Aktuelles von Demokratie in Europa: Nachricht vom Bundeswahlleiter und von European Spring


#1

Liebe DiB-Community,

wir haben zwei tolle Neuigkeiten für euch, die uns in den letzten 24 Stunden erreicht haben:

Nachricht vom Bundeswahlleiter
Unser Wahlvorschlag ist vollständig, einschliesslich der Unterlagen für alle unsere Kandidat/*innen und der erforderlichen 4000 Unterschriften. Falls der Bundeswahlausschuss nicht überraschend anders entscheiden wird, werden wir also für die Europawahl auf dem Wahlzettel stehen! :rocket: :eu:

Neue Mitglieder im European Spring
Die Parteien Izquierda En Positivo aus Spanien und mut aus Bayern sind als neue Mitglieder in den European Spring aufgenommen worden. mut Bayern hat uns bereits beim Sammeln von Unterstützungs-Unterschriften tatkräftig unterstützt. Nun fangen wir an, gemeinsam die ersten Wahlkampfveranstaltungen in Bayern zu planen! Auf einen MUTigen Wahlkampf! :raised_hands: :

In Kürze werden wir auch wieder eine Sprechstunde anbieten - diesmal zum Thema Wahlkampfstrategie. Den genauen Termin geben wir in Kürze hier bekannt.

Johanna
für den Vorstand von DEMOKRATIE IN EUROPA


#2

Das ist toll! :europe:
Jedoch was heisst/meint das:

… ??


#3

Das heißt lediglich, dass formal ja noch der Bundeswahlausschuss entscheiden muss.


#4

Bei Partien werden noch einige weitere Kriterien geprüft, bei einer SPV weniger. Aber z.B. werden Satzung und Wahl des Vorstands bewertet.

Wählergruppen müssen im Allgemeinen ihre rechtmäßige Gründung beweisen, eine ordnungsgemäße Satzung haben und nachweisen, dass ihr Vorstand nach demokratischen Grundsätzen bestellt wurde


Bei der Bundestagswahl musste DiB als Partei höherer formelle Hürden meistern.


#5

59 politische Vereinigungen haben ihre Anträge abgegeben, es gibt große Wahlzettel.

Üblicherweise schaffen nicht alle die Wahlzulassung, aber es gibt deutlich mehr Gruppen als früher und als man so denkt. Tierparteien sind auch sehr in / oder zersplittert.