Außenpolitik - Integration von "Russland-Deutschen"

Putin, heute veröffentlicht im Standard (Österreich).

Helene Dallinger vor 9 Minuten

EPA/ALEXEI KUDENKO/SPUTNIK/KREMLIN POOL/POOL

Putin segnete neue außenpolitische Doktrin ab

Russlands Präsident Wladimir Putin hat eine neue außenpolitische Doktrin gebilligt, die auf dem Konzept der „russischen Welt“ basiert. Russland solle „die Traditionen und Ideale der russischen Welt schützen, bewahren und fördern“, heißt es in dem am Montag veröffentlichten, 31 Seiten langen Dokument.

„Die Russische Föderation unterstützt ihre im Ausland lebenden Landsleute bei der Durchsetzung ihrer Rechte, um den Schutz ihrer Interessen und der Bewahrung ihrer russischen kulturellen Identität sicherzustellen.“

Das Konzept der „russischen Welt“ ist von Konservativen als Rechtfertigung für ein Vorgehen im Ausland zur Unterstützung russischsprachiger Gruppen herangezogen worden. Putin hat wiederholt auf die etwa 25 Millionen Russen hingewiesen, die sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 in den daraus hervorgegangen, unabhängigen Staaten wiederfanden. Die Regierung in Moskau betrachtet die ehemaligen Sowjet-Staaten vom Baltikum bis nach Zentralasien als Teil einer Einflusssphäre. Viele dieser Länder und auch der Westen weisen dies zurück.

Wie soll DiB damit umgehen?
Wie sollen sich die in den letzten 30 Jahren nach Deutschland übersiedelten Gemeinschaften verhalten? Was erwarten wir diesen Gemeinschaften?
Wie weit sind diese Gemenschaften noch der russisch-sprachigen Medienpräsenz in Deutschland erlegen?

Fragen, über die wir als Demokratie in Bewegung klar positionieren sollten, oder seht ihr das anders?

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Na ich denke, die Position von DiB ist klar: Putins „Zarenphantasien“ sind bullshit. Die unabhängig gewordenen Staaten sind autonom und sollen dies bleiben.

Von übergesiedelten Gemeinschaften oder Menschen, welche schon immer ausserhalb der Sowjetunion lebten, sich dieser aber zugehörig fühlten, erwarte ich künftig nichts anders als bisher.
Wer umsiedelt hat Recht und Ordnung der neuen Heimat zu folgen. Optimalerweise toleriert und akzeptiert man auch die anderen kulturellen Gepflogenheiten.

Insofern sehe ich keinen Handlungsbedarf.

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Da wir nicht mit Russland hadern, sondern mit ´Putins kranker Vision von Russland´, ist die Sache rel. klar. Zunächst.
Da muss - und ist - die klare Kommunikation der antiPutin Position elementar.
Auf Befindlichkeiten, Zerrissenheit von ´Russen im Ausland´ muss eingegangen werden, aber mit dem klaren Deutung eigener Position.

Deutschland und EU haben seinerzeit versäumt diesen ´neuen Ländern´ endrücklich abzuraten Russische Minderheiten rabiat zu integrieren - woraus Putin z.B. in Donbas Kapital schlägt (aber der hätte auch andere Wege gefunden).

Putin reitet propagandistisch auf den ´Fehlern des Westens´. Wir können nur demütig Besserung herbeiführen und sich an unserer Glaubwürdigkeit ehrlich abarbeiten.
Plattitüden helfen niemandem.

Dass Putin die Russen instrumentalisiert ist klar. das tut er auch im Inland.

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Roman, aber doch nicht nur im Donbas. Siehe Georgien, Tschetschien, Transnistrien etc. sind Beispeile für eine „Heim-ins-Reich-Stragie“ der russischen Förderation.

Was hätte die EU oder Nationalstaaten tun können um nicht von der Russischen Förderatiion, Putin mit seinen Claqueuren, als Usurpator bezeichnet zu werden, die die russische Integeretät untergraben wollen?
Hätte man eine Integration in die EU oder die Nato anbieten sollen? Die Mitgliedschaft in diesen Gremien ist an Bedingungen geknüpft, die genau das implementiert.

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;- ) klar. Daher mein

die üblich-alltägliche Diplomatie lief doch damals (allzu) entspannt.
Etwas weniger ´Hurra-Erweiterung´ (wobei ich ganz und gar nicht dagegen bin (!) - je schneller ´Weltbürgertum´ dessto besser :vulcan_salute:), etwas mehr Pragmatismus hätte geholfen.

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