Bildungsinitiative Sachsen


#1

Aufruf: Ich suche Mitstreiter*innen?
Kontaktart: Kommentar unter Beitrag / persönliche Nachricht
Inhaltliche Diskussion erwünscht?: Ja, ausdrücklich.
Eine Initiative von: Zunächst nur mir.
Bearbeitungsstatus: Erstentwurf
Redaktionsschluss: Hinreichend lang vor der Landtagswahl in Sachsen

Einleitung und Problembeschreibung:
Bildung ist das Fundament eines zukunftsfähigen Staates, sei es in wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Hinsicht.

Im Bildungsmonitor von 2018 schneidet das sächsische Schulsystem im Gesamtranking auf Platz 1 ab. Auch im Handlungsfeld “Hochschule/MINT” belegt Sachsen mit dem zweiten Platz ein sehr gutes Ergebnis [1]. Um auch in Zukunft den Bildungsstandort Sachsen zu stärken, bedarf es einer zukunftsorientierten Bildungspolitik.

Die hier vorliegende Initiative thematisiert folgende beiden Schwerpunkte:

  1. Im Jahre 2013 trat das sogenannte “sächsische Hochschulfreiheitsgesetz” (SächsHSFG) in Kraft, das weitreiche Änderungen in der Selbstbestimmtheit der sächsischen Hochschulen und deren demokratischer Konstitution zur Folge hatte [2]. Dieses Gesetz wurde dazumals unter vehementer Kritik studentischer Vertretungen verabschiedet [5] [6].
  2. Die Stadt Chemnitz gilt als das Tor zum Erzgebirge, denn sie ist wichtiger Wirtschafts- und Bildungsstandort der Region. Eine zentrale Rolle nimmt folglich die Technische Universität Chemnitz ein, deren “Bedeutung […] für die Stadt schwerlich überschätzt werden” könne [3, Seite 15]. Doch seit Jahren wird die TU Chemnitz seitens der sächsischen Landesregierung eher stiefmütterlich behandelt (s. bspw. [4]).

Update 1: Da beide Forderungen auf unterschiedlichen Ebenen angesiedelt sind (1 = Landespolitik, 2 = Kommunalpolitik), wird die Ini noch in zwei separate Inis aufgeteilt werden. (12.3.2019, 15:19 Uhr)

Forderungen
Wir fordern daher einerseits eine Novellierung des SächsHSFG sowie andererseits eine signifikante Stärkung der TU Chemnitz. Genauer fordern wir:

  1. Die Novellierung des SächsHSFG soll die demokratischen Strukturen der Hochschulen stärken. Dazu gehören unter anderem Fachschaftsräte, Studierendenräte, Fakultätsräte und Senate. Im Gegenzug muss eine Entmachtung der Leitungen (Dekane und Rektoren) sowie der größtenteils hochschulextern besetzten Gremien (insbesondere Hochschulräte) erfolgen [7] [8]. Die Mitsprache der Gleichstellungsbeauftragten (etwa bei Berufungsverfahren) ist besonders auszubauen. Gemäß §10 Absatz 2 schließt das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) Zielvereinbarungen mit den Hochschulen ab, die diese in ihrer Freiheit deutlich einschränken können (etwa in der Höhe der Studierendenzahlen). Bei Nichterfüllen dieser Zielvereinbarungen kann das SMWK Sanktionen gegen Hochschulen verhängen. Es soll §10 in einer Weise reformiert werden, sodass die Freiheit von Lehre, Studium und Forschung in Zukunft stärker gewahrt und weniger von der sächsischen Landesregierung beeinflusst wird, als dies derzeit der Fall ist.
    Zudem bedarf es einiger Reformen im Studienablauf. Der durch das SächsHSFG ermöglichte Austritt der Studierenden aus der verfassten Studierendenschaft ist rückgängig zu machen. Wer an einer sächsischen Hochschule studiert, soll auch Teil der entsprechenden verfassten Studierendenschaft sein müssen [8]. Gemäß SächsHSFG sind Hochschulen ermächtigt, Studiengebühren zu erheben, wenn die Regelstudienzeit mit mehr als vier Semestern überschritten wurde, Studierende aus Nicht-EU-Staaten stammen oder sich in einem Zweit- bzw. Aufbaustudium befinden. Wir fordern die Abschaffung dieser Gebühren. Darüber hinaus gibt es zahlreiche kleinere Änderungen im SächsHSFG, die im Sinne der Studierenden durch eine entsprechende Kommission ausgearbeitet werden müssen (bspw. die Wiedereinführung der Freiversuche).
    Die konkreten Formulierungen entsprechender Änderungen sind in Absprache mit Juristen oder zumindest der Rechtssprache kundigen Personen auszuarbeiten.
  2. Zur Stärkung des Bildungsstandortes Chemnitz und damit ganz Südostsachsens bedarf es mindestens zweier zentraler Forderungen: Erstens ist die durch Zielvereinbarungen zwischen dem SMWK und der Hochschulleitung der TU Chemnitz zustande gekommene Studierendenzahlbegrenzung von 11.000 Studierenden aufzuheben [10] (bis 2025 soll die Zahl der Studierenden sogar noch weiter sinken bis auf 9.400 [11]). Zweitens muss ein Ausbau der TU Chemnitz stattfinden, darunter insbesondere die Wiedereinführung des Lehramtes für die Sekundarstufe 2.

Kosten
Die Änderung des SächsHSFG sollte nur minimale Kosten durch juristische Prüfungen induzieren. Auch die in Punkt 2 geforderte Aufhebung der Studierendenzahlbegrenzung führt nicht notwendigerweise zu höheren Kosten, da hiermit lediglich Studiengänge stärker immatrikuliert und vorhandene Lehrkapazitäten stärker ausgelastet werden. Die Wiedereinführung des Lehramtes für die Sekundarstufe 2 wird unter Umständen einige Kosten verursachen, die sich aber im überschaubaren Rahmen belaufen dürften, da viele vorhandene Ressourcen bereits zur Verfügung stehen (bspw. existieren viele der für die Fachausbildung notwendigen Lehrkräfte und Lehrveranstaltungen bereits - auch hier würde lediglich die Auslastung steigen).

Finanzierungsvorschlag
Bisher nicht vorhanden. Vorschläge erwünscht.

Quellen

  1. Bildungsmonitor 2018: https://www.insm-bildungsmonitor.de/
  2. Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG):
    https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/10562/37992.html
  3. City Lab Chemnitz vom Fraunhofer Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation:
    https://www.chemnitz.de/chemnitz/media/unsere-stadt/chemnitz-strategie/city_lab_analyse_chemnitz.pdf
  4. https://www.freiepresse.de/chemnitz/warum-es-an-der-uni-deutlich-weniger-studienanfaenger-gibt-artikel9861485
  5. Stellungnahme des Student_innenrates der TU Chemnitz:
    https://www.stura.tu-chemnitz.de/sites/default/files/transparent_12_07_02.pdf
  6. Stellungnahme des Studentenrates der TU Dresden:
    https://www.stura.tu-dresden.de/webfm_send/82
  7. Positionen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft zum SächsHSFG:
    http://www.wissenschaft-gew-sachsen.de/sites/default/files/u4/bvv09_beschlu2.pdf
  8. Rede von MdL René Jalaß in der 81. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages am 7.11.2018:
    https://www.linksfraktionsachsen.de/nc/reden/redendetail/news/gesetz-zur-reform-des-saechsischen-hochschulfreiheitsgesetzes/
  9. Artikel der “Freie Presse” vom 20.03.2017
    https://www.freiepresse.de/chemnitz/warum-es-an-der-uni-deutlich-weniger-studienanfaenger-gibt-artikel9861485
  10. Zielvereinbarungen zwischen der TU Chemnitz und dem SMWK für die Jahre 2017 bis 2020: https://www.tu-chemnitz.de/rektorat/dokumente/Zielvereinbarung2017-20_TUC.pdf
  11. Offener Brief des Rektors der TU Chemnitz Gerd Strohmeier zu den Zielvereinbarungen des SMWK:
    https://www.tu-chemnitz.de/tu/pressestelle/aktuell/7755

Argumente der Initiator*innen
Die Argumentation ist aufgrund der vielfältigen Forderungen sehr differenziert auszuführen:

  1. Argumente zur Novellierung des SächsHSFG
  • Das SächsHSFG hat die demokratisch gewählten Gremien einer Hochschule (unter anderem Fakultätsräte und Senat) de facto entmachtet und lässt ihnen nur noch beratende Funktionen zukommen. Die operativen Aufgaben wurden den Dekanen und Rektoren der Hochschulen übertragen [6] [2, §81]. Des Weiteren wurden die Gremien des Konzils und des Kuratoriums gemäß $114 SächsHSFG aufgelöst. Stattdessen wurden Hochschulräte installiert, in deren Zuständigkeiten wesentliche Aufgabe fallen, mit denen zuvor die Senate betraut waren [6, §86 Absatz 1]. Das Problem dieser Hochschulräte besteht auch darin, dass diese zu weiten Teilen universitätsextern besetzt sind und die Senate weniger als die Hälfte der Hochschulratsmitglieder benennen. Die übrigen Mitglieder eines jeden Hochschulrates werden durch das SMWK benannt [6, §86 Absatz 2], womit die Unabhängigkeit der Lehre und Forschung vom politischen Tagesgeschäft untergraben wird. Weiter kommt nach §83 Absatz 3 SächsHSFG dem Rektorat (bestehend aus dem Rektor, bis zu drei Prorektoren und dem Kanzler) und damit insbesondere dem Rektor zu viel Macht zugute. So obliegt es bspw. dem Rektorat, Zielvereinbarungen zwischen der jeweiligen Hochschule und dem SMWK auszuverhandeln oder auch über die Einrichtung oder Aufhebung von Studiengängen zu beschließen. Dabei muss gegebenenfalls lediglich das Benehmen des Senats eingefordert werden. Da das “Benehmen” juristisch kein “Einvernehmen” darstellt, ist das Rektorat dabei folglich nicht an den Senat gebunden. Analoges gilt auf Ebene der Fakultäten: Der Dekan als Vorsitzender des Fakultätsrates ist lediglich auf dessen “Benehmen” nicht aber etwa dessen “Einvernehmen” beschränkt. So kommt die Formulierung “im Benehmen mit […]” ganze 18 mal im SächsHSFG vor, an dessen Stellen jeweils “im Einvernehmen mit […]” stehen müsste.
  • Die nach §10 Absatz 2 auszuhandelnden Zielvereinbarungen zwischen Hochschulen und dem SMWK orientieren sich vorwiegend an quantitativen Maßzahlen, so auch an Immatrikulations- und Absolvierendenzahlen. Dies setzt insbesondere Studiengänge und Fakultäten unter Druck, deren Immatrikulationszahlen “naturbedingt” tendenziell gering ausfallen. Es ist höchst fragwürdig, die Fortexistenz von Studiengängen oder ganzen Fakultäten an rein quantitativen Werten zu messen. Dies betrifft ebenso die Zielvereinbarungen an die Forschenden. So ist auch die Qualität der Forschung nicht allein an quantitativen Werten wie Publikationszahlen oder Zitationsindizes zu beurteilen. Es muss folglich gesetzlich geregelt werden, dass - wenn schon Zielvereinbarungen abzuschließen sind - diese auf die jeweilige Wissenschaft individuell zugeschnitten werden müssen. Freiheitseinschränkende Zielvereinbarungen ohne qualitätssichernden Nutzen wie etwa Obergrenzen an Immatrikulationszahlen müssen gesetzlich ausgeschlossen werden.
  • Die Möglichkeit des Austritts aus der verfassten Studierendenschaft muss rückgängig gemacht werden. Denn dies schwächt die studentischen Vertretungen, indem die Fachschaftsräte und Studierendenräte nicht mehr im Namen aller Studierenden agieren können, sondern lediglich für die verfassten Studierenden. Zudem stellen zu hohe Austrittszahlen aus der verfassten Studierendenschaft finanzielle Existenzprobleme der Fachschaften dar, denn nicht verfasste Studierende leisten keinen finanziellen Beitrag für diese. Damit wird zudem eine fachschaftsinterne Zweiklassengesellschaft begünstigt, nämlich wenn nicht verfasste Studierende aus fachschaftsfinanzierten Veranstaltungen aus eben diesen finanziellen Grund ausgeschlossen werden müssen oder andernfalls einen separaten Kostenbeitrag zu leisten hätten.
  • Bildung ist ein öffentliches Gut und darf kein Privileg finanziell besser situierter Menschen sein. Daher darf es keine Studiengebühren (Semesterbeiträge werden hierbei nicht hinzugerechnet) geben, weder für Langzeitstudierende noch für Studierende aus nicht europäischen Ländern. Insbesondere von letzterer Gruppe von Studierenden Gebühren für deren Studium in Deutschland zu verlangen, widerspricht einerseits dem Gleichheitsprinzip vor dem Recht sowie dem angestrebten Ziel der internationalisierung der Hochschulen. Deutschland und insbesondere auch Sachsen braucht Fachkräfte, die auch aus dem Ausland anzuwerben und vorzugsweise diesbezüglich auch in Sachsen auszubilden sind. Denn durch ein Studium in Deutschland werden nicht nur fachliche sondern auch integratorische (bspw. sprachliche) Grundlagen für eine anschließende Beschäftigung in Deutschland gelegt. Ebenso dürfen aus Zweit- und Aufbaustudien keine Gebühren erhoben werden, um dem lebenslangen Lernen und (Weiter-)Bilden keinen Riegel vorzuschieben [8].
  • Diversity muss institutionalisiert werden. Derzeit erfolgt die Gleichstellungsarbeit vorwiegend auf ehrenamtlicher Grundlage. Stattdessen müssen “ausfinanzierte Beauftragtenstellen” [8] geschaffen werden, um die Qualität der Gleichstellungsarbeit zu gewährleisten. Denn Beispiele für die notwendige stetige Arbeit gegen Geschlechterungleichheiten, Diskriminierungen und Marginalisierungen von Minderheiten bis hin zu Rassismus lassen sich in wenigen Minuten der Recherchearbeit zu Genüge finden.
  1. Argumente für die Stärkung der TU Chemnitz:
  • Die Obergrenze von 11.000 Studierenden für die gesamte Technische Universität Chemnitz entbehrt jedweder rationaler Grundlage. Denn die Qualität der Lehre wird nicht dadurch gewährleistet, wenn Immatrikulationszahlen von Studiengängen durch künstliche Obergrenzen gedeckelt werden. Es spielt keine Rolle, für wie viele Studierende ein Vorlesender seine Vorlesung vorbereitet, sofern die Räumlichkeiten hinreichend viel Platz bieten. Auch für Übungsgruppen und Tutorien ließen sich durch überschaubar zusätzliche finanzielle Mittel hinreichend viele Mitarbeitende finden, die diese betreuen. Die Deckelung von Studierendenzahlen (bspw. mittels Numerus Clausus) sollte stattdessen den einzelnen Fakultäten überlassen bleiben, da diese ihre Personalressourcen am besten einschätzen können. Zudem stellen Studierende auch eine nicht zu unterschätzende Wirtschaftskraft für die Stadt dar. Studierende, die von weiter her nach Chemnitz ziehen, mieten sich einen Wohnheimsplatz oder eine Mitwohnung, was den Chemnitzer Wohnungsmarkt belebt (was dieser dringend nötig hat). Studierende benötigen die Dinge des alltäglichen Lebens, kurbeln folglich den lokalen Einzelhandel an. Aufgrund der in Chemnitz geringen Lebenshaltungskosten sind Studierende auch potentielle Nutzer lokaler kultureller Angebote. Studierende verjüngen die Altersstruktur einer überalternder Stadt und sind potentiell langfristige Neubürger. Chemnitz benötigt wie (fast) jede andere Stadt Deutschlands Fachkräfte, ist als Stadt de facto aber weniger attraktiv als ihre Dauer-Konkurrenten Dresden und Leipzig. Fachkräfte kann Chemnitz daher am ehesten anlocken, wenn diese direkt in Chemnitz ausgebildet werden, denn im Laufe eines mehrjährigen Studiums wird in der Regel ein soziales Umfeld sowie eine gewisse Identität mit der jeweiligen Stadt aufgebaut. Es dürfte um ein Vielfaches schwieriger sein, Fachkräfte aus den pulsierenden Metropolen nach Chemnitz zu ziehen als selbst ausgebildete Fachkräfte zu behalten.
  • Analoges Argument greift auch für die Ausbildung von Lehrenden der Sekundarstufe 2.

#2

Danke für die ganze Arbeit, die du dir damit gemacht hast.

Ich hab irgendwie gar nicht viel dazu zu sagen, es klingt gut ausgearbeitet und ich verstehe die Argumente.

Ich frage mich nur, warum dieser Fokus auf Chemnitz da ist. Bedenke ich, dass du selbst dort studierst/arbeitest, wirkt das ganze bisschen persönlich auf mich. Hätten andere Unis und FHs nicht auch Verbesserungen nötig?

Wenn du zwei separate Inis draus machen würdest, würde das meine Bauchschmerzen lindern, weil mir die zweite Ini dann nicht auf der gleichen Stufe wie die erste vorkommen würde. Würde das viel Arbeit machen? Wäre eigentlich nur eine Zweiteilung, oder?


#3

Das sind ja auch zwei Inis, die auf unterschiedlichen Ebenen ansetzen. Einer auf Landes- eine auf Kommunalebene.

Aber mir ist noch was anderes eingefallen. Das mit dem Austritt aus der verfassten Studierendenschaft. Dabei gehts darum, dass man als Studi wählen kann, ob man den Beitrag zur Studierendenschaft zahlt oder es bleiben lässt? Das könnte man noch bisschen erläutern. Ich hab das vielleicht nur verstanden, weil ich damals selbst aktiv war.

Ich kenne das aus Rostock aus den Nuller Jahren. Da war das auch eine Zwangsabgabe. Ich glaub 5 Euro, die an den AStA gingen. Der hat davon 1 Euro pro Studi an die Fachschaft weiter gegeben. Und damit wurde was sinnvolles gemacht.

Wenn sich die Studis nun weigern, diesen Betrag zu zahlen, fehlt dem AStA und der Fachschaft natürlich ne Menge Geld.

Ich bin aber nicht ganz sicher, ob das bei dir auch gemeint ist.


#4

Guter Einwand. Daraus sollen sich recht einfach zwei Inis machen lassen. :+1: Die Fokussierung auf Chemnitz kommt daher, dass es nur drei Universitätsstädte in Sachsen gibt und Dresden / Leipzig da schon für dastehen. Sicherlich könnte man noch was zu den FHs (zB Mittweida, Zwickau) schreiben, doch über FHs weiß ich zu wenig.

Edit:

Das mit dem Austritt aus der verfassten Studierendenschaft. Dabei gehts darum, dass man als Studi wählen kann, ob man den Beitrag zur Studierendenschaft zahlt oder es bleiben lässt?

Genau darum geht es. Die genauen Zahlen müsste ich nochmal in Erfahrung bringen, aber so um die 8€ pro Studi gehen an den StuRa (Studierendenrat, wahrscheinlich sowas wie den AStA in Rostock), der wiederum das Geld an die Fachschaften aufteilt. Gern erläutere ich das noch genauer.


#5

Weißt du mit welcher Begründung diese Zahl aufgestellt wurde? Laut den Zahlen der TU hatten sie ja schon mal fast 12000 Studierende. (https://www.tu-chemnitz.de/tu/fakten.php)

Gab es dadurch triftige Gründe warum das sinnvoll gewesen ist? Vlt. im Zusammenhang mit der Situation der Stadt?

So eine Begrenzung kann ja auch sinnvoll sein, wenn beispielsweise nicht genug Lehrraum oder -personal zur Verfügung steht. Oder stadtpolitisch, wenn beispielsweise nicht genug Wohnraum zur Verfügung steht.


#6

Diese Zielvereinbarungsverhandlungen sind ziemlich intransparent. Ich kann hier nur auf die Zielvereinbarungen bis 2020 (https://www.tu-chemnitz.de/rektorat/dokumente/Zielvereinbarung2017-20_TUC.pdf) und eine Stellungnahme des Rektors in Form eines offenen Briefes (https://www.tu-chemnitz.de/tu/pressestelle/aktuell/7755) verweisen. Ich werde diese Links direkt mal als weitere Quellen anbringen, aber wirkliche Begründungen werden auch dort nicht geliefert.

Vielmehr scheint es so zu sein, dass einfach aus Kostengründen Personal (754 Stellen) abgebaut werden sollte, damit die Studierendenzahl sachsenweit auf 95.000 gedeckelt werden musste, was für die TU Chemnitz bedeutete, maximal 11.000 Studierende immatrikuliert zu haben. Für andere Unis waren diese Vorgaben weniger hart, da sie (relativ gesehen) ihre Obergrenzen nicht so stark überschritten haben wie Chemnitz.