Abstimmung über Neuwahlen; so verfahren wir damit

Hallo miteinander,

Auf dem Bundesparteitag dieses Wochenende ist unter anderem ein Dringlichkeitsantrag diskutiert und befasst worden, der sich damit beschäftigt, ob DEMOKRATIE IN BEWEGUNG im Falle von Bundestagsneuwahlen antreten soll oder nicht. Nach viel konstruktiver Diskussion am Samstag ist dazu am Sonntag befunden worden, dass wir zu der Frage eine Abstimmung aller Mitglieder und Beweger*innen hier auf dem Marktplatz durchführen werden. Dieses Ergebnis sieht der Bundesvorstand als verbindlich an*.

Jetzt wurden aber doch Gespräche zwischen SPD und Union angesetzt. Somit ist ein möglicher Zeitplan für eine Neuwahl erneut komplett offen, es kann sich viel tun in diesem Zeitraum. Deswegen sieht der Bundesvorstand eine Entscheidung zum aktuellen Zeitpunkt als verfrüht an und schlägt folgendes Verfahren vor:

Der Bundesvorstand wird einen Post mit der Zusammenfassung der Für- und Gegenargumente, einer eigenen Stellungnahme und der Abstimmung bereits vorbereiten, aber noch nicht veröffentlichen. Um die Entscheidung möglichst zeitnah zur Neuwahl treffen zu können, ohne dabei Zeit zu verlieren, nutzen wir stattdessen die zwei Wochen, die das Verfahren nach dem ersten missglückten Wahlgang eines*r Kanzler*in und vor dem Ausrufen von Neuwahlen vorsieht:

Noch am selben Tag, an dem die Kanzler*in-Wahl gescheitert ist, wird der BuVo die Abstimmung hier einstellen und darüber in einer außerordentlichen E-Mail informieren. Ab dann haben alle verifizierten Beweger*innen und Mitglieder genau 7 Tage Zeit, ihre Stimme abzugeben. Das Ergebnis ist bindend, unabhängig der abgegeben Stimmenzahl.

Sollten wir dann zu dem Entschluss kommen, Neuwahlen durchführen zu wollen, können wir nach der Bekanntgabe des Ergebnisses dank eines von @Sabine eingebrachten Dringlichkeitsantrages immer noch fristgerecht zu einer Aufstellungsversammlung für die Landeslisten einladen. Damit verlieren wir keine Zeit und entscheiden auf einer möglichst klaren Grundlage.

Danke :heart:

* Sprich, Bundesvorstand & -geschäftsstelle kümmert sich um die Anmeldung und Formalien beim Bundeswahlleiter. Daraus ergibt sich keine Verpflichtung der Landesverbände daran teilzunehmen. Jeder LV kann dies bei einer positiven Abstimmung auch immer noch frei entscheiden.

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Hallo Ben,
Danke für diese klare Regelung!

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Ach, richtig, habe uch vergessen zu erwähnen; Die Diskussion dazu ist ja schon lange im Gange. Siehe hier:

https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/pro-dib-soll-bei-neuwahlen-wieder-antreten/11798

und

https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/contra-dib-soll-bei-neuwahlen-nicht-wieder-antreten/11799

Wer sich für die Ausführung interessiert oder einlesen möchte.

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Könnte es vielleicht Sinn machen, erst einmal gemeinsam Kriterien zu erstellen, die erfüllt sein müssen, damit wir erfolgreich zur BTW antreten können. Ich gehe davon aus, dass solche Kriterien im Kontext der Diskussion genannt wurden. Dort gehen sie aber im ‚pro‘ und ‚contra‘ evtl. unter. Mein Vorschlag: Wir machen eine Liste (z.B. auf Google docs), auf der wir gemeinsam Kriterien sammeln wie ‚soundsoviele Aktive pro Bundesland, die Plakate aufhängen‘ oder ‚mind. soundsoviele Mitglieder bundesweit‘ oder ‚mind. soundsoviel Zeit zwischen der Bekanntgabe von Neuwahlen und dem Wahltag (= Dauer der Wahlkampfphase)‘. Erfahrungen aus der vergangenen BTW können hier fruchtbar gemacht werden. Unstimmigkeit bezüglich der Kriterien werden mit dem Ziel diskutiert, ein brauchbares Kriterium zu erhalten. Anschließend erfolgt die Abstimmung darüber, ob die Kriteriensammlung von den abstimmenden Mitgliedern gebilligt wird. Wäre das zweckmäßig?

Verstehe - oder auch nicht. Damit ich entscheiden kann, ob ich für oder gegen den Antritt von DiB bei Neuwahlen bin, benötige ich einen Überblick darüber, welche Kriterien idealerweise erfüllt sein sollten, damit ein erfolgreicher Antritt möglich ist. Aus der Liste der Kriterien ergibt sich dann eigentlich automatisch, ob man/frau dafür oder dagegen ist.

Auf welcher Grundlage entwickelst Du Deine Meinung, ob Du dafür oder dagegen bist, wenn noch keine Liste mit zu erfüllenden/erfüllten Kriterien zur Verfügung steht? Mache ich etwas falsch?

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Hallo Conrad, natürlich gibt es eine Reihe von guten Argumenten dafür, dass DiB bei der nächsten Wahl antreten sollte. Keine Frage! Trotzdem finde ich es auch wichtig zu schauen, was wie machbar ist. Darüber sollten wir uns Klarheit verschaffen.

Z.B. Wenn man/frau einen Computer kauft, gibt es eine Reihe guter Argumente dafür, grundsätzlich das leistungstärkste Gerät zu nehmen. Trotzdem sollte man/frau vorher prüfen, ob die Investition von 2500 € in seinem/ihren Budget drin ist. Falls nicht, ist es vernünftiger, ein Gerät für 1500 € zu kaufen oder noch ein paar Monate zu warten und zu sparen…

Die festzusetzenden Kriterien wären bezogen auf DiB dementsprechend: Wie viele aktive Mitglieder in welchen Bundesländern sollten wir mindestens zur Verfügung haben, um angemessenen Wahlkampf machen zu können? Wie viele Mitglieder sollte DiB mindestens haben, um für Wähler ausreichend attraktiv zu sein (und auf diese Weise die 0,5 %-Marke zu knacken)? Wie viel Zeit sollte uns mindestens zur Verfügung stehen, um Unterschriften sammeln zu können und anschließend Werbung machen zu können?

Nachtrag: Sollte beim Sammeln von Kriterien herauskommen, dass viele oder alle Kriterien nicht erfüllt werden können, bedeutet dies natürlich nicht automatisch, dass wir nicht bei Neuwahlen antreten sollten. Mitglieder können sich bei der Abstimmung entscheiden, trotzdem zur Wahl antreten zu wollen, mit dem Wissen, dass es extrem hart wird. Andere Mitglieder können sich entscheiden, gegen den Antritt zu stimmen, weil sie von sich selber denken, dass sie in naher Zukunft nicht noch einmal das ‚Unmögliche‘ leisten können.

Genauso gut könnte aber auch das Resultat des Kriteren-Sammelns sein, dass wir feststellen, dass wir deutlich besser aufgestellt sind als im Sommer und die Anforderungen recht gut erfüllen können. Dann könnten Mitglieder ohne Bedenken für den Antritt stimmen.

In jedem Fall ist es gut, Klarheit darüber zu haben, was man/frau tut - auch wenn man/frau sich anschließend dann doch für den utopischen, schwer realisierbaren Weg entscheidet. (Ich entscheide mich im nicht-politischen Leben häufig auch für die utopische, schwer realisierbare Option; ist einfach spannender. :slightly_smiling_face:)

Die Antworten auf all diese Fragen wären vor dem Bundestagswahlkampf bei Weitem negativer ausgefallen als heute.
Nur durch die Teilnahme - DENNOCH !!! - hat DiB den jetzt deutlich höheren Bekanntheitsgrad erreicht sowie viele neue Mitglieder und sehr viele zusätzliche Unterstützer gewonnen.

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Ich bin absolut d’accord. Im Frühjahr stellte sich gar nicht die Frage, ob DiB zur BTW antritt. Es handelt sich jetzt jedoch um Neuwahlen. Ich vermute, der BV hat zur Ermittlung des Stimmungsbildes u.a. auch deshalb eingeladen, weil sich alle bereits im Wahlkampf im Sommer ‚ausgepowert‘ haben könnten. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll nachzufragen, ob sich der Wahlkampf ein zweites Mal stemmen lässt. Und dafür kann es meines Erachtens Sinn machen, zu überlegen, was wir brauchen, um das Projekt ‚Antritt zur BTW‘ ohne ‚Burnout‘ umzusetzen. In etwa: Von den damals 30 Mitgliedern in unserem LV haben 5 aktiv beim Wahlkampf mitgearbeitet. Wenn wir 10 Aktive wären, könnten wir das, was wir im Sommer geleistet haben, noch einmal gut hinbekommen. Im Moment sind wir 40 Mitglieder, von denen 8 (oder 11) aktiv sind. Ergo…

S’war nur eine Idee. Wenn ich die Einzige bin, die Kriterien braucht, um sich zu entscheiden, ob ich für oder gegen Antritt zur BTW im Fall von Neuwahlen bin, dann ermittle ich die von mir benötigten Kriterien einfach für mich selber. :slight_smile:

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Gute Idee! Man/Frau müsste/könnte Erfahrungswerte sammeln: was hat gut geklappt (ohne übermenschliche Anstrengungen zu erfordern); auf was könnte man eher verzichten?

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Ein Basiskriterium ist doch: Haben wir in allen Bundesländern genug Menschen oder Mittel, um in einer evtl. kurzen Zeit genug Unterschriften zu sammeln?
Ohne die erübrigt sich der Rest.

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