Antrag auf Kooperation in Dortmund Teil 2

Fortsetzung von

Zusammenfassung:

Es gibt bisher keinerlei Probleme oder Bedenken mit der angestrebten Kooperation. Trotz mehrfacher Bitte hat niemand etwas geliefert, das dem entgegen stünde.

Der Lavo NRW ist der Auffassung, dass über die Kooperation in Dortmund der gesamte Landesverband NRW abstimmen muss. Der Lavo NRW ist weiterhin der Auffassung, dass dazu eine Software programmiert werden muss, da es sich ansonsten um eine „Stammtischabstimmung“ ohne jegliche Verbindlichkeit handelt.

Ich bin der Auffassung, dass man auch auf Parteitagen ohne Software verbindliche Abstimmungen erwirken kann und dass dies für Dortmund problemlos möglich ist.

An diesem Punkt waren 100 Beiträge voll, daher hier die Fortsetzung.

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Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wie du darauf kommst, dass das nicht unsere, aka LaVo, Meinung ist?

Ich zitiere kurz aus dem anderen Thread:

Wir sind noch im Klärungsprozess mit dem Tech-Team, ob/wann eine Plenumsabstimmung auf Landesverbands-Ebene möglich ist. Sollte dies nicht zeitnah möglich sein, müsste wohl der nächste Landesparteitag (voraussichtlich Januar/Februar 2020) darüber entscheiden.

Wir sind also durchaus der Meinung, dass eine Abstimmung auf einem Parteitag möglich wäre, allerdings sind wir auch der Meinung, dass nach Ethikkodex Mitglieder und Beweger*innen abstimmen müssen können.

Dies geht aktuell am Besten über eine Plenumsabstimmung - egal ob auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene - die Software ist vorhanden, wir warten nur darauf, dass sie entsprechend eingestellt und die Datenbank angepasst wird (z.B. sind zum aktuellen Zeitpunkt keine Länder- oder Stadtzuordnungen im Plenum vorhanden, die müssen gemacht werden).

Eigentlich hätte ich auch gedacht, dass Plenumsabstimmungen auch eher in deinem Sinne sind als Parteitage. Das ist doch jetzt eine Chance für uns gesamtparteilich Plenumsentscheidungen voranzubringen.
Ich habe das Gefühl, die Meinungsverschiedenheit liegt eher auf der Ebene der Abstimmenden – also ob alle aus dem Landesverband abstimmen sollen (LaVo Meinung) oder nur die Dortmunder. Sehe ich das richtig? Oder denkst du der LaVo sollte dies allein entscheiden?

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Ich verstehe deinen Post nicht, @Sabine.

Wer soll denn nun abstimmen? Dortmund, NRW, ganz DiB?

Soll das Plenum dann nur das Land oder auch die Stadt zulassen?

Wer soll befugt sein, eine Abstimmung für eine Stadt zu veranlassen?

Soll dann im selben Zuge das Plenum auch wieder für organisatorische Fragestellungen geöffnet werden? Nach der letzten Änderung ist das doch untersagt. Also was soll eine Erweiterung des Plenums da bringen? Oder meint ihr Agora?

Wir wollen eine Plenumabstimmung unter allen Beweger*innen und Mitgliedern aus NRW. Analog dazu wie wir bei DiEM25 abgestimmt haben. So wie es im Ethik-Kodex vorgesehen ist. Das hat nichts mit etwaigern Orga-Sachen in der Agora zu tun und auch nichts mit dem Initiativ-Prinzip.

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wie genau soll die Abstimmungsfrage genau formuliert sein?

@Sofian meinte damals :
„Bei der Frage, ob man sich einem Wahlbündnis anschließt, geht es immer um Strukturen.“
in
https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/a2-initiieren-einer-plenumsabwaegung-ueber-den-beitritt-zum-buendnis-basisdemokratie-jetzt/31073/78

Plenumsabstimmungen sind momentan nur für Programm-Initiativen…

Darüber hinaus wenn es um Strukturen geht, inwiefern sollen da Beweger mit abstimmen?
Der Vorschlag (noch nicht in Kraft) ist momentan (angelehnt an BuVos Vorschlag) erst

Ah, ich verstehe deine Verwirrung. Wir sollten uns echt mal eindeutigere Namen für jedes der Tools ausdenken…

Aktuell gibt es Initiativen, unverbindliche Agorá- Prozesse, Urabstimmungen und Plenumsabstimmungen (im Sinne der zwei DiEM- Abstimmungen/Abwägungen), die nur von Vorständen initiiert werden können. Jetzt entwickeln die MM ein an letzteres angelehntes Tool, dass ebenso heißt :wink:

Korrekt ist: Initiativen sind nur für Programm, Agora- Prozesse für Strukturen. Thema einer Urabstimmung, also unter nur unter Mitgliedern, kann alles mögliche sein, wenn genügend Mitglieder dahinter stehen. Die Plenumsabstimmungen im Sinne, wie wir sie bisher benutzt haben, sind eher ‚erweiterte Urabstimmungen‘ unter Mitgliedern und Beweger*innen. Diese nutzen der Einfachheit halber zwar die Technik „Plenum“, haben aber nichts mit der AO oder dem Initiativprozess zu tun. Und genau so eine Abstimmung schwebt uns vor, denn der Ethikkodex verlangt ausdrücklich, dass sowohl Mitglieder als auch Beweger*innen abstimmen müssen :slight_smile:

Wie die genaue Frage bzw. die Punkte aussehen, die abgestimmt werden müssen, werden wir mit den Personen vor Ort klären, sobald wir einen zeitlichen Rahmen vom Team Tech bekommen.

- nicht als Moderator -

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Auf welcher Grundlage als AO wollt ihr denn abstimmen ( Link? ) ?

ist es eine offizielle Abstimmung des LV NRW oder eine inoffizielle ( eher Meinungsbild) ?

schaut doch mal wie unkompliziert wir das hier in Bayern gehandhabt haben…:luv:
Protokoll LPT am 12.10.2019 in Nürnberg
:_:

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So einen Lavo hätte ich auch gerne… :dib_spirit:

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Der Landesparteitag in Bayern hat nichts anderes getan als wir - Leute ermächtigt, eine Kooperation auszuhandeln :slight_smile: Da unser nächster LPT allerdings erst im Januar/Februar stattfindet, hat der LaVo es, ganz unkompliziert, stattdessen übernommen. :sunglasses:
In Dortmund geht es aber nicht darum, eine Kooperation auszuhandeln - das hatte der Landesvorstand angeboten, wen neutrales zu benennen, es wurde zurückgewiesen - sondern darum, eine fertige Kooperation abzustimmen. Da sagen wir als LaVo:
Über eine fertige Kooperation können wir lt. Ethikkodex nicht alleine abstimmen, das müssen wir an die Beweger*innen und Mitglieder geben. Daher möchten wir diese über das Plenum einbeziehen.

Wir haben ebenfalls gesagt, wenn eine Plenumsabstimmung nicht mehr zustande kommen kann, weil das Team Tech das Plenum (bzw. die dafür notwendigen Land- und Stadtzuordnungen im Plenum) nicht rechtzeitig hinbekommt, stimmt auch bei uns der LPT drüber ab. Das hat Paula in offiziellen Statement genau so kommuniziert.

Wir melden uns, sobald wir wissen, in welche Richtung es geht - sprich, sobald wir mal ne Rückmeldung vom Team Tech bekommen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist jede weitere Diskussion im Grunde müßig.


Nochmal in Übersicht, der Zeitplan:

I. Abwarten, ob das Team Tech uns eine Abstimmung in Aussicht stellen kann [Der LaVo ist da dran]

II.1 Wenn ja, diesen Zeitrahmen kommunizieren und mit den Menschen vor Ort abstimmen, was abgestimmt werden soll.
II.2 Wenn nein, das kommunizieren und schauen, dass wir das auf den LPT gelagert bekommen. Auch hier klären wir dann den genauen Wortlaut ab.

III. Abstimmung auf dem LPT - entweder als Bestätigung des Plenums (analog zur DIEM25 Koop) oder als eigentliche Abstimmung.

- nicht als Moderator -

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Ich finde traurig, dass es in anderen LV so problemlos läuft und dass man dort das Engagement der Menschen würdigt, statt sie zu beschimpfen. Keine Ahnung, warum das bei uns so schwer ist. Also, ich weiß schon, warum das so ist, aber ich hätte nie gedacht, dass sich das bei uns so problemlos durchziehen lässt.

Glaubt man euren Ausführungen, macht sich @Beati strafbar oder verstößt gegen massenhaft Kodexe, weil sie den Menschen vertraut und nicht der ganze LV über jede Kooperation in jedem Dorf abstimmt. Wenn ich das richtig lese, wurde dort auch nicht geprüft, ob Doppelmitgliedschaften bestehen (muss man auch nicht offen legen) oder da „Interessenskonflikte“ bestehen. Ebenfalls wurde nicht geprüft, ob da „korrekt“ verhandelt wurde.

Jetzt mal ganz im Ernst, lieber Landesvorstand NRW: Könnt ihr euch nicht ein Beispiel an den Bayern nehmen und froh sein um jeden Menschen, der sich für DiB engagiert? Könnt ihr nicht lieber unterstützen und motivieren, statt dieses Theater abzuziehen?

Harry,
es ist alles gesagt und geschrieben.

Theater machst lediglich Du, da Du nicht akzeptieren magst, dass wir richtlinienkonform arbeiten.
Du darfst Dich beim nächsten LPT zur Wahl stellen und falls Du gewählt wirst, darfst Du anders arbeiten als der aktuelle LaVo.
Bisher haben wir von anderen Menschen aus NRW keine Kritik erfahren müssen, weshalb wir auch an der bisherigen Arbeitsweise nichts ändern werden.
Es steht Dir doch, wie schon mehrfach erwähnt, frei, Dich an übergeordnete Instanzen zu wenden und endlich Fakten zu schaffen, statt hier stetig lediglich zu versuchen uns in Misskredit zu bringen.


Uns steht es nicht an, die Arbeit der Bayern zu kontrollieren. Gutes kopieren wir gerne, an Einigem arbeiten wir gemeinsam, aber uns aufzufordern, unsere eigenen Richtlinien, Satzungen und Statuten zu missachten, ist wohl nicht das, was die Gemeinheit hier under Politik.Anders.Machen versteht - hoffen wir.

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Ich finde nicht, dass mit dem Vorgehen in Bayern irgendetwas missachtet wurde. Ganz im Gegenteil. Und die Unterstellung finde ich schon ziemlich daneben.

Und ich mache genau „Theater“, weil ihr unsere Richtlinien derart merkwürdig auslegt. Btw. ist „Theater“ wohl kaum innerhalb unserer Kommunikationsrichtlinien. Und ich bin ja wohl kaum derjenige, der für eine Eskalation sorgt, wenn ihr hier ständig einseitig irgendwelche „Vorgehensweisen“ oder „Zeitpläne“ hinlegt.

Wäre es nicht angemessen, das Vorgehen gemeinsam zu entwickeln? Wäre es nicht sinnvoll, abzuwägen, ob derart langatmige „Zeitpläne“ das Ziel unerreichbar machen? Wäre es nicht mal sinnvoll, darzulegen, inwiefern eine Kooperation mit einer Partei, die nur für DiB & Co. erschaffen wurde, genau dieser Partei schaden sollte?

Und da ich der einzige bin, der „Theater“ macht: Wo genau steht in NRW noch mal welche Kooperation genau zur Diskussion? Welche Kooperationen habt ihr als Vorstand denn sonst noch angebahnt oder begleitet?

Aber „es ist alles gesagt und geschrieben“ steht sehr exemplarisch für eure Art der Kommunikation.

Du hast eine Abstimmung beantragt. Wir versuchen gerade, eine Abstimmung zu verwirklichen. Was ist also das Problem? Das es nicht schnell genug geht? Woher kommt der Termindruck?

Ihr wollt ja als eigenständige Partei „Baje“ antreten. Diese ist doch von unseren Entscheidungen nicht abhängig. Im Gegenteil.

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Ich sage doch nichts dagegen. Ich habe nur bewundert, wie motivierend kooperativ man in Bayern ist.

Die Abstimmung habe ich nicht beantragt, sondern die Zustimmung zur Kooperation. Und diesen Antrag gibt es auch nur, weil ihr behauptet habt, Dortmund dürfe das nicht (wie z.B. in Bayern) einfach selbst entscheiden, solange die betroffene Partei nicht auf der Unvereinbarkeitsliste (die es genau zu diesem Zweck gibt) steht.

Unabhängig davon gibt es noch diverse offene Fragen zum Prozess (siehe oben von Drakon und mir). Gibt es dazu mittlerweile Aussagen?

Eine Frage warum wird aus der ganzen Sache ein so großes Problem gemacht?
Wir haben für regionale Abstimmung und für Kooperation Sachen schon mehrfach das Plenum benutzt warum funktioniert das nicht jetzt und hier?
Dann wäre es ganz einfach Harry @Surfista schreibt eine Ini für die Kooperation die wird im Plenum eingereicht abgestimmt fertig.
Als zweite Variante wäre schlicht und einfach Harry @Surfista stellt einen Antrag auf dem nächsten Landesparteitag wird abgestimmt und fertig.

Denn so funktioniert Politik(!) alles andere sind Machtspielchen und Zeitschinderei.

Wir hängen unser Initiativ Prinzip so hoch an die Glocke und wenn es einmal genutzt werden soll kommt es nicht zur Anwendung was soll das?

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Das Problem ist, dass wir im Plenum noch keine Zuordnung zur Landesverbands-Ebene haben auf der hier abgestimmt werden soll.

Wir klären ob das zeitnah geht und wenn nicht haben wir exakt das vorgeschlagen, was du auch vorgeschlagen hast: Abstimmung auf dem nächsten Landesparteitag :slight_smile:

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Das hat uns bisher nicht gehindert, warum sollte es uns jetzt hindern?

hier war noch zwei Punkte:

  1. Es würde viel mehr Sinn machen wenn man auf Bundesebene beschließt wer Kooperationspartner sein kann und wenn nicht wenn die meisten bundesweit irgendwo vorhanden sind, kann so auf Landesebene ohne Rücksprache jederzeit ein Bündnis mit den freigegebenen Bündnispartnern geschmiedet werden. Warum also sollte jeder LV alleine darüber entscheiden bzw. warum muss jeder LV dann diesen Entscheidungsprozess überhaupt noch durchlaufen. Das kann man so alles dadurch abkürzen.

  2. Wenn wir Abstimmungen auf Landesebene brauchen dann haben wir doch die Möglichkeit genauso wie wir Gruppen der verifizierten Beweger haben auch diese Beweger regional darzustellen also entsprechend LV Gruppen verifizierter Beweger, das könnte man sogar von heute auf morgen hier auf dem Marktplatz sofort umsetzen.

Warum nutzen wir also nicht Dinge die wir bereits haben und machen uns das Leben leichter in dem wir einfacher und vor allen Dingen schneller handeln können(?)

Wir haben eben noch keine Zuordnung der Beweger*innen zu den Landesverbänden. Das ist genau das, was wir mit dem Tech Team klären, ob/wie schnell die das hinkriegen.

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