingehen wollen würde, müssten DiB und mut jeweils die UUs sammeln
  • UUs müssen für jede Gemeinde extra gesammelt werden, man braucht also in möglichst jeder Gemeinde Leute, die vernetzt sind und UUs sammeln können
  • wir wollen offen in alle Richtungen denken; Stephan hält eine Kooperation für richtig und wichtig; auch der Gedanke einer Fusion kann gedacht werden
  • meine gemeinsame Anfrage an weitere Kooperationswillige ist denkbar, aber es gibt Skepzis gegenüber anderen Parteien (Violette, Die Partei)

Wie weiter?

  • am Samstag (1.12.) hat mut eine Vorstandssitzung. Stephan berichtet dort von unserem Gespräch und meldet sich anschließend bei mir
  • danach sollten wir uns mal in größerem Rahmen zusammensetzen, z.B. 3 von DiB und 3 von mut
  • ich habe für bestmögliche Transparenz geworben.

[CC: @SimonFilser, @NCC-1701-D, @NilsPu, @KathrinG]


#20

Danke Maik fuer Deinen Einsatz und Dein Update. :+1: Ist schon harter Tobak, aber auch schaffbar.
Wie Du ja weisst, bin ich Kooperationen sehr zugaenglich. Ein gemeinsames Treffen wuerde ich sehr begruessen um die besten Optionen auszuloten.


#21

Mit einer Sammelpartei anzutreten, die “Sonstige” heißt, wäre schon ziemlich cool. Man stelle sich vor…:
grafik

Wäre die Linke dabei, hätte man es vielleicht in den Landtag geschafft…